48 Ergebnisse für AGB
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13.06.2024
von Rechtsanwalt Ilir Maliqi
Rechtliche Absicherungsstrategien für jede Bauphase – Teil 2: Die Vertragsverhandlungen Im zweiten Beitrag unseres Leitfadens zeigen wir Ihnen auf, welche juristischen Fallstricke Sie in der Vertragsverhandlungsphase zu berücksichtigen …
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24.04.2024
von Rechtsanwalt Lutz Tiedemann
Vorbemerkung Crowdfunding-Verträge/Nachrangdarlehen unterliegen der AGB-Kontrolle. Sollten die Nachrangklauseln unwirksam sein, liegt ein verbotenes Einlagengeschäft nach §§ 32, 54 Kreditwesengesetz (KWG) vor. Denn wenn keine wirksame …
22.04.2024
von Rechtsanwalt Matthias Steinfartz
Warteschlange in der Hotline Nummer Sicherlich kennt jeder den Fall, daß man dringend Hilfe bei seiner Bank sucht und in einer endlosen Warteschleife am Verzweifeln ist. Viele Banken schließen nicht nur Ihre Filialen vor Ort, sondern sparen …
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03.04.2024
von Rechtsanwalt Stefan Schimkat
Mit dem Inkrafttreten des BFSG - Barrierefreiheitsstärkungsgesetz - am 25.06.2025 werden Websitebetreiber verpflichtet, eine verständliche Sprache zu nutzen. Das BFSG setzt die Europäische Barrierefreiheitsrichtlinie um. Allen Menschen soll …
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18.09.2023
von Rechtsanwalt Philipp Scholl
Ein Überblick zu Musik und Urheberrecht im Social Media Kontext. Urheberrecht bei Reels, Clips, Memes und Videos im Allgemeinen Grundsätzlich ist Musik immer urheberrechtlich geschützt. Die Komposition ist dabei über das Urheberrecht, eine …
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10.05.2023
von Rechtsanwalt Matthias Steinfartz
Oft kommt die schlimmste Post zum Wochenende . Man hat schon ein komisches Gefühl im Magen und wundert sich, daß die Bank noch kein Schreiben geschickt hat , nachdem man nun aus finanziellen Nöten bereits die zweite Darlehensrate nicht mehr …
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07.06.2022
von Rechtsanwalt Jan Paul Seiter
Grundsätzlich sind die meisten Arbeitssuchenden wohl erleichtert, wenn sie einen Job gefunden haben und der Arbeitsvertrag unterschrieben wurde. Es kann jedoch vorkommen, dass Sie den Job aus persönlichen Gründen oder auf Grund eines …
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21.07.2022
von Rechtsanwalt Jan Paul Seiter
Immer mehr Menschen entscheiden sich bei einem Autokauf für einen Gebrauchtwagen. Bei Gebrauchtwagen besteht jedoch im Vergleich zu einem Neuwagen eher das Risiko, dass diese fehler- oder mangelbehaftet sind. Grundsätzlich stehen dem Käufer …
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23.11.2022
von Rechtsanwalt Jan Paul Seiter
Eine gesetzliche Regelung zur Leistung von Überstunden gibt es nicht. Ob ein Arbeitnehmer verpflichtet ist Überstunden zu leisten, hängt von den jeweiligen Vereinbarungen mit dem Arbeitgeber ab. Vereinbarungen können wie folgt getroffen …
11.04.2022
von Rechtsanwalt Dr. Thorsten Krause
Die Wirksamkeit/Unwirksamkeit außerordentlicher (fristloser) Kündigungen von Energielieferverträgen: Stromvertrag, Gasvertrag, Energieliefervertrag Die Wirksamkeit/Unwirksamkeit außerordentlicher (fristloser) Kündigungen von …
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04.07.2022
von Rechtsanwalt Heiko Klages
In der Satzung eines Vereins ist regelmäßig die Frist für den Austritt eines Mitglieds aus dem Verein definiert. Dies entspricht auch § 58 BGB, der vorschreibt, dass Regelungen zum Eintritt und Austritt aus dem Verein in der Satzung …
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10.12.2021
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Gegenstand der Abmahnung Die kauf mich GmbH zeigt sich "u.a. für den Verkauf von Tickets für die Tournee der Band "Die Toten Hosen" verantwortlich. Sie lässt durch die Kanzlei Schütz RA / Rechtsanwälte den Umstand abmahnen, dass der …
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17.04.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Christoph R. Schwarz
