162 Ergebnisse für Eigentum
Suche wird geladen …
|
08.06.2024
von Rechtsanwalt Christian Radermacher - KANZLEI 441
Die KANZLEI 441 konnte kürzlich einen bedeutenden Erfolg gegen RUHR24 erzielen, indem unter anderem eine strafbewehrte Unterlassungserklärung wegen rufschädigender Berichterstattung durchgesetzt wurde. Falschberichterstattung kann nicht nur …
30.05.2024
von Rechtsanwalt Tobias Geisler
Ob ein Teileigentum in einer Wohnungseigentümergemeinschaft (WEG) an einen Dönerladen vermietet werden darf, ist ein häufiges und oft konfliktträchtiges Thema. Die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Möglichkeiten der Eigentümer, sich …
29.05.2024
von Rechtsanwalt Tomas Krause
Online-Händler, die ihre Produkte optisch ansprechend und einzigartig gestalten, sollten die Möglichkeit des Designschutzes in Betracht ziehen. Ein eingetragenes Design schützt die äußere Form- und Farbgestaltung eines Produkts und …
15.05.2024
von Rechtsanwalt Martin Drobe
Günstiger Erwerb einer Immobilie mittels Zwangsversteigerung: 1) Vorteile gegenüber herkömmlichen Kaufvertrag Vielen Bürgern ist nicht bewusst, dass neben dem bekannten Erwerb durch Abschluss eines notariellen Kauf- und …
|
08.05.2024
von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
Ein Ehevertrag wird geschlossen, wenn die angehenden Ehepartner von den gesetzlichen Regelungen für das eheliche Zusammenleben und besonders für den Fall einer Trennung und Scheidung abweichen wollen. Das gilt beispielsweise für den …
|
08.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Der BGH hatte über einen Sachverhalt zu entscheiden, bei dem ein Eigentümer als Mitglied einer Wohnungseigentümergemeinschaft selbige auf Fassung eines Grundsatzbeschlusses verklagt hatte, wonach die Gemeinschaft der barrierefreien …
|
05.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Der BGH hat in einer aktuellen Entscheidung vom 09.02.2024 Abkehr genommen von der alten Grundsatzrechtsprechung. Danach fehlte die Beschlusskompetenz, wenn die zu beschließende bauliche Veränderung (z. B. ein Personenaufzug) nur einzelnen …
31.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Streitgegenständlich war die Baumaßnahme einer Wohnungseigentümergemeinschaft (WEG) . Letztere beschloss 2019 die Erneuerung der Dacheindeckung und beauftragte dazu den Werkunternehmer (U) mit einem Volumen von rund 117.000,00 Euro. Noch …
06.03.2024
von Rechtsanwältin|Lawyer|Avukat Demet Mutu-Gürsel
Eine Markenanmeldung ist für viele Unternehmen der nächste logische Schritt auf dem Weg zum nachhaltigen Geschäftserfolg – schließlich erlaubt die Eintragung des Firmennamens, Logos oder der Produktbezeichnung ins Markenregister allein dem …
|
15.02.2024
von Musterprofil Max Mustermann
Der Reisefrachtvertrag meint das Befördern von Frachtgut in einem Schiff. Im Unterschied zum Stückgutfrachtvertrag handelt es sich um ein exakt bestimmtes Schiff. Die gesetzlichen Regelungen hierzu finden sich in § 527 HGB sowie in § 481 …
|
31.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Söhnlein
I. Ehrenamt und rechtsgeschäftliches Handeln Die ehrenamtliche Tätigkeit steht im Spannungsfeld zwischen rechtlich unverbindlicher Mitarbeit und rechtsgeschäftlichem Handeln. Wenn man als Mitglied eines Vereins am Vereinsleben teilnimmt, …
|
17.01.2024
von Rechtsanwalt Christian Radermacher - KANZLEI 441
Im heutigen Rechtstipp werfen wir einen Blick auf das Zitatrecht gemäß § 51 UrhG und beleuchten, unter welchen Bedingungen das Zitieren von Texten und Bildern rechtlich zulässig ist. Das Zitatrecht bietet eine wichtige rechtliche Grundlage, …
