420 Ergebnisse für Ich-AG

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2021: Abmahnung von Volkswagen AG durch Lubberger Lehment Rechtsanwälte
2021: Abmahnung von Volkswagen AG durch Lubberger Lehment Rechtsanwälte
| 18.02.2021 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Auch in diesem Jahr 2021 versendet die Kanzlei Lubberger Lehment Rechtsanwälte, für die Volkswagen AG Abmahnungen wegen Verletzung von Markenrechten durch den Vertrieb von Merchandise-Artikeln (z.B. Bekleidungsstücken). In dem mir …
Bussgeldbescheide der Stadt Essen bei Verstößen gegen die Corona-Verordnung
Bussgeldbescheide der Stadt Essen bei Verstößen gegen die Corona-Verordnung
| 28.01.2021 von Jochen Jüngst LL.M.
Fast überall ist das Angebot bzw. die Erbringung sexueller Dienstleistungen durch die einschlägigen Regelung der jeweiligen Corona-Schutzverordnungen verboten. Verstöße stellen eine Ordnungswidrigkeit dar und können mit empfindlichen …
Rechte des Betriebsrats bei Gründung einer europäischen Aktiengesellschaft
Rechte des Betriebsrats bei Gründung einer europäischen Aktiengesellschaft
| 26.01.2021 von Rechtsanwalt Tim Fink
Sie sind Betriebsrat und Ihr Unternehmen möchte sich in eine europäische Aktiengesellschaft umwandeln? 1. Wahl besonderes Verhandlungsgremium Der Vorsitzende der Arbeitnehmervertretung auf der höchsten, bestehenden, Betriebsratsebene hat …
Klage gegen Bank Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe GmbH erfolgreich
Klage gegen Bank Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe GmbH erfolgreich
| 18.01.2021 von Rechtsanwalt Christian Rugen
In einem Urteil vom 07. Januar 2021 – 1 O 269/20 – hat das Landgericht Aachen entschieden, dass die Vertragsunterlagen der Bank Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe GmbH aus dem Jahr 2015 das wirksame Ausüben des Verbraucher-Widerrufsrechts auch …
LG Hamburg: Haspa hat überhöhte Bearbeitungsgebühren verlangt
LG Hamburg: Haspa hat überhöhte Bearbeitungsgebühren verlangt
| 15.01.2021 von Rechtsanwalt Christian Rugen
Das Landgericht Hamburg hat in seinem Urteil vom 08.01.2021 – 330 O 88/20 – entschieden, dass die Hamburger Sparkasse AG für die Berechnung von Vorfälligkeitsentschädigungen überhöhte Bearbeitungsgebühren verlangt hat. Der von HAHN …
Neue Widerrufsoption  für Immobilien-Darlehensverträge mit Tilgungsersatzinstrumenten
Neue Widerrufsoption für Immobilien-Darlehensverträge mit Tilgungsersatzinstrumenten
| 10.01.2021 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Albert Kroells
Angesichts dessen, dass im Bereich der Immobiliendarlehensverträge die Berufung auf das EuGH-Urteil zur Unzulässigkeit der Kaskadenverweisung aufgrund der Rechtsprechung des BGH weiterhin nicht zielführend ist, rücken alternative …
ING-DiBa AG droht nach LG Berlin-Urteil eine Klagewelle
ING-DiBa AG droht nach LG Berlin-Urteil eine Klagewelle
| 06.01.2021 von Rechtsanwalt Christian Rugen
Das Landgericht Berlin hat mit seinem Urteil vom 08.12.2020 – 38 O 164/20 – entschieden, dass die ING-DiBa AG im Jahr 2015 zwei Kunden falsch über ihr Widerrufsrecht belehrt hatte. Die von HAHN Rechtsanwälte vertretenen Kläger schlossen am …
GmbH und Co. KG – Vorteile als Rechtsform für mittelständische Unternehmen
GmbH und Co. KG – Vorteile als Rechtsform für mittelständische Unternehmen
| 10.07.2023 von Rechtsanwalt, Steuerberater Jan-Henrik Leifeld
