Rechtstipps zu "Sicherstellung" | Seite 77
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16.03.2011 KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de„… Lebensgewohnheiten ist und etwa 95 % der Bevölkerung mit Möglichkeiten zum Empfang von Fernsehprogrammen ausgestattet sind, folgt nichts anderes. Die Sicherstellung von Freizeit-, Informations …“ Weiterlesen
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14.03.2011 Rechtsanwältin Bianca Geiß„… Lebens-gewohnheiten sein und etwa 95 % der Bevölkerung ist mit einer Möglichkeit zum Empfang von Fernsehprogrammen ausgestattet, die Sicherstellung eines - unstreitig - gegebenen Freizeit-, Informations …“ Weiterlesen
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15.02.2011 Rechtsanwalt Sebastian Dramburg„… soll eine Unterlassungserklärung abgegeben werden. Oft wird zudem eine hohe Zahlungsforderung gestellt. Schritt 1 - Der Vorwurf: Zunächst sollte man sicherstellen, dass das Verhalten, welchem einem vorgeworfen wird, sofort …“ Weiterlesen
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08.02.2011 Rechtsanwalt Daniel Moelle LL.M. oec.„… eine Vertragserfüllungsbürgschaft von 10 % der vereinbarten Auftragssumme und damit in Höhe von 414.575,91 € zu übergeben hat. Diese diente zur Sicherstellung der vertragsgemäßen und fristgerechten …“ Weiterlesen
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07.02.2011 Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg„… bis 14.00 Uhr gerechnet werden müsse." (LAG Köln, Urteil vom 17.09.2010 - Az.: 4 Sa 721/10) PRAXISTIPP Arbeitgeber sollten sicherstellen, dass dem Arbeitnehmer eine Kündigung am Vormittag, spätestens am Mittag zugestellt wird; dies jedenfalls dann, wenn es gilt, die Kündigungsfrist an diesem Tag zu wahren.“ Weiterlesen
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07.02.2011 CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft„… Jahre nach Zeichnung verjähren. Es ist daher zu berücksichtigen, zur Sicherstellung der Durchsetzbarkeit von Ansprüchen rechtzeitig verjährungshemmende Maßnahmen einzuleiten. Rechtsanwalt Luber rät daher …“ Weiterlesen
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Medico Fonds 31 u. 33 in d. Krise: Anleger werden vor Verjährung v. Schadensersatzansprüchen gewarnt28.01.2011 CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft„… . In den vorliegenden Fällen musste der Berater z. B. sicherstellen, dass dem Anleger vor Zeichnung mitgeteilt wurde, dass er eine unternehmerische Beteiligung abschließt, deren Risiken …“ Weiterlesen
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20.01.2011 CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft„… diese Ansprüche können gemäß § 37a WpHG stichtagsgenau drei Jahre nach Zeichnung verjähren. Es ist daher zu raten, zur Sicherstellung der Durchsetzbarkeit verjährungshemmende Maßnahmen einzuleiten."“ Weiterlesen
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13.02.2020 Rechtsanwalt Christian Fuhrmann„… , wann und für welche Dauer bei bestimmten Pflichtverstößen ein Fahrverbot in der Regel in Betracht kommt. Diese Verordnung soll sicherstellen, dass Verkehrsordnungswidrigkeiten im gesamten Bundesgebiet …“ Weiterlesen
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14.01.2011 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… zu zahlen. Die Verpflichtung zur Vertragsstrafe soll hierbei sicherstellen, dass der Verletzer in Zukunft keine weiteren Verfehlungen mehr begeht. Verweigert sich der Verletzer eine entsprechende …“ Weiterlesen
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10.01.2011 Rechtsanwalt Florian Sievers„… . Sie sollten sicherstellen, dass schon vor der Abgabe der Unterlassungserklärung die Rechtsverstöße (Up- und Download) eingestellt werden und diese nach Abgabe der Erklärung nicht fortwirken. Lassen Sie dies außer …“ Weiterlesen
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10.12.2010 Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg„… zu leisten. Die Tätigkeitsbeschreibung verpflichtete den Kläger, seine Mitarbeiter im Rahmen der Sicherstellung der technischen Verfügbarkeit sämtlicher Anlagen im 24-Stunden-Betrieb auch außerhalb …“ Weiterlesen
