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Dashcam – hilfreiche Technik oder illegal?
Dashcam – hilfreiche Technik oder illegal?
| 15.04.2024 von Rechtsanwalt Jens Weber
Kommt es im Straßenverkehr zu einem Unfall und gibt es für das Unfallgeschehen keine Zeugen oder widersprechen sich die einzelnen Darstellungen, steht in diesem Fall meist Aussage gegen Aussage. Eine Situation, welche zu einer Beweisnot und …
Der Anscheinsbeweis
Der Anscheinsbeweis
| 27.03.2024 von Rechtsanwalt Jens Weber
In der gerichtlichen Praxis erleichtert der sog. Anscheinsbeweis (auch „prima facie Beweis“ genannt) die Beweisführung. Bei diesem Beweis wird unter Zugrundelegung der allgemeinen Lebenserfahrung bei dem Vorliegen einer bestimmten …
Rechtsfragen ehrenamtlicher Tätigkeit
Rechtsfragen ehrenamtlicher Tätigkeit
| 31.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Bernd Söhnlein
I. Ehrenamt und rechtsgeschäftliches Handeln Die ehrenamtliche Tätigkeit steht im Spannungsfeld zwischen rechtlich unverbindlicher Mitarbeit und rechtsgeschäftlichem Handeln. Wenn man als Mitglied eines Vereins am Vereinsleben teilnimmt, …
Landgericht Rottweil weist Klage gegen Biontech ab
Landgericht Rottweil weist Klage gegen Biontech ab
| 06.12.2023 von Rechtsanwältin Carolin Rogoz
Die 2. Zivilkammer des Landgerichts Rottweil hat mit Urteil vom heutigen Tag (Aktenzeichen: 2 O 325/22) die Klage gegen Biontech wegen eines behaupteten Impfschadens abgewiesen. Der 58-jährige Kläger hatte von der Beklagten unter anderem …
Gutgläubiger Fahrzeugerwerb:
Gutgläubiger Fahrzeugerwerb:
| 14.07.2023 von Rechtsanwalt Jens Weber
Vorweg: Ein gutgläubiger Fahrzeugerwerb liegt vor, wenn der Käufer ein Fahrzeug erwirbt und nicht weiß, dass das Fahrzeug gestohlen, verpfändet oder anderweitig mit Rechtsmängeln behaftet ist. Der Begriff „ gutgläubig “ bezieht sich in …
Schadensersatz im Abgasskandal: Aktuelle Entwicklungen
Schadensersatz im Abgasskandal: Aktuelle Entwicklungen
| 10.01.2023 von Rechtsanwalt und Fachanwalt Dr. Christian Meisl
Kaum ein anderer Wirtschaftsskandal bietet eine solche Brisanz wie der Dieselskandal . Millionen von Menschen wurden weltweit von großen Automobilherstellern getäuscht. Doch welche Rechte haben Betroffene? Schadensersatz im Abgasskandal Die …
Die Höhe des Haushaltsführungsschadens
Die Höhe des Haushaltsführungsschadens
| 06.11.2022 von Rechtsanwalt und Fachanwalt Dr. Christian Meisl
Sie haben einen Personenschaden erlitten und können nun Ihren Haushalt nicht mehr (in vollem Umfang) führen? Dann haben Sie einen Anspruch auf Schadensersatz. Doch was genau ist der Haushaltsführungsschaden und woraus berechnet er sich? Was …
Hochzeitsabsage wegen Corona - Stornogebühren?
Hochzeitsabsage wegen Corona - Stornogebühren?
| 04.11.2022 von Rechtsanwalt Jens Weber
Mit Urteil des Bundesgerichtshofes vom 02.03.2022 – Az.: XII 36/21 hatte der für das gewerbliche Mietrecht zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs darüber zu entscheiden, ob die Mieter der für eine Hochzeitsfeier gemieteten Räume …
Rückzahlung von Fitnessstudio- Mitgliedsbeiträgen im Rahmen der Corona- Pandemie
Rückzahlung von Fitnessstudio- Mitgliedsbeiträgen im Rahmen der Corona- Pandemie
| 06.05.2022 von Rechtsanwalt Jens Weber
Mit lang erwartetem Urteil vom 04.05.2022, Az. XII ZR 64/21 , hat der Bundesgerichtshof nunmehr endlich der uneinheitlichen Rechtsprechung um die Rückzahlung von in der Corona- Pandemie gezahlten Mitgliedsbeiträgen Einhalt geboten. Die …
AvP Insolvenz - Jetzt Interessensgemeinschaft für betroffene Apotheken/Ärzte anschließen
AvP Insolvenz - Jetzt Interessensgemeinschaft für betroffene Apotheken/Ärzte anschließen
| 23.09.2020 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Greger
Das Amtsgericht Düsseldorf hat am 16.09.2020 über das Vermögen der AvP Deutschland GmbH das vorläufige Insolvenzverfahren eröffnet. Zum vorläufigen Insolvenzverwalter wurde Herr Rechtsanwalt Dr. Jan-Philipp Hoos aus Düsseldorf bestellt. Die …
Schufa-Einträge prüfen und ungerechtfertigte Einträge löschen lassen
Schufa-Einträge prüfen und ungerechtfertigte Einträge löschen lassen
| 23.06.2020 von Rechtsanwalt Christopher Heumann
Ein negativer Schufa-Eintrag und damit ein schlechter Score müssen nicht zwingend hingenommen werden . Negative Schufa-Einträge können auch zu Unrecht bestehen, oder einfach nur falsch sein. Damit Sie wieder kreditwürdig sind, problemlos …
Widerruf von Darlehensverträgen
Widerruf von Darlehensverträgen
| 15.04.2020 von Rechtsanwalt und Mediator Jan Limmer
Der EuGH stärkt die Verbraucherrechte zum Widerrufsrecht. Zahlreiche Verbraucherkreditverträge ab Juli/2010 sind betroffen. Mit seinem Urteil vom 26.03.2020, Az.: C-66/19 ermöglicht der EuGH zahlreichen Verbrauchern wegen fehlerhafter …
Können gewerbliche Miet-/Pachtverträge wegen der Corona-Krise ausgesetzt oder angepasst werden?
