Rechtstipps zu "TÜV" | Seite 51
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07.05.2013 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„Uns wurde eine Berechtigungsanfrage der Product Service GmbH wegen der Nutzung der eingetragenen Gemeinschaftsmarke „TÜV SÜD" sowie der Berechtigung der Verwendung eines GS-Zeichens …“ Weiterlesen
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25.03.2013 Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB„… nicht ausreichend bewiesen, dass die Implantate ihrer Gesundheit geschadet hätten, sagte Richterin Therese von Schwichow am 14.03.2013. Die Frau hatte dem TÜV-Rheinland vorgeworfen, die französische …“ Weiterlesen
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18.03.2013 Rechtsanwalt Ansgar Honsel„… nach § 21c StVZO" enthalten ist, kann der Käufer im Rahmen der Gewährleistung verlangen, dass das das gekaufte Auto in einem so guten Zustand ist, dass es die TÜV Plakette auch tatsächlich verdient. TÜV …“ Weiterlesen
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28.01.2013 Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.„… nicht seriös einschätzen könnten, wann die Leckage entstanden ist. Dieselbe Ansicht vertrat der ebenfalls vom Gericht angefragte TÜV. Der Kläger erhob sodann Klage gegen den Versicherer B und stütze …“ Weiterlesen
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21.09.2012 Rechtsanwalt Dr. Roger Blum„Die Fristen für die Hauptuntersuchung (umgangssprachlich meist TÜV genannt) beträgt für PKWs, LKWs bis 3,5 t, Motorräder sowie Anhänger grundsätzlich 24 Monate. Bei neu zugelassenen PKWs und neu …“ Weiterlesen
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16.07.2012 Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte„… , die nach eigenen Angaben im Internet das erste Inkassounternehmen mit TÜV-geprüftem Forderungsmanagement ist, mit einer einstweiligen Verfügung aufgegeben, Daten eines durch die Kanzlei Dr. Schulte …“ Weiterlesen
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27.04.2012 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… eine Stabilisierungseinrichtungen verfügt. Genauere Informationen zu den technischen Details sind beim TÜV erhältlich. Gelten weitere Besonderheiten? Für Wohnwägen gelten spezielle Parkregeln. Auf öffentlichen …“ Weiterlesen
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21.03.2012 Sandra Voigt, anwalt.de-Redaktion„… der angebrachten Plakette durfte der Käufer das aber erwarten. Immerhin dürfe nur nach einer sorgfältigen Prüfung durch eine Werkstatt oder den TÜV die Plakette angebracht werden, sodass davon auszugehen war …“ Weiterlesen
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14.03.2012 Rechtsanwalt Dr. jur. Fatih Dogan LL.M„… sogenannte „Greenfield-Investitionen" (u.a. Gründung von zahlreichen Real/Praktiker/Media-Märkten, Aufbau von fast 200 Fahrzeugprüfstationen mit Beteiligung des TÜV-Süd). Deutsche Unternehmer vertrauen …“ Weiterlesen
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01.03.2012 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„Gebrauchtwagenverkäufer überschlagen sich nicht selten mit ihren Anpreisungen. Von „sehr gepflegt", „TÜV/AU mängelfrei neu" und „lückenlos scheckheftgepflegt" war da in einem Fall, der sich in Berlin …“ Weiterlesen
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23.02.2012 Heinz Rechtsanwälte„… , da die Anforderungen und die Durchfallraten hoch sind. Beratungen und Vorbereitungen führen niedergelassene Verkehrspsychologen und in Heidelberg zum Beispiel der TÜV Rheinland durch. Liegt der Blutalkoholgehalt …“ Weiterlesen
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09.02.2012 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… : von „Profi in der Firma" und „... auf Nummer sicher" war die Rede. Das Auto selbst wurde als „sehr gepflegt", „lückenlos scheckheftgepflegt" und mit „TÜV/AU mängelfrei neu!" beschrieben. Wer solche …“ Weiterlesen
