57 Ergebnisse für UWG
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![Haftung wegen irreführender Metadaten](https://www.anwalt.de/img_cache/03/03f83b6b93f81beca846eece7c2b66ea.png)
17.06.2024
von Rechtsanwalt Michael Below LL.M.
Irreführende Treffer der Suchmaschine – Webseitenbetreiber haftet Unternehmen, die eine Webseite betreiben, möchten natürlich, dass diese im Internet gut gefunden wird. Hilfreich für die Auffindbarkeit durch Suchmaschinen wie Google sind …
![10 fundamentale IP-Empfehlungen: 2. Kennen Sie Ihre Schutzmöglichkeiten!](https://www.anwalt.de/img_cache/74/74814d7dcb25ea87544e2ac89796df6c.png)
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26.03.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
Gewerbliches geistiges Eigentum lässt sich grom in zwei Kategorien einteilen und zwar in einerseits die diversen per Anmeldung/Registrierung zu erwerbenden Schutzrechte , etwa Patente, Marken, Designs, und andererseits die …
![Abmahnung Wettbewerbsrecht - Anwaltskanzlei Giese](https://www.anwalt.de/img_cache/a8/a85e454de53ce9d344328164ac62370d.png)
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08.02.2022
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Erfahrung aus tausenden Abmahnungen , gerade mit den großen Wettbewerbsrechtskanzleien. Wir vertreten Sie bundesweit! Kostenlose Ersteinschätzung! Aus dieser jahrelangen Erfahrung mit mehreren tausend Abmahnungen hat sich gezeigt, dass man …
![„Juristen halten Impfpflicht für vereinbar mit Grundgesetz“](https://www.anwalt.de/img_cache/d7/d72ff0f187c5cc4ff4572cd24da8907e.png)
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23.11.2021
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
Der obige Artikel wurde mir heute früh von einem Online-Nachrichtenportal in meine Timeline gespült. Was ist davon zu halten? 1. Zunächst einmal ist die Überschrift meines Erachtens irreführend . Sie erweckt den Eindruck, dass „die …
![Wie werden geografische Herkunftsangaben im Markenrecht geschützt?](https://www.anwalt.de/img_cache/40/408fbb4892783fd667e08d18093fc95c.png)
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24.01.2020
von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
Geografische Herkunftsangaben sind weit verbreitet und befinden sich auf diversen Produkten. Die Verwendung ist aus Marketing- Gesichtspunkten auch überaus attraktiv, wenn das Produkt aus einem Land stammt, dessen Erzeugnissen man eine hohe …
![Filesharing: Gibt es eine vorgerichtliche Antwortpflicht bei einer Abmahnung? | Teil 2 von 3](https://www.anwalt.de/img_cache/91/91be6a244064f0c66c2015b61e72828a.png)
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21.11.2019
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Dieser Beitrag setzt den vorangegangenen Teil 1 dieses Artikels fort und befasst sich mit der gegenteiligen Rechtsauffassung, die vom LG München I in einem von uns geführten Verfahren bestätigt wurde. Dem Rechtsstreit lag ein relativ …
![Catherinyyy vor Gericht](https://www.anwalt.de/img_cache/d7/d72ff0f187c5cc4ff4572cd24da8907e.png)
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12.02.2019
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
Die bekannte Influencerin Cathy H. stand gestern in München vor Gericht. Zwar nicht als „Angeklagte“, wie man teilweise in der Presse lesen konnte, sondern als „Beklagte“ in einem zivilrechtlichen, wettbewerbsrechtlichen Prozess. 1. Was war …
![Influencer-Marketing oder: Was ist eigentlich Werbung?](https://www.anwalt.de/img_cache/d7/d72ff0f187c5cc4ff4572cd24da8907e.png)
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29.01.2019
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
Influencer-Marketing oder: Was ist eigentlich Werbung? Bei allen Beteiligten (Influencern, Unternehmen, Werbeagenturen) herrscht eine gewisse Unsicherheit darüber, unter welchen Voraussetzungen Influencer ihre Posts oder Blogbeiträge …
