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Kreditaufnahmen und deren strafrechtliche Risiken
Kreditaufnahmen und deren strafrechtliche Risiken
| 05.03.2018 von WIPPER Rechtsanwälte
In dem folgenden Rechtstipp erhalten Sie einen Überblick über mögliche strafrechtliche Risiken bei der Aufnahme von Krediten, die sowohl für juristische (GmbH, AG, etc.) als auch für Privatpersonen gelten. Solche Fragen werden sich in der …
Strafrechtliche Risiken eines GmbH-Geschäftsführers
Strafrechtliche Risiken eines GmbH-Geschäftsführers
| 14.02.2018 von WIPPER Rechtsanwälte
Als Geschäftsführer einer GmbH tragen Sie nicht nur die wirtschaftliche Verantwortung für das Unternehmen, sondern Ihnen obliegen auch zahlreiche rechtliche Pflichten, deren Verletzungen zu strafrechtlichen Konsequenzen führen können. Die …
Betreuungsunterhalt muss bei Berechnung des Elternunterhalts als Abzugsposten berücksichtigt werden
Betreuungsunterhalt muss bei Berechnung des Elternunterhalts als Abzugsposten berücksichtigt werden
| 13.03.2016 von WIPPER Rechtsanwälte
BGH, Beschluss vom 9. März 2016, Az.: XII ZB 693/14 Im vorliegenden Fall hatte der für Familienrecht zuständig für XII. Senat des BGH darüber zu entscheiden, ob bei der Bemessung der Leistungsfähigkeit zum Elternunterhalt gemäß § 1603 Abs. …
Bereitschaftsdienstzeiten von Polizisten sind vollständig in Freizeit auszugleichen!
Bereitschaftsdienstzeiten von Polizisten sind vollständig in Freizeit auszugleichen!
| 22.02.2016 von WIPPER Rechtsanwälte
VG Berlin, Urt. v. 02.12.2015, Az. VG 26 K 58.14 Das VG Berlin stellt nun, wie auch schon das OVG Lüneburg im Jahr 2011 klar, dass der Bereitschaftsdienst von Polizisten wie Volldienst zu behandeln ist und daher umfänglich in Freizeit, …
Sexueller Missbrauch von Kindern per WhatsApp
Sexueller Missbrauch von Kindern per WhatsApp
| 21.02.2016 von WIPPER Rechtsanwälte
OLG Hamm, Beschl. v. 14.01.2016, Az. 4 RVs 144/15 Ein zum Tatzeitpunkt 55-Jähriger nahm über WhatsApp Kontakt zu einem 9jährigen Mädchen auf, das er, wie ihre Mutter, seit einiger Zeit kannte. Der Mann fragte das 9-jährige Mädchen erst nach …
Keine Fahrerlaubnisentziehung wegen Tragen eines Hörgerätes
Keine Fahrerlaubnisentziehung wegen Tragen eines Hörgerätes
| 11.02.2016 von WIPPER Rechtsanwälte
Verwaltungsgericht Neustadt, Beschluss v. 28.01.2016, AZ: 3 L 4/16 NW Für viele Bürger ist das Auto für die Mobilität, besonders im Alter, ein wichtiges Gut. Nur kommen mit zunehmendem Alter auch die kleinen und großen Gebrechen. Eines …
Darf der Arbeitgeber mit eigenen Ansprüchen gegen Lohnansprüche des Arbeitnehmers aufrechnen?
Darf der Arbeitgeber mit eigenen Ansprüchen gegen Lohnansprüche des Arbeitnehmers aufrechnen?
| 17.11.2015 von WIPPER Rechtsanwälte
Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 22.9.2015, Az.: 9 AZR 143/14 Die Klägerin war bei der Beklagten bis zum 30.09.2012 als Krankenschwester beschäftigt. 2008 schlossen die Parteien eine Vereinbarung über die Teilnahme an einer …
Sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz - Fristlose Kündigung oder erst Abmahnung?
Sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz - Fristlose Kündigung oder erst Abmahnung?
| 14.11.2015 von WIPPER Rechtsanwälte
Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 20.11.2014, 2 AZR 651/13 Gemäß § 12 Abs.3 AGG (Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz) hat der Arbeitgeber bei Verstößen seiner Beschäftigten gegen das Benachteiligungsverbot des § 7 Abs. 1 – worunter auch …
Sperrzeiten/Sanktionen beim Arbeitsamt und dem Jobcenter durch Kündigung
Sperrzeiten/Sanktionen beim Arbeitsamt und dem Jobcenter durch Kündigung
| 24.09.2015 von WIPPER Rechtsanwälte
Immer wieder müssen viele Menschen den Weg zur Agentur für Arbeit und/oder dem Jobcenter antreten. Wer die nachfolgenden Punkte beachtet, kann Ärger mit dem Arbeitsamt/Jobcenter vermeiden und es kommt nicht zu Kürzungen Ihrer Leistungen. 1. …
Abschiebung in Erstzutrittsland kann rechtswidrig sein
Abschiebung in Erstzutrittsland kann rechtswidrig sein
| 20.09.2015 von WIPPER Rechtsanwälte
VG Berlin, Beschluss vom 15. Januar 2015, Az. 23 L 899.14 A Der Antragsteller begehrte die aufschiebende Wirkung seiner Klage gegen die Abschiebung in das Erst-Zutrittland Ungarn der EU. Diese hatte nach summarischer Prüfung des Gerichts …
Altersdiskriminierende Kündigung im Kleinbetrieb (regelmäßig nicht mehr als 10 Beschäftigte)
Altersdiskriminierende Kündigung im Kleinbetrieb (regelmäßig nicht mehr als 10 Beschäftigte)
06.09.2015 von WIPPER Rechtsanwälte
Das BAG (Urteil v. 23.07. 2015, 6 AZR 457/14) musste sich im vorliegenden Fall mit der Frage befassen, ob die Kündigung einer älteren Klägerin gegen das Benachteiligungsverbot des § 7 Abs. 1 AGG wegen Altersdiskriminierung verstößt. Die …