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Unser Unternehmen nutzt KI-basierte Tools. Treffen uns in Zukunft Pflichten aus der KI-VO?
Unser Unternehmen nutzt KI-basierte Tools. Treffen uns in Zukunft Pflichten aus der KI-VO?
27.06.2024 von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
1. Warum sollte ich mich als Unternehmer mit dem Thema KI auseinandersetzen? Nutzen Sie KI-basierte Software (bspw. Microsoft Copilot)? Dann müssen Sie wissen, dass KI-Technologien in Zukunft über die KI-Verordnung (KI-VO) reguliert werden …
DER BEDINGUNGSGEMÄSSE DIEBSTAHL
DER BEDINGUNGSGEMÄSSE DIEBSTAHL
25.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
Erneut beschäftigt uns die Geschäftsversicherung und der versicherte Einbruchsdiebstahl. Das Oberlandesgericht München hat sich in dem Urteil vom 15.02.2024 (Az: 25 U 8641/21) unter anderem damit befasst, was zum Nachweis eines …
ORDENTLICHE HAUPTVERSAMMLUNGEN VON AG UND GMBH IN DER TÜRKEI
ORDENTLICHE HAUPTVERSAMMLUNGEN VON AG UND GMBH IN DER TÜRKEI
25.06.2024 von Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.
Wenn von ordentlichen Hauptversammlungen der Gesellschaften in der Türkei die Rede ist, stellt sich häufig die Frage, ob diese zwingend abgehalten werden müssen und ob es eine Frist gibt, innerhalb derer sie abgehalten werden müssen. Um …
Workation – Arbeiten im Urlaub
Workation – Arbeiten im Urlaub
24.06.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Immer mehr Berufstätige suchen nach Möglichkeiten, Arbeit und Freizeit miteinander zu verbinden . Eine mögliche Option ist die sogenannte Workation – eine Kombination aus Arbeit und Urlaub . Dabei reisen Arbeitnehmer an einen anderen Ort, …
EM in Deutschland – Betrunken zur Arbeit / Spiel schauen während Arbeitszeit / Im Trikot zur Arbeit
EM in Deutschland – Betrunken zur Arbeit / Spiel schauen während Arbeitszeit / Im Trikot zur Arbeit
21.06.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Die Europameisterschaft in Deutschland läuft und bringt nicht nur Fußballfans, sondern auch arbeitsrechtliche Fragen mit sich. Arbeitnehmer und Arbeitgeber müssen sich mit Themen wie Freistellung für Spiele, Arbeitszeiten während der EM …
ME/CFS - Familienrecht: Fälschliche Inobhutnahmen an ME/CFS-erkrankten Kindern und Jugendlichen
ME/CFS - Familienrecht: Fälschliche Inobhutnahmen an ME/CFS-erkrankten Kindern und Jugendlichen
| 20.06.2024 von Rechtsanwältin Sanem Arican
Eltern von Kindern die an ME/CFS oder Long-Covid erkrankt sind, müssen übermenschliches leisten. Die schwere multisystemische Krankheit ist nach wie vor weitestgehend unerforscht, wird häufig nicht erkannt und diagnostiziert sowie …
Ein Leitfaden zur Einvernehmlichen Scheidung oder auch: der Weg zur friedlichen Trennung
Ein Leitfaden zur Einvernehmlichen Scheidung oder auch: der Weg zur friedlichen Trennung
| 16.06.2024 von Rechtsanwältin Alisia Gianna Liebeton
Eine Scheidung ist zweifellos eine der schwierigsten Erfahrungen im Leben eines Paares. Doch inmitten des Schmerzes und der Unsicherheit besteht die Möglichkeit, den Prozess auf eine Weise zu gestalten, die weniger belastend ist: die …
„Wheelie“ führt zur Haftung.
„Wheelie“ führt zur Haftung.
