30 Ergebnisse für Corona
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10.07.2024
von Rechtsanwalt Martin Figatowski LL.M. (Tax)
1. Darstellung des Problemkreises Subventionsbetrug ist eine Straftat, die erhebliche finanzielle Schäden für die öffentliche Hand zur Folge haben kann. Insbesondere im Kontext der Corona-Soforthilfen ist dieses Delikt von großer Relevanz …
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13.10.2023
von Rechtsanwalt Markus Ritterrath
… Einen wesentlichen Faktor für die Kostenerhöhung stellt auch die Umsetzung der Pflegereform dar. In der Corona-Pandemie wurde nochmals deutlich, wie wichtig, ja lebensnotwendig die Pflegebranche ist. Deshalb hat der Gesetzgeber …
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30.05.2022
von Rechtsanwältin Ariane von der Heyden-Karas
Zum aktuellen medizinische Standard, zur ärztlichen Aufklärung und ordnungsgemäßen Einwilligung bei der Corona-Schutzimpfung von Kindern und Jugendlichen 1. Wer legt den sogenannten „medizinischen Standard“ bei Impfungen fest …
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08.05.2022
von Rechtsanwalt Aptoula Arif
… der Corona Pandemie wiederholt ggü. seiner Arbeitgeberin, dass er sich nicht impfen lassen werde. Als sodann im November 2021 die sogenannte 3G Regelung in den Arbeitsstätten eingeführt wurden, legte der Küchenfachberater …
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13.04.2022
von Rechtsanwalt Thomas Regh
… werden? Die Antwort ist: Die konstituierende Sitzung muss eine Präsenzsitzung sein! Zu Beginn der Corona-Pandemie hatte der Gesetzgeber zunächst mit Einführung des § 129 Abs. 1 BetrVG a.F., der bis zum 30.6.2021 galt, erstmals ausdrücklich …
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17.02.2022
von Rechtsanwalt Thomas Regh
Fast täglich gibt es Eilentscheidungen der Verwaltungsgerichte zur Frage der Zulässigkeit der Verkürzung des Genesenenstatus nach einer Infektion mit dem Corona-Virus durch das Robert-Koch-Institut von 180 auf 90 Tage …
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15.02.2022
von Rechtsanwalt Thomas Regh
Es geht weiter. Das Verwaltungsgericht Hamburg hat nun ebenfalls im Sinne des Antragsstellers entschieden und stuft die Verkürzung des Genesenenstatus auf 90 Tage als verfassungswidrig ein (Beschluss vom 14.02.2022, Aktenzeichen 14 E …
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14.02.2022
von Rechtsanwalt Thomas Regh
Die Urteile scheinen sich nun fast zu überschlagen. Nachdem als erstes Gericht das Verwaltungsgericht Osnabrück am 4.2.2022 (Aktenzeichen: 3 B 4/22) die Verkürzung des Genesenenstatus für verfassungswidrig erklärt hat, hat am 11.2.2022 das …
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08.02.2022
von Rechtsanwalt Thomas Regh
… mit dem Corona-Virus infiziert hatte, musste sie für die Zeit vom 27.11.2020 bis 07.12.2020 als Kontaktperson ersten Grades aufgrund behördlicher Anordnung in Quarantäne. Die Arbeitnehmerin gab an, dass auch bei ihr am 01.12.2020 ein positives …
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05.02.2022
von Rechtsanwalt Thomas Regh
Nach Ansicht des Verwaltungsgerichts Osnabrück ist die Verkürzung des Corona-Genesenenstatus auf 90 Tage verfassungswidrig. Dies hat das Gericht in einem Beschluss am 04.02.2022 in einem Eilverfahren festgestellt (Aktenzeichen 3 B 4/22 …
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08.01.2022
von Rechtsanwalt Marek van Hattem
… bis zum 31.10.2022 Zeit. Die Rückmeldung ist für alle Empfängerinnen und Empfänger der Soforthilfe verpflichtend. Haben Sie die Rückmeldung hinsichtlich der Corona-Soforthilfe verpasst? Wenn Sie dir Rückmeldung versäumt haben, müssen Sie die Soforthilfe …
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25.11.2021
von Rechtsanwalt Marek van Hattem
Immer mehr "Schönheitseingriffe" Immer mehr Menschen lassen chirurgische oder minimalinvasive Eingriffe durchführen. Gerade in Zeiten der Corona-Pandemie ist die Zahl der minimalinvasiven EIngriffe nochmals deutlich angestiegen. Ein Grund …
