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Amtsgericht Weimar: Beschluss vom 08.04.2021 analysiert, Maskenpflicht und Testzwang in Schulen verfassungswidrig, PCR-Tests und Schnelltests ungeeignet
Amtsgericht Weimar: Beschluss vom 08.04.2021 analysiert, Maskenpflicht und Testzwang in Schulen verfassungswidrig, PCR-Tests und Schnelltests ungeeignet
| 14.04.2021 von Rechtsanwalt Florian Gempe
Das Amtsgericht Weimar hat erneut eine aufsehenerregende Entscheidung getroffen, die in den Massenmedien heftig kritisiert wird (Amtsgericht Weimar, Beschluss vom 08.04.2021, Az.: 9 F 148/21). Man sollte sich die 178 Seiten allerdings auch …
10 häufige Fehler im Gewährleistungsrecht für Bauwerke: Sie sind vermeidbar! (Teil I/5)
10 häufige Fehler im Gewährleistungsrecht für Bauwerke: Sie sind vermeidbar! (Teil I/5)
| 23.12.2019 von Rechtsanwalt Stefan Swierczyna
In meiner täglichen Arbeit auf dem Gebiet des Baurechts treten häufig gleich gelagerte Sachverhalte/Fehler auf, die vermeidbar wären. Dazu 10 Lösungen; die ersten 2 Punkte in diesem Teil: 1. Die richtigen Fristen vereinbaren Achten Sie …
Abgasskandal: VW muss Kunden Schadensersatz und Zinsen zahlen
Abgasskandal: VW muss Kunden Schadensersatz und Zinsen zahlen
| 09.10.2019 von Rechtsanwalt Holger Bernd
OLG Oldenburg urteilt: VW muss für gebrauchten Pkw Golf VI Diesel aus 2014 sowohl Schadensersatz als auch Zinsen auf den Kaufpreis zahlen. Einzelklagen im Diesel-Abgasskandal zeigen weiter Vorteile für Käufer: Mit Urteil vom 02.10.2019 …
Skoda mit Manipulationssoftware – Käuferin erhält Kaufpreis zurück
Skoda mit Manipulationssoftware – Käuferin erhält Kaufpreis zurück
| 26.11.2018 von Rechtsanwalt Holger Bernd
Der Konzern Volkswagen AG, Muttergesellschaft und Lieferant vieler anderer Automobilgesellschaften, kann als Hersteller eines Motors, der in einem Fahrzeug der Marke Skoda verbaut wurde, für die Abgasmanipulationssoftware verantwortlich …
Schummel-Diesel bei Audi: Software-Update ist für Fahrzeughalter jetzt Pflicht
Schummel-Diesel bei Audi: Software-Update ist für Fahrzeughalter jetzt Pflicht
| 21.08.2018 von Rechtsanwalt Holger Bernd
Mit zwei Beschlüssen vom 17.08.2018 (Az.: 8 B 548/18 und 8 B 865/18) hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) Nordrhein-Westfalen entschieden, dass Fahrzeughalter, in deren Diesel-Fahrzeug eine unzulässige Abschaltvorrichtung verbaut ist, dazu …
Halter von Dieselfahrzeugen zum Software-Update verpflichtet
Halter von Dieselfahrzeugen zum Software-Update verpflichtet
| 20.08.2018 von Rechtsanwalt Michael Spindler
Das hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster am 17.08.2018 entschieden. Damit bestätigte das OVG unter anderem auch das hier schon besprochene Urteil des Verwaltungsgerichts (VG) Köln vom 29.05.2018. In den beiden hier nun im …
Diesel-Abgasskandal: Software nachgebessert – Rücktritt vom Kaufvertrag trotzdem möglich
Diesel-Abgasskandal: Software nachgebessert – Rücktritt vom Kaufvertrag trotzdem möglich
| 29.05.2018 von Rechtsanwalt Holger Bernd
Der Beschluss des Oberlandesgerichts (OLG) Köln vom 27.3.2018 (Az.: 18 U 134/17) zeigt auf, dass Käufer, die ein vom Diesel-Abgasskandal betroffenes Fahrzeug mit manipulierter Software erworben haben, auch dann noch vom Kaufvertrag …
Rückgabe von Dieselfahrzeugen durch Widerruf des Darlehensvertrages (Widerrufsjoker)
Rückgabe von Dieselfahrzeugen durch Widerruf des Darlehensvertrages (Widerrufsjoker)
| 22.03.2018 von Rechtsanwalt Michael Spindler
Dieselfahrzeug zurückgeben – Widerruf Darlehensvertrag, Rücktritt vom Kaufvertrag Wertverlust der Fahrzeuge mit Dieselmotor und Vertrauensverlust in die Hersteller VW, Porsche, Daimler, BMW, Audi und Seat nach dem Dieselgate. Wird es in …