16.06.2024 von Rechtsanwalt Marc Michelske
Das OLG Hamm hat mit seinem Urteil vom 9.11.2022 (Az. 11 U 38/22) entschieden, ein "Wheelie führt zur Haftung auch bei einer Vorfahrtsverletzung des Unfallgegners. Demnach trifft den Motorradfahrer eine höhere Haftung, da sein Fahrzeug …
Abmahnung von Chanel wegen Duftzwillinge/Dupes
Abmahnung von Chanel wegen Duftzwillinge/Dupes
14.06.2024 von Rechtsanwalt Tim Christian Berger
Parfüms des Unternehmens CHANEL S.A.S. sind für viele Personen unerschwinglich, wollen sich aber dennoch mit einem CHANEL-Duft parfümieren. Es gibt Händler die Düfte, die wie Parfüms der CHANEL-Marken riechen oder ähnlich riechen, auf dem …
Kleidervorschriften am Arbeitsplatz – arbeitsrechtliche Folgen
Kleidervorschriften am Arbeitsplatz – arbeitsrechtliche Folgen
10.06.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Für den richtigen Look am Arbeitsplatz gibt es einige wichtige Punkte zu beachten. Grundsätze Grundsätzlich sollte die Arbeitskleidung natürlich sauber, gepflegt und angemessen sein. Hier ein paar Tipps dazu: Zunächst solltest du die …
Geheimcodes in Arbeitszeugnissen – So entschlüsseln Sie die versteckte Nachricht
Geheimcodes in Arbeitszeugnissen – So entschlüsseln Sie die versteckte Nachricht
| 09.06.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Ein Arbeitszeugnis ist für viele Arbeitnehmer ein wichtiger Bestandteil in ihrer beruflichen Laufbahn . Es dient nicht nur als Bestätigung über die erbrachte Arbeitsleistung , sondern auch als Referenz für zukünftige Arbeitgeber . Doch was …
Wer unterschreibt das Arbeitszeugnis?
Wer unterschreibt das Arbeitszeugnis?
07.06.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Ein Arbeitszeugnis ist ein wichtiges Dokument für jeden Arbeitnehmer , der sich auf Jobsuche begibt. Es dient als Nachweis über die Art und Dauer der ausgeübten Tätigkeiten sowie über die Leistungen und Qualifikationen des Arbeitnehmers . …
Arbeitszeugnis: Zwangsvollstreckung aus einem gerichtlichen Vergleich
Arbeitszeugnis: Zwangsvollstreckung aus einem gerichtlichen Vergleich
06.06.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Arbeitsgericht Aachen hat mit Beschluss vom 17.05.2024 zum Aktenzeichen 1 Ca 418/24 in einem von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M. der Kölner Schwerpunktkanzlei JURA.CC vertretenen Fall entschieden, dass ein Arbeitnehmer die …
M&A – OLG Naumburg zu Earn-Out-Klauseln
M&A – OLG Naumburg zu Earn-Out-Klauseln
05.06.2024 von Rechtsanwalt Marc Klaas
Vertraglicher Regelung ist Vorrang zu geben Nach einer Unternehmenstransaktion wie dem Verkauf von Geschäftsanteilen kann es noch nach dem Erwerb zu Streitigkeiten zwischen Käufer und Verkäufer kommen. Das OLG Naumburg hat in einem solchen …
NOTOS mahnt für SAMSUNG markenrechtlich ab
NOTOS mahnt für SAMSUNG markenrechtlich ab
03.06.2024 von Rechtsanwalt Tim Christian Berger
Uns liegt eine neue Abmahnung der Anwaltskanzlei Notos im Auftrag von Samsung vor. Samsung Electronics Co., Ltd. ist einer der größten Elektronikkonzerne weltweit. Samsung nutzt für Smartphones, TV-Geräte, Notebooks, Kopfhörer usw. die …
LG Lüneburg: Verstoß gegen das Einsatz-, bzw. Einzahlungslimit begründet einen Erstattungsanspruch
LG Lüneburg: Verstoß gegen das Einsatz-, bzw. Einzahlungslimit begründet einen Erstattungsanspruch
| 31.05.2024 von Rechtsanwalt Guido Lenné
In der von uns erstrittenen Entscheidung setzt sich das Landgericht Lüneburg überzeugend mit dem vertraglichen Anspruch eines Spielers gegen einen Anbieter von Online-Glücksspiel wegen eines Verstoßes gegen die monatliche …
Abmahnung muss inhaltlich bestimmt sein
Abmahnung muss inhaltlich bestimmt sein
29.05.2024 von Rechtsanwalt Marc Klaas
Urteil des Arbeitsgerichts Düsseldorf zur Wirksamkeit einer Abmahnung Die Abmahnung ist im Arbeitsrecht ein wichtiges Instrument, um den Arbeitnehmer auf die Einhaltung seiner arbeitsvertraglichen Pflichten hinzuweisen. Außerdem kann sie …
Müller-Milch-Werbung „Finde das Muuh“: „Die wollte wohl zu mir!“ – ist das erlaubt?