![Alleinstellungswerbung bzw. Spitzenstellungswerbung – was ist erlaubt?](https://www.anwalt.de/img_cache/40/408fbb4892783fd667e08d18093fc95c.png)
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03.01.2018
von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
Von Seiten des Anbieters kann es aufgrund des stetig wachsenden Angebots konkurrierender Unternehmen hilfreich sein, Werbung zu schalten, die sich von den Werbemaßnahmen anderer abhebt. So ist es marketingtechnisch besonders attraktiv, …
![Abmahnung nach Werbung für Ware unter Nutzung einer fremden Marke](https://www.anwalt.de/img_cache/f6/f6bd0aa97a3de5c35a1c1980b50582e7.png)
10.02.2017
von Rechtsanwalt Ulrich Schreiner
Regelmäßig werden mir Abmahnungen wegen Markenrechts- oder Wettbewerbsverletzungen zur Bearbeitung vorgelegt. Neben der Abgabe einer Unterlassungserklärung wird auch die Erstattung von Rechtsverfolgungskosten gefordert. Aus einer aktuellen …
![Die Werbung mit Selbstverständlichkeiten](https://www.anwalt.de/img_cache/91/91be6a244064f0c66c2015b61e72828a.png)
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01.06.2016
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) verbietet ganz allgemein unlautere geschäftliche Handlungen. Insoweit stellt die „Schwarze Liste”, also der Anhang (zu § 3 Absatz 3), zahlreiche geschäftliche Handlungen dar, die gegenüber …
![Newsletter: Abmahngefahr bei Versendung ohne vorherige ausdrückliche Einwilligung](https://www.anwalt.de/img_cache/91/91be6a244064f0c66c2015b61e72828a.png)
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29.04.2016
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Nachdem es um Abmahnungen wegen der unerlaubten Werbung mittels Newslettern eine Zeit lang ruhig geworden ist, sind mir zuletzt wieder vermehrt Mandate angetragen worden, in denen hier eine Abmahnung ausgesprochen worden ist. Gerügt wird in …
![Abmahnung durch den IDO Interessenverband](https://www.anwalt.de/img_cache/91/91be6a244064f0c66c2015b61e72828a.png)
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01.06.2015
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Der IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e. V. geht seit einiger Zeit wegen verschiedener angeblicher Wettbewerbsverstöße gegen Internethändler vor. Zu den mit der jeweiligen Abmahnung …
![OLG Köln: Kundenbefragung per Telefon ohne Einwilligung ist unerlaubter Werbeanruf](https://www.anwalt.de/img_cache/91/91be6a244064f0c66c2015b61e72828a.png)
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08.05.2015
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Das OLG Köln hat mit Urteil vom 19.04.2014, Az.: 6 U 222/12 , entschieden, dass ein Werbetelefonanruf gegenüber einem Verbraucher ohne dessen vorherige ausdrückliche Einwilligung eine unzumutbare Belästigung nach § 7 Abs. 2 Nr. 2 UWG …
![Urteil vom BGH: Keine unmittelbare Haftung eines Hotelbewertungsportals](https://www.anwalt.de/img_cache/ff/ff9f72532e2f79957a3343a0ef43297a.png)
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23.03.2015
von BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte PartG mbB
Der BGH hat am 19. März 2015 entschieden, dass ein Betreiber eines Hotelbewertungsportals nicht für einen Verstoß gegen § 4 Nr. 8 UWG oder § 3 Abs. 1 UWG auf Unterlassung unwahrer Tatsachenbehauptungen eines Users haftet. Sachverhalt Die …
![OLG Bamberg: Zur Zulässigkeit einer Werbung mit eingeschränkter Preisgarantie](https://www.anwalt.de/img_cache/91/91be6a244064f0c66c2015b61e72828a.png)
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07.01.2015
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Das OLG Bamberg hat mit Urteil vom 26.02.2014 , Az.: 3 U 164/13 entschieden, dass die Werbung mit einer eingeschränkten Preisgarantie für einen Stromtarif nicht als irreführend einzustufen ist, wenn in der Werbung angegeben wird, auf welche …
