24 Ergebnisse für Anfechtung

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Das Fragerecht des Arbeitgebers bei Vorstellungsgesprächen
Das Fragerecht des Arbeitgebers bei Vorstellungsgesprächen
| 17.05.2023 von Rechtsanwältin Jasmin S. Gotzmann
Jeder kennt es, dass unangenehme Gefühl, das Gefühl von Aufregung, wenn man vor einer Prüfung oder kurz vor einem Bewerbungsgespräch steht. Was erwartet mich? Was kommt auf mich zu? Bei den Verhandlungen zwischen Arbeitgeber und Bewerber um …
Der rechtssichere Abschluss von Aufhebungsverträgen – Das müssen Arbeitgeber wissen! (Teil 3)
Der rechtssichere Abschluss von Aufhebungsverträgen – Das müssen Arbeitgeber wissen! (Teil 3)
| 08.05.2023 von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
In diesem dritten Teil der Rechtstipp-Serie geht es um die Wirksamkeit eines abgeschlossenen Aufhebungsvertrages. Dieses Thema ist von besonderer Bedeutung, da ein Arbeitsverhältnis nur durch einen wirksamen Aufhebungsvertrag tatsächlich …
MUSTERSCHREIBEN gegen Werbefirmen bei angeblichen Anzeigeaufträgen
MUSTERSCHREIBEN gegen Werbefirmen bei angeblichen Anzeigeaufträgen
| 23.01.2023 von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
I.Das Thema Immer wieder treten Werbefirmen an Privatpersonen heran und stellen Rechnungen über angebliche / vermeintliche Werbeanzeigen oder Werbeaufträge. Diese Firmen setzen meist „ auch“ auf das Vergessen von Menschen, die vielleicht …
Rechtslage(n) bei der Gesellschaft bürgerlichen Rechts Kooperation ja, aber klar, konstruktiv und sicher!
Rechtslage(n) bei der Gesellschaft bürgerlichen Rechts Kooperation ja, aber klar, konstruktiv und sicher!
| 20.01.2023 von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
Das Thema: Zwei oder mehr Menschen treffen und gesellen sich. Menschen wollen ideell – altruistisch – oder materiell – kapitalistisch – einen gemeinsamen Zweck entweder strategisch oder nur einmal ab und an, lose und locker. Egal ob in der …
Pfando’s cash & drive GmbH: Landgericht Berlin bekräftigt Rechtmäßigkeit der Verträge
Pfando’s cash & drive GmbH: Landgericht Berlin bekräftigt Rechtmäßigkeit der Verträge
| 14.11.2022 von Rechtsanwalt Roland Marschner
Öfter habe ich schon ausgeführt, dass Pfando Marktführer in Sachen cash & drive ist. Überzeugend stehen – nach eigener Aussage des Unternehmens – mehr als 20.000 zufriedene Kunden als Beleg für ein gutes Produkt. Objektiv kann man das …
Der Erbvertrag als Instrument der Nachlassplanung
Der Erbvertrag als Instrument der Nachlassplanung
| 27.01.2022 von Rechtsanwalt Holger T. Weismantel
Der Erbvertrag als Instrument zur Nachlassgestaltung Zwischen Ehegatten, aber auch zwischen Verwandten im Allgemeinen, taucht immer wieder die Frage auf, wie im Erbfall eine von der gesetzlichen Regelung abweichende, geordnete Übergabe des …
Betriebsratswahlen 2022 – Darauf müssen Sie als Arbeitgeber achten (Teil 4)
Betriebsratswahlen 2022 – Darauf müssen Sie als Arbeitgeber achten (Teil 4)
| 11.01.2022 von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
Im vierten und letzten Teil der Artikelserie werden die besonders praxisrelevanten Themen Nichtigkeit und Anfechtung erläutert. Auch dieser Artikel berücksichtigt die Änderungen der Rechtslage durch das Betriebsrätemodernisierungsgesetz. …
Einwendungen/Widerspruch gegen Bebauungsplan richtig erheben
Einwendungen/Widerspruch gegen Bebauungsplan richtig erheben
| 01.12.2021 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Viele Bauvorhaben sind in der Bevölkerung, insbesondere der unmittelbar betroffenen, umstritten. Wird eine Baugenehmigung erteilt, ist es in der Regel zu spät, um noch allgemeine Einwendungen zu erheben, insbesondere wenn man nicht …
Betriebsratswahlen 2022 – Darauf müssen Sie als Arbeitgeber achten (Teil 1)
Betriebsratswahlen 2022 – Darauf müssen Sie als Arbeitgeber achten (Teil 1)
| 22.11.2021 von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
Ab dem 01. März 2022 finden wieder die Betriebsratswahlen statt. In einer vierteiligen Artikelserie möchte ich Ihnen vermitteln, worauf Sie als Arbeitgeber achten müssen. Im ersten Teil der Artikelserie werden allgemeine Hintergründe der …
Amtsärztliche Anordnung im Beamtenrecht – gerichtlich anfechtbar?
