9 Ergebnisse für Tatort

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DER BEDINGUNGSGEMÄSSE DIEBSTAHL
DER BEDINGUNGSGEMÄSSE DIEBSTAHL
25.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
… die Unauffindbarkeit der zuvor am Tatort vorhandenen, als gestohlen gemeldeten Sachen. In der Geschäftsversicherung setzt dieser Nachweis regelmäßig die Vorlage von buchhalterisch nachvollziehbaren Unterlagen voraus. Der Versicherungsnehmer …
Erkennungsdienstliche Behandlung: Was tun bei Vorladung?
Erkennungsdienstliche Behandlung: Was tun bei Vorladung?
| 17.04.2023 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Julius C. E. Frenger
… eines laufenden Strafverfahrens angeordnet. Zweck ist etwa der Abgleich von am Tatort gefundenen Fingerabdrücken mit denjenigen des Beschuldigten. Kurz gesagt: Der - aus welchen Gründen auch immer - einer bestimmten Tat Beschuldigte …
Polizeiliche Schätzung ohne weitere Tatsachen beweist keine Geschwindigkeitsüberschreitung
Polizeiliche Schätzung ohne weitere Tatsachen beweist keine Geschwindigkeitsüberschreitung
| 24.07.2018 von Rechtsanwalt Joachim Thiele
… zur Tatzeit den Umständen nicht angepasst war. Pauschale Angaben diesbezüglich reichen nicht aus. Ein Geständnis des Betroffenen am Tatort, in dem er sagt, dass er zu schnell war reicht nicht aus um die Feststellungen zu ersetzen. Polizisten müssen …
Fahrverbot als Regelfall, aber: keine Regel ohne Ausnahme!
Fahrverbot als Regelfall, aber: keine Regel ohne Ausnahme!
| 19.07.2018 von Rechtsanwalt Joachim Thiele
… ist jedoch auch darauf einzugehen, ob eine erhebliche Abweichung vom Normalfall vorliegt. Die Beschaffenheit des Tatorts kann den Betroffenen jedoch nicht entlasten, da es für die Einordnung eines Regelfalls nur auf die abstrakte Gefährlichkeit …
Die Aussage "Ich war zu schnell" reicht nicht als Nachweis eines Geschwindigkeitsverstoßes
Die Aussage "Ich war zu schnell" reicht nicht als Nachweis eines Geschwindigkeitsverstoßes
| 29.05.2018 von Rechtsanwalt Joachim Thiele
… Er erklärte zwar, dass an der Tatörtlichkeit eine Zone 30 beschildert sei und der Betroffene in dem innerstädtischen Bereich den Umständen nach zu schnell gefahren sei. Der Betroffene sei auch über 30 km/h gefahren …
Keine Verjährungsunterbrechung, wenn der Bußgeldbescheid nicht ausreichend konkretisiert ist
Keine Verjährungsunterbrechung, wenn der Bußgeldbescheid nicht ausreichend konkretisiert ist
| 08.03.2018 von Rechtsanwalt Joachim Thiele
… zur Last gelegt wird, sowie Zeit und Ort ihrer Begehung“. So genügt die Angabe „BAB 3“ ohne weitere Zusätze oder schlicht die Nennung einer 20 km langen Bundesstraße ohne nähere Ortsangaben sicherlich nicht. Der Tatort muss klar erkennbar …
Telefonieren mit dem Schnurlostelefon am Steuer ist erlaubt
Telefonieren mit dem Schnurlostelefon am Steuer ist erlaubt
| 24.02.2015 von Rechtsanwalt Joachim Thiele
… seiner Hausfestnetzanlage. Die Entfernung zwischen dem Tatort und dem Wohnort des Betroffenen beträgt in etwa 3 Kilometer. Das Gericht unterstellte es aufgrund dieser Entfernung als für zutreffend, dass aus technischer Sicht kein Telefonat über …
Fahrerflucht vorgeworfen? Tipps vom Rechtsanwalt!
Fahrerflucht vorgeworfen? Tipps vom Rechtsanwalt!
| 05.11.2014 von Rechtsanwalt Thomas Erven
… Kennzeichenanzeigen in Gang: ein unbeteiligter Augenzeuge oder der Geschädigte melden der Polizei das Kennzeichen des Flüchtigen. Zum Teil führen auch Kameras am Tatort zum Beschuldigten der Fahrerflucht. Die Polizei ermittelt sodann über …
Filesharing; AG Frankfurt beendet Zuständigkeits-Höhenflug
Filesharing; AG Frankfurt beendet Zuständigkeits-Höhenflug
| 15.02.2013 von KBM Legal Bauer Sommer Partnerschaftsgesellschaft mbB Rechtsanwälte
… der fehlenden örtlichen Zuständigkeit ab. Dabei kann die örtliche Zuständigkeit des Gerichts gem. § 32 ZPO durch eine unerlaubte Handlung durchaus am Tatort begründet werden. Und generell wäre der Tatort bei einer Urheberverletzung …