11 Ergebnisse für Pachtvertrag
Suche wird geladen …
|
25.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
Fixgeschäfte bei Lieferverträgen in der Insolvenz Die Insolvenzordnung (InsO) regelt in Deutschland das Verfahren zur Abwicklung von Insolvenzen. Ein spezieller Aspekt dieses Verfahrens ist die Behandlung von Fixgeschäften, die in § 104 …
|
12.11.2023
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Kauf Wohnung unter Ausschluss Gewährleistung: keine Rückabwicklung bei fehlender Baugenehmigung Beschluss OLG Frankfurt a.M. v. 31.10.2023, Az.: 6 U 210/22 Der Käufer einer Wohnung stellte kurz nach Abschluss des Kaufvertrages fest, dass es …
02.11.2023
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Fristlose Kündigung Pachtvertrag nach Beschimpfung in sozialen Medien zulässig Streit um Pflichten aus Vertrag eskaliert: Ein Gastwirt hatte von einem Verein eine Gaststätte auf dem Vereinsgelände gepachtet. In der Folge kam es zu länger …
|
01.11.2023
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Kündigung vor Beginn Vertragslaufzeit unzulässig – Klausel in Vertrag unwirksam Klausel zu Kündigung in Kita-Betreuungsvertrag: In einem Kita-Betreuungsvertrag war geregelt, dass die Eltern den Vertrag vor Beginn der Vertragslaufzeit nicht …
|
13.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
1. Welche Regelungen finden bei Insolvenzeröffnung auf einen gegenseitigen Vertrag, einen Mietvertrag, einen Pachtvertrag und einen Arbeitsvertrag Anwendung? Die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens hat weitreichende Auswirkungen auf die …
|
05.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
1. Die verschiedenen Arten einer Due-Diligence-Prüfung Eine sog. Due-Diligence-Prüfung im Zusammenhang mit einem Unternehmenserwerb kann sich auf verschiedene Bereiche erstrecken. Im Wesentlichen sind hier zu benennen die rechtliche Due …
|
18.07.2021
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Neues Urteil zu Fitnessstudio-Beiträgen für Zeiten der coronabedingten Schließung Mehrmonatige Schließung Fitness-Studios: Die Fitnessstudios mussten wegen der Corona-Pandemie aufgrund behördlicher Anordnung mehrere Monate schließen. Viele …
|
26.01.2021
von Rechtsanwältin Beate Rüdlin
Mit Geltung zum 31. Dezember 2020 ist Art. 240 EGBGB ein neuer § 7 angefügt worden. 1. Erhebliche Nutzungseinschränkung von MIeträumen führt zu Wegfall der Geschäfts-grundlage – Vertragsanpassung Sind gepachtete oder angemietete Grundstücke …
|
08.04.2020
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Lang
Das gesellschaftliche Leben in Deutschland ist zwischenzeitlich umfassend heruntergefahren, um die Verbreitung der Covid-19-Pandemie (Corona) zu verlangsamen. U. a. um die Folgen für Verbraucher und Kleinstunternehmen abzumildern, führt der …
|
13.08.2019
von Rechtsanwalt Michael Scholz
Der Bundesgerichtshof ( Beschluss vom 3.4.2019 – XII ZB 359/17 ) hat in einem Verfahren über die familiengerichtliche Genehmigung eines von Eltern als gesetzlichen Vertretern ihres minderjährigen Kindes abzuschließenden Vertrages …
|
09.05.2018
von Rechtsanwalt Dr. Christof Hörr
Soll ein Betrieb oder ein Teil des Betriebs auf einen neuen Inhaber übergehen, hat das nicht unerhebliche arbeitsrechtliche Folgen. Diese sind im Wesentlichen in § 613a Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) geregelt. Sowohl der bisherige Inhaber …