18 Ergebnisse für Ich-AG
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19.04.2024
von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Das neue Konsumcannabisgesetz (KCanG) stellt bekanntlich bloß eine Teil legalisierung zum Zwecke des Eigenkonsums bzw. Eigenanbaus von Cannabis dar. Zahlreiche Handlungen bleiben strafbar und es droht eine Vorladung von der Polizei. …
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02.03.2024
von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Hatten Sie eine Durchsuchung und wurden Rahmen dessen Datenträger mit angeblich kinderpornografischen Inhalten beschlagnahmt ? Dann kommt es nun darauf an, ob Sie tatsächlich den behaupteten Besitz an den strafbaren Inhalten hatten oder …
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26.07.2021
von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Beim Tatvorwurf des Besitzes oder Verbreitens von Kinderpornographie (§ 184 c StGB) ordnet das zuständige Amtsgericht auf Antrag der Staatsanwaltschaft regelmäßig gegen die Beschuldigten Hausdurchsuchungen an. Die Durchsuchung von u.a. …
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30.05.2021
von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Gründe einer mutmaßlichen Verkehrsunfallflucht (§ 142 StGB) sind verschieden. Selten entfernen sich Unfallbeteiligte wirklich böswillig, um andere zu schädigen. Trotzdem nimmt die Justiz den Tatvorwurf sehr ernst. Ab einer Fremdschadenhöhe …
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24.02.2019
von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Jeder Cannabis-Konsument weiß oder sollte wissen: Ab einem Grenzwert von 1,0 ng/ml Blutserum THC begeht man eine OWi nach § 24a Abs. 2 StVG: „Ordnungswidrig handelt, wer unter der Wirkung [z.B. von Tetrahydrocannabinol] im Straßenverkehr …
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05.02.2019
von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Fährt man auf der Autobahn BAB 43 von Recklinghausen / Wuppertal / Dülmen Richtung Münster, sind hinter der Anschlussstelle Dülmen-Nord weiße Fahrbahnmarkierungen aufgemalt. Hier werden etwaige Abstandsunterschreitungen zweier Fahrzeuge …
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04.02.2019
von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Sie hätten es durch die Markierungen links und rechts am Fahrbahnrand ahnen können: Fährt man von Münster / Senden / Nottuln in Fahrtrichtung Recklinghausen / Wuppertal in Höhe der Anschlussstelle Dülmen-Nord, sind weiße …
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27.05.2018
von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Welche Strafbarkeit der Gesetzgeber für eine Übermüdung im Straßenverkehr vorsieht, erklärt Ihnen Rechtsanwalt und Strafbverteidiger Heiko Urbanzyk aus Coesfeld: Die Strafbarkeit folgt aus § 315c Abs. 1 Nr. 1b StGB. Eine Übermüdung am …
Unfallflucht als Obliegenheitspflichtverletzung: Ärger mit eigener Kfz-Haftpflichtversicherung droht
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03.04.2018
von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Wer Beschuldigter einer Unfallflucht (§ 142 StGB) wird, sollte sich an einen Strafverteidiger/Verkehrsrechtler wenden, weil mögliche Verteidigungsansätze so zahlreich sind wie die Beweggründe für das unerlaubte Entfernen vom Unfallort. Der …
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03.07.2017
von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Wer sogenannte Blitzer-Apps auf seinem Smartphone installiert hat, um auf rasanter Fahrt keine bösen Überraschungen zu erleben, bewegt sich in der Illegalität. Bereits seit dem Jahr 2002 regelt der § 23 Absatz 1b Straßenverkehrsordnung …
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Auch bei an Parkinson erkrankten Menschen können die gesundheitlichen Voraussetzungen für das Merkzeichen „außergewöhnlich gehbehindert“ (aG) gegeben sein. Dies entschied das Bundessozialgericht in seinem Urteil vom 16.03.2016, Az. B 9 SB …
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10.02.2020
von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Nach geltender Rechtslage dürfen Führer eines Kfzs, dessen Motor läuft oder das sich mit abgestelltem Motor noch fortbewegt, ein Mobiltelefon nicht in die Hand nehmen und dabei welche auch immer vorgesehene Funktion des Telefons nutzen, § …
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07.10.2016
von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Sogenannte Dashcams sind mobile Bildaufzeichnungsgeräte, die in Kraftfahrzeugen auf dem Armaturenbrett, an der Windschutzscheibe oder ggf. am Motorradhelm angebracht sind und während der Fahrt fortwährend mitlaufen. Varianten sind Kameras …
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23.09.2016
von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Nahezu unbemerkt von der Öffentlichkeit sind DNS-Proben schon seit vielen Jahren nicht mehr nur im Rahmen von Sexual- und Tötungsdelikten abzugeben. Einfacher Diebstahl, unerlaubter Waffenbesitz, gewerbsmäßige Urkundenfälschung, …
Einparkautomatik / Assistenzsystem – Fahrer bei Rückwärtsparken nicht von Sorgfaltspflichten befreit
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17.09.2016
von Rechtsanwalt Christian Engel
So einfach können Gesetze sein: Wer mit seinem Fahrzeug rückwärtsfährt, muss sich gemäß § 9 Absatz 5 Straßenverkehrsordnung so verhalten, „dass eine Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer ausgeschlossen ist; erforderlichenfalls muss man sich …
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21.07.2016
von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Aus der Innenstadt komme ich her, die Ordnungswidrigkeiten werden immer mehr. Auf Fahrrädern und in Autos sitzen Menschen, die mit Handys Pokémons blitzen. Diese lyrische Eigenleistung soll verdeutlichen, dass Fahrradfahrer und auch …
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08.01.2014
von Rechtsanwalt Dr. Aljoscha Winkelmann
Beschwerde gegen durch die The Archive AG erwirkte Auskunftsbeschlüsse (Streaming von redtube-Filmen/Abmahnungen durch Kanzlei U+C)/Beschwerdefrist läuft in Kürze ab/Anfechtung von unterzeichneten Unterlassungserklärungen. (Stand: …
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12.12.2013
von Rechtsanwalt Dr. Aljoscha Winkelmann
NEWS aus dem Bereich der Filesharing-/Streaming-Abmahnungen Streaming- Abmahnungen durch Kanzlei U+C für The Archive AG (Streaming von redtube-Filmen): (Stand: 11.12.2013) Die Kanzlei U+C aus Regensburg mahnt aktuell massenhaft (über 10.000 …