Vertrag - was Sie wissen und beachten müssen!
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Rechtstipps zu "Vertrag" | Seite 768
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29.01.2008 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… vor, jeweils an die Bedürfnisse und Wünsche der Vertragsparteien angepasst. Sofern der Vertrag Regelungslücken aufweist, gelten ergänzend die gesetzlichen Vorschriften zum Mietvertrag. Je nachdem ob …“ Weiterlesen
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25.01.2008 Rechtsanwalt Christoph Blaumer„… Voraussetzungen sind daher das Zustandekommens eines Kreditvertrags, direkter Kontakt zu den möglichen Vertragsparteien oder die vertragliche Einbindung des Steuerpflichtigen. Die Erbringung von Beratungsleistungen allein genügt allerdings nicht (siehe Schreiben des BMF vom 29.11.2007 -IV A 6-S 7160-a/07/0001).“ Weiterlesen
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25.01.2008 Rechtsanwalt Michael Krüger„Der leitende Arzt einer Spezialklinik war aufgrund eines Beratervertrages in einem Therapiezentrum tätig geworden. In dem Beratungsvertrag waren die Aufgaben näher geregelt. Der Vertrag sah u.a …“ Weiterlesen
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24.01.2008 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… ist, mindestens vier Monate zuvor beschäftigungslos war und Sozialleistungen bezogen hat. Verlängerung oder neuer Vertrag? Der vor dem Bundesarbeitsgericht verhandelte Fall drehte sich um …“ Weiterlesen
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23.01.2008 Rechtsanwalt Bernd Michalski„… seiner Willenserklärung vom Vertrage lösen, wenn er denn einen Anfechtungsgrund hätte. Andernfalls sei ja jeder Bieter der Willkür des Anbieters ausgesetzt (in diesem Sinne auch das OLG Oldenburg, Urt. v. 28.07.2005 – 8 U …“ Weiterlesen
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22.01.2008 Rechtsanwalt Siegfried Reulein„… Lebensversicherung tilgen wollen, genauestens mit den vertraglich festgelegten Tilgungsbestimmungen auseinandersetzen und diese mit der finanzierenden Bank erörtern sollten. Andernfalls …“ Weiterlesen
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17.01.2008 Rechtsanwalt Siegfried Reulein„… ein in nicht unerheblichem Maße gegen die vertraglichen Pflichten schuldhaft verstoßender Mieter nicht schutzwürdig. Der BGH führt in seiner Entscheidung weiter aus, es fehle zudem das praktische …“ Weiterlesen
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15.01.2008 Rechtsanwalt Holger Barth„… Krankenhäusern entsprechende Verträge schließen konnten; eine Kompetenz, von der sie kaum Gebrauch machten, und die ihnen der Gesetzgeber mit der jetzt begutachteten Neuregelung zum 1.4.07 entzogen hat …“ Weiterlesen
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15.01.2008 Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana„… „Werkstätten“ werden teilweise sogar vertragliche Beziehungen zu den Versicherungen nachgesagt... Verbringungskosten, Nutzungsausfall, UPE-Aufschläge sowie die Wertminderung werden meist gar …“ Weiterlesen
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10.01.2008 Monique Michel, anwalt.de-Redaktion„… geschlossen werden. Das führte dazu, dass mit der Fortentwicklung der technischen Nutzungmöglichkeiten die bestehenden Verträge erweitert werden mussten. Ein großer Aufwand für Verwerter und Urheber …“ Weiterlesen
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10.01.2008 Rechtsanwalt Michael Krüger„Ein Vermieter vermietete eine Teilfläche mit Flurstück zum Zwecke des Betriebes einer Tankstelle mit Verkaufsshop und Waschanlage. Nach einer Klausel des Vertrages durfte der Mieter das Mietobjekt …“ Weiterlesen
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07.01.2008 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… Monaten geltend machen. Dies gilt auch, wenn der Vermieter Nebenkosten ohne vertragliche Grundlage berechnet hat. Dies hat der Bundesgerichtshof entschieden. Der Mieter muss die falsch berechneten …“ Weiterlesen
