16 Ergebnisse für Berufung

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Schwarzgeldabrede bei Grundstücksverträgen
Schwarzgeldabrede bei Grundstücksverträgen
29.05.2024 von Rechtsanwältin Nancy Loritz
Schwarzgeldabrede bei Grundstücksverträgen führt nicht zur Nichtigkeit des Vertrages Sollten Sie mit Ihrem Vertragspartner in einem Grundstückskaufvertrag mündlich einen niedrigeren als eigentlich geschuldeten Kaufpreis vereinbart haben und …
Eingruppierung im Öffentlichen Dienst - Verfahren und Kosten
Eingruppierung im Öffentlichen Dienst - Verfahren und Kosten
| 30.03.2023 von Rechtsanwalt Otto Weikopf
Ich habe schon mehrere Beiträge zu typischen Fehlern bei der Eingruppierung im öffentlichen Dienst veröffentlicht. Sie finden diese hier auf unserer Homepage In diesem Beitrag geht es darum, wie die Mandatsbearbeitung beim Anwalt abläuft …
Eingruppierung im öffentl. Dienst: Automatisch läuft gar nichts!
Eingruppierung im öffentl. Dienst: Automatisch läuft gar nichts!
| 31.03.2023 von Rechtsanwalt Otto Weikopf
Auf eine der häufigsten Fehlerquellen bei einem Antrag auf Höhergruppierung hatte ich schon in diesem und in einem weiteren Beitrag hingewiesen. Außerdem habe ich hier die wichtigsten Grundsätze des Eingruppierungsrechts geschildert. Der …
Fehler bei der Eingruppierung: Ein falscher Antrag
Fehler bei der Eingruppierung: Ein falscher Antrag
| 31.03.2023 von Rechtsanwalt Otto Weikopf
Ich habe in einem anderen Beitrag schon einmal darauf hingewiesen, wie wichtig eine richtige Formulierung für den Antrag auf Höhergruppierung ist. 1. Das Problem Der häufigsten Fehler ist, dass es nicht genügt, eine „ Überprüfung “ der …
Vorläufiges Insolvenzverfahren bc connect GmbH Rechtliche Vertretung gegen Erfolgsbeteiligung möglich
Vorläufiges Insolvenzverfahren bc connect GmbH Rechtliche Vertretung gegen Erfolgsbeteiligung möglich
| 09.12.2021 von Rechtsanwalt Matthias Kilian
Vorläufiges Insolvenzverfahren der bc connect GmbH eröffnet! Was geschädigte Anleger beachten sollten! Und wer ersetzt den entstandenen Schaden? Prozessfinanzierungsgesellschaft unterstützt die Geschädigten bei der Geltendmachung von …
Wegen der Corona-Pandemie geschlossene Kitas und Entgeltansprüche nach § 56 Abs. 1 a IfSG
Wegen der Corona-Pandemie geschlossene Kitas und Entgeltansprüche nach § 56 Abs. 1 a IfSG
| 16.04.2020 von Rechtsanwältin Kerstin Fleissner
In ganz Deutschland wurden zur Eindämmung der weiteren Ausbreitung des Coronavirus Schulen und Kitas geschlossen. Wenn kein Anspruch auf eine sog. Notbetreuung besteht, weil man in einem systemkritischen Beruf arbeitet und auch Homeoffice …
TraffiStar S350 – Messgeräte müssen Überprüfung der Geschwindigkeitsmessung gewährleisten
TraffiStar S350 – Messgeräte müssen Überprüfung der Geschwindigkeitsmessung gewährleisten
| 10.07.2019 von Rechtsanwalt Volker Knopke
Das lange Warten auf das Urteil des Verfassungsgerichtes des Saarlandes ( Urteil vom 05.07.2019 – Lv 7/17 ) in Hinblick auf die Frage, müssen Geschwindigkeitsmessungen nachträglich vollumfänglich überprüfbar sein, hat für alle Betroffenen …
Kein Krankentagegeld bei Wiedereingliederungsmaßnahme
Kein Krankentagegeld bei Wiedereingliederungsmaßnahme
| 27.07.2016 von Rechtsanwalt Thomas Stein
Kein Krankentagegeld bei Wiedereingliederung Privates Krankenversicherungsrecht Der Fall Der Kläger erlitt einen schweren Verkehrsunfall und bezog wegen seiner Arbeitsunfähigkeit aus seiner privaten Krankentagegeldversicherung …
Vermieten Sie schon an Flüchtlinge?
