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Einvernehmliche Scheidung oder doch eine streitige Scheidung?
Einvernehmliche Scheidung oder doch eine streitige Scheidung?
| 29.07.2024 von Rechtsanwältin Andrea Riedi
Die eigene Ehe mit einer einvernehmlichen Scheidung beenden zu können, hört sich für viele Ehegatten sehr gut an und ist auch eine erstrebenswerte Lösung. Sparen sich die Ehegatten in der Regel doch damit viel Geld, Stress und Zeit. Was …
Kündigung erhalten? – Das müssen Arbeitnehmer wissen!
Kündigung erhalten? – Das müssen Arbeitnehmer wissen!
25.07.2024 von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
Wenn Sie als Arbeitnehmer von Ihrem Arbeitgeber eine Kündigung erhalten haben, bestehen in vielen Fällen gute Chancen vor dem zuständigen Arbeitsgericht erfolgreich gegen die erhaltene Kündigung vorzugehen. Voraussetzung dafür ist jedoch, …
Überstundenvergütung und gerichtlicher Vergleich
Überstundenvergütung und gerichtlicher Vergleich
| 21.07.2024 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
In seinem Urteil vom 24.03.2023 (1 Sa 1217/22) hat das Landesarbeitsgericht Hamm entschieden, dass der Begriff „Freizeitausgleichsansprüche“ auch Ansprüche auf die Vergütung von Überstunden beinhalten kann. Im zugrundeliegenden Fall wurde …
Low Performer - Kündigung wegen schlechter Arbeitsleistung
Low Performer - Kündigung wegen schlechter Arbeitsleistung
18.06.2024 von Rechtsanwalt Manuel Krätschmer
In der Arbeitswelt kommt es häufig vor, dass Arbeitgeber Kündigungen aussprechen, weil sie mit der Leistung ihrer Mitarbeiter unzufrieden sind. Diese Kündigungen werden als "Low Performer Kündigungen" bezeichnet und werfen Fragen auf. Wie …
Was sollte ich tun, wenn mir eine Kündigung zugestellt wurde? Achtung: Eile geboten!
Was sollte ich tun, wenn mir eine Kündigung zugestellt wurde? Achtung: Eile geboten!
| 20.02.2024 von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
Reagieren Sie rasch, sobald der anfängliche Schock abgeklungen ist. Zeit ist von essentieller Bedeutung! Gegen die erhaltene Kündigung müssen Sie innerhalb eines knappen Zeitraums von lediglich 3 Wochen Klage beim örtlich zuständigen …
Privates Hybridfahrzeug am Arbeitsplatz aufgeladen? Fristlose Kündigung?
Privates Hybridfahrzeug am Arbeitsplatz aufgeladen? Fristlose Kündigung?
| 10.01.2024 von Rechtsanwalt Markus Ettlinger
Vorsicht beim Aufladen eines Privat-Fahrzeuges am Arbeitsplatz! Einen spannenden Fall hatte das Landesarbeitsgericht Düsseldorf (Vergleich vom 19.12.2023 - 8 Sa 244/23) zu entscheiden. Die Arbeitgeberin kündigte einem Mitarbeiter, weil …
Fristlose Kündigung und Verstoß gegen Tierschutz
Fristlose Kündigung und Verstoß gegen Tierschutz
| 15.10.2023 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Tierschutz wird nicht nur aufgrund der sich verändernden Ernährung innerhalb der Bevölkerung immer wieder Teil des öffentlichen Interesses, sondern auch in rechtlicher Hinsicht relevant. So handeln viele Urteile zwar über das Wohl der Tiere …
Legale Waffen I Elektroschocker zur Selbstverteidigung I Was ist erlaubt? I Was ist verboten?