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14.10.2021
von Rechtsanwältin Franziska Büchel
Mit Urteil vom 13.10.2021 hat das Bundesarbeitsgericht (Az.: 5 AZR 211/21) eine überraschende Entscheidung getroffen. Nach diesem Urteil trägt der Arbeitgeber bei einem allgemeinen Lockdown nicht das Risiko des Arbeitsausfalls und ist nicht …
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08.09.2021
von Rechtsanwalt Michael Röcken
Die Hoffnung aller, dass der Vereinsbereich durch die Corona-Pandemie nicht weiter belastet wird, wurde bislang enttäuscht. Auch der Gesetzgeber war hier optimistischer und hatte die gesetzlichen Übergangsregelungen für die Möglichkeit …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… Was Sie als Beschuldigter tun sollten Was ein Anwalt tun kann Haben Sie noch weitere Fragen? Gerne beantworten wir Ihnen diese direkt per WhatsApp . Wie und warum hat der Abrechnungsbetrug in Corona-Testzentren funktioniert? Schnelltests werden, um …
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03.06.2021
von Rechtsanwalt Michael Röcken
Worum geht es? Der "Digitalisierungsschub" bei Vereinen ist durch die Corona-Krise nicht mehr zu leugnen. Zunehmend werden virtuelle Mitglieder- oder Delegiertenversammlungen durchgeführt. Auch der Vorstand kann jetzt "offiziell …
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08.06.2021
von Fachanwalt für Verkehrsrecht Oliver Daniel Özkara
… mit Fahrrädern gleichzusetzen. So stellt sich hier die Frage, ob man denn seine Fahrerlaubnis verlieren kann, wenn man nach einer – in Corona-Zeiten wohl eher selten gewordenen – durchzechten Nacht betrunken mit einem E-Scooter den Heimweg …
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02.04.2021
von Rechtsanwalt Marek van Hattem
Social Media ist ein nicht mehr wegzudenkender Bestandteil unseres Alltags. Millionen Nachrichten, Tweeds, Likes, Posts, sowie Bilder und Videos werden jeden Tag versendet, hochgeladen oder geteilt. Gerade in Zeiten von Corona ist unsere …
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17.03.2021
von Rechtsanwalt Marek van Hattem
… unter anderen Artikel 240 EGBGB um einen § 5 ergänzte. Durch diese neue Regelung versuchte der Gesetzgeber die Auswirkungen des „Lockdowns“ im Rahmen der Corona-Pandemie für Veranstalter zu mildern, in dem Gutscheine anstatt Rückzahlungen für …
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16.02.2021
von Rechtsanwalt Marek van Hattem
Schon vor Corona gab es auf den Social-Media-Plattformen unterschiedlichste „Challenges“. Die Bekannteste wird dabei wohl die sogenannte „Ice Bucket Challenge“ sein, bei der sich unzählige Instagram-Nutzer mit eiskaltem Wasser übergossen …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Gerade durch die Corona-Pandemie und die damit verbundenen Arbeitsausfälle in deutschen Unternehmen und Betrieben gibt es momentan soviel Kurzarbeit wie nie zuvor, und die Bedingungen für Kurzarbeitergeld sind deutlich gelockert worden …
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04.01.2021
von Rechtsanwalt Marek van Hattem
Bald jährt sich der erste Corona-Lockdown samt seiner erheblichen Folgen. Neben Grenzschließungen, mussten zahlreiche Geschäfte, Restaurants und Fitnessstudios zeitweise „dicht“ machen. Daneben fielen viele Sportveranstaltungen …
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08.01.2021
von Rechtsanwalt Michael Röcken
… dadurch wieder der Verwaltungsaufwand erheblich reduziert. 8. Zeitnahe Mittelverwendung für "kleine" Vereine Vereine stehen häufig vor dem Problem, dass sie ihre Mittel „zeitnah“ verwenden müssen. Dies wurde durch die Corona-Krise noch verschärft …
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02.12.2020
von Rechtsanwalt Marek van Hattem
Die Corona-Pandemie hat vieles verändert. Laut einer aktuellen Studie haben auch die Fälle von Cybermobbing stark zugenommen. Betroffene, Eltern, Lehrkräfte oder Arbeitgeber fühlen sich demnach oft hilflos. Was ist Cybermobbing überhaupt …