![LG Braunschweig: Unberechtigte Löschung eines eBay-Angebots durch Mitbewerber wettbewerbswidrig](https://www.anwalt.de/img_cache/91/91be6a244064f0c66c2015b61e72828a.png)
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04.11.2014
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Das LG Braunschweig hat mit Beschluss vom 26.09.2013, Az.: 9 O 2110/13 entschieden, dass ein eBay-Händler sich wettbewerbswidrig verhält, wenn er das Verkaufsangebot eines Mitbewerbers wegen einen angeblichen Markenrechtsverstoßes löschen …
![BGH: Werbung mit älteren Stiftung Warentest-Ergebnissen kann zulässig sein](https://www.anwalt.de/img_cache/91/91be6a244064f0c66c2015b61e72828a.png)
03.11.2014
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Der BGH hat mit Beschluss vom 15.08.2013 , Az.: I ZR 197/12 entschieden, dass eine Werbung mit älteren Testergebnissen für ein bestimmtes Produkt wettbewerbsrechtlich zulässig sein kann. Alleine die Tatsache, dass ein Testergebnis einige …
![OLG Hamm: Gegenabmahnung im Wettbewerbsrecht grundsätzlich nicht rechtsmissbräuchlich](https://www.anwalt.de/img_cache/91/91be6a244064f0c66c2015b61e72828a.png)
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25.09.2014
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 22.08.2013, Az.: 4 U 52/13 entschieden, dass eine wettbewerbsrechtliche Gegenabmahnung grundsätzlich nicht rechtsmissbräuchlich ist. Der Kläger mahnte den Beklagten wegen der Angabe falscher Informationen in …
![AG Meldorf: Werbung mit Selbstverständlichkeiten kann auf eBay rechtlich zulässig sein](https://www.anwalt.de/img_cache/91/91be6a244064f0c66c2015b61e72828a.png)
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08.09.2014
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Das AG Meldorf hat mit Urteil vom 10.08.2010, Az.: 84 C 200/10 entschieden, dass die Angaben „Original-T-Shirt“ und „Wir garantieren, dass es sich bei unseren Angeboten um Originalware handelt“ im Rahmen einer eBay-Auktion …
![LG Hagen: Unerlaubte E-Mail-Werbung (Spam) löst umfassenden Unterlassungsanspruch aus](https://www.anwalt.de/img_cache/91/91be6a244064f0c66c2015b61e72828a.png)
25.08.2014
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Das LG Hagen hat mit Urteil vom 10.05.2013, Az.: 1 S 38/13 entschieden, dass dem Empfänger einer unerlaubten E-Mail Werbung ein umfassender Unterlassungsanspruch zusteht. Die Beklagte hatte der Klägerin, ohne vorherige ausdrückliche …
![OLG Hamm: Wettbewerbswidriges Bewerben mit „Festpreis“ wenn Gesamtpreis variabel ist](https://www.anwalt.de/img_cache/91/91be6a244064f0c66c2015b61e72828a.png)
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30.07.2014
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 08.11.2011, Az.: I-4 U 58/11 entschieden, dass die Verwendung des Begriffs „Festpreis“ im Rahmen eines Angebots zum Abschluss eines Strombelieferungsvertrages irreführend nach § 5 UWG ist, wenn ein …
![OLG Zweibrücken: Irreführende Werbung mit Testergebnis, das technisch überholt ist](https://www.anwalt.de/img_cache/91/91be6a244064f0c66c2015b61e72828a.png)
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03.07.2014
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Das OLG Zweibrücken hat mit Urteil vom 24.05.2012, Az.: 4 U 17/10 entschieden, dass Werbung für ein Produkt mithilfe eines veralteten Testergebnisses der Stiftung Warentest irreführend und damit wettbewerbswidrig nach § 5 UWG sein kann. Die …
![LG Frankenthal: Zur wettbewerbsrechtlichen Zulässigkeit bei Werbung mit Selbstverständlichkeiten](https://www.anwalt.de/img_cache/91/91be6a244064f0c66c2015b61e72828a.png)
25.06.2014
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Das Landgericht Frankenthal hat mit Urteil vom 12. April 2013, Az.: 1 HK O 13/12 , entschieden, dass ein Unternehmer sich wettbewerbswidrig verhält, wenn er in einer Werbeanzeige wie folgt wirbt: „Ihr Paket oder Päckchen ist gegen …