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60-Tage Regel: Vorzüge des zyprischen Steuersystems
60-Tage Regel: Vorzüge des zyprischen Steuersystems
| 12.10.2023 von Rechtsanwalt u. Fachanwalt f. Bankrecht Benjamin Hasan LL.M.
Flexibilität für EU-Bürger Mit Zypern verbindet man in aller Regel Urlaubsträume, aber über niedrige Lebenshaltungskosten und tolles Klima hinaus, hat die Mittelmeerinsel Unternehmern, Kapitalanlegern und Ruheständlern einiges zu bieten, …
Wechsel vom und zum Wechselmodell
Wechsel vom und zum Wechselmodell
| 19.05.2022 von Rechtsanwältin & Fachanwältin Kornelia Gelking
Bei der Frage, ob ein Wechsel vom paritätischen Wechselmodells zum Residenzmodell oder anders herum die Einleitung eines Umgangs –oder Sorgerechtsverfahren erfordert, gingen die Meinungen der Oberlandesgerichte bislang auseinander. Der BGH …
Gilt Mund-Nasen-Bedeckung plus 1,5 Meter Abstand im Freien überall oder nur in Hotspot-Regionen
Gilt Mund-Nasen-Bedeckung plus 1,5 Meter Abstand im Freien überall oder nur in Hotspot-Regionen
| 21.01.2022 von Rechtsanwalt Michael Bauer
Rechtsanwälte Bauer & Kollegen erwirken per Eilantrag beim Verwaltungsgericht Frankfurt einen Erfolg. Zur Zeit gibt es in sehr vielen Städten und Gemeinden sogenannte Spaziergänge gegen die drohende Impfpflicht für alle. Diese …
Mobile Halteverbotsschilder – wann darf abgeschleppt werden?
Mobile Halteverbotsschilder – wann darf abgeschleppt werden?
| 18.12.2020 von Rechtsanwalt Florian Schmitt
Vor einem Fastnachtsumzug, einem Straßenfest oder bei Beginn von Bauarbeiten – in solchen Fällen werden mobile Halteverbotsschilder aufgestellt und treffen Autofahrer oft unerwartet. So stellt man sein Auto ordnungsgemäß ab und nur einige …
Schadensersatz wegen nachträglich weggefallenen Eigenbedarfs
Schadensersatz wegen nachträglich weggefallenen Eigenbedarfs
| 01.11.2020 von Rechtsanwalt Michael Bauer
Für Vermieter gibt es wenige Gründe, ein Mietverhältnis durch Kündigung zu beenden. Einer der Gründe ist der Eigenbedarf. Wenn ein Vermieter das Mietverhältnis wegen berechtigten Eigenbedarfs gekündigt hat, kann es dennoch vorkommen, dass …
BGH zu Kündigung wegen Eigenbedarf und Härtefall
BGH zu Kündigung wegen Eigenbedarf und Härtefall
| 27.05.2019 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Die ordentliche Kündigung eines unbefristeten Mietvertrags ist für Vermieter nun schwer möglich, solange der Mieter seinen Pflichten nachkommt. Anders sieht das aus, wenn der Vermieter Eigenbedarf geltend macht. Liegt ein Härtefall vor, z. …
Auf der Suche nach dem vergessenen Geld
Auf der Suche nach dem vergessenen Geld
| 18.08.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Kommt es zu einem Todesfall, sind die Erben nicht selten im Unklaren, welche Hinterlassenschaften es gibt. Vergessene Konten, ein Sparbuch, das jahrelang vor sich hingeschlummert hat oder ein Tagesgeldkonto, das irgendwann eröffnet wurde, …
Die Eigenbedarfskündigung
Die Eigenbedarfskündigung
| 14.02.2018 von Rechtsanwältin Uta Schreiber
Im Falle einer Eigenbedarfskündigung ist es meist sinnvoll, einen Rechtsanwalt einzuschalten. Denn oft enthalten Kündigungsschreiben Mängel, welche die gesamte Kündigung unwirksam machen. Ist die Kündigung etwa, weil die Begründung falsch …
Reisemangel und (unverzügliche) Mängelanzeige bei der Reiseleitung
Reisemangel und (unverzügliche) Mängelanzeige bei der Reiseleitung
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
Mit Urteil vom 21. Februar 2017 (X ZR 49/16) hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass ein Reisender eine unterlassene Mangelanzeige bei der Reiseleitung nicht schuldhaft versäumt hat, wenn der Reiseveranstalter den Reisenden auf seine …
BGH verneint Vorfälligkeitsentschädigung bei bankseitiger Darlehenskündigung
BGH verneint Vorfälligkeitsentschädigung bei bankseitiger Darlehenskündigung
| 27.03.2017 von Rechtsanwältin Sabine Burges
BGH verneint erneut den Anspruch auf Vorfälligkeitsentschädigung bei bankseitiger Kündigung notleidender Darlehen Nachdem der BGH in seiner Entscheidung XI ZR 103/15 vom 19.01.2016 den Anspruch der Banken auf Vorfälligkeitsentschädigung im …
Vorkaufsrecht nach Umwandlung der Mietwohnung in Eigentum
Vorkaufsrecht nach Umwandlung der Mietwohnung in Eigentum
| 18.08.2016 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Mieter haben Rechte, die sie einfordern können und müssen. Ein gutes Beispiel zeigt die Umwandlung einer Mietwohnung in Eigentum. Will der Vermieter Wohnraum in Eigentum umwandeln, stehen Mieter vor weitreichenden Entscheidungen: Ein …
Schulrecht RLP - Einsatz von Lehrern bei Renovierungsarbeiten
Schulrecht RLP - Einsatz von Lehrern bei Renovierungsarbeiten
| 07.07.2014 von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
Wenn an Schulen größere Renovierungsmaßnahme, z. B. wegen der Umsetzung von Brandschutzrichtlinien, stattfinden, stellt sich die Frage, ob auch Lehrer neben der schulischen Tätigkeit in der Freizeit/Freistunde alle möglichen Dinge in Kisten …