Amtsärztliche Anordnung im Beamtenrecht – gerichtlich anfechtbar?
| 19.09.2021 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
In der Rechtsprechung war lange Zeit umstritten, ob die Anordnung, sich einer amtsärztlichen Untersuchung unterziehen zu müssen, auch gerichtlich anfechtbar ist. Die Rechtsprechung ist der Meinung gewesen, dass die Anordnung selbst keine …
eBay-Bieter-Masche vom OLG Frankfurt als rechtsissbräuchlich abgeurteilt
eBay-Bieter-Masche vom OLG Frankfurt als rechtsissbräuchlich abgeurteilt
| 28.07.2021 von Rechtsanwalt Mathias Pistner
Das Landgericht Darmstadt verneinte in 1. Instanz das Schadensersatzbegehren des Klägers, nachdem dieser - trotz der Vermutung, dass der Beklagte mittels eines zweiten Accounts versucht hatte, den Preis für das eigens eingestellte Angebot …
Arglistige Täuschung bei Hauskauf und Verjährung
Arglistige Täuschung bei Hauskauf und Verjährung
| 31.05.2021 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
In der Beratungspraxis kommen sehr häufig Fälle vor, bei denen die Käufer einer gebrauchten Immobilie, nach Monaten oder Jahren, Mängel am Haus entdecken. Das können undichte Fenster, Feuchtigkeit im Keller, eine nicht ordnungsgemäße …
Brancheneintrag - Vorsicht Abzocke!!!
Brancheneintrag - Vorsicht Abzocke!!!
| 07.03.2021 von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
Der aktuelle Fall Immer wieder versuchen „ windige Firmen“ andere Firmen, Vereine und auch Städte und Gemeinden abzuzocken mit vermeintlichen „ Brancheneinträgen“ oder „Gewerberegistereinträgen“, die es dann meist in der Praxis so nicht …
Hauskauf: Mängel und Anfechtung  bei einem Grundstückskaufvertrag
Hauskauf: Mängel und Anfechtung bei einem Grundstückskaufvertrag
| 26.10.2020 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Ist der notarielle Kaufvertrag für ein Grundstück bzw. das Haus einmal unterschrieben kann es vorkommen, dass nach Unterschrift diverse Mängel festgestellt werden. Was kann man machen, wenn der Käufer entsprechend Mängel feststellt? Es …
Berufsunfähigkeitsversicherung: Anfechtung wg. Arglist des Versicherungsnehmers bei Vertragsschluss
Berufsunfähigkeitsversicherung: Anfechtung wg. Arglist des Versicherungsnehmers bei Vertragsschluss
| 31.10.2018 von Rechtsanwalt Dr. Burkhard Tamm
Bereits im Juli 2017 erging seitens des BGH eine interessante Entscheidung, die einen Fall betraf, in dem der Versicherer wegen angeblich arglistig falscher Angaben des Versicherungsnehmers (VN) die Anfechtung des Versicherungsvertrags …
Antrag auf Berufsunfähigkeitsrente: besser gleich zum Fachanwalt? – Fragen und Antworten
Antrag auf Berufsunfähigkeitsrente: besser gleich zum Fachanwalt? – Fragen und Antworten
| 04.05.2020 von Rechtsanwalt Dr. Burkhard Tamm
1. Ist die Ablehnungsquote im Bereich Berufsunfähigkeitsversicherung hoch? Die Frage ist mit einem klaren Ja zu beantworten. In keinem anderen Versicherungszweig ist sie höher. Über 30 % der Rentenanträge werden abgelehnt, weil der …
Der Aufhebungsvertrag – wichtige Fragen und Antworten
Der Aufhebungsvertrag – wichtige Fragen und Antworten
| 25.09.2017 von Rechtsanwälte Wagner + Gräf