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04.01.2008 Rechtsanwalt Michael Krüger„… . Dieser legte daraufhin Revision ein. Der Bundesgerichtshof hob aufgrund der Revision des Vermieters die Entscheidungen der Vorinstanzen auf und wies die Klage ab. Aus der Bestimmung des Vertrages …“ Weiterlesen
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19.12.2007 Rechtsanwalt Michael Krüger„… " angegeben. Auf Seiten des Beklagten wurde der Vertrag über der mit "Mieter" gekennzeichneten Unterschriftenzeile mit "i.V. von P." unterzeichnet. Der Mieter kündigte im November 2001 fristlos …“ Weiterlesen
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18.12.2007 Rechtsanwalt Michael Krüger„… . Dieser legte daraufhin Revision ein. Der Bundesgerichtshof hob aufgrund der Revision des Vermieters die Entscheidungen der Vorinstanzen auf und wies die Klage ab. Aus der Bestimmung des Vertrages …“ Weiterlesen
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14.12.2007 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… achten? Das Redaktionsteam von anwalt.de beantwortet diese Fragen anhand von aktuellen Entscheidungen des Bundesgerichtshofes (BGH). Wärmecontracting-Vertrag - Inhalt und Kostenberechnung Um …“ Weiterlesen
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03.12.2007 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… des Bundesgerichtshofs die Wohnfläche entscheidend, wie sie im Mietvertrag festgehalten ist. Dies gilt auch, wenn die tatsächliche Fläche von der vertraglich vereinbarten bis zu zehn Prozent abweicht. Erst …“ Weiterlesen
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27.11.2007 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… eine entsprechende Qualifizierung der Schlussbestimmung aus. Denn eine einseitige, nachträgliche Festlegung allein von Seiten des Gläubigers ist unzulässig. Erforderlich ist, dass dies entweder bereits im Vertrag …“ Weiterlesen
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23.11.2007 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… . Problem: Streikrecht ist Richterrecht Rechtsfragen rund um den Tarifvertrag sind im Tarifvertragsgesetz (TVG) geregelt. Und weil der Tarifvertrag ein schuldrechtlicher Vertrag zwischen Gewerkschaft …“ Weiterlesen
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23.11.2007 Rechtsanwalt Martin Ziegler„… ein Widerrufsrecht für die Anleger besteht, wenn der Vertrag bereits komplett (ggf.auch schon längere Zeit) abgewickelt ist. Das Oberlandesgericht Stuttgart hatte diese Frage zugunsten der Verbraucher bejaht …“ Weiterlesen
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19.11.2007 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… Arbeitszeitmodelle erheblich gestört werden, weil andere Arbeitnehmer nicht mit ihrer vollen Arbeitszeit beschäftigt werden können. (Az.: 9 AZR 36/07) Kündigung eines Fitnessclub-Vertrags In den meisten …“ Weiterlesen
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07.11.2007 Rechtsanwalt Siegfried Reulein„… bringt, dass er nicht lediglich die Durchführung des Vertrages durch diesen, sondern eine besondere rechtliche Prüfung, Beratung und Betreuung wünscht. Dies sei bei Beteiligungs- und Anlagemodellen …“ Weiterlesen
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07.11.2007 Rechtsanwalt Michael Krüger„… ) sah jedoch die Revision des Arbeitgebers als unbegründet an. Der Altenpfleger habe eine vertraglichen Anspruch auf Zahlung von allen drei Leistungszulagen. Die jeweiligen Briefe enthielten …“ Weiterlesen
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07.11.2007 Rechtsanwalt Markus Willkomm„… im Vertrag nur der einfache Schallschutz einzuhalten sei, wie er bei Sozialbauwohnungen üblich sei. Das OLG Stuttgart gab Herrn Lausch recht. So lange die Wohnungseigentümergemeinschaft den Anspruch …“ Weiterlesen