GmbH und Co. KG (auch: GmbH & Co. KG) sind aufgrund ihrer Vorteile häufig im Geschäftsleben als Rechtsform für mittelständische Unternehmen anzutreffen. In diesem Artikel werden folgende Vorteile dargestellt: Vorteile der GmbH und Co. …
Fake-Bewertungen: Abmahnung von Holiday Check
Fake-Bewertungen: Abmahnung von Holiday Check
| 22.12.2020 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Die HolidayCheck AG betreibt das Hotelbewertungsportal mit dem Namen „Holiday Check“. Auf diesem können Kunden Hotels bewerten und die Bewertungen anderer Personen einsehen. Durch Holiday Check werden momentan Hotelbetreiber abgemahnt, weil …
Dieselskandal - EuGH erklärt Abschalteinrichtung für illegal  C-693/18 - EA288 - kostenlose Prüfung
Dieselskandal - EuGH erklärt Abschalteinrichtung für illegal C-693/18 - EA288 - kostenlose Prüfung
| 17.12.2020 von Rechtsanwalt Christian Bogdanow LL.M:
Fünf Jahre nach Bekanntwerden des VW-Diesel-Skandals hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) die sog. Abschaltsoftware in Autos für illegal erklärt (Az.: C-693/18 ) - Hoffnung für Besitzer älterer Diesel PKW Nach dem Urteil des EuGH …
Urteil zum Fernabsatz-Widerrufsjoker gegen DSL Bank rechtskräftig
Urteil zum Fernabsatz-Widerrufsjoker gegen DSL Bank rechtskräftig
| 16.12.2020 von Rechtsanwalt Christian Rugen
Der Bundesgerichtshof hat in seinem Beschluss vom 24.11.2020 das von der DSL Bank eingelegte Rechtsmittel gegen das Urteil des Oberlandesgerichts Köln vom 17.09.2019 – I-4 U 109/18 – zurückgewiesen. Es steht damit rechtskräftig fest, dass …
AG Würzburg: Kein Schadensersatz bei unerlaubter Lichtbild-Nutzung
AG Würzburg: Kein Schadensersatz bei unerlaubter Lichtbild-Nutzung
| 11.11.2020 von Rechtsanwalt Tae Joung Kim
Kein Anspruch auf Nutzungsentschädigung wegen widerrechtlicher Nutzung eines Lichtbildes Werke wie Fotos, Filme, Texte, Musik und auch Software werden durch das Urheberrecht vor unautorisierter Nutzung geschützt. Sollten Sie daran Interesse …
Kostenlose SCHUFA Selbstauskunft einholen - Schritt-für-Schritt Anleitung
Kostenlose SCHUFA Selbstauskunft einholen - Schritt-für-Schritt Anleitung
| 11.11.2020 von Rechtsanwalt Achim Bensch
Sie möchten wissen, ob ein negativer Eintrag über Sie bei der SCHUFA vorliegt? Dann folgen Sie der Schritt-für-Schritt Anleitung zur Einholung einer kostenlosen SCHUFA Selbstauskunft: → Dem gesetzlichen Anspruch der DSGVO nach haben Sie …
Vorfälligkeitsentschädigung - Unwirksame Klauseln der Commerzbank AG
Vorfälligkeitsentschädigung - Unwirksame Klauseln der Commerzbank AG
| 05.11.2020 von Rechtsanwältin Dr. Ina Becker
Die Commerzbank AG hat nach Expertenschätzungen eine Vielzahl von Kundenverträgen verwendet, in denen Kreditnehmer nur unzureichend zum Thema Vorfälligkeitsentschädigung informiert wurden. Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 01.07.2020 …
Einstweilige Einstellung eines Zwangsversteigerungs­verfahrens nach § 30a ZVG
Einstweilige Einstellung eines Zwangsversteigerungs­verfahrens nach § 30a ZVG
| 03.11.2020 von Rechtsanwältin Dr. Ina Becker
Für eine Darlehensnehmerin erreichte die Kanzlei Dr. Becker, dass die von der Hamburger Sparkasse AG betriebene Zwangsversteigerung der kreditfinanzierten Immobilie per Gerichtsbeschluss einstweilen eingestellt wurde. Wegen …
Welche rechtlichen Vorteile bietet die amtliche Feststellung einer Schwerbehinderung?
