15 Ergebnisse für Beamter

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Politik am Arbeitsplatz ​- Kündigung aufgrund politischer Betätigung?
Politik am Arbeitsplatz ​- Kündigung aufgrund politischer Betätigung?
27.06.2024 von Rechtsanwältin Ilka Schmalenberg
Ein Beitrag von Fachanwältin für Arbeitsrecht Ilka Schmalenberg und Ref. jur. Melisa Softic, Nürnberg. Schon Aristoteles bezeichnete den Menschen als „zoon politikon“ – als „gesellschaftliches Wesen“. Es liege in der Natur des Menschen, …
Hausdurchsuchung: Richtiges Verhalten als Beschuldigter
Hausdurchsuchung: Richtiges Verhalten als Beschuldigter
| 15.07.2023 von Rechtsanwalt Christian Radermacher - KANZLEI 441
Eine Hausdurchsuchung kann für jeden Beschuldigten eine beunruhigende Erfahrung sein. Es ist jedoch wichtig, ruhig zu bleiben, um Ihre Rechte zu wahren. In diesem Artikel erhalten Sie wertvolle Informationen darüber, wie Sie sich als …
Alkohol und BtM: Polizeikontrolle im Straßenverkehr
Alkohol und BtM: Polizeikontrolle im Straßenverkehr
| 03.04.2023 von Rechtsanwältin Katharina Kaak
Eine Verkehrskontrolle durch die Polizei ist unangenehm. Erst recht, wenn der Fahrer Alkohol oder Betäubungsmittel im Blut hat. Das Wichtigste: Machen Sie von Ihrem Schweigerecht Gebrauch und kontaktieren Sie einen Anwalt für Strafrecht . …
Vorführung vor dem Ermittlungsrichter: Was ist das eigentlich?
Vorführung vor dem Ermittlungsrichter: Was ist das eigentlich?
| 17.03.2023 von Rechtsanwältin Corinna Jung LL.M.
Immer wieder liest man in der Zeitung Schlagzeilen über Polizeieinsätze und mitunter Aufsehen erregende Straftaten. Häufig findet sich dabei am Ende der Hinweis, dass beabsichtigt ist, den Beschuldigten einem Ermittlungsrichter vorzuführen. …
Einschlafen am Arbeitsplatz und die gesetzliche Unfallversicherung
Einschlafen am Arbeitsplatz und die gesetzliche Unfallversicherung
| 13.05.2024 von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
Fällt jemand an seinem Arbeitsplatz vom Stuhl, weil er wegen Überarbeitung eingeschlafen ist und verletzt sich dabei, so besteht ein Anspruch auf Leistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung. Nur dann, wenn das Einschlafen auf eine …
Aufdruck „FCK BFE"eine strafbare Beleidigung?
Aufdruck „FCK BFE"eine strafbare Beleidigung?
| 09.02.2021 von Rechtsanwältin Karina Malancea
Das Bundesverfassungsgericht hat mit Beschluss vom 08.12.2020 - Az. 1 BvR 842/19- die Verfassungsbeschwerde gegen ein Urteil des AG Göttingen, in welchem ein Demonstrant wegen Beleidigung verurteilt wurde, zurückgewiesen. Die Würdigung der …
Strafrecht: Psychologie und Strafmaßverteidigung
Strafrecht: Psychologie und Strafmaßverteidigung
| 25.10.2020 von Rechtsanwalt Jörg Steinheimer
„Frau Zeugin, gestatten Sie, dass mein Mandant sich direkt an Sie wendet? Sind Sie bereit, meinen Mandanten anzuhören?“ Diese geschickte Einleitung eines Nürnberger Strafverteidigerkollegen für eine nachfolgende Entschuldigung des …
Was ist der Krankenvorsorgeunterhalt?
Was ist der Krankenvorsorgeunterhalt?
| 21.11.2018 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die folgenden Hinweise sind unverbindlich, das heißt, keine Rechtsberatung im Einzelfall. Es wird keine Gewähr für Richtigkeit und/oder Vollständigkeit übernommen. Der Rechtstipp wurde unter dem Blickwinkel der unterhaltsberechtigten …
Kann mit einem von der Ausweisung bedrohten Ausländer wirksam ein Ehevertrag abgeschlossen werden?
Kann mit einem von der Ausweisung bedrohten Ausländer wirksam ein Ehevertrag abgeschlossen werden?
| 24.03.2018 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Auch mit einem von der Ausweisung bedrohten Ausländer kann grundsätzlich ein wirksamer notarieller Ehevertrag geschlossen werden. Abhängig ist dies vom Inhalt des Ehevertrages. 1. Mögliche Sittenwidrigkeit Aus dem Beschluss des BGH vom …
Spannungsverhältnis Unterhalt und Altersvorsorge
Spannungsverhältnis Unterhalt und Altersvorsorge
| 08.11.2018 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die folgenden Hinweise sind unverbindlich, d. h. keine Rechtsberatung im Einzelfall. Es wird keine Gewähr für Richtigkeit und/oder Vollständigkeit übernommen. Auch Unterhaltspflichtige und Unterhaltsberechtigte dürfen für ihr Alter …
Ladekabel = kein Handyverstoß
Ladekabel = kein Handyverstoß
| 31.03.2017 von Rechtsanwalt Bernhard Löwenberg
Zur Frage, wann ein Handyverstoß im Sinne des § 23 Abs. 1 a StVO vorliegt, liegt mittlerweile eine höchst variantenreiche Rechtsprechung vor. Ausschlaggebend für einen Verstoß ist die Frage, ob Funktionen des Mobiltelefons bedient werden …
Verhalten bei einer Hausdurchsuchung
Verhalten bei einer Hausdurchsuchung
| 10.03.2017 von Rechtsanwalt Bernhard Löwenberg
Neben einer Festnahme gehört eine Hausdurchsuchung zu den unangenehmsten Maßnahmen im Strafverfahren. Ohne Vorwarnung wird in die Privatsphäre oder sogar Intimsphäre des Betroffenen eingegriffen. Wenn die Polizei nach Drogen oder Waffen …
Verkehrsrecht - Rechtliche Tipps im Bußgeldverfahren
Verkehrsrecht - Rechtliche Tipps im Bußgeldverfahren
| 26.10.2015 von Rechtsanwältin Dorrit Franze
Viele Menschen meinen, dass man einen Bußgeldbescheid z. B. wegen Geschwindigkeitsüberschreitung oder Abstandsverstößen, nicht angreifen könnte, sondern diesen vielmehr hinnehmen muss, da man keine Chance hätte, ihn aus der Welt zu …
Deltoton / Frankonia / CSA: Schrecken ohne Ende?
Deltoton / Frankonia / CSA: Schrecken ohne Ende?
| 03.02.2015 von Rechtsanwalt Markus Wollin
Verdacht des Anlagebetrugs in Millionenhöhe - Großeinsatz für Polizei und Staatsanwaltschaft – 26 Objekte durchsucht – Fünf Personen in Untersuchungshaft Kurz vor Weihnachten hat die Staatsanwaltschaft Würzburg bei einer Razzia mit 170 …
Whistleblowing im öffentlichen Dienstverhältnis?
Whistleblowing im öffentlichen Dienstverhältnis?
| 04.11.2013 von Rechtsanwalt H.- Wolfram Lehnert
Die Verbreitung vermeintlicher Missstände beim Dienstherrn per E-Mail im Kollegenkreis verletzt die Pflicht zur Verschwiegenheit in dienstlichen Angelegenheiten. So hat das OVG Münster für Recht erkannt (B.v.07.05.2013 - 1 A 2400/11) . Der …