Legale Waffen I Elektroschocker zur Selbstverteidigung I Was ist erlaubt? I Was ist verboten?
| 27.09.2023 von Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück
Immer mehr Leute kommen auf die Idee, sich zur Selbstverteidigung mit Reizgas, Elektroschocker oder ähnlichem bewaffnen zu wollen. Elektroschocker gibt es z. B. auf den Plattformen von Ebay, Amazon, Alibaba tausendfach schon ab 20,00 Euro …
Der Versorgungsausgleich - Eine wichtige Folgesache innerhalb des Scheidungsverfahrens
Der Versorgungsausgleich - Eine wichtige Folgesache innerhalb des Scheidungsverfahrens
| 09.03.2023 von Rechtsanwältin Andrea Riedi
Das Thema Versorgungsausgleich wird vor einem deutschen Familiengericht in irgendeiner Form bei jeder Scheidung eine Rolle spielen. Es handelt sich dabei um ein Verfahren, das von Amts wegen mit einem Scheidungsverfahren berücksichtigt …
Untersuchungshaft I Einkauf in der U-Haft I Beschränkungen I
Untersuchungshaft I Einkauf in der U-Haft I Beschränkungen I
| 20.12.2023 von Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück
Im Jahr 2021 saßen in Deutschland rund 30.000 Menschen in Untersuchungshaft. Untersuchungshaft ist immer staatliche Freiheitsberaubung von Unschuldigen. Bis zu einem rechtskräftigen Urteil – und bei Freispruch auch noch danach – gilt für …
Bundesgerichtshof folgt der Ansicht von Pfando und verneint Rückkaufhandel!
Bundesgerichtshof folgt der Ansicht von Pfando und verneint Rückkaufhandel!
| 01.02.2023 von Rechtsanwalt Roland Marschner
Nachdem der Verfasser dieses Artikels bereits kurz nach Verkündung der Entscheidungen des BGH in den Sachen Pfando an dieser Stelle eine erste Einschätzung gegeben hat, veranlassen die nun vorliegenden schriftlichen Urteilsgründe zu einer …
Hauptamtliche Vorstandsmitglieder in Vereinen und Verbänden
Hauptamtliche Vorstandsmitglieder in Vereinen und Verbänden
| 13.01.2023 von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
I.Das Problem „Ehrenamtliche“ Vereinsvorstände finden sich seit Jahren und in der „ Nach- COVID-19- Zeit“ immer weniger. Bei „ kleineren Vereinen“ auf dem Lande – in der Provinz- klappt der Generationenwechsel „ noch“, wobei dieser …
Pfando-Verträge: Bundesgerichtshof bestätigt Vereinbarkeit mit der Gewerbeordnung
Pfando-Verträge: Bundesgerichtshof bestätigt Vereinbarkeit mit der Gewerbeordnung
| 21.11.2022 von Rechtsanwalt Roland Marschner
Bundesgerichtshof bestätigt Vereinbarkeit der Verträge mit der Gewerbeordnung und hebt drei Urteile gegen Pfando auf! An dieser Stelle habe ich mehrfach dargestellt, dass Pfando Marktführer in Sachen cash & drive ist. Mehr als 20.000 …
Ist Untersuchungshaft in Deutschland Isolationshaft?
Ist Untersuchungshaft in Deutschland Isolationshaft?
| 05.03.2023 von Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück
Ist Untersuchungshaft in Deutschland Isolationshaft? In den Medien liest man immer wieder Meldungen über Boris Becker Julian Assange oder auch Alexei Nawalny und deren schlechte Haftbedingungen. Meist liest man dann Stichworte wie …
Entschädigungszahlung bei Kündigung von Schwerbehinderten
Entschädigungszahlung bei Kündigung von Schwerbehinderten
| 24.06.2022 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Die Folgen einer Kündigung von Schwerbehinderten ohne Bteiligung des Integrationsamtes kann durchaus auch finanzielle Folgen für den Arbeitgeber haben. In der Pressemitteilung 22/2022 zum Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 02.06.2022 (8 …
Vorsicht vor "Post von Forderungsmanagement und Rechtsanwälte Milan Delic aus Coburg
Vorsicht vor "Post von Forderungsmanagement und Rechtsanwälte Milan Delic aus Coburg
| 06.06.2022 von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