Bereits im letzten Jahr versuchten viele Banken von vermögenderen Kunden und Negativzinsen zu erheben, die meist als „Verwahrentgelte“ bezeichnet werden. Schwarz | Mertsch Rechtsanwälte berichteten dazu bereits im vergangenen Jahr . …
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12.03.2021
von Rechtsanwalt Christian Wiese
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Johanniter Unfall-Hilfe in Kitas und Krippen können unwirksam sein - bundesweit bis zu 470 Einrichtungen betroffen Eltern, die den Betreuungsvertrag mit der Kita oder Krippe kündigen wollen, müssen oft …
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31.07.2020
von Rechtsanwalt Michael Simon
Automatische Verlängerung des Maklervertrags Eine Klausel, dass sich der auf 6 Monate befristete Maklervertrag (Alleinauftrag) um 3 Monate verlängert, wenn er nicht gekündigt wird, ist grundsätzlich wirksam. Sachverhalt: Der Verkäufer einer …
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07.07.2020
von Rechtsanwalt & Notar Notar Thomas Seidel
In diesem Rechtstipp gibt Ihnen Ihnen Thomas Seidel, Rechtsanwalt und Gründer der Rechtsanwaltskanzlei copy & right aus Norderstedt bei Hamburg, einen Einblick in die Do’s and Don’ts der Existenzgründung. Hier erhalten Sie Tipps vom …
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24.02.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Christoph R. Schwarz
Banken verlangen von Ihren Kunden zunehmend Negativzinsen, die meist als „Verwahrentgelte“ bezeichnet werden. Dies gilt mittlerweile keineswegs nur für Geschäftskunden, sondern auch für die Giro- und Tagesgeldkonten von Privatkunden, ja …
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03.04.2019
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Albert Kroells
Das Widerrufsrecht für Altverträge, die im Zeitraum von 2002 bis zum 10.06.2010 abgeschlossen wurden, ist am 21.06.2016 erloschen. Darlehensverträge mit Abschlusszeitpunkt im Zeitraum vom 11.06.2010 bis 20.03.2016 werden hingegen von der …
Widerruf alter Kreditverträge? Bei unwirksamer Aufrechnungsklausel grundsätzlich immer noch möglich!
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29.11.2018
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Welche Darlehen können widerrufen werden? Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) sind Aufrechnungsklauseln in Darlehens-AGB (z. B. „Der Kunde darf Forderungen gegen die Sparkasse nur insoweit aufrechnen, als seine …
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28.11.2018
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Haben Sie ein Schreiben von der Kanzlei von Appen Jens legal erhalten? Die Kanzlei von Appen Jens legal Partnerschaft von Rechtsanwälten, welche u. a. eine Reihe von Fußballvereinen vertritt, mahnt vorliegend wegen des vertragswidrigen …
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01.06.2018
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. DSGVO (Datenschutzgrundverordnung) – Abmahnungswelle gestartet? Die neue DSGVO ist am 25.05.2018 vollständig in Kraft getreten. Seit diesem Zeitpunkt müssen alle die dort geregelten Datenschutzvorschriften befolgen. Nach außen hin müssen …
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05.03.2018
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Sie haben eine Abmahnung im Namen der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg bekommen? Die Kanzlei Schmid & Stillner Rechtsanwälte mahnt in dem uns vorliegenden Fall für die Verbraucherzentrale Baden-Württemberg e.V., Paulinenstraße …
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09.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Eine Abmahnung vom IDO? Seit geraumer Zeit ist der IDO-Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e. V. (kurz: IDO-Verband) im wettbewerbsrechtlichen Abmahnwesen tätig und konzentriert sich dabei …
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07.12.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
In diesem Jahr hat die Firma JIAYU Deutschland GmbH durch Ihren Rechtsanwalt S. (Berlin) bereits mehrfach Onlinehändler abgemahnt. Das Unternehmen mit Sitz in Kassel betreibt einen Onlineshop für Smartphones und Zubehör. 1. Was ist …