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UNWETTER ≠ ÜBERSCHWEMMUNG
UNWETTER ≠ ÜBERSCHWEMMUNG
| 27.09.2024 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
Kann man nach einem Unwetter mit erheblichem Starkregen davon ausgehen, dass in ein Gebäude eingedrungenes Wasser auf einer Überschwemmung beruht? Diese Frage beantwortete das Landgericht Hagen mit Urteil vom 06.03.2024 (Az: 10 O 98/23) in …
Wann darf sich ein Unternehmen „Manufaktur“ nennen? ​Seltener als man vermutlich denkt.
Wann darf sich ein Unternehmen „Manufaktur“ nennen? ​Seltener als man vermutlich denkt.
| 23.09.2024 von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
Ich wurde von einem Mandanten beauftragt, ihm bei der Namensfindung seines in der Gründungsphase befindlichen Unternehmens zu begleiten und zu beraten. Dem Mandanten schwebte die Verwendung des Begriffs "Manufaktur" im Firmennamen vor, da …
Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Unterlassene Diagnose eines Mammakarzinoms
Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Unterlassene Diagnose eines Mammakarzinoms
| 16.09.2024 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Sachverhalt : Die Klägerin gab an, dass sie ihre Gynäkologin (Beklagte), bei der sie sich in langjähriger Behandlung befand, im Januar 2020 auf einen selbst ertasteten Knoten in ihrer rechten Brust hinwies. Die Beklagte tastete die Brust …
DIE „MEDIZINISCHE NOTWENDIGKEIT“
DIE „MEDIZINISCHE NOTWENDIGKEIT“
| 13.09.2024 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
In diesem Beitrag befassen wir uns mit dem Anspruch auf Gewährung von Deckungsschutz gegenüber der Krankenversicherung. Das OLG Celle hat sich im Hinweisbeschluss vom 08.05.2024 (Az: 8 U 151/23) zu der medizinischen Notwendigkeit einer …
Vertrag mit United Media, Stuttgarter Zeitung Online-Service, Westfalen-Blatt OnlineService, wwwe GmbH
Vertrag mit United Media, Stuttgarter Zeitung Online-Service, Westfalen-Blatt OnlineService, wwwe GmbH
| 04.09.2024 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Vertrag mit United Media, Stuttgarter Zeitung Online-Service, Westfalen-Blatt OnlineService, wwwe GmbH fristlos kündigen? Uns erreichen immer wieder Anfragen von Mandanten, die eine „Vereinbarung über die Erstellung eines …
"Ich habe meinen Glauben an den Rechtsstaat verloren..."
"Ich habe meinen Glauben an den Rechtsstaat verloren..."
| 04.09.2024 von Rechtsanwalt Tim Oliver Becker
Diesen Satz hört man als Anwalt nicht selten von Mandanten, die ihre Forderungen im Zivilverfahren nicht durchsetzen konnten oder wenn ein Verfahren gegen einen vermeintlichen Straftäter eingestellt oder dieser freigesprochen wird. Für …
IMMER GUT NACHLESEN!
IMMER GUT NACHLESEN!
27.08.2024 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
Bei der Riester-Rente gibt es einige Besonderheiten, über die die Versicherungsvertreter aufklären müssen. Ein Versicherungsnehmer sah sich von eben diesen Besonderheiten überrascht und forderte unter anderem die Rückerstattung der bisher …
Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: 200.000 € Schadensersatz nach Durchtrennung eines Nerves
Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: 200.000 € Schadensersatz nach Durchtrennung eines Nerves
| 19.08.2024 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Sachverhalt: Bei der Klägerin wurde ein auffälliger Lymphknoten in der Halsgrube festgestellt, der operativ entfernt werden sollte. Im Anschluss an die Operation bemerkte sie Schmerzen und ein Taubheitsgefühl in ihrem rechten Arm. Trotz …
Parkplatzdieb.de / myParkplatz24 – wirksames Mittel gegen Falschparker oder Rechtsmissbrauch?
Parkplatzdieb.de / myParkplatz24 – wirksames Mittel gegen Falschparker oder Rechtsmissbrauch?