Der Sachverhalt Mit Datum vom 31.05.2022 wurde ein Mandant von einer Anwaltskanzlei „ Forderungsmanagement & Milan Delic Rechtsanwälte, Weichengereuth 22, 96450 Coburg… Offizieller Partner der Schufa“ angeschrieben und von Ihm eine …
Pfando’s cash & drive GmbH: Landgericht Berlin bekräftigt Rechtmäßigkeit der Verträge
Pfando’s cash & drive GmbH: Landgericht Berlin bekräftigt Rechtmäßigkeit der Verträge
| 14.11.2022 von Rechtsanwalt Roland Marschner
Öfter habe ich schon ausgeführt, dass Pfando Marktführer in Sachen cash & drive ist. Überzeugend stehen – nach eigener Aussage des Unternehmens – mehr als 20.000 zufriedene Kunden als Beleg für ein gutes Produkt. Objektiv kann man das …
Der gescheiterte Leitsatz. Oder: Warum Verträge von Pfando nur in Ausnahmefällen rechtlich zu beanstanden sind
Der gescheiterte Leitsatz. Oder: Warum Verträge von Pfando nur in Ausnahmefällen rechtlich zu beanstanden sind
| 06.05.2022 von Rechtsanwalt Roland Marschner
Beobachtet man die Rechtsprechung zu sogenannten „Sale-and-rent-back-Verträgen“, dann kann man vorschnell zu der Auffassung gelangen, dass diese Vereinbarungen gegen ein gesetzliches Verbot verstießen. In Leitsätzen und Urteilsbesprechungen …
Dienstliche Beurteilung im Beamtenrecht - Wirksamkeit der gesetzlichen Grundlage
Dienstliche Beurteilung im Beamtenrecht - Wirksamkeit der gesetzlichen Grundlage
| 21.03.2022 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Dienstliche Beurteilungen sind gerichtlich überprüfbar. Zwar darf das Gericht nicht die Beurteilung an sich ersetzen, aber die Beurteilung auf wesentliche Fehler prüfen. Was in eine dienstliche Beurteilung aufgenommen werden muss, sollten …
Dienstunfähigkeit – Beteiligung des Integrationsamtes?
Dienstunfähigkeit – Beteiligung des Integrationsamtes?
| 17.12.2021 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Im Rahmen des vorzeitigen Ruhestandsversetzung im Beamtenrecht stellt sich eine Reihe von verfahrensrechtlichen Fragen. Im Rahmen der Anhörung und etwaiger Einwendungen, kann verlangt werden, dass beispielsweise der Personalrat beteiligt …
Bauvorhaben im Innenbereich und "Einfügen"
Bauvorhaben im Innenbereich und "Einfügen"
| 13.12.2021 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Vorhaben im Innenbereich, d. h. in Baulücken ohne Bebauungsplanbereich sind dann zulässig, wenn sie sich in die Umgebungsbebauung einfügen. Was dies im Einzelfall bedeutet, vor allem hinsichtlich der Ausmaße des Bauvorhabens wurde kürzlich …
Darf der Arbeitgeber die Urlaubsansprüchen bei Kurzarbeit kürzen
Darf der Arbeitgeber die Urlaubsansprüchen bei Kurzarbeit kürzen
| 10.12.2021 von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
Die Rechtmäßigkeit der Kürzung von Urlaubsansprüchen bei Kurzarbeit Die Kurzarbeit ist seit Beginn der Corona-Pandemie zu einem arbeitsrechtlichen Dauerbrenner geworden. Stand Oktober 2021 sind immer noch über 500.000 Beschäftigte in …
Rechte von Opfern im Strafverfahren - Nebenklage, Adhäsionsverfahren
Rechte von Opfern im Strafverfahren - Nebenklage, Adhäsionsverfahren
| 04.03.2023 von Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück
Opfern von Straftaten können ihre Ansprüche und Rechte selbstständig schon im Strafverfahren geltend machen, ohne langjährige Zivilprozesse führen zu müssen. Hierfür sieht der Gesetzgeber die sogenannte Nebenklage nach den §§ 395 ff StPO …
Autokauf mit gefälschtem Fahrzeugbrief - Tücken und Chancen beim gutgläubigen Erwerb eines Pkw’s vom Nichtberechtigten
Autokauf mit gefälschtem Fahrzeugbrief - Tücken und Chancen beim gutgläubigen Erwerb eines Pkw’s vom Nichtberechtigten
| 03.03.2021 von Rechtsanwalt Mathias Pistner
Ein in der Praxis immer wieder auftretendes Problem ist der Fahrzeugkauf vom sogenannten Nichtberechtigten. Geschädigte sind dabei regelmäßig sowohl der vermeintliche Käufer, als auch der originäre Eigentümer. Diesbezüglich agieren die …