19 Ergebnisse für ZPO
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14.11.2023
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
Malte Jörg Uffeln Magister der Verwaltungswissenschaften Bürgermeister a.D. RECHTSANWALT und MEDIATOR (DAA) Lehrbeauftragter Mental-Trainer Betrieblicher Datenschutzbeauftragter ( AKADEMIE HERKERT) Fortbildung in Krisenpädagogik nach Prof. …
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23.01.2023
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
I.Das Thema Immer wieder treten Werbefirmen an Privatpersonen heran und stellen Rechnungen über angebliche / vermeintliche Werbeanzeigen oder Werbeaufträge. Diese Firmen setzen meist „ auch“ auf das Vergessen von Menschen, die vielleicht …
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06.06.2022
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
Der Sachverhalt Mit Datum vom 31.05.2022 wurde ein Mandant von einer Anwaltskanzlei „ Forderungsmanagement & Milan Delic Rechtsanwälte, Weichengereuth 22, 96450 Coburg… Offizieller Partner der Schufa“ angeschrieben und von Ihm eine …
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25.05.2022
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
I.Zum Sachverhalt Eine Sängerin schreibt: Ich gehöre zu einer Gruppe von derzeit 15 sangesfreudigen Frauen, die (wieder) in einem Chor zusammen singen wollen. Wieder deshalb, weil wir schon als Frauenchor unter dem Dach des örtlichen …
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24.04.2022
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
Der aktuelle Fall ( 24.04.2022) „Wieder einmal“ sind betrügerische Inkassoschreiben im Umlauf. Dieses von einer Fa. EURO ONLINE in Verbindung mit einem angeblichen Rechtsanwalt Dr. M.L. Beck aus 08645 Bad Elster. „Gefordert“ wird ein Betrag …
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21.10.2021
von Rechtsanwalt Sebastian Koch
EuGH forciert Neujustierung der Rechtsprechung am BGH Das Urteil des EuGHs vom 09.09.2021 zu den Rechtssachen C-33/20 u.a. kann der BGH offenbar nicht so einfach abbügeln, wie es mit dem Urteil des EuGHs vom 26.03.2020 (zur …
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31.03.2021
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
Gerade auch in der COVID- 19- Pandemie versuchen Firmen ihre Produkte auf unterschiedlichste Art und Weise abzusetzen. Der Klassiker ist immer und immer wieder: Die Zusendung unbestellter Ware. In der Zusendung ist die Aufforderung zur …
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14.03.2021
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
Sachverhalt Viele „Dach“verbände in Kultur, Sport und dem sozialen Bereich in Deutschland gliedern sich in : Bundesverband ( e.V.)- Landesverbänden ( e.V.), Bezirke und Kreise . Währen der Bundes- und Landesverband eingetragene …
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12.03.2021
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
HINWEIS: Bitte lesen Sie auch meinen Beitrag zum Thema hier auf anwalt.de. Nach aktueller Rechtslage dürfte die Gebührenerhebung für die Vorjahre 2017 bis 2020 rechtmäßig sein. Die MUSTERSCHREIBEN sind eine Arbeitshilfe und entsprechend …
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07.03.2021
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
Der aktuelle Fall Immer wieder versuchen „ windige Firmen“ andere Firmen, Vereine und auch Städte und Gemeinden abzuzocken mit vermeintlichen „ Brancheneinträgen“ oder „Gewerberegistereinträgen“, die es dann meist in der Praxis so nicht …
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23.03.2021
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
Eine Fallstudie Sachverhalt Der 1. Vorsitzende des MGV Musterstadt e.V. bekommt Post vom Bundesanzeiger Verlag, Postfach 100534 in 50445 Köln. Der Betreff im Schreiben lautet fettgedruckt in Schriftgröße 14 : „ Bescheid über die …
07.02.2021
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
Das Problem aus der Praxis Aus der Anfrage eines Vereinsvorsitzenden, Stand 06.02.2021 Sind wir berechtigt die Jahres-Mitgliedsbeiträge zu erheben, obwohl wir unseren satzungsgemäßen Zweckes des Vereins überhaupt nicht nachkommen können …
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13.01.2021
von Rechtsanwalt Karsten Eckhardt LL.M.
I. Grundsätzliches Insbesondere dann, wenn das zur Versteigerung stehende Objekt selbst genutzt wird, ist es ratsam, möglichst frühzeitig eine Strategie zu entwickeln. Oftmals gibt es bereits bei der Darlehenskündigung Fehler oder sonstige …
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01.09.2019
von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Besitzer von Autos aus dem VW-Konzern mit einem EA-189-Motor (1,2- bis 2,0-Liter-Diesel) mit unzulässigen Abschalteinrichtungen müssen sich nun entscheiden, da der Termin zur mündlichen Verhandlung am OLG Braunschweig in der …
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21.08.2019
von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Im Abgasskandal ist es von erheblicher Bedeutung, unter verschiedenen zuständigen Gerichten das für den Kläger beste Gericht zu wählen. Denn das nach §§ 12, 17 ZPO (allgemeiner Gerichtsstand des Sitzes) für VW zuständige LG Braunschweig …
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11.06.2019
von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Geschädigte des Volkswagen-Konzerns, die ein Fahrzeug mit dem allgemein als „Schummeldiesel“ bekannten EA 189 Motor erworben haben, und noch keine gerichtlichen Schritte unternommen haben, müssen sich nun entscheiden. Zum einen droht Ende …
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31.05.2019
von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Das OLG Braunschweig hat nun Termin zur mündlichen Verhandlung in der Musterfeststellungsklage gegen die Volkswagen AG in Sachen EA 189 (Motor mit illegaler Abschalteinrichtung) auf den 30.09.2019 bestimmt. Damit tickt die Uhr nun für alle …
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10.12.2016
von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
Die SOKA Bau erbringt Leistungen zur Urlaubsabwicklung, zur Durchführung der Berufsausbildung und für eine Zusatzrente der Arbeitnehmer. Finanziert werden die Leistungen durch Umlagezahlungen in Höhe von bis zu 20 % der Bruttolohnsumme …
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19.05.2015
von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
Im unverändert aktuellen Thema des Widerrufs von Verbraucherdarlehensverträgen wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung ist neben den Voraussetzungen für den Widerruf auch die Rechtsfolge eines solchen erfolgreichen Widerrufs heftig …