Rechtstipps zu "Rechtsnorm" | Seite 5
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17.09.2021 Rechtsanwalt Andre Kraus„… eine rechtliche Prüfung Ihres Firmennamens vor. Daraufhin können Sie sicher sein, dass dieser den rechtlichen Anforderungen entspricht und nicht gegen Rechtsnormen und Richtlinien verstößt. Erst dann …“ Weiterlesen
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17.09.2021 Rechtsanwalt Andre Kraus„… ohne Reaktion hinnehmen. Verstößt ein Eintrag zum Beispiel gegen eine Rechtsnorm, so ist die Sachlage in der Regel sehr schnell abgehandelt. Tipp 2: Positive Bewertungen haben einen höheren Stellenwert …“ Weiterlesen
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30.04.2021 Rechtsanwalt Carsten Seeger„… beispielsweise in DIN-Normen oder in Merkblättern. Zu den DIN-Normen ist klarzustellen, dass DIN-Normen keine Rechtsnormen sind, sondern private technische Regelungen mit Empfehlungscharakter …“ Weiterlesen
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15.04.2021 Rechtsanwalt Ulrich Kerner„… bestehe keine entgegenstehende deutsche Rechtsnorm. Ergebnis Kurzarbeit Null ist, das ist der Klägerin zuzugeben, nicht dasselbe wie Sonderurlaub, insbesondere ist die Dauer nicht vorherbestimmt …“ Weiterlesen
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17.09.2021 Rechtsanwalt Andre Kraus„… geprüft wird. Verstößt Ihr Eintrag allerdings nicht eindeutig gegen Richtlinien oder Rechtsnormen, so kann die Bearbeitung durchaus viel Zeit in Anspruch nehmen. Anwaltliches Anschreiben …“ Weiterlesen
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22.03.2021 Rechtsanwalt Andreas Schwering„… liegende Rechtsnorm ist der § 826 BGB. Insbesondere verlangt das Gericht Aufklärung über den Inhalt eines Dokumentes. Zum Aktenzeichen 23 U 159/20 wurde das VW-interne und eigentlich geheime Papier …“ Weiterlesen
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15.05.2021 Rechtsanwältin Nicole Bauer„… eine sittenwidrige und vorsätzliche Schädigung der Verbraucher erkannt und VW aufgefordert im Verfahren substantiiert auf die im Raum stehenden Vorwürfe einzugehen. Die zugrundeliegende Rechtsnorm ist §826 …“ Weiterlesen
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15.03.2021 Rechtsanwalt Dr. Dieter Jasper LL.M.„… , die über eine bloß schematische Anwendung von Rechtsnormen ohne weitere rechtliche Prüfung hinausgeht. Ob es sich um einfache oder schwierige Rechtsfragen handelt, ist unerheblich (unter Hinweis auf BGH …“ Weiterlesen
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29.03.2023 Rechtsanwalt Pascal Croset„… Rechtsnormen (§ 134 BGB, § 138 BGB, § 612a BGB etc.). Unternehmen können daher häufig den Arbeitsvertrag nicht wirksam kündigen oder begehen Formfehler (falscher Unterzeichner, Fristversäumnis …“ Weiterlesen
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22.02.2021 Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung„… machen und Schadenersatz erhalten“, betont Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung. Nach der Schutznormtheorie entfaltet eine Rechtsnorm Drittschutz, wenn diese nicht nur dem Schutz der öffentlichen …“ Weiterlesen
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26.01.2021 Rechtsanwalt Andreas Schwering„… , da die Entwicklung uns Nutzung eines Thermischen Fensters allein für die Erfüllung eines Anspruchs nach der Rechtsnorm § 826 nicht ausreicht. Es gäbe also keinen diesbezüglichen Schadenersatzanspruch, solange …“ Weiterlesen
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17.01.2021 Rechtsanwalt Christian Steffgen„… ? Ein Normenkontrollantrag auch gegen eine bereits aufgehobene Rechtsnorm kann zulässig sein , wenn während des Normenkontrollverfahrens eine auf kurzfristige Geltung angelegte Norm etwa wegen Zeitablaufs außer …“ Weiterlesen
