185 Ergebnisse für Oberlandesgericht
Suche wird geladen …
11.08.2023
von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
… Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt sowie des Bundesgerichtshofs, die Ihre Rechte als Bauherr oder Planer maßgeblich beeinflusst. Der Fall: Mangelhafte Planung und Bauverzögerungen In dem vorliegenden Fall beauftragte ein Auftraggeber …
09.08.2023
von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
… Feststellungen eine Tendenz zeigten, die zugunsten oder zu Lasten einer Partei ausfiel. Entscheidung des Oberlandesgerichts Nachdem das Landgericht die Ablehnung des Sachverständigen aufgrund der vermuteten Befangenheit abwies, hatte …
|
09.07.2023
von Rechtsanwalt Sascha Schiller
… ist derzeit nicht in Sicht und im Anbetracht der bisher geäußerten Rechtsauffassung des zuständigen Oberlandesgerichts auch nicht abzusehen. Denn auch das Oberlandesgericht sieht die te energy sprint I GmbH & Co. KG in der Verantwortung …
|
08.07.2023
von Rechtsanwalt Sascha Schiller
… der Anleger positionierte. Ein Kurswechsel ist derzeit nicht in Sicht und im Anbetracht der bisher geäußerten Rechtsauffassung des zuständigen Oberlandesgerichts Rostock auch nicht abzusehen. Denn auch das Oberlandesgericht sieht …
|
22.09.2023
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
… beschäftigt. Dabei geht es meistens um die Überprüfung bereits erfolgter Bargeldabhebungen, ob diese aus Sicht der Erben rechtmäßig gewesen sind. Das Oberlandesgericht Hamm urteilte beispielsweise im Jahre 2018 ( Aktenzeichen 10 U 91/17 …
|
16.02.2023
von Rechtsanwältin Claudia Drews LL.M. Eur.
… ist noch nicht rechtskräftig. Es bleibt mit Spannung das Ergebnis des Berufungsverfahrens vor dem Pfälzischen Oberlandesgericht abzuwarten, wobei ich von einer Bestätigung des landgerichtlichen Urteils ausgehe). Claudia Drews, LL.M.Eur. Rechtsanwältin
|
24.10.2022
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
… Rückzahlung des Kredits für den Verbraucher verständlich dargelegt werden. Landgerichte und Oberlandesgerichte folgen zunehmend der Rechtsprechung des EuGH und entscheiden beim Widerruf von Autokrediten verbraucherfreundlich. So …
05.08.2022
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Das Oberlandesgericht Köln hat entschieden, dass eine verspätete Auskunftserteilung nach der DSGVO im Einzelfall ein Schmerzensgeld in Höhe von 500 Euro rechtfertigen kann! Das Landgericht hatte einen Anspruch abgelehnt. Gemäß Art. 12 Abs …
|
17.06.2022
von Rechtsanwältin Kerstin Jeschke
… StPO ist die Mitwirkung eines Verteidigers beispielsweise notwendig, wenn die Hauptverhandlung im ersten Rechtszug vor dem Oberlandesgericht oder dem Landgericht stattfindet, gegen den Beschuldigten eine freiheitsentziehende Maßnahme …
|
08.05.2022
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
… des Oberlandesgerichts München vom Dezember 2014 Ebenfalls ein sehr interessantes Urteil zum Thema Haftung von Finanzagenten bei Computerbetrug gibt es vom OLG München . Im verhandelten Fall wurde der Beklagte ebenfalls durch ein Jobangebot geködert …
|
28.04.2022
von Rechtsanwältin Dr. Birte Eckardt
Online-Glücksspieler erhält seinen Spieleinsatz in Höhe von knapp € 12.000,- zurück. Glücksspiel im Internet ist illegal. Erstmal hat mit dem Oberlandesgericht Frankfurt a.M. ein obergerichtliches Gericht der Klage eines Spielers …
|
25.04.2022
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… aufgeklärt. Zudem betrieben die UDI-Gesellschaften das Einlagengeschäft nach § 1 Absatz 1 Satz 2 Nr. 1 Kreditwesengesetz (KWG) ohne die erforderlich Erlaubnis. Nach dem Urteil des Hanseatischen Oberlandesgerichts in Bremen, Geschäftszeichen 1 …
|
28.03.2022
von Rechtsanwalt Mustafa Ertunc
… dem Charakter der Vorschrift als abstrakten Gefährdungsdelikt als möglich erscheinen lässt, dass der untersuchte Fahrzeugführer am Straßenverkehr teilgenommen hat, obwohl seine Fahrtüchtigkeit eingeschränkt war. Das Oberlandesgericht Hamm hat …
|
10.01.2022
von Rechtsanwältin Dr. Birte Eckardt
… sondern das Darlehen abgelöst und den PKW behalten. Das zuständige Oberlandesgericht kam zu dem Ergebnis, dass sich der Kläger in Widerspruch zu seinem vorherigen Verhalten setze, wenn er nach Vollerwerb des Fahrzeugs den Schadensersatz …
|
15.02.2024
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… wäre optimal, bedürfte aber eines verbindlichen Gutachtens. Für die anderen Lichtmiete-Gesellschaften liegen gesonderte Ergebnisse vor. Lichtprodukte nach gesellschaftsrechtlichen Grundsätzen aufteilen In dem Urteil des Oberlandesgerichts …
|
17.12.2021
von Rechtsanwältin Dr. Birte Eckardt
… an die Anleger geleisteten Zahlungen angefochten mit der Begründung, diese seien unentgeltlich erfolgt. Die Entscheidung des Oberlandesgerichts München Das Oberlandesgericht München hat die Klage des Insolvenzverwalters abgewiesen …
|
10.12.2021
von Rechtsanwältin Dr. Birte Eckardt
… der Autokäufer sich den Wertverlust,
entstanden durch die Benutzung, anrechnen lassen. Hier ist aber zB
das Oberlandesgericht Düsseldorf der Meinung, dass dