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Darf die/der Pferdepensionsbetreiber:in die "Stallmiete" im Rahmen des Pferdeeinstellungsvertrages jederzeit erhöhen?
Darf die/der Pferdepensionsbetreiber:in die "Stallmiete" im Rahmen des Pferdeeinstellungsvertrages jederzeit erhöhen?
| 22.02.2024 von Rechtsanwältin Jana Niederhäuser
Verwahrungsvertrag oder Mietvertrag? Ein Pferdeeinstellungsvertrag wird von der Rechtsprechung meist als Verwahrungsvertrag gem. § 688 BGB angesehen und gerade nicht als Mietvertrag. Dies insbesondere dann, wenn nicht nur eine …
EuGH-Generalanwalt: Schufa muss Insolvenz nach 6 Monaten löschen
EuGH-Generalanwalt: Schufa muss Insolvenz nach 6 Monaten löschen
| 27.03.2023 von Rechtsanwalt Leonid Ginter
Laut der Pressemitteilung des EuGH vom 16.03.2023 stellt der EuGH-Generalanwalt fest, dass die Schufa Holding AG den Eintrag über die Erteilung der Restschuldbefreiung nach einer Insolvenz nur solange speichern darf, wie er auch im …
Restschuldbefreiung aus der Schufa mit DSGVO löschen lassen
Restschuldbefreiung aus der Schufa mit DSGVO löschen lassen
| 06.07.2019 von Rechtsanwalt Leonid Ginter
Wieder saubere Schufa-Auskunft bekommen – Schufa löschen nach Insolvenzverfahren Erteilung der Restschuldbefreiung Die Erteilung der Restschuldbefreiung ist das Ziel jedes Insolvenzverfahrens. Eine Privatinsolvenz dauert in der Regel 6 …
Leasingvertrag fürs Auto widerrufen und Auto zurückgeben
Leasingvertrag fürs Auto widerrufen und Auto zurückgeben
| 29.07.2019 von Rechtsanwalt Leonid Ginter
Autokredit kündigen und Geld zurückbekommen Unwirksame Widerrufsbelehrung – fehlende Pflichtangaben Ist der Leasingnehmer beim Abschluss des Vertrages nicht zutreffend über das Widerrufsrecht belehrt worden, kann er den Leasingvertrag noch …
Auto-Leasingvertrag widerrufen und Geld zurückbekommen
Auto-Leasingvertrag widerrufen und Geld zurückbekommen
| 31.01.2019 von Rechtsanwalt Nils Schiering 0176 456 56 450
Widerrufsrecht bei Leasingverträgen nutzen Es muss nicht immer ein Diesel sein. Unabhängig davon, ob ein Diesel-Fahrzeug oder ein Benziner geleast wird, kann der Leasingvertrag oftmals widerrufen werden. Die einzige Voraussetzung ist, dass …
Verteidigung: Abmahnung „Bravo The Hits 2018“
Verteidigung: Abmahnung „Bravo The Hits 2018“
| 20.01.2019 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Wieder sind Abmahnungen ausgesprochen worden oder bereits unterwegs. Abgemahnt wird die angebliche Verwertung des Titel-Containers „Bravo The Hits 2018“. Gerne hilft Ihnen Fachanwalt für IT-Recht und Arbeitsrecht Dr. Schmelzer aus Ahlen. …
Auto-Leasingvertrag widerrufen und Geld zurückbekommen
Auto-Leasingvertrag widerrufen und Geld zurückbekommen
| 19.09.2018 von Rechtsanwalt Leonid Ginter
Es muss nicht immer ein Diesel sein. Unabhängig davon, ob ein Diesel-Fahrzeug oder ein Benziner geleast wird, kann der Leasingvertrag oftmals widerrufen werden. Die einzige Voraussetzung ist, dass der Leasingnehmer bei Vertragsschluss …
Kein Angebot von Rahl Geschäftsbesorgungs GmbH für Aufkauf von Nachrangdarlehen der Autark Invest AG
Kein Angebot von Rahl Geschäftsbesorgungs GmbH für Aufkauf von Nachrangdarlehen der Autark Invest AG
| 08.08.2018 von Rechtsanwalt Leonid Ginter
Wir hatten bereits Ende April 2018 berichtet, dass alle unsere Mandanten von der Geschäftsführerin Adele Raschke von der Rahl Geschäftsbesorgungsgesellschaft mbH persönlich angeschrieben worden sind und diese die Forderungen gegen die …
Rahl Geschäftsbesorgungs Gesellschaft mbH will Forderungen gegen die Autark Invest AG aufkaufen
Rahl Geschäftsbesorgungs Gesellschaft mbH will Forderungen gegen die Autark Invest AG aufkaufen
| 03.05.2018 von Ginter Schiering Rechtsanwälte Partnerschaft mbB
Autark Invest AG – Angebot von Rahl Geschäftsbesorgungs Gesellschaft mbH Neue Entwicklungen im Fall der Autark Invest AG Nach Berichten der Stiftung Warentest im letzten Jahr, die Angeleger der Autark Invest AG sollten ihre monatlichen …
AUTARK – Nachrangdarlehen – Kündigung und Schadensersatz
AUTARK – Nachrangdarlehen – Kündigung und Schadensersatz
| 30.03.2018 von Ginter Schiering Rechtsanwälte Partnerschaft mbB
Auch Finanzberater müssen haften Die Lage bei der AUTARK Group AG (bzw. AUTARK Invest AG oder früher AUTARK Vertrieb- und Beteiligung GmbH) spitzt sich weiter zu. Zahlreiche der ca. 3.600 Anleger haben bereits die Reißleine gezogen und die …
Autark Invest AG – Nachrangdarlehen kündigen und Geld zurückerhalten
Autark Invest AG – Nachrangdarlehen kündigen und Geld zurückerhalten
| 04.01.2018 von Ginter Schiering Rechtsanwälte Partnerschaft mbB
Autark Invest AG – Jetzt handeln und Zahlungen zurückbekommen – Auch Finanzberater müssen Schadensersatz zahlen Nachrangdarlehen kündigen, Rechtsanwalt einschalten und Schadensersatz erhalten – Beunruhigende Ungereimtheiten aus dem …
Beweisverwertungsverbot bei Bußgeld - Verwertung von Daten durch „Private“
Beweisverwertungsverbot bei Bußgeld - Verwertung von Daten durch „Private“
16.12.2015 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Neue Verteidigungsansätze bei verhängtem Bußgeld meist im Rahmen einer Geschwindigkeitsüberschreitung. Behörden bedienen sich bei der Auswertung oftmals der Hilfe privater Firmen und Personen – trotz des Runderlasses des Innenministeriums. …
Herausgabe Rohdaten - neue Verteidigungsansätze bei Geschwindigkeitsüberschreitung
Herausgabe Rohdaten - neue Verteidigungsansätze bei Geschwindigkeitsüberschreitung
15.12.2015 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Neue Verteidigungsansätze bei verhängtem Bußgeld im Rahmen einer Geschwindigkeitsüberschreitung. Das AG Weißenfels hat in seinem Beschluss vom 03.09.15 (A.z.: 10 AR 1/15) entschieden, dass Rohmessdaten einer Geschwindigkeitsmessung in …
Schmerzensgeldanspruch bei Beleidigung
Schmerzensgeldanspruch bei Beleidigung
| 08.12.2015 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Mandanten werden Opfer einer Beleidigung. Im Verlauf stellt sich die Frage nach einer Schmerzensgeldzahlung durch den Täter und ggf. der strafrechtlichen Beurteilung des Sachverhaltes. Rechtsanwalt Dr. Schmelzer aus Ahlen setzt Ihre …
Abmahnungswelle - Verteidigung gegen Abmahnung der Serie "Arrow"
Abmahnungswelle - Verteidigung gegen Abmahnung der Serie "Arrow"
| 12.11.2015 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Die nächsten Abmahnungen sind ausgesprochen oder bereits unterwegs. Abgemahnt wird die angebliche Verwertung der Serie „Arrow“. Abmahnungswelle – Verteidigung gegen Abmahnung der Serie „Arrow“. Gerne hilft Ihnen Fachanwalt Dr. Schmelzer. …
Abmahnung Filesharing: Wichtige Fragen der Verjährung
Abmahnung Filesharing: Wichtige Fragen der Verjährung
| 10.11.2015 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Vor einigen Jahren begannen die urheberrechtlichen Abmahnwellen wegen des sog. „Filesharings“. Unter Filesharing wird regelmäßig das direkte Weitergeben von Dateien zwischen Benutzern des Internets unter Benutzung eines …
IP-Adressen - fehlerhafte Ermittlung durch Software „Observer“
IP-Adressen - fehlerhafte Ermittlung durch Software „Observer“
| 07.11.2015 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Ausgangspunkt vieler Abmahnungen ist die Ermittlung der sog. IP-Adresse. Vereinfacht lässt sich die IP-Adresse wie folgt erklären: Eine IP-Adresse ist eine auf dem auf dem Internetprotokoll basierende Adresse in Computernetzen. Sie wird den …
Abmahnungen: aktuell wegen unerlaubter Verwertung des Films „Mad Max: Fury Road“
Abmahnungen: aktuell wegen unerlaubter Verwertung des Films „Mad Max: Fury Road“
05.11.2015 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Derzeit erfolgen Abmahnungen wegen vermeintlich illegalen Downloads (im Rahmen sog. Peer-to-Peer-Tauschbörsen wie BitTorrent, eMule etc.) des Films „Mad Max: Fury Road“ im Namen der Warner Bros. Entertainment GmbH ausgesprochen. Die …
Rechtsverteidigung bei Abmahnungen, hier wegen unerlaubter Verwertung Werkes "The Big Bang Theory"
Rechtsverteidigung bei Abmahnungen, hier wegen unerlaubter Verwertung Werkes "The Big Bang Theory"
20.01.2015 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Zu beachten ist auch das seit dem 09.10.2013 in Kraft getretenen „Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken“ (BGBl 2013 Teil I Nr. 59, Seite 3714). Im Rahmen meiner Beratungspraxis werden mir Mandate mit Abmahnungen wegen vermeintlich …
Strategie bei Abmahnung wegen unerlaubter Verwertung des Werkes „Breaking Dawn - Biss zum Ende der Nacht
Strategie bei Abmahnung wegen unerlaubter Verwertung des Werkes „Breaking Dawn - Biss zum Ende der Nacht
| 02.05.2012 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Im Rahmen meiner Beratungspraxis werden mir erneut Mandate mit Abmahnungen wegen illegalen Downloads (im Rahmen sog. Peer to Peer Tauschbörsen wie Torrent, Emule etc.) des Werkes „Breaking Dawn - Biss zum Ende der Nacht Teil 1", …
Verteidigungsstrategie bei Abmahnung wegen unerlaubter Verwertung  „Live aus dem Hotel Atlantic“
Verteidigungsstrategie bei Abmahnung wegen unerlaubter Verwertung „Live aus dem Hotel Atlantic“
| 13.01.2012 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Im Rahmen meiner Beratungspraxis werden mir erneut Mandate mit Abmahnungen wegen illegalen Downloads (im Rahmen sog. Peer to Peer Tauschbörsen wie Torrent, Emule etc.) des Werkes „MTV Unplugged - Live aus dem Hotel Atlantic", Warner Music …
Verteidigungsstrategie bei Abmahnung wegen unerlaubter Verwertung Filmwerk „Suzie- Feels Like Rain“
Verteidigungsstrategie bei Abmahnung wegen unerlaubter Verwertung Filmwerk „Suzie- Feels Like Rain“
| 13.12.2011 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Im Rahmen meiner Beratungspraxis werden mir erneut Mandate mit Abmahnungen wegen illegalen Downloads (im Rahmen sog. Peer to Peer Tauschbörsen wie Torrent, Emule etc.) des Musikwerkes „Suzie- Feels Like Rain", (vermeintlicher Künstler Leos …