247 Ergebnisse für Erfüllung
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09.02.2018
von Kanzlei im Südviertel - Breddermann | Hömberg | Yüsbasi
Krankmeldung – aber richtig Sie sind krank und können nicht arbeiten? Bei der Krankmeldung sind einige Regeln zu beachten. Wann muss ich mich krankmelden? Nach dem Entgeltfortzahlungsgesetz sind Sie als Arbeitnehmer verpflichtet, die …
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25.01.2018
von Kanzlei im Südviertel - Breddermann | Hömberg | Yüsbasi
Sie haben eine Nebenkostenabrechnung bekommen und sollen nun nachzahlen? Vermieter rechnen in der Regel jährlich über die Nebenkosten – auch Betriebskosten genannt – Ihre Vorauszahlung ab. Das Gesetz und die Rechtsprechung fordern, dass Ihr …
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30.04.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegen Abmahnungen der Kanzlei pixel.Law aus Berlin vor, die für Herrn Peter K. eine Verletzung von Urheberrechten (aus Sicht des Unterzeichners wohl eher „Leistungsschutzrechte“, da die für Urheberrechte erforderliche Schöpfungshöhe …
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20.02.2022
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Können fehlerhafte Abrechnungen die Kündigung des Versorgungsvertrages rechtfertigen? Ja! Insbesondere, wenn die Leistung von Personal erbracht wird, welches nicht die erforderliche Qualifikation besitzt. Dies entschied das …
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18.10.2017
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine weitere wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Rechtsanwalts Marcel van Maele aus Aachen vor, der für die NE-Soft 24 GmbH angeblich unlauteres Verhalten im geschäftlichen Verkehr abmahnt. Dem Adressaten wird vorgeworfen, …
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15.10.2017
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine Abmahnung der DURY Rechtsanwälte aus Saarbrücken vor, die für ihre Mandantin, die DEUBA GmbH & Co KG wettbewerbsrechtlich unlauteres Verhaltens mittels einer Abmahnung rügen. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf, ein …
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30.04.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine Berechtigungsanfrage der Kanzlei Schwenke & Schütz aus Berlin vor, die den – gemäß eigener Schilderung – „renommierten Luftbildfotografen“ Herrn Gerhard L. vertreten. Gegenstand der Berechtigungsanfrage ist die Verwendung …
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21.08.2017
von Rechtsanwalt Jason Schomaker
Ein häufiges Zuspätkommen, das unentschuldigte Fehlen oder ein Verstoß gegen das Rauchverbot: Es gibt aus Sicht des Arbeitgebers zahlreiche Gründe, um eine Abmahnung auszusprechen. Was kann abgemahnt werden? In jedem Fall muss eine …
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08.05.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Die Jiayu Deutschland GmbH mahnt einen eBay-Verkäufer durch den Rechtsanwalt S. ab Ein Verkaufsangebot im Fernabsatz gegenüber Verbrauchern muss verschiedene gesetzliche Bestimmungen erfüllen, um den Verbraucher über seine Rechte vor und …
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30.04.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Vor Kurzem erreichte uns eine weitere Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer aus München. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf, dass ein Betreiber einer Webseite in einem Beitrag über gesunde Ernährung ein Foto benutzt habe. Dieses Foto …
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30.04.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Die Horak.Kanzlei vertritt die Kosmetik vom Waßerfall GmbH bei einer Abmahnung aufgrund eines Verstoßes gegen die Kosmetik-Verordnung: Die unter dem Namen „Attractive Skin“ tätige Kosmetik vom Waßerfall GmbH ist ein Kosmetikunternehmen, …
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15.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Es erreichte uns kürzlich eine Abmahnung der Trekking Star e.K., Herr Marco Frumento aus Gelsenkirchen. Als Verkäufer im Fernabsatzmarkt habe er hochwertige Produktfotografien von seinen angebotenen Produkten anfertigen lassen und sich die …
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30.04.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Kürzlich hat ein Anbieter von Textilien für Herren einen Mitbewerber i. S. d. § 2 Abs. 1 Nr. 3 UWG abgemahnt. Der Mitbewerber würde auf der Internetplattform „eBay“ ein ähnliches Sortiment anbieten wie der Abmahnende. Der Vorwurf an den …
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30.05.2017
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Der Verband zum Schutz geistigen Eigentums im Internet (VSGE) aus Berlin macht in einer aktuellen Abmahnung die Rechte eines professionellen Fotografen geltend. Der Fotograf sei Vertragspartner und Mitglied des Verbands. Als Urheber des …
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31.05.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Die Twisted-Vaping UG aus Hückelhoven hat die Rechtsanwälte Brinkmann & Behr aus Hückelhoven-Baal mit der Wahrnehmung ihrer rechtlichen Interessen beauftragt. Der Vorwurf an den abgemahnten Wettbewerber, der ebenfalls elektronische …
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30.04.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Seit Jahren vertreten wir bundesweit Mandanten, die Abmahnungen der Kanzlei Becker, Haumann Gursky erhalten haben. Erneut erreichten uns weitere Abmahnungen der Kanzlei: Vorab: Wenn Sie eine Abmahnung wegen angeblich rechtswidrigen …
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30.04.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Knieper-Verwaltungs-GmbH-Abmahnung: Erneut wurden uns Abmahnungen der Rechtsanwälte Albrecht-Bischoff vorgelegt. Im Internet ist die Auswahl verschiedenster Fotos unbegrenzt, ihre Nutzung auf eigenen Webseiten untersteht jedoch dem …
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22.03.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Der professionelle Fotograf Benjamin Thorn aus Waldhambach hat vor Kurzem durch die pixel.Law Rechtsanwälte aus Berlin erneut eine Abmahnung aufgrund einer angeblichen Urheberrechtsverletzung ausgesprochen. Die Abmahnung betrifft eine …
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Auch bei an Parkinson erkrankten Menschen können die gesundheitlichen Voraussetzungen für das Merkzeichen „außergewöhnlich gehbehindert“ (aG) gegeben sein. Dies entschied das Bundessozialgericht in seinem Urteil vom 16.03.2016, Az. B 9 SB …
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20.02.2017
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Aktuell haben wir erneut eine Abmahnung des US-amerikanischen Modeunternehmens Tommy Hilfiger Europe B.V. mit Sitz in Amsterdam erhalten. Wir haben bereits häufig über diese Abmahnung berichtet und vertreten derzeit viele Mandanten, die …
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09.02.2017
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine Abmahnung des Rechtsanwaltes Dr. Stephan Schenk aus Bremen vor, der für den Bundesverband Automatenunternehmer e.V. aus Berlin tätig ist. Mit der Abmahnung wird dem Adressaten, einem Lokalbetreiber, ein Verstoß gegen die …
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14.06.2016
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Der Bundesgerichtshof entschied am 14.01.2016 unter dem Az. I ZR 107/14 , dass ein Makler nicht im Auftrag der Versicherer einen Schaden bearbeiten dürfe. Was war denn überhaupt passiert? Im Jahr 2011 schrieb ein Makler seinen Kunden mit …
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14.04.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine Abmahnung der Nostalgie-Art Merchandising GmbH aus Berlin vor, mit welcher diese sich gegen den Verkauf dreier Blechschilder unter eBay.de wendet. Die Motive dieser Schilder seien durch die Mitarbeiter der GmbH gestaltet …
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20.02.2022
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Die Pflegesätze müssen so festgelegt werden, dass der Einrichtung eine hinreichende Möglichkeit zur Realisierung eines angemessenen Unternehmergewinns bleibt. Diese Gewinnchance darf sich nicht an den Verbraucherpreisen orientieren. Dies …