Bundesverwaltungsgericht: Fahrverbote für Dieselfahrzeuge möglich für Euro 5 und niedriger
Bundesverwaltungsgericht: Fahrverbote für Dieselfahrzeuge möglich für Euro 5 und niedriger
| 27.02.2018 von Rechtsanwalt Holger Bernd
Am 27.02.2018 fiel die lang erwartete und zuletzt verschobene Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) über die Revisionen der Länder Nordrhein-Westfalen (BVerwG 7 C 26.16) und Baden-Württemberg (BVerwG 7 C 30.17). Auf Betreiben …
Dieselskandal: Softwaremanipulation bei 130.000 Fahrzeugen mit V6-Dieselmotor von Audi
Dieselskandal: Softwaremanipulation bei 130.000 Fahrzeugen mit V6-Dieselmotor von Audi
| 24.01.2018 von Rechtsanwalt Holger Bernd
Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) verhängt wegen unzulässiger Abschaltvorrichtungen einen Zwangsrückruf für die Audi-Modelle A4, A5, A6. A7, A8, Q5, SQ5 und Q7 mit der Abgasnorm 6. Weltweit sind von der Anordnung knapp 130.000 Fahrzeuge …
Verbraucherschutz: Widerruf eines Kfz-Darlehensvertrages auch 18 Monate später möglich
Verbraucherschutz: Widerruf eines Kfz-Darlehensvertrages auch 18 Monate später möglich
| 14.12.2017 von Rechtsanwalt Holger Bernd
Nach dem aktuellen Urteil des Landgerichts (LG) Berlin vom 05.12.2017 ( Az: 4 O 150/16 ) wird das Widerrufsrecht von Darlehensverträgen für Verbraucher gestärkt: Autokäufer, die zur Finanzierung des Fahrzeuges ein Darlehen aufgenommen …
Diesel-Skandal: Verbraucherschutz wird gestärkt – Hersteller müssen Schadensersatz leisten
Diesel-Skandal: Verbraucherschutz wird gestärkt – Hersteller müssen Schadensersatz leisten
| 15.11.2017 von Rechtsanwalt Holger Bernd
Der Beschluss des OLG Düsseldorf vom 21.9.2017 (1-4 U 87/16) lässt Verbraucher aufatmen: Im Rahmen des sogenannten „VW-Abgasskandal“ können Rechtsschutzversicherungen in Anspruch genommen werden. Im Streitfall hatte der Käufer eines vom …
18.08.2017 Verurteilung von VW wegen Betruges und sittenwidriger Schädigung im Diesel-Skandal
18.08.2017 Verurteilung von VW wegen Betruges und sittenwidriger Schädigung im Diesel-Skandal
| 30.08.2017 von Rechtsanwalt Holger Bernd
Mit Urteil vom 12.07.2017 zum Az.: 7 O 159/16 sowie mit Urteil vom 19.07.2017 zum Az.: 7 O 147/16 hat das Landgericht Krefeld die Volkswagen AG zum Schadensersatz wegen Betruges und sittenwidriger Schädigung verurteilt. Wie zuvor bereits …
Baurecht: Was haben Alkoholiker und feuchte Wände gemeinsam - trocken ist besser!
Baurecht: Was haben Alkoholiker und feuchte Wände gemeinsam - trocken ist besser!
| 12.03.2015 von Grünert, Swierczyna, König - Rechtsanwälte | Fachanwälte
Die Zeit bringt es bei bestehender Bausubstanz mit sich, dass die Horizontalsperre und Vertikalsperre im Keller – so sie überhaupt vorhanden sind – irgendwann nicht mehr halten. Viele Firmen bieten dann scheinbar kostengünstige Lösungen an, …
Poliscan Speed - Freispruch
Poliscan Speed - Freispruch
| 15.02.2013 von Rechtsanwalt Thomas Brunow
Das Amtsgericht Aachen hat mit Urteil vom 10. Dezember 2012 festgestellt, dass es sich bei dem Geschwindigkeitsmessverfahren Poliscan Speed nicht um ein standardisiertes Messverfahren handelt. Das Urteil ist rechtskräftig. Der Betroffene …
Einstellung nach Geschwindigkeitsmessung mit dem Blitzer ES3.0
Einstellung nach Geschwindigkeitsmessung mit dem Blitzer ES3.0
| 01.06.2012 von Rechtsanwalt Thomas Brunow
In einem unserer aktuellen Fälle wurde unser Mandant auf einer Bundesstraße geblitzt und erhielt einen Bußgeldbescheid mit dem Vorwurf, er habe die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h innerhalb geschlossener Ortschaften nach …