12 Ergebnisse für Ich-AG
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20.01.2019
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
… auf volljährige Familienmitglieder (AG Hamburg, Urteil v. 28.04.2014 Az. 31c C 53/13). Aktuell bestehen oftmals Bedenken gegen die richtige Ermittlung der IP-Adressen. Das AG Düsseldorf wies mit Urteil vom 30.07.2015 (Az.: 57 C 9677/14 …
16.12.2015
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
… Obgleich einige Gerichte eine solche Vorgehensweise billigen, ist die Mehrheit der angerufenen Gerichte – richtigerweise – der Auffassung, dass ein solcher Verstoß zu einem Beweisverwertungsverbot führen kann. Das AG Parchim, Urt. v …
15.12.2015
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Neue Verteidigungsansätze bei verhängtem Bußgeld im Rahmen einer Geschwindigkeitsüberschreitung. Das AG Weißenfels hat in seinem Beschluss vom 03.09.15 (A.z.: 10 AR 1/15) entschieden, dass Rohmessdaten einer Geschwindigkeitsmessung …
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08.12.2015
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
… Urteile können hierzu beobachtet werden: AG Bremen, 29.03.2012, Az.: 9 C 306/11 : Bezeichnung als „Hure“ und „Schlampe“ in einer Verkehrssituation – 100,00 € AG Tostedt, 03.04.2012, Az.: 5 C 316/11 : Bezeichnung als „Querulant“ – kein …
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12.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
… und Kontrollpflichten gegenüber minderjährigen Kindern sowie etwaige Hinweispflichten gegenüber volljährigen Familienmitgliedern (AG Hamburg, Urteil v. 28.04.2014 Az. 31c C 53/13). Aktuell bestehen oftmals Bedenken gegen die richtige Ermittlung …
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10.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
… Das AG Düsseldorf, Urteil vom 22.09.2015, Az.: 57 C 10602/14 , führt dazu aus: „… Ein weitergehender Anspruch auf Erstattung des Verbreitungsschadens aus §§ 812, 818 BGB, der gemäß § 852 S.2 BGB erst nach Ablauf von 10 Jahren verjährt …
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07.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
… und des AG Frankenthal (Urt. v. 23.06.2014 – Az.: 3b C 145/14) verwiesen. ...“ . Diese Auffassung wird im Ergebnis nun wohl auch durch das Amtsgericht Bielefeld bestätigt. Die Gerichte beurteilen diese Problematik durchaus unterschiedlich …
05.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
… nunmehr AG Hamburg, Az. 31 a C 108/13 (1000,00 €) – aber: AG München wohl ablehnend bzgl. Altfällen (158 C 17155/12) j) überhöhte Rechtsverfolgungskosten/Anwaltskosten k) aktuelle (im Besonderen bei pornographischen Filmen) „schöpferische …
20.01.2015
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
… Fall mit einer nur unerheblichen Rechtsverletzung außerhalb des geschäftlichen Verkehrs IP-Adressen-Prüfung - fehlerhafte Beweissicherung durch die Antipiracyfirme überhöhter Streitwert – nunmehr AG Hamburg , Az. 31 a C 108/13 (1000,00 …
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02.05.2012
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
… dürfte der BGH seine Tendenz mitgeteilt haben. Die Instanzgerichte urteilen derzeit absolut differenziert (wohl ablehnend: AG Hamburg vom 26.06.2011 - 36A C 172/10 ). Zudem gibt es neue Auffassungen im Bereich der Lizenzinhaberschaften …
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13.01.2012
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
… auf die vom BGH ausgegebene Presseerklärung immer noch nicht abschließend geklärt. Gleichwohl dürfte der BGH seine Tendenz mitgeteilt haben. Die Instanzgerichte urteilen derzeit absolut differenziert (wohl ablehnend: AG Hamburg vom 26.06.2011 …
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13.12.2011
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
… Gleichwohl dürfte der BGH seine Tendenz mitgeteilt haben. Die Instanzgerichte urteilen derzeit absolut differenziert (wohl ablehnend: AG Hamburg vom 26.06.2011 - 36A C 172/10) . Zudem gibt es neue Auffassungen im Bereich …