| 16.08.2024 von Rechtsanwalt Christian Hermanussen
Worum geht es? Es kommt immer häufiger vor, dass Parkplatzbesitzer Unternehmen beauftragen, die sich auf die Eintreibung privater „Knöllchen“ spezialisieren. Hierbei geht es nicht um den Falschparker auf Supermarktparkplätzen, der die …
UND TÄGLICH GRÜßT ​DER LEITUNGSWASSERSCHADEN
UND TÄGLICH GRÜßT ​DER LEITUNGSWASSERSCHADEN
14.08.2024 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
Wieder einmal beschäftigen wir uns mit einer Gerichtsentscheidung zum versicherten Leitungswasserschaden. Das Oberlandesgericht Frankfurt a. M. hat sich in dem Urteil vom 06.12.2023 (Az: 18 U 53/22) dazu positioniert, welche Obliegenheiten …
Schadensersatzklage gegen Geschäftsführer
Schadensersatzklage gegen Geschäftsführer
| 26.09.2024 von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Corporate Litigation Stellen Sie sich vor, der Geschäftsführer Ihrer GmbH hat durch seine Entscheidungen einen erheblichen Schaden im Unternehmen verursacht.Wie kann das Unternehmen den Geschäftsführer dafür haftbar machen? In diesem …
Prozessfinanzierung bei B2B-Klagen
Prozessfinanzierung bei B2B-Klagen
| 08.08.2024 von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Litigation Finance Unternehmer, die eine kostenintensive Klage auf den Weg bringen wollen, stehen immer vor einem klassischen Dilemma: Hohe Prozesskosten schmälern wertvolle Liquidität, können sogar die GuV und den Gewinn vernageln. Was die …
Verlust des Vollstreckungstitels, die weitere vollstreckbare Ausfertigung und ​der Einwand der Verwirkung
Verlust des Vollstreckungstitels, die weitere vollstreckbare Ausfertigung und ​der Einwand der Verwirkung
| 07.08.2024 von Rechtsanwalt Tim Oliver Becker
In einem kürzlich entschiedenen Fall des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts (Az. 16 W 63/24 ) ging es um die Frage, ob eine Gläubigerin eine neue vollstreckbare Ausfertigung eines Versäumnisurteils verlangen kann, nachdem die …
Vorabgewinnausschüttung in der GmbH
Vorabgewinnausschüttung in der GmbH
| 16.08.2024 von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Zugriff auf den Gewinn vor Feststellung des Jahresabschlusses Stellen Sie sich vor, Sie als Gesellschafter könnten schon während des laufenden Geschäftsjahres Gewinne aus Ihrer GmbH beziehen, ohne bis zur Feststellung des Jahresabschlusses …
Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Gaumenspalte bei ​Neugeborenem wird nicht erkannt
Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Gaumenspalte bei ​Neugeborenem wird nicht erkannt
| 15.08.2024 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Sachverhalt: Vorliegend machten die Eltern als gesetzliche Vertreter die gerichtlichen Ansprüche ihrer minderjährigen Tochter - der Klägerin - geltend. Diese wurde zunächst komplikationslos entbunden. Unmittelbar nach der Geburt litt sie …
Machtkampf in der GmbH
Machtkampf in der GmbH
| 19.09.2024 von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Stimmrecht & Architektur der Machtverteilung Nur wer als Gesellschafter und Geschäftsführer die Machtstrukturen im Unternehmen versteht, kann die Entscheidungsprozesse erfolgreich beeinflussen. Dieser Beitrag skizziert das interessante …
Geschäftsanteile in der GmbH
Geschäftsanteile in der GmbH
| 29.08.2024 von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Stimmrecht, Gewinnrecht & Kapitalerhöhung Wenn man sich die Frage stellt, was Geschäftsanteile sind und welche Funktion sie haben, so kann man sie mit einem Schlüssel vergleichen, der auf der einen Seite Zugang zu Gewinnen gewährt und …
Gesellschafteraustritt - wie geht das?
Gesellschafteraustritt - wie geht das?
| 03.08.2024 von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
GmbH-Ratgeber Sie sind Gesellschafter und möchten aus der GmbH aussteigen und wissen nicht genau wie das geht? In diesem Beitrag zeige ich Ihnen die wichtigsten Möglichkeiten des Gesellschafterausstiegs – sei es durch Kündigung oder den …
Auskunftspflicht des Geschäftsführers
Auskunftspflicht des Geschäftsführers
| 27.08.2024 von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Information der Gesellschafter in der GmbH Stellen Sie sich vor, Sie sind Gesellschafter einer GmbH und möchten wissen, wie es um Ihr Unternehmen steht. Doch was, wenn der Geschäftsführer nicht alle Karten auf den Tisch legt? Jeder …
ARAG SE erleidet erneut eine erhebliche Prozessniederlage im sog. Allergan-Komplex vor dem Landgericht Düsseldorf
ARAG SE erleidet erneut eine erhebliche Prozessniederlage im sog. Allergan-Komplex vor dem Landgericht Düsseldorf
| 29.07.2024 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Chronologie: Die Klägerin ließ sich im Jahr 2016 Brustimplantate mit einer rauen Oberfläche des Herstellers Allergan einsetzen, die sich später als krebserregend herausstellten. Zahlreiche wissenschaftliche Untersuchungen sowie Statistiken …
Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: 26.000 € Schmerzensgeld nach Arbeitsunfall
Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: 26.000 € Schmerzensgeld nach Arbeitsunfall
| 17.07.2024 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Sachverhalt: Der Kläger verklagte seine Unfallversicherung, nachdem er sich bei seiner Arbeit als Hausmeister am Oberschenkel verletzt hatte. Obwohl zunächst ein Muskelfaserriss diagnostiziert wurde, stellte sich später heraus, dass er …
AUFFÜLLUNG ≠ BODENPLATTE
AUFFÜLLUNG ≠ BODENPLATTE
16.07.2024 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
Wann befinden sich Rohre noch innerhalb eines Gebäudes und wann nicht? Unter anderem mit dieser Frage hat sich das Landgericht Hamburg in dem Urteil vom 14.03.2024 (Az: 332 O 85/23) beschäftigt. Darum geht es Der Kläger unterhält bei der …
Kommunales Wirtschaftsrecht: Rechtliche Beratung und Unterstützung für Gemeinden und Kommunen
Kommunales Wirtschaftsrecht: Rechtliche Beratung und Unterstützung für Gemeinden und Kommunen
| 10.07.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Sie sind ein Unternehmer, der in seiner Gemeinde neue Geschäftsmöglichkeiten sucht? Das kommunale Wirtschaftsrecht bietet Ihnen eine Vielzahl an Chancen, die Sie nutzen können, um Ihre unternehmerischen Ziele zu erreichen. Dieses komplexe …
OLG Köln: Eintragung von Eltern im Geburtsregister bei Leihmutterschaft
OLG Köln: Eintragung von Eltern im Geburtsregister bei Leihmutterschaft
| 10.07.2024 von Rechtsanwalt Dr. iur. Marko Oldenburger
Einleitung Am 19. Juni 2024 hat das Oberlandesgericht (OLG) Köln eine wegweisende Entscheidung getroffen, die die Eintragung von Eltern im deutschen Geburtsregister betrifft (OLG Köln, Beschluss vom 19.06.2024, Az. 26 Wx 1/24). Diese …