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22.07.2011 CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft„… des Jahres wurde im Auftrag der Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth in dem Ermittlungsverfahren gegen Verantwortliche der GFE ein Gutachten des TÜV Rheinland erstellt. Der TÜV Rheinland überprüfte im Auftrag …“ Weiterlesen
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01.07.2011 CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft„… der Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth in dem Ermittlungsverfahren gegen Verantwortliche der GFE ein Gutachten des TÜV Rheinland erstellt. Der TÜV Rheinland überprüfte im Auftrag der Staatsanwaltschaft …“ Weiterlesen
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14.03.2011 Miriam Heilig, anwalt.de-Redaktion„… dafür Sorge zu tragen, dass andere Personen vor Schäden bewahrt werden, und muss hierzu alle notwendigen, zumutbaren und ausreichenden Maßnahmen treffen. Doch handelte es sich in diesem Fall um eine TÜV …“ Weiterlesen
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24.02.2011 CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft„… -Fürth in dem Ermittlungsverfahren gegen Verantwortliche der GFE ein Gutachten des TÜV Rheinland erstellt. Der TÜV Rheinland überprüfte im Auftrag der Staatsanwaltschaft die Leistungsfähigkeit …“ Weiterlesen
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17.02.2011 CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft„… ist, dass der TÜV Rheinland für das Genussrecht AKURA II in Bezug auf die Produktplausibilität und die Transparenz sogar das Siegel „Gut" erteilt hat. Zu berücksichtigen gilt es ferner, dass laut Medienberichten …“ Weiterlesen
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14.02.2011 CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft„… mit einem Siegel des TÜV Rheinland. Dieses Vertrauen scheint nun enttäuscht worden zu sein. Im Fokus der Staatsanwaltschaft stehen laut Medienberichten die vier Emissionen, in den die AKURA-Privatanlegern …“ Weiterlesen
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10.02.2011 CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft„… in dem Ermittlungsverfahren gegen Verantwortliche der GFE nunmehr ein Gutachten des TÜV Rheinland vor. Der TÜV Rheinland überprüfte im Auftrag der Staatsanwaltschaft die Leistungsfähigkeit der von der GFE vertriebenen …“ Weiterlesen
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27.01.2011 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… einen Hosenbügler mit dem Hinweis „TÜV, CE und GS geprüft" zum Verhängnis. Das Landgericht Darmstadt bejahte eine irreführende Werbung gemäß §§ 3, 5 Abs. 1 Nr. 1 UWG. Das Argument des Herstellers …“ Weiterlesen
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19.01.2011 Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß„… es für Diesel-Pkw, die die Euro-6-Abgasnorm erfüllen und ab dem 1. Januar 2011 erstmals zugelassen werden, einen bis Ende 2013 befristeten Steuerfreibetrag von 150 Euro. TAGFAHRLICHT: Nach Angaben des TÜV …“ Weiterlesen
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25.08.2010 Rechtsanwalt Michael Kuhn„… Untersuchung unterzogen. Möglichkeiten, um eine Plakette zu erwerben, bieten Ihnen u.a. die DEKRA, TÜV, GTÜ, KÜS und das Straßenverkehrsamt (Zulassungsbehörde) sowie alle AU-berechtigten Werkstätten …“ Weiterlesen
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17.11.2009 Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana„… / Turhan / Mobil II mit einem Prüfer des TÜV auf. Diese wurden zu mehreren Jahren Gefängnis verurteilt. In der Fahrschule des Inhabers E. Abdullah S. erfolgten nun erneut in Zusammenhang …“ Weiterlesen
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09.07.2009 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… sein. Denn inzwischen haben die ersten Prüfungen für den sog. Pflege-TÜV begonnen. Die Redaktion von anwalt.de gibt einen Überblick, welche Möglichkeiten der neue Pflege-TÜV für Pflegebedürftige …“ Weiterlesen