Können gewerbliche Miet-/Pachtverträge wegen der Corona-Krise ausgesetzt oder angepasst werden?
| 31.03.2020 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Greger
Die "Corona-Krise" stellt insbesondere Gewerbetreibende vor gravierende wirtschaftliche Herausforderungen. Auch wenn der Betrieb stillsteht und keine weiteren Umsätze generiert werden können, laufen insbesondere die Zahlungsverpflichtungen …
DR Verwaltung AG / Deutsches Firmenregister / Erfassung gewerblicher Firmendaten / Abo-Falle
DR Verwaltung AG / Deutsches Firmenregister / Erfassung gewerblicher Firmendaten / Abo-Falle
| 20.01.2016 von Rechtsanwältin Adina Mühlenhaupt
Ist Ihnen ein Schreiben von der der DR Verwaltung AG, Potsdamer Platz 2, 53119 Bonn, schon einmal begegnet? Oder auch eine Erinnerung? Mit diesen Schreiben erweckt der Absender den Eindruck, als müsse durch das Steuervereinfachungsgesetz …
Das Testament - zur Wahl der richtigen Form
Das Testament - zur Wahl der richtigen Form
| 18.02.2015 von Rechtsanwalt Dipl. RPfl. (FH) Ernst Scharr
Um was es sich bei einem Testament handelt, ist weitläufig bekannt. Weniger bekannt sind häufig die formellen Anforderungen für eine ordnungsgemäße Errichtung. Das Gesetz unterscheidet grundsätzlich zwischen dem sog. „öffentlichen …
Kein Anspruch auf Vergütung von Schwarzarbeit
Kein Anspruch auf Vergütung von Schwarzarbeit
05.05.2014 von Rechtsanwalt, Steuerberater Christian von der Linden
Mit Urteil vom 10.04.2014 hat der Bundesgerichtshof (BGH) aktuell entschieden, dass ein Unternehmer keinen Anspruch auf Bezahlung der von ihm erbrachten Werkleistung hat, sofern es sich um Schwarzarbeit handelt. Im vorliegenden Fall führte …
Vorfälligkeitsentschädigung bei Umschuldung  von privaten Darlehen vermeiden!
Vorfälligkeitsentschädigung bei Umschuldung von privaten Darlehen vermeiden!
| 13.03.2014 von Rechtsanwalt Stephan J. Meier Dipl.-Jurist
Das Zinsniveau für private Immobiliendarlehen ist seit ca. 2002 quasi stetig gefallen. Immobilienkredite sind heute zu einem wesentlich günstigeren Zinsniveau zu bekommen als noch vor Jahren. Hier stellt sich für Häuslebauer die Frage, ob …
Bei Krankheit verfällt der Urlaub nicht - Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs
Bei Krankheit verfällt der Urlaub nicht - Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs
| 07.10.2011 von Rechtsanwältin Susanne Eichinger
Im deutschen Arbeitsrecht hatte bis 2009 ein Arbeitnehmer, der seinen Urlaub aus krankheitsbedingten Gründen nicht nehmen konnte, das Nachsehen: wurde der Urlaub nicht bis zum Jahresende oder dem Ende der Übertragungsfrist, meist 31.3. das …
Mietnomaden und Schadensersatz
Mietnomaden und Schadensersatz
| 25.05.2011 von Treutler Rechtsanwälte Fachanwälte
http://www.t-anwaelte.de: Rechtsanwältin Elke Olbrich, spezialisiert im Mietrecht in Regensburg, im Interview zu Mietvertrag und Kündigung. …
Mietvertrag und Kündigung
Mietvertrag und Kündigung
| 03.01.2011 von Treutler Rechtsanwälte Fachanwälte
http://www.t-anwaelte.de: Rechtsanwältin Elke Olbrich, spezialisiert im Mietrecht in Regensburg, im Interview zu Mietvertrag und Kündigung. …