Einstweilige Verfügung - was Sie wissen und beachten müssen!
- 5 Minuten Lesezeit
Inhaltsverzeichnis
- Die wichtigsten Fakten
- Was ist eine einstweilige Verfügung?
- Welche Voraussetzungen müssen zur Erwirkung einer einstweiligen Verfügung gegeben sein?
- Was muss geschehen, damit eine einstweilige Verfügung wirksam ist?
- Ab wann muss man sich an die einstweilige Verfügung halten?
- Wie kann man auf eine einstweilige Verfügung reagieren?
- Wer trägt die Kosten für die einstweilige Verfügung?
Foto(s): ©Pexels/RODNAE Productions
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Rechtstipps zu "Einstweilige Verfügung" | Seite 5
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20.02.2024 Rechtsanwältin Christa Schillmann„… ? Ein Annäherungsverbot, im Volksmund auch als einstweilige Verfügung bekannt, ist eine gerichtliche Anordnung, die es dem potenziellen Täter verbietet, sich dem Opfer innerhalb eines bestimmten Radius …“ Weiterlesen
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15.02.2024 Rechtsanwalt Stephan Stiletto„… #anthonylee #lsv #freiebauern Rechtsanwalt Stephan Stiletto Im Äußerungsrecht, sowie zu den Themen Abmahnung, Unterlassung und einstweilige Verfügung beantworten wir gerne Ihre Fragen. www.RA-Stiletto.de“ Weiterlesen
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17.04.2024 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… unmittelbar eine einstweilige Verfügung gegen Sie beantragen. In diesem Fall entstehen weitaus mehr Kosten als würde die Angelegenheit komplett außergerichtlich erledigt. Wie können wir Ihnen …“ Weiterlesen
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09.02.2024 Rechtsanwalt und FA f. VerwR Diplom-Verwaltungswirt (FH) Christian Thome„… als letztes zur Verfügung stehendes Mittel. Zuvor hat der Dienstherr anderweitige Verwendungen nach § 26 Abs. 2 oder 3 BeamtStG (anderes Amt oder ggfs. auch eine geringwertigere Tätigkeit) oder § 27 Abs. 1 …“ Weiterlesen
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25.03.2024 Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer„… , können Ihre urheberrechtlichen Ansprüche auch gerichtlich per Klage und/oder einstweilige Verfügung durchgesetzt werden. Sind Ihre Urheberrechte verletzt worden, wird die konkrete Vorgehensweise …“ Weiterlesen
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04.03.2024 Rechtsanwalt u. Fachanwalt f. Bankrecht Benjamin Hasan LL.M.„… Engagement - ganz gleich ob Millionenklage oder einstweilige Verfügung gegen eine Großbank - für seine Mandanten ein. Er hat über die Jahre hunderte Prospekte von Immobilienfonds analysiert und ebenso …“ Weiterlesen
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08.02.2024 Rechtsanwalt Timm Drouven„… diese der Nutzung der Marken zugestimmt. Somit handele es sich um eine markenrechtswidrige Nutzung. Vorab: Liegt Ihnen oder Ihrem Unternehmen eine Abmahnung oder gar eine Klageschrift bzw. einstweilige Verfügung …“ Weiterlesen
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07.02.2024 Rechtsanwalt Mirco Lehr„… der Nichtreaktion Eine Nichtreaktion auf eine Abmahnung kann zu einer einstweiligen Verfügung oder gar zu einem gerichtlichen Hauptsacheverfahren führen. Solche juristischen Schritte seitens des Abmahners …“ Weiterlesen
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07.02.2024 Rechtsanwalt Mustafa Ertunc„… und legen Sie alle Beweismittel vor. Die Polizei kann eine Anzeige aufnehmen und weitere rechtliche Schritte einleiten. Schutzanordnung beantragen: Opfer können eine einstweilige Verfügung …“ Weiterlesen
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08.02.2024 Rechtsanwalt Dr. Matthias Lang„… die Weisung rechtswidrig und daher die Kündigung wegen Nichtbefolgen der Weisung unwirksam ist. Zudem besteht auch die Möglichkeit durch eine einstweilige Verfügung gegen die Weisung vorzugehen …“ Weiterlesen
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02.02.2024 Rechtsanwalt Jörg Halbe LL.M. oec.„… aus. Modifizierte Unterlassungserklärung Zur Vermeidung einer ansonsten drohenden einstweiligen Verfügung sollte der Anschlussinhaber dennoch höchst vorsorglich ohne Anerkennung einer Rechtspflicht …“ Weiterlesen
