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Abgrenzung von Arbeits- und Werkvertrag
Abgrenzung von Arbeits- und Werkvertrag
| 17.10.2013 von GKS Rechtsanwälte
Immer mehr Arbeitgeber schließen Werkverträge ab und vergeben Aufträge an Mitarbeiter auf freiberuflicher Basis. So können bestimmte Sozialstandards unterlaufen und Personalkosten gespart werden. Doch dieser Praxis hat das …
Bewerbung abgelehnt? Vermerke überprüfen – Schadensersatz möglich!
Bewerbung abgelehnt? Vermerke überprüfen – Schadensersatz möglich!
| 11.10.2013 von GKS Rechtsanwälte
Dass ein Bewerber für einen Job gegenüber anderen Bewerbern beispielsweise nicht aus Gründen der Rasse oder wegen des Geschlechts oder des Alters benachteiligt werden darf, ist seit der Einführung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes …
Arbeitnehmer aufgepasst: Kein Insolvenzgeld bei „zweiter“ Insolvenz des Arbeitgebers!
Arbeitnehmer aufgepasst: Kein Insolvenzgeld bei „zweiter“ Insolvenz des Arbeitgebers!
| 25.09.2013 von GKS Rechtsanwälte
Rutscht ein Arbeitgeber in die Zahlungsunfähigkeit ab, so haben Arbeitnehmer einen gesetzlichen Anspruch auf die Zahlung des ausgefallenen Arbeitslohns durch die Agentur für Arbeit. Allerdings sollten Arbeitnehmer vorsichtig sein: Kommt es …
Arbeitsrecht: Beweisfotos, wenn der Arbeitnehmer blaumacht?
Arbeitsrecht: Beweisfotos, wenn der Arbeitnehmer blaumacht?
| 12.09.2013 von GKS Rechtsanwälte
Stellen Sie sich vor, dass Sie Ihren Arbeitnehmer beim „Blaumachen" erwischen. Klar ist: Trotz Krankmeldung beim Sport, beim Konzert oder im Freibad zu sein rechtfertigt nicht nur eine Abmahnung, sondern bisweilen auch die fristlose …
Kündigungsschutz und Leiharbeiter: Bundesarbeitsgericht weist den „neuen“ Weg!
Kündigungsschutz und Leiharbeiter: Bundesarbeitsgericht weist den „neuen“ Weg!
| 09.09.2013 von Benholz Mackner Faust
Eine aktuelle Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts in Erfurt - Urteil vom 24. Januar 2013 2 AZR 140/12 - ist für alle „Kleinbetriebe", die den Einsatz von Leiharbeitnehmern planen oder bereits realisiert haben und für alle betroffenen …
Einsatz von Leiharbeitnehmern statt Stammkraft
Einsatz von Leiharbeitnehmern statt Stammkraft
| 23.08.2013 von GKS Rechtsanwälte
Der Betriebsrat des Entleiherbetriebs kann seine Zustimmung zum Einsatz von Leiharbeitnehmern verweigern, wenn diese dort nicht nur vorübergehend eingesetzt werden sollen. Dies geht aus einer Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts ( BAG ) …
Halbe Tage im Schichtbetrieb
Halbe Tage im Schichtbetrieb
| 22.08.2013 von KBM Legal Bauer Sommer Partnerschaftsgesellschaft mbB Rechtsanwälte
Das Landesarbeitsgericht entschied jüngst, dass auch einem Schichtarbeiter ein Teilzeitanspruch zusteht. Landesarbeitsgericht Köln, Urteil vom 22.07.2013, Az.: 7 Sa 766/13 Vorinstanz: Arbeitsgericht Bonn, Urteil vom 18.07.2012, Az.: 2 Ca …
Versetzung aus dienstlichen Gründen nur bei Wahrung billigen Ermessens
Versetzung aus dienstlichen Gründen nur bei Wahrung billigen Ermessens
| 08.08.2013 von Rechtsanwalt Christian Huge
In einer aktuellen Entscheidung ist das Bundesarbeitsgericht (BAG, Urteil vom 10.07.2013 zum Az.: 10 AZR 915/12) auf die Auswahlentscheidung bei Versetzungen eingegangen. Danach hat ein Arbeitgeber die Grundsätze billigen Ermessens bei der …
Hitzefrei für Arbeitnehmer?
