10 Ergebnisse für Strafverfahren

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Schweigerecht des Beschuldigten im Strafverfahren
Schweigerecht des Beschuldigten im Strafverfahren
| 08.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Michael Traub
Im Strafverfahren kommt dem Schweigerecht des Beschuldigten eine zentrale Bedeutung zu. Ein Beschuldigter muss sich nicht selbst belasten. Er kann und darf zu den Vorwürfen der Ermittlungsbehörden schweigen. Zudem darf das Schweigen nicht …
falscher Verdacht auf sexuellen Missbrauch -Auswirkungen auf das Umgangsrecht und was Sie tun können
falscher Verdacht auf sexuellen Missbrauch -Auswirkungen auf das Umgangsrecht und was Sie tun können
| 04.11.2022 von Rechtsanwalt Robin Schmid
Die Ausgangssituation Nach der Trennung beginnt meist der Kampf und das Sorgerecht und das Umgangsrecht. Die Parteien versuchen dabei häufig, sich einen Vorteil zu verschaffen und schrecken dabei teilweise vor Nichts zurück. Der Vorwurf So …
Cybermobbing – Wie wehrt man sich gegen Angriffe im Internet?
Cybermobbing – Wie wehrt man sich gegen Angriffe im Internet?
| 18.11.2022 von Rechtsanwalt Armin Wahlenmaier
Cybermobbing, Beleidigung, Verleumdung, Bedrohungen, unzutreffende Bewertungen, kompromittierende Fotos und Videos Dieser Beitrag soll Betroffenen von rechtswidrigen Angriffen im Internet – insbesondere in sozialen Netzwerken – eine …
Corona-Soforthilfen – Vorsicht bei falschen Angaben – Strafverfahren möglich
Corona-Soforthilfen – Vorsicht bei falschen Angaben – Strafverfahren möglich
| 15.04.2020 von Rechtsanwalt Robin Schmid
Mit der Einführung des Corona-Soforthilfeprogramms durch das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau in Baden-Württemberg sollen gewerbliche Unternehmen, Sozialunternehmen und Angehörige der Freien Berufe, die sich unmittelbar …
Scheinselbstständigkeit aus der Sicht des Scheinselbstständigen
Scheinselbstständigkeit aus der Sicht des Scheinselbstständigen
| 31.07.2019 von Rechtsanwalt Martin Rolke
Die so genannte Scheinselbstständigkeit wirft eine Reihe von arbeits- und sozialversicherungsrechtlichen Fragestellungen aus Sicht des Scheinselbstständigen auf. 1. a) Nach der Rechtsprechung ist Arbeitnehmer , wer von einem Arbeitgeber …
Kinderpunsch statt Glühwein – warum schon ein Glühwein den Führerschein kosten kann
Kinderpunsch statt Glühwein – warum schon ein Glühwein den Führerschein kosten kann
| 25.11.2016 von Rechtsanwalt Robin Schmid
Alle Jahre wieder locken alkoholische Heißgetränke wie Glühwein und Punsch auf Weihnachtsmärkten und bei Weihnachtsfeiern. Dabei unterschätzen viele die Wirkung von Glühwein und Punsch. Denn auch ohne „Schuss“ (Hochprozentiges) sind …
Opferschutz – Ihre Rechte als Opfer von Straftaten
Opferschutz – Ihre Rechte als Opfer von Straftaten
| 15.09.2016 von Rechtsanwalt Robin Schmid
Heutzutage kann jeder das Opfer einer Straftat werden. Oftmals fühlen sich Opfer (Geschädigte) einer Straftat hilflos und wissen weder an wen sie sich wenden sollen, noch was für Rechte Ihnen zustehen. Das Strafverfahren gegen den Täter …
Opfer von sexuellem Missbrauch - Nebenklage, was ist das?
Opfer von sexuellem Missbrauch - Nebenklage, was ist das?
| 13.11.2015 von Rechtsanwalt Jochen Birk
Opfer von Straftaten wissen oft nur ungenügend um die Rechte und Möglichkeiten, den Täter für die von ihm begangenen Taten zur Rechenschaft zu ziehen bzw. ziehen zu lassen. Daher soll dieser Beitrag einen kurzen Überblick über das Mittel …
Verwertung von Filmaufnahmen einer "Dashcam" im Strafprozess erlaubt?
Verwertung von Filmaufnahmen einer "Dashcam" im Strafprozess erlaubt?
| 23.10.2015 von Rechtsanwalt Jochen Birk
Immer häufiger werden von Privatleuten in ihren Autos Videokameras eingesetzt, die automatisch ab Beginn der Fahrt das Verkehrsgeschehen vor einem selbst aufzeichnen (sog. Dashcams). In der Regel läuft die Aufzeichnung permanent und kann …
BGH – Kein zivilrechtlicher Auskunftsanspruch gegen Sanego – Strafrechtlicher Auskunftsanspruch gegeben
BGH – Kein zivilrechtlicher Auskunftsanspruch gegen Sanego – Strafrechtlicher Auskunftsanspruch gegeben
| 01.07.2014 von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 01.07.2014 entschieden, dass Bewertungsportalbetreiber wie Sanego mangels einer gesetzlichen Ermächtigungsgrundlage im Sinne des § 12 Abs. 2 TMG grundsätzlich nicht befugt sind, ohne …