13 Ergebnisse
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05.04.2023
von Rechtsanwalt Dino Kolar
Hintergrund Sogenannte „Blitzer-Apps“ warnen den Anwender durch Audiosignale vor Radarkontrollen. Viele Autofahrer können sich eine längere Fahrt – insbesondere in unbekannte Gegenden – gar nicht mehr ohne ein solches Frühwarnsystem …
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30.07.2021
von Rechtsanwalt Florian Schmitt
Momentan ist Ferien- und damit für viele auch Urlaubszeit. Wer dann mit dem Auto unterwegs ist, landet meist früher oder später im Stau . Wie man sich dann richtig verhält, erfahren Sie hier: Rettungsgasse rechtzeitig bilden Zunächst gilt …
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13.07.2021
von Rechtsanwalt Florian Schmitt
„Das schaffe ich noch.“ Das hat sich wohl jeder Autofahrer schon mal gedacht, als die Ampel vor ihm gerade auf Gelb gesprungen ist. Statt abzubremsen und anzuhalten, wird dann auch mal lieber Gas gegeben. Doch so mancher unterschätzt in …
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15.11.2023
von Rechtsanwalt Florian Schmitt
Passiert man während der Autofahrt ein Verkehrszeichen, das die zulässige Geschwindigkeit beschränkt, sollte man sich an dieses Tempolimit halten. Fährt man hingegen zu schnell, wird man unter Umständen geblitzt und riskiert ein Bußgeld, …
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13.10.2021
von Rechtsanwalt Florian Schmitt
+++++ Update, 13.10.2021 +++++ Der Bundesrat hat der geplanten Verschärfung des Bußgeldkatalogs nun zugestimmt. Die Verordnung wird drei Wochen nach ihrer Verkündung in Kraft treten. Dies wird noch diesen Herbst erwartet. …
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26.02.2021
von Rechtsanwältin Amanda Heppelmann LL.M.
Dass man das Handy während des Autofahrens nicht verwenden darf, ist jedem Autofahrer bekannt. Denn dabei handelt es sich um ein elektronisches Gerät im Sinne des § 23 Abs. 1a StVO. Die Benutzung solcher Geräte ist untersagt, weil der …
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27.07.2020
von Rechtsanwalt Florian Schmitt
Dass es verboten ist, während der Fahrt ein Handy zu verwenden, ist den meisten bewusst. Das ergibt sich aus § 23 Absatz 1a der Straßenverkehrsordnung (StVO). Danach darf ein Fahrer ein elektronisches Gerät nur dann verwenden, wenn er es …
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03.07.2020
von Rechtsanwalt Florian Schmitt
---- Update 03.07.2020 ----- Das Thematik ist weiter in Bewegung. Aus mehreren Richtungen wird inzwischen die Ansicht vertreten, dass durch den Zitierfehler die gesamte Änderung der BKatV nichtig ist, also nicht die Aspekte des …
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03.07.2020
von Rechtsanwalt Florian Schmitt
Die StVO-Novelle Seit dem 28.04.2020 ist sie nun in Kraft – die StVO-Novelle . Mit ihren erheblich verschärften Strafen soll sie Rasern Einhalt gebieten. So droht bereits bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung von 21 km/h innerorts und 26 …
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13.08.2019
von Rechtsanwalt Dino Kolar
Mit dieser Frage hatte sich das OLG Stuttgart in seinem Beschluss vom 13.10.2017, Az. 4 Rv 28 Ss 103/19, zu beschäftigen. Das Gericht hat entschieden, dass auch Fälle der „Polizeiflucht“ unter den Straftatbestand des § 315d StGB fallen …
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06.08.2019
von Rechtsanwalt Dino Kolar
Wer geblitzt wurde, der muss die Messung auch im Nachhinein überprüfen können. Ist dies nicht möglich, ist die Messung nicht verwertbar. Zu diesem Ergebnis kam der Verfassungsgerichtshof des Saarlandes am 05.07.2019, Az. Lv 7/17. In diesem …
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19.06.2019
von Rechtsanwalt Dino Kolar
Das bloße Festhalten des Mobiltelefons während des Führens eines Fahrzeuges erfüllt noch nicht den Tatbestand des § 23 Abs. 1a StVO. Zur Erfüllung dieses Tatbestandes bedarf es noch einer Benutzung des Mobiltelefons. Lediglich das bloße …
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14.10.2010
von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
Wiesbaden, 11.10.2010: Das Amtsgericht Wiesbaden hatte wegen einer psychischen Krankheit die vorläufige Unterbringung einer Dame in einer geschlossenen Krankenabteilung beschlossen. Von der zuständigen Behörde wurde die Frau dann abgeholt. …