Hitzefrei für Arbeitnehmer?
| 01.08.2013 von KBM Legal Bauer Sommer Partnerschaftsgesellschaft mbB Rechtsanwälte
KBM Legal erläutert die rechtlichen Vorgaben für Arbeitgeber bei hohen Temperaturen Deutschland ächzt unter sommerlicher Hitze. Doch selbst bei hohen Temperaturen wie sie aktuell herrschen haben Arbeitnehmer kein Recht darauf ihre Arbeit …
Achtung - Neues zum Leiharbeitnehmer: BAG stärkt Betriebsräte und Leiharbeitnehmer!
Achtung - Neues zum Leiharbeitnehmer: BAG stärkt Betriebsräte und Leiharbeitnehmer!
| 01.08.2013 von Benholz Mackner Faust
Eine wichtige Entscheidung für alle Personalverantwortlichen und Betriebsräte ... Der Einsatz von Leiharbeitnehmern in Unternehmen gehört heute zu der Realität des Arbeitsmarktes und der Beschäftigungspraxis. Für Leiharbeitsverhältnisse …
Kündigung eines Arbeitsverhältnisses „zum nächstmöglichen Termin“ – zulässig?
Kündigung eines Arbeitsverhältnisses „zum nächstmöglichen Termin“ – zulässig?
| 23.07.2013 von GKS Rechtsanwälte
Eine Kündigung muss bestimmt und unmissverständlich erklärt werden. Der Empfänger einer ordentlichen Kündigungserklärung muss erkennen können, wann das Arbeitsverhältnis endet. Nicht notwendig ist die konkrete Angabe des Kündigungstermins. …
Fristlose Kündigung: Wann beginnt die Kündigungsfrist?
Fristlose Kündigung: Wann beginnt die Kündigungsfrist?
| 18.07.2013 von GKS Rechtsanwälte
Die zweiwöchige Frist zur Erklärung der fristlosen Kündigung eines Geschäftsführeranstellungsvertrags läuft erst ab positiver Kenntnis des Kündigungsberechtigten vom Kündigungsgrund. Dies entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in seinem …
Anspruch auf Berichtigung des Arbeitszeugnisses
Anspruch auf Berichtigung des Arbeitszeugnisses
| 16.07.2013 von GKS Rechtsanwälte
Ein Arbeitnehmer hat einen Anspruch auf die Berichtigung des Arbeitszeugnisses, wenn das Zeugnis unzutreffende Tatsachenbehauptungen enthält. Dies entschied das Arbeitsgericht Solingen in seinem Urteil vom 10.05.2013 (Az.: 4 Ca 121/13) . …
Fehlerhafte Massenentlassungsanzeige führt zur Unwirksamkeit einer Kündigung
Fehlerhafte Massenentlassungsanzeige führt zur Unwirksamkeit einer Kündigung
| 03.07.2013 von GKS Rechtsanwälte
Eine Kündigung ist nichtig, wenn im Zeitpunkt ihres Zugangs die Massenentlassungsanzeige fehlt oder nicht wirksam erstattet ist. Eine Massenentlassungsanzeige ist unwirksam, wenn ihr keine Stellungnahme des Betriebsrats beigefügt ist. Dies …
Kündigung nach Kirchenaustritt
Kündigung nach Kirchenaustritt
| 05.06.2013 von Rechtsanwalt Dr. Michael Tillmann
Wer als Mitarbeiter eines katholischen Verbandes aus der Kirche austritt, kann unter Umständen gekündigt werden. Das hat das Bundesarbeitsgericht entschieden (BAG, Urteil vom 25. April 2013 - 2 AZR 579/12). Im Rahmen des kirchlichen …
Nichtausstellung eines Arbeitszeugnisses kann für Arbeitgeber teuer werden!
