16 Ergebnisse für EDV-Recht
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16.05.2022
von Rechtsanwältin Kerstin Züwerink-Roek
EDV-Vertragsrecht Rechtstipp für Selbständige und Unternehmen - mit fachanwaltlicher Expertise: individuell zugeschnittene IT-Verträge - Selbständige und Unternehmen benötigen rechtssichere EDV-Verträge , die zudem auf die individuellen …
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28.10.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Der BGH hat mit Urteil vom 16.09.2015 (Az. VIII ZR 119/14) u.a. entschieden, dass eine auf die Rückabwicklung des Kaufvertrages abzielende Klage des Leasingnehmers gegen den Lieferanten die Verjährung der Forderung des Leasinggebers gegen …
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24.02.2020
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Die Euroweb Deutschland GmbH bietet Komplettpakete rund um die Planung, Entwicklung, Vermarktung und Betreuung von Webseiten an. Dieses Paket hat Vertragslaufzeiten von oft 1,5 bis 2 Jahren, sodass sich viele Kunden fragen, ob sie sich …
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22.02.2020
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Sie haben ebenfalls eine oder mehrere Löschanfragen von Kunden oder Patienten erhalten und Schwierigkeiten bei der Durchführung einer ordnungsgemäßen Löschung? Dann sollten Sie unbedingt weiterlesen. Der nachfolgende Artikel befasst sich …
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26.11.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) gibt in Art. 15 DSGVO betroffenen Personen einer Datenverarbeitung einen umfangreichen Auskunftsanspruch gegen den Datenverarbeiter. Unklar ist jedoch, wie weit dieser Auskunftsanspruch reicht. Mit …
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26.08.2019
von Rechtsanwalt Dr. Andrew Patzschke
Kann das Finanzamt die Besteuerungsgrundlage im Rahmen eines Prüfungsverfahrens nicht genau ermitteln oder hat der Steuerpflichtige seine Steuererklärung nicht abgegeben, besteht eine gesetzliche Verpflichtung gemäß § 162 Abs.1 AO zur …
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07.05.2018
von Rechtsanwalt Jochen Resch
Zwei weitere Gesellschaften aus der P&R Gruppe haben jetzt einen Insolvenzantrag gestellt. Damit sind alle in Deutschland ansässigen Teile der P&R Container Gruppe pleite. P&R Container: Insolvenzverwalter informiert Der …
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26.10.2017
von Rechtsanwältin LL.M. (Medical Law) Annett Sterrer
Der Fall Ein etwa 50-jähriger Mann – der Kläger – erlitt am 14.05.2012 bei einem Unfall ein Anpralltrauma am rechten Unterarm. Unterarm und Hand wurde mittels Gipsschiene ruhiggestellt. Später, ca. nach einer Stunde, zeigte sich eine …
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15.03.2017
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Nach übereinstimmenden Medienberichten startete die Staatsanwaltschaft aus München heute eine groß angelegte Durchsuchung der Firmenzentrale des Autoherstellers Audi. Es sollen dabei mehr als 80 Polizisten im Einsatz sein, die nach …
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21.10.2016
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Die E.&A. Junek GmbH ist Anbieter für EDV-Artikel und EDV-Zubehör und betreibt einen Onlineshop. Die E.&A. Junek GmbH mahnt, vertreten durch die Rechtsanwälte Hämmerling von Leitner-Scharfenberg, wettbewerbsrechtliche Verstößen auf …
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26.11.2013
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Oberlandesgericht Stuttgart - vom 04. Januar 2011 Fehldiagnose einer schweren Pankreatitis nach ERCP - OLG Stuttgart Az.: 1 U 2/07; 1 U 124/08. Chronologie: Der Kläger befand sich Anfang 2002 mit Verdacht auf Cholelithiasis …
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20.02.2013
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Marken werden zunehmend in Unternehmen ein wichtiger Bestandteil. Schon bei der Unternehmensgründung machen sich Unternehmen regelmäßig Gedanken über die Registrierung von Marken, um einen effizienten Schutz ihres geistigen Eigentums zu …
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29.11.2010
von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Das Landesarbeitsgericht Köln hat in einem jetzt diskutierten Urteil aus April 2010 entschieden, dass einem EDV-Administrator fristlos gekündigt werden kann, wenn er trotz zuvor erteilter Abmahnung den e-mail Eingang der Vorstandsmitglieder …
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02.03.2010
von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
In der Fachpresse wird im Februar 2010 über das Verfahren zur Ermittlung angeblicher Rechtsverstöße in den Tauschnetzen berichtet. Zitiert wird aus Abmahnungen, denen zufolge ein „ein öffentlich bestellter und vereidigter …
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18.09.2009
von Rechtsanwalt Jan Marx
Leitsatz des Gerichts - OLG Celle 1. Senat für Bußgeldsachen, 311 SsRs 29/09 Ein Funkgerät ist ein Mobil- oder Autotelefon im Sinne des § 23 Abs. 1a StVO, wenn hiermit (auch) eine Kommunikation im öffentlichen Fernsprechnetz möglich ist. …
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24.11.2008
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Das Landgericht München I hat mit Urteil vom 18.09.2008 (Az.: 7 O 8506/07) einen EDV-Unternehmer, der 6 Getty-Images Fotos auf seinen Webseiten eingebunden hatte, ohne über Lizenzen hierfür zu verfügen, zur Zahlung von Schadensersatz in der …