Müller-Milch-Werbung „Finde das Muuh“: „Die wollte wohl zu mir!“ – ist das erlaubt?
28.05.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Die Molkerei Müller mit dem Milchgetränk „Müllermilch“ veranstaltet derzeit ein Gewinnspiel unter dem Motto „ Finde das Muuh “, bei dem derjenige, der eine Müllermilch-Flasche mit einer muhenden Flasche im Deckel 50.000,00 € gewinnt. Ein …
75 Jahre Grundgesetz – welche Bezüge zu Arbeit & Beruf
75 Jahre Grundgesetz – welche Bezüge zu Arbeit & Beruf
26.05.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland feiert in diesem Jahr sein 75. Jubiläum . Seit seiner Verabschiedung im Jahr 1949 hat es als Verfassungsnorm für das Zusammenleben der Bürgerinnen und Bürger in Deutschland fungiert und ist …
Perfekt für jede Diät – Irreführende Werbung
Perfekt für jede Diät – Irreführende Werbung
| 22.05.2024 von Rechtsanwalt Marc Klaas
Urteil des LG Hamburg zu Brownies mit weniger Zucker und weniger Fett Brownies, die perfekt für eine Diät sein sollen? An solchen Werbeaussagen darf wohl gezweifelt werden. Der Hersteller der entsprechenden Backmischung für Brownies hat es …
LG Köln: Online-Filmdatenbank IMDb.com darf den Namen einer Schauspielerin nicht in Zusammenhang mit Sexfilm bringen
LG Köln: Online-Filmdatenbank IMDb.com darf den Namen einer Schauspielerin nicht in Zusammenhang mit Sexfilm bringen
| 21.05.2024 von Rechtsanwalt Burkhard Renner
Klägerin ist Schauspielerin aus der Schweiz Die von uns vertretene Klägerin, eine mittlerweile zurückgezogen lebende, schweizerische Schauspielerin, wollte nicht hinnehmen, dass die führende US-amerikanische Filmdatenbank IMDb.com sie …
Bosch plant Stellenabbau im Raum Stuttgart
Bosch plant Stellenabbau im Raum Stuttgart
| 18.05.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der Technologiekonzern Bosch hat angekündigt, im Raum Stuttgart weniger Stellen zu streichen als zunächst geplant. Dies betrifft vor allem die Standorte Feuerbach und Schwieberdingen. Ursprünglich sollten dort rund 4000 Arbeitsplätze …
Filesharing Abmahnung von NIMROD für KALYPSO MEDIA wegen DUNGEONS 4
Filesharing Abmahnung von NIMROD für KALYPSO MEDIA wegen DUNGEONS 4
| 15.05.2024 von Rechtsanwalt Jörg Halbe LL.M. oec.
Die Firma KALYPSO MEDIA lässt von der Kanzlei NIMROD Rechtsanwälte aus Berlin Inhaber von Internetanschlüssen wegen Filesharing abmahnen. Den Anschlussinhabern wird mit der Filesharing Abmahnung vorgeworfen, das Computerspiel DUNGEONS 4 in …
Wie wird ein Aufhebungsvertrag rechtswirksam geschlossen?
Wie wird ein Aufhebungsvertrag rechtswirksam geschlossen?
| 15.05.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Ein Aufhebungsvertrag ist eine Vereinbarung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer , in der beide Parteien einvernehmlich beschließen, das Arbeitsverhältnis zu beenden. Damit ein solcher Vertrag rechtswirksam gemäß § 623 BGB abgeschlossen …