Nichtausstellung eines Arbeitszeugnisses kann für Arbeitgeber teuer werden!
| 04.06.2013 von GKS Rechtsanwälte
Stellt der ehemalige Arbeitgeber trotz mehrfacher Aufforderung kein Arbeitszeugnis aus und kommt es zu Absagen auf Stellenbewerbungen wegen des fehlenden Arbeitszeugnisses, so begründet dies einen Schadenersatzanspruch gegen den Ex-Chef. …
Bonuszahlung, Weihnachtsgeld und Stichtagsregelung
Bonuszahlung, Weihnachtsgeld und Stichtagsregelung
| 13.05.2017 von Rechtsanwalt Dr. Michael Tillmann
Einen warmen Geldregen zum Jahresende hat wohl jeder Arbeitnehmer gerne. Wenn aber das Arbeitsverhältnis endet, ist das Erstaunen nicht selten groß, dass man schon sicher geglaubtes zusätzliches Geld dann doch nicht erhält, weil eben zu …
Kündigung ohne genauen Termin ist unwirksam
Kündigung ohne genauen Termin ist unwirksam
| 03.06.2013 von GKS Rechtsanwälte
Enthält eine Kündigung keine genaue Angabe zu dem Zeitpunkt, in dem das Arbeitsverhältnis enden soll, ist die Kündigung unwirksam. Dies entschied das Arbeitsgericht Leipzig (ArbG) in seinem aktuellen Urteil (Az.: 2 Ca 3972/12). Im …
Streikrecht kirchlicher Arbeitnehmer
Streikrecht kirchlicher Arbeitnehmer
| 03.06.2013 von Rechtsanwalt Dr. Michael Tillmann
Auch kirchliche Arbeitnehmer dürfen grundsätzlich streiken. Das hat das Bundesarbeitsgericht entschieden ( BAG, Urteil vom 20.11.2012 - 1 AZR 179/11 ). In dem zugrunde liegenden Fall ging es um Warnstreiks, die die Gewerkschaft Verdi in …
Verzicht bleibt Verzicht
Verzicht bleibt Verzicht
| 24.05.2013 von KBM Legal Bauer Sommer Partnerschaftsgesellschaft mbB Rechtsanwälte
Jüngst hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) entschieden, dass ein Arbeitnehmer auf den Anspruch auf Abgeltung des gesetzlichen Erholungsurlaubs verzichten kann. Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 14.05.2013, 9 AZR 844/11 Vorinstanz: Sächsisches …
Kirchenaustritt führt zur Kündigung
Kirchenaustritt führt zur Kündigung
| 23.05.2013 von KBM Legal Bauer Sommer Partnerschaftsgesellschaft mbB Rechtsanwälte
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat entschieden, dass eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses in einer kirchlichen Einrichtung gerechtfertigt ist, wenn der beschäftigte Mitarbeiter aus der Kirche austritt. Bundesarbeitsgericht, Urteil vom …
Dauer der Arbeitszeit bei fehlender vertraglicher Vereinbarung
Dauer der Arbeitszeit bei fehlender vertraglicher Vereinbarung
| 22.05.2013 von GKS Rechtsanwälte
Ist in einem Arbeitsvertrag die Dauer der Arbeitszeit nicht ausdrücklich geregelt, so gilt die betriebsübliche Arbeitszeit als vereinbart. Nach der betriebsüblichen Arbeitszeit bemessen sich die Pflichten des Arbeitnehmers zur …
Fristlose Kündigung wegen Konkurrenztätigkeit eines Arbeitnehmers
Fristlose Kündigung wegen Konkurrenztätigkeit eines Arbeitnehmers
| 15.05.2013 von GKS Rechtsanwälte
Ein Arbeitnehmer, der seinem eigenen Arbeitgeber Konkurrenz macht, darf fristlos gekündigt werden. Dies hat das Landesarbeitsgericht Hessen (LAG) in seinem Urteil vom 28.01.2013 (16 Sa 593/12) entscheiden. Der 43-jährige Arbeitnehmer war …
Die Ausnahme: Wirksamkeit einer mündlichen Kündigung
Die Ausnahme: Wirksamkeit einer mündlichen Kündigung
| 07.05.2013 von GKS Rechtsanwälte
Auch eine mündliche Kündigung des Arbeitsvertrages kann wirksam sein. Dies bestätigte das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz (LAG) in seinem Urteil vom 08.02.2012 (Az. 8 Sa 318/11). Die Klägerin war seit Mitte 2007 in einem Friseursalon …