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Straftaten mit E-Scootern? Welcher Umgang mit E-Scootern ist strafbar?
Straftaten mit E-Scootern? Welcher Umgang mit E-Scootern ist strafbar?
| 13.05.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Von den Straßen der Großstädte sind Elektro-Scooter kaum mehr wegzudenken. An jeder Ecke stehen und liegen die Fahrzeuge herum und auf der Fahrbahn und den Geh- und Radwegen rollen die Fahrer von A nach B. Besonders Sharing-Anbieter wie …
Sonderkündigungsschutz für Datenschutzbeauftragte – EuGH und BAG stärken die Rechte
Sonderkündigungsschutz für Datenschutzbeauftragte – EuGH und BAG stärken die Rechte
| 28.11.2022 von Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.
Datenschutzbeauftragte werden durch die deutsche und die europäische Rechtsordnung besonders geschützt. Als bedeutender Teil des Datenschutzkontrollsystems sollen sie sich möglichst unabhängig der Einhaltung und Durchführung der …
Deutsches oder amerikanisches Arbeitsrecht: Welches ist besser?
Deutsches oder amerikanisches Arbeitsrecht: Welches ist besser?
| 07.11.2022 von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
Die jüngsten Kündigungen bei Twitter haben wieder einmal gezeigt, wie unterschiedlich doch insbesondere der Kündigungsschutz im deutschen und amerikanischen Arbeitsrecht ausgeprägt ist. Die US-Mitarbeiter werden wahrscheinlich nach dem WARN …
Die Kündigung des Arbeits­ver­hält­nisses – was gilt es zu beachten?
Die Kündigung des Arbeits­ver­hält­nisses – was gilt es zu beachten?
| 07.05.2022 von Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.
Die Kündigung des Arbeits­ver­hält­nisses – was gilt es zu beachten? Welche Arten von Kündigungen gibt es? In der Praxis ist zwischen der Beendigungs- und der Änderungskündigung zu unterscheiden. Während die Beendigungskündigung auf die …
Vorsicht bei der schriftlichen Bestätigung einer mündlichen Kündigung!
Vorsicht bei der schriftlichen Bestätigung einer mündlichen Kündigung!
| 07.05.2021 von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
1. Die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses bedarf gemäß § 623 BGB zwingend der (gesetzlichen) Schriftform. Das ist so, das bleibt so und da beißt die Maus keinen Faden ab. Das Schriftformerfordernis gilt sowohl für die ordentliche …
Kündigungsfristen
Kündigungsfristen
| 09.02.2021 von Rechtsanwalt Tim Fink
Welche Kündigungsfristen gelten im Arbeitsrecht? Diese Frage beantwortet § 622 BGB ausführlich. Es sind folgende Konstellationen voneinander zu unterscheiden: A. Kündigung durch den Arbeitgeber Während Probezeit bis zu 6 Monaten: Zwei …
Warnung vor Swagoo Internet Werbeagentur und Marie Borgelt aus Melle
Warnung vor Swagoo Internet Werbeagentur und Marie Borgelt aus Melle
| 11.02.2020 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Swagoo Internet Werbeagentur heißt ein weiterer Abofallenbetreiber aus Melle, der derzeit sein Unwesen treibt. Betreiberin von Swagoo Internet Werbeagentur ist eine gewisse Marie Borgelt, die uns schon in anderem Zusammenhang als …
Was tun bei einer Kündigung?
Was tun bei einer Kündigung?
| 07.08.2017 von Rechtsanwältin Neshe Filippatos
Ist das Kündigungsschutzgesetz anwendbar? Wichtig ist zu wissen, ob Sie im konkreten Fall den Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz genießen. Dies ist immer der Fall, wenn Ihr Arbeitsverhältnis länger als sechs Monate bestanden …
Grenzwert für Alkohol bei Fahranfängern festgelegt
Grenzwert für Alkohol bei Fahranfängern festgelegt
| 30.07.2016 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Das Kammergericht Berlin hat in seinem Beschluss vom 15.02.2016 (Az. 122 Ss 142/15) endlich einen Grenzwert für den § 24c Abs.1 StVG benannt. Dieser regelt die Ordnungswidrigkeit bei Fahranfängern die bei Fahrantritt unter Alkoholwirkung …
Probezeit gilt nicht automatisch, sondern muss jeweils vereinbart werden
Probezeit gilt nicht automatisch, sondern muss jeweils vereinbart werden
| 06.04.2016 von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
Teilweise scheint bei Arbeitgebern die Vorstellung vorzuherrschen, dass ein Arbeitsverhältnis innerhalb der ersten sechs Monate stets unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von zwei Wochen gekündigt werden kann, „da ja die ersten sechs …