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02.02.2024 Rechtsanwalt Timm Drouven„… . Vorab: Ist Ihnen oder Ihrem Unternehmen eine Abmahnung oder gar eine einstweilige Verfügung oder Klageschrift der IVI GmbH und der Von Have Fey Rechtsanwälte zugestellt worden? Wir, die Rechtsanwälte …“ Weiterlesen
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14.04.2024 Rechtsanwalt Daniel Loschelder„… oder eine einstweilige Verfügung beantragen. 6. Kann ich international mein Logo schützen lassen? Ein Logo kann sowohl national in Deutschland beim DPMA also auch international geschützt werden. International …“ Weiterlesen
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29.01.2024 Rechtsanwalt Julian Tietze„… Fällen dazu, eine einstweilige Verfügung zu beantragen. Dieser juristische Schritt ermöglicht es, schnell eine gerichtliche Entscheidung herbeizuführen, die darüber entscheidet, ob die Kontosperrung …“ Weiterlesen
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19.04.2024 Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)„… von Abmahnungen, Take-Down-Notices/Complaints (insb. Amazon Marketplace), einstweiligen Verfügungen/Klagen und Grenzbeschlagnahmen, z.B. bei angeblichen Grau- und Parallelimporten, Bootlegs und Counterfeits/ Produktpiraterie und wegen unlauterer Wettbewerbshandlungen“ Weiterlesen
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23.01.2024 Rechtsanwalt Fabian Fritsch„… Aber wie kann das passieren? Wieso kommt man nicht mehr an sein Guthaben? Was kann man dagegen tun? Was kostet eine Einstweilige Verfügung? Hier einmal ein paar Worte zur ersten Orientierung: Wieso hat man plötzlich …“ Weiterlesen
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23.01.2024 Rechtsanwalt Timm Drouven„… : Wurde Ihnen oder Ihrem Unternehmen eine Abmahnung oder gar eine einstweilige Verfügung oder Klageschrift der MO Streetwear GmbH und der Von Have Fey Rechtsanwälte zugestellt? Dann kontaktieren Sie, uns …“ Weiterlesen
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23.01.2024 Rechtsanwalt Matthias Wiese„… Bewerber indes nichts ändere (a. a. O.). Der Beklagte vertrat die Auffassung, die Stelle sei hierdurch dauerhaft frei bzw. „freigemacht“ (a. a. O.). Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung …“ Weiterlesen
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20.01.2024 Rechtsanwalt Oliver Worms„… ). Kann ein Ehepartner allein das Haus verkaufen, wenn beide im Grundbuch stehen? Stehen beide Ehepartner als Miteigentümer Grundbuch, kann keiner ohne den anderen über die Immobilie verfügen …“ Weiterlesen
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19.01.2024 Rechtsanwalt Dr. Herwin Henseler„… oder einstweilige Verfügung In Einzelfällen kann es sogar ratsam sein, eine Unterlassungserklärung bewusst nicht abzugeben und es auf eine einstweilige Verfügung ankommen zu lassen. Denn: Im Fall …“ Weiterlesen
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19.01.2024 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… / Dr. Wallscheid & Drouven - Unsere Leistung im Wettbewerbsrecht Haben Sie oder Ihr Unternehmen eine Abmahnung, eine Klage, eine einstweilige Verfügung oder einen Mahnbescheid erhalten, stehen …“ Weiterlesen
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24.01.2024 Rechtsanwalt Christian Radermacher - KANZLEI 441„… - vorgehen. Ihr Anwalt wird zunächst die Störer außergerichtlich anschreiben, in eiligen Fällen kann über den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung nachzudenken sein. 5. Schutz vor Rufschädigung …“ Weiterlesen
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17.01.2024 Rechtsanwalt Timm Drouven„… geltend zu machen, da eine Eintragung in die Liste der qualifizierten Wirtschaftsverbände vorliege. Vorab: Wurde Ihnen eine Abmahnung, eine einstweilige Verfügung oder eine Klageschrift …“ Weiterlesen
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16.01.2024 Rechtsanwalt Timm Drouven„… aktuell vorliegenden Fall geht es um diesen Vorwurf. Vorab: Ist Ihnen oder Ihrem Unternehmen eine Abmahnung oder gar eine einstweilige Verfügung bzw. Klageschrift der Toolport GmbH und der Rechtsanwälte …“ Weiterlesen