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30.12.2020 Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy„… dieses auch auf die gesellschaftliche Wirklichkeit. Der Satz "Männer und Frauen sind gleichberechtigt" will nicht nur Rechtsnormen beseitigen, die Vor- oder Nachteile an Geschlechtsmerkmale anknüpfen, sondern für …“ Weiterlesen
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24.11.2020 Rechtsanwalt Andrè Schenk LL.M. Eur„… den von ihnen angebotenen Diesel nicht mehr beschreiben oder dafür werben. Daher ist die Markenanmeldung „Diesel“ für Kraftstoffe nicht zulässig. Absolutes Schutzhindernis: Rechtsnormen, die die Eintragung …“ Weiterlesen
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22.07.2021 Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung„… . Die Motivation der Beklagten war auch subjektiv verwerflich. Denn die Programmierung diente der Gewinnmaximierung unter Verletzung von Rechtsnormen.““ Weiterlesen
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28.10.2020 Abogada Rocío García Alcázar„… der Vollmacht anbetrifft, wurde vom englischen Notar die Anwendung spanischer Rechtsnormen verlangt, wie die des Art. 1280 Ziffer 5 des spanischen Código Civil. Diese Entscheidung führte …“ Weiterlesen
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21.10.2020 Rechtsanwältin Madalena Lindenthal-Schmidt LL.M.„… Gesetz als Vater gilt (§ 1592 Nr. 1 BGB).[12] Nachdem eben diese Frage der Abstammung sowie der Elternschaft in Leihmutterschaftsfällen im Mittelpunkt stehen und ausländische Rechtsnormen anders …“ Weiterlesen
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25.09.2020 Rechtsanwalt Abel Gomez Tomiczek„… genau) und an welchem konkreten Ort meine Frau und ich uns kennen gelernt haben. Es scheint eine einfache und logische Frage zu sein, aber manchmal entspricht das praktische Leben nicht der Rechtsnorm …“ Weiterlesen
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25.08.2020 Rechtsanwalt Matthias Wiese„… zurückblieben (a. a. O.). Ansprüche auf Erlass oder Änderung untergesetzlicher Rechtsnormen - wie hier z.B. der Coronavirus-Eindämmungsverordnung - kämen daher nur ausnahmsweise in Betracht (a. a. O …“ Weiterlesen
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21.08.2020 Rechtsanwalt Christian Steffgen„… eine Abschalteinrichtung. In den Rechtsnormen gibt es diesen Begriff nicht, das ist eine Erfindung der Automobilindustrie, um die Abschalteinrichtung zu verschleiern." Das Landgericht Düsseldorf nahm ausdrücklich …“ Weiterlesen
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04.07.2023 Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.„… und im deutschen Grundgesetz fest verankert. An das Allgemeine Persönlichkeitsrecht schließen sich weitere Rechtsnormen an, deren Verletzung weitreichende strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen …“ Weiterlesen
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04.08.2020 Rechtsanwältin Kerstin Bontschev„Worum geht es? In unserer täglichen Praxis gibt es leider immer wieder Vorgänge und Rechtsnormen, die wir nicht kennen und die uns erstaunen. Durch einen Honorar-Finanzberater ist uns die Regelung …“ Weiterlesen
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28.07.2020 Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung„… und Wollen des Vorstandes. Die Motivation der Beklagten war auch subjektiv verwerflich. Denn die Programmierung diente der Gewinnmaximierung unter Verletzung von Rechtsnormen.“ Für Dr. Gerrit W …“ Weiterlesen
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24.07.2020 Rechtsanwalt Steffen Dietrich„… sich nach dem Bundeskriminalamtgesetz (BKAG) und dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG). Sie kommt unter anderem in Betracht, wenn die Verarbeitung der DNA unzulässig ist, weil sie nicht durch eine Rechtsnorm gedeckt …“ Weiterlesen