|
04.12.2023
von Rechtsanwältin Carolin Grauvogl
Nach dem Wintereinbruch mit zum Teil heftigen Schneefällen und Temperaturen unter dem Gefrierpunkt stellen sich bei Unfällen so manche rechtliche Fragen. Wer haftet für Unfälle infolge verschneiter Gehwege oder Straßen? Welche Ansprüche …
|
17.01.2024
von Rechtsanwalt Christian Radermacher - KANZLEI 441
In der schnelllebigen Welt des Urheber- und Medienrechts kann es entscheidend sein, sofortige Maßnahmen zu ergreifen, um Ihre geistigen Eigentumsrechte effektiv zu schützen. Eine wirksame Möglichkeit, dies zu tun, ist die Beantragung einer …
|
05.11.2023
von Rechtsanwalt Christian Radermacher - KANZLEI 441
Im Zeitalter zunehmender Sicherheitsbedenken und technologischer Fortschritte gewinnt die private Videoüberwachung immer mehr an Bedeutung. Allerdings sind im Gegenzug Nachbarn mit der Problematik, ihre Privatsphäre gegen unzulässigen …
02.11.2023
von Rechtsanwalt Christian Radermacher - KANZLEI 441
In der heutigen Welt, in der digitale Technologien allgegenwärtig sind, haben sich auch die Möglichkeiten zur Verletzung von Urheberrechten drastisch erhöht. Urheberrechtsschutz ist für Kreativschaffende von entscheidender Bedeutung, da er …
|
02.11.2023
von Rechtsanwalt Marcus Reitzenstein
Jeder Mieter fürchtet sie, die Eigenbedarfskündigung nach § 573 Abs. 2 Nr. 2 BGB. Der vorliegende Leitfaden richtet sich sowohl an Mieter, die eine solche Kündigung erhalten haben, als auch an Vermieter, die eine solche verfassen wollen. …
|
27.10.2023
von Rechtsanwalt Marcus Reitzenstein
Jeder, der bereits einen Unfall als Beteiligter miterlebt hat, kennt die bange Frage nach der Verantwortlichkeit. Es sind hier besondere Normen zu beachten und die Haftung folgt Geboten, die ohne Kraftfahrzeug so nicht greifen können. § 7 …
|
17.10.2023
von Rechtsanwalt Marcus Reitzenstein
Eine Scheidung ist sowohl ein bedeutsamer Schritt im Leben als auch ein schmerzlicher. Oft steht der scheidungswillige Ehegatte aber auch vor einem schier unüberwindbaren Berg an Herausforderungen. Dies stellt aber wohl den falschen Grund …
|
11.10.2023
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Mandanten stellen immer wieder die Frage: Soll ich mein Haus schon zu Lebzeiten an meine Kinder verschenken? Wie funktioniert das mit den steuerlichen Vorteilen beim Nießbrauch? Die sogenannte „vorweggenommenen Erbfolge“ kann einige …
|
17.01.2024
von Rechtsanwalt Christian Radermacher - KANZLEI 441
Die Videoüberwachung auf Ihrem Privatgrundstück kann ein wirksames Mittel sein, um Ihr Eigentum und Ihre Sicherheit zu schützen. Dennoch gibt es rechtliche Aspekte, die beachtet werden müssen, um nicht in rechtliche Schwierigkeiten zu …
|
07.09.2023
von Rechtsanwalt Marcus Reitzenstein
Zwischen Nachbarn lassen sich vielfältige Sachverhalte und Streitfälle feststellen, die das menschliche Zusammenleben hervorruft. In verschiedenen Konstellationen kann das Gesetz hier eine Lösung für den Konflikt bereithalten. Zu den Themen …
|
29.05.2024
von Rechtsanwalt Tobias Geisler
In vielen Anlagen von Wohnungseigentümergemeinschaften (WEG) treten immer wieder Konflikte auf, die durch rechtswidrig im Gemeinschaftseigentum abgestellte Gegenstände verursacht werden. Dieses weitverbreitete Problem wirft nicht nur Fragen …
|
29.05.2024
von Rechtsanwalt Tobias Geisler
Gerade in den heißen Sommermonaten erfreuen sich Balkone großer Beliebtheit. Aber nicht jede Wohnung ist mit einem Balkon ausgestattet. Das reduziert nicht nur die Wohnqualität, sondern auch den Verkaufswert. Aus diesem Grund wünschen sich …