Aufhebungsvertrag – wichtige Fragen und Antworten Neben der Kündigung besteht mit dem Abschluss eines Aufhebungsvertrags eine attraktive Alternative, ein Arbeitsverhältnis zu beenden. Zum Abschluss eines Aufhebungsvertrags, insbesondere zu …
Die Falschbeantwortung von Gesundheitsfragen bei Abschluss der Risikolebensversicherung
Die Falschbeantwortung von Gesundheitsfragen bei Abschluss der Risikolebensversicherung
| 18.04.2016 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Es gibt Situationen, an die eigentlich niemand denken mag: Jemand kommt bei einem Autounfall oder infolge einer schweren Krankheit ums Leben und hinterlässt seinem Partner und den Kindern Schulden auf das noch nicht abbezahlte Eigenheim. Zu …
Gering schuldig? Einstellung des Strafverfahrens wegen Geringfügigkeit oder gegen Erfüllung von Auflagen
Gering schuldig? Einstellung des Strafverfahrens wegen Geringfügigkeit oder gegen Erfüllung von Auflagen
| 30.03.2015 von Rechtsanwalt Hubertus J. Krause
Die Erledigung von Strafverfahren durch Einstellung, gegebenenfalls gegen Geldzahlung und ohne Urteil, wird von Außenstehenden aber auch unmittelbar Betroffenen unterschiedlich wahrgenommen. Fälle aus der Presseberichterstattung, in denen …
Die Überprüfung der vorvertraglichen Anzeigepflicht im Rahmen der Leistungsprüfung
Die Überprüfung der vorvertraglichen Anzeigepflicht im Rahmen der Leistungsprüfung
| 23.10.2014 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Immer wieder werden wir von Mandanten gefragt, ob der Versicherer, beispielsweise im Rahmen der Leistungsprüfung einer Berufsunfähigkeitsleistung, berechtigt ist, die Einhaltung der vorvertraglichen Anzeigepflicht zu überprüfen. Die …
Dürfen Vorführwagen, Neufahrzeuge und Jahreswagen als Neuwagen bezeichnet werden?
Dürfen Vorführwagen, Neufahrzeuge und Jahreswagen als Neuwagen bezeichnet werden?
| 19.11.2010 von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
Das Alter eines Fahrzeuges ist zumeist ein wichtiges Argument für die eigene Kaufentscheidung. Wie alt dürfen aber eigentlich Fahrzeuge sein, die als Vorführwagen, Neufahrzeug oder Jahreswagen verkauft werden? Was versteckt sich hinter …
Erwerb einer Eigentumswohnung - Teil 2
Erwerb einer Eigentumswohnung - Teil 2
| 03.06.2022 von Rechtsanwalt Peter Schmidt
Nachdem im ersten Teil geschichtliche Zusammenhänge und wichtige Grundbegriffe behandelt wurden, gibt der folgende Beitrag weitere Ratschläge für den Erwerb einer Eigentumswohnung. 3. Die Wohnungseigentümergemeinschaft Mit dem Erwerb einer …
Die Eröffnung einer Zweigpraxis durch den niedergelassenen Arzt
Die Eröffnung einer Zweigpraxis durch den niedergelassenen Arzt
| 28.10.2009 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Das Vertragsarztrechtsänderungsgesetz hat für niedergelassene Ärzte die Erlaubnis eröffnet eine Zweigpraxis an einem weiteren Standort zu eröffnen. Die Voraussetzung zur Ausübung der vertragsärztlichen Tätigkeit an weiteren Standorten ist …
Das 1 x 1 zu befristeten Arbeitsverhältnissen
Das 1 x 1 zu befristeten Arbeitsverhältnissen
26.04.2007 von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
In vielen Fällen schließen Arbeitgeber mit ihren Arbeitsnehmern befristete Arbeitsverträge ab, um die Arbeitsverhältnisse flexibler auf die Auftragslage abstimmen zu können. In der täglichen Praxis bestehen jedoch sowohl auf Seiten des …