Vermieten Sie schon an Flüchtlinge?
| 17.02.2016 von Rechtsanwalt Thomas Stein
Vermieten Sie schon an Flüchtlinge? von Rechtsanwalt und Geschäftsstellenleiter Vermieterverein e.V. Thomas Stein , Jena, www.advo-kontor.de Manch bisher wertlose Immobilie kann durch eine Vermietung zu überhöhten Preisen sehr schnell …
Die Wohnungseigentümergemeinschaft als Verbraucher i.S.d. § 13 BGB
Die Wohnungseigentümergemeinschaft als Verbraucher i.S.d. § 13 BGB
| 30.03.2015 von Rechtsanwalt Volker Knopke
Lange war in der Literatur und Rechtsprechung umstritten, ob die Wohnungseigentümergemeinschaft die Verbrauchereigenschaft nach § 13 BGB zusteht. Nunmehr hat der BGH diese Frage in drei Entscheidungen ( Urteil vom 24.03.2015, Az. VIII ZR …
Besonderer Kündigungsschutz im Arbeitsrecht bei Adipositas
Besonderer Kündigungsschutz im Arbeitsrecht bei Adipositas
| 09.02.2015 von Rechtsanwalt Thomas Stein
von Rechtsanwalt Thomas Stein , Jucknischke & Stein Die Entscheidung Der Europäische Gerichtshof (Az. C-354/13) hat klargestellt, dass stark fettleibige (adipöse) Menschen besonderen Kündigungsschutz genießen können, wenn Adipositas …
„Kein“ Recht am eigenen Bild
„Kein“ Recht am eigenen Bild
| 03.12.2014 von Rechtsanwalt Gerhard Jucknischke
BGH, Urteil vom 08.04.2014 – VI ZR 197/13 – Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GG, § 23 KUG (Urheberrecht an Werken der bildenden Künste und der Photographie) Sachverhalt/Problem Eine Wohnungsbaugenossenschaft veranstaltet ein …
Wohnungsschlüssel verloren, wer zahlt? - Mieter oder Vermieter?
Wohnungsschlüssel verloren, wer zahlt? - Mieter oder Vermieter?
| 27.11.2014 von Rechtsanwalt Gerhard Jucknischke
BGH, Urteil vom 05.03.2014 – VIII ZR 205/13 – §249 Abs. 2 Satz 1 BGB Sachverhalt/Problem Unter Vermietung seiner Eigentumswohnung an den beklagten Mieter händigte der klagende Vermieter diesem zwei Wohnungsschlüssel aus. Nach …
Störerhaftung eines Buchhändlers durch Auslage urheberrechtverletzender Einladungen zu einer Buchlesung
Störerhaftung eines Buchhändlers durch Auslage urheberrechtverletzender Einladungen zu einer Buchlesung
| 25.09.2014 von Rechtsanwalt Bertram Kögler
Ein Buchautor verklagt seinen Buchhändler, da er Werbung für Ihn macht um den Verkauf des Buches zu fördern. Der Autor hatte sich für eine Lesung in der Buchhandlung angeboten. Eine dritte Person hat zu Werbezwecken einen einfachen …
Untervermietung bei Auslandsaufenthalt: Ist eine Untervermietungserlaubnis zu erteilen?
Untervermietung bei Auslandsaufenthalt: Ist eine Untervermietungserlaubnis zu erteilen?
| 15.07.2014 von Rechtsanwalt Gerhard Jucknischke
§ 553 BGB (BGH Urteil vom 11.06.2014 Aktenzeichen – VIII ZR 349/13 -) Ein mehrjähriger (berufsbedingter) Auslandsaufenthalt eines Mieters stellt ein berechtigtes Interesse an der Überlassung eines Teils des Wohnraums an einen Dritten dar …
Unfallopfer hat bei psychischen Belastungen Anspruch auf Schmerzensgeld
Unfallopfer hat bei psychischen Belastungen Anspruch auf Schmerzensgeld
| 21.12.2010 von Rechtsanwalt Bertram Kögler
Bei einer durch einen Unfall verursachten posttraumatischen Belastungsstörung besteht ein Anspruch auf Schmerzensgeld. Bei der Bemessung wird auch das Regulierungs- und Prozessverhalten der gegnerischen Versicherung berücksichtigt. Die …