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06.12.2010 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… ihres Eigentums auszuschließen. Zwar ist nach Meinung des Gerichts der Beklagten zuzustimmen, dass die Überprüfung der ordnungsgemäßen Anmeldung von Rundfunkgeräten der Sicherstellung …“ Weiterlesen
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02.11.2010 Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.„… , wenn der Arbeitnehmer in dem betreffenden Monat nicht die ganze Zeit gearbeitet hat, vgl. Zöller/Stöber ZPO 27. Aufl. § 850c Rn. 3. Die Pfändungsgrenzen sollen sicherstellen, dass der Arbeitnehmer …“ Weiterlesen
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08.10.2010 Rechtsanwalt Alexander Grundmann„Mit einem gut durchdachten Testament kann man vielfältigste Verfügungen von Todes wegen treffen und sicherstellen, dass der eigene Wille auch nach dem Tod verwirklicht wird. Wichtig …“ Weiterlesen
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22.09.2010 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… zwar grundsätzlich möglich und zulässig, müssen aber zwingend eine Klausel beeinhalten, die eine Gewinnbeteiligung sicherstellen. (KG Berlin, Urteil vom 26.03.2010 - Az.: 5 U 66/09) Mehr …“ Weiterlesen
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31.08.2010 Rechtsanwalt Alexander Grundmann„… . Ein sorgfältig formuliertes Testament kann viel Streit unter den Erben vermeiden. Mit einem Testament kann der Erblasser vielfältigste Verfügungen von Todes wegen treffen und sicherstellen …“ Weiterlesen
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12.08.2010 Gabriele Weintz, anwalt.de-Redaktion„… , dass die Untergrenze des Unterhalts beim Existenzminimum liegt, um eine notwendige persönliche Betreuung des Kindes sicherstellen zu können. Die Dauer des Anspruchs nach den gesetzlich garantierten drei …“ Weiterlesen
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09.08.2010 KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de„… . Der gewählte Prüfungsmaßstab hinsichtlich des Kindeswohls soll sicherstellen, dass die Belange des Kindes maßgeblich Berücksichtigung finden, jedoch die Zugangsvoraussetzungen zur gemeinsamen Sorge nicht zu hoch …“ Weiterlesen
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02.08.2010 Rechtsanwalt Sebastian Hennecke Dipl.jur.„… oder Verdienstausfall? Nur mit Hilfe eines versierten Verkehrsanwalts können Sie vollen Schadensersatz sicherstellen. Schadenhöhe ermitteln lassen Außer bei Bagatellschäden (bis ca. 750 €) haben Sie das Recht …“ Weiterlesen
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14.07.2010 Rechtsanwalt Martin J. Warm„… Vorleistungspflicht ab und muss dem Mieter ungeschmälert zur Verfügung stehen. Diese „Schonfrist" soll insbesondere sicherstellen, dass die Mietzahlung den Vermieter auch dann innerhalb von drei Werktagen erreicht …“ Weiterlesen
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21.06.2010 CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft„… musste die Nauerz & Noell AG Anfang des Jahres 2010 Insolvenz anmelden. Darüber hinaus ermittelt die Staatsanwaltschaft Kaiserslautern, die Anlegergelder in beträchtlicher Höhe sicherstellen konnte, gegen …“ Weiterlesen
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18.05.2010 KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de„… der Durchsuchung das Protokoll und das sog. Sicherstellungs-/Beschlagnahmeverzeichnis in Durchschrift aushändigen. Prüfen Sie, ob alle Gegenstände vermerkt und möglichst exakt bezeichnet sind, die mitgenommen …“ Weiterlesen
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31.03.2010 Melzer Penteridis Kampe Rechtsanwälte PartGmbB„… , die auch die Realisierbarkeit von Beitragsforderungen sicherstellen solle. Auswirkungen des Beschlusses Das Bayerische Landessozialgericht hat sich damit dagegen ausgesprochen, das Privileg …“ Weiterlesen