Welche rechtlichen Vorteile bietet die amtliche Feststellung einer Schwerbehinderung?
| 03.11.2020 von Rechtsanwalt Kay Wolkau
Nach dem Gesetz gelten Menschen als behindert, wenn ihre körperliche Funktion, geistige Fähigkeit oder seelische Gesundheit von dem für das Lebensalter typischen Zustand abweichen. Dies muss mit hoher Wahrscheinlichkeit länger als 6 Monate …
Erfolgreiche Klage: Landgericht Lübeck spricht Finanzmakler 35.000,00 Euro zu
Erfolgreiche Klage: Landgericht Lübeck spricht Finanzmakler 35.000,00 Euro zu
| 02.11.2020 von Rechtsanwältin Dr. Ina Becker
Für einen selbstständigen Finanzmakler klagte die bankrechtlich spezialisierte Kanzlei Dr. Becker erfolgreich die Rückzahlung eines fälligen Darlehensbetrags in Höhe von 35.000,00 Euro zzgl. Bankgebühren, Verzugszinsen und Anwaltskosten …
Weiterer Erfolg gegen die N26 Bank GmbH – Guthaben nach Kontosperrung ausgezahlt
Weiterer Erfolg gegen die N26 Bank GmbH – Guthaben nach Kontosperrung ausgezahlt
| 19.11.2020 von Rechtsanwältin Dr. Ina Becker
Für eine Mandantin setzte die Bankrechtsspezialistin Dr. Ina Becker druckvoll durch, dass die N26 Bank GmbH binnen einer Woche die Auszahlung eines gesperrten Kontoguthabens in Höhe von 19.657,55 Euro bestätigte. "Versehentlich" versandte …
Immaterieller Schadensersatz bei DSGVO-Verstößen
Immaterieller Schadensersatz bei DSGVO-Verstößen
| 29.10.2020 von Rechtsanwalt Thomas Repka
Das neue Datenschutzrecht gibt Betroffenen einer Datenschutzverletzung die Möglichkeit, Schadensersatz über Art. 82 der DSGVO geltend zu machen. Davon umfasst werden zum einen materielle, aber auch immaterielle Schäden. In der bisherigen …
Wenn die Bank das Konto kündigt oder sperrt
Wenn die Bank das Konto kündigt oder sperrt
| 28.10.2020 von Rechtsanwältin Dr. Ina Becker
Im Geschäftsverkehr sind Unternehmen und Privatpersonen essentiell auf ein Bankkonto angewiesen, um Beträge bargeldlos zu überweisen, per Lastschrift einziehen zu lassen oder Bargeld mit EC- oder Kreditkarte am Geldautomaten zu erlangen. …
Berechtigungsanfrage/Abmahnung v. Taylor Wessing i.A.d. FC Bayern wegen Fanartikel-Plagiat
Berechtigungsanfrage/Abmahnung v. Taylor Wessing i.A.d. FC Bayern wegen Fanartikel-Plagiat
| 21.10.2020 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Taylor Wessing wird im Auftrag der FC Bayern München AG, „FC Bayern“, tätig und vertritt die markenrechtlichen Interessen des Fußballvereins. Allgemein bekannt ist, dass der FC Bayern Markeninhaber diverser Schriftzüge und Logos ist, die …
SCHUFA-Recht: SCHUFA löscht Falscheintrag der TARGOBANK zu Geschäftsführerin
SCHUFA-Recht: SCHUFA löscht Falscheintrag der TARGOBANK zu Geschäftsführerin
| 21.10.2020 von Rechtsanwältin Dr. Ina Becker
Für die Geschäftsführerin eines mittelständischen Hamburger Unternehmens setzte die SCHUFA-Spezialistin Dr. Ina Becker durch, dass die SCHUFA Holding AG und deren Vertragspartner, die TARGOBANK, einen Negativeintrag im personenbezogenen …
Erfolg gegen die N26 Bank GmbH - Kündigungslawine abgewendet
Erfolg gegen die N26 Bank GmbH - Kündigungslawine abgewendet
| 19.10.2020 von Rechtsanwältin Dr. Ina Becker
Durch eine mutmaßlich technische Panne gefährdete die N26 Bank die Liquidität und Kreditwürdigkeit eines Versicherungsmaklers. Das bankinterne Computersystem nahm Lastschriften vor, die vertraglich weder vorgesehen, noch vom Kontostand …
Schreiben v. TALIENS i.A.d. Volkswagen AG wg. Markenrechtsverletzung (Domain-Übertragung)
Schreiben v. TALIENS i.A.d. Volkswagen AG wg. Markenrechtsverletzung (Domain-Übertragung)
| 15.10.2020 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Unsere Kanzlei erreichte ein Forderungsschreiben der TALIENS Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB aus München im Auftrag der Volkswagen AG. Zum Inhalt des Forderungsschreibens: In dem Forderungsschreiben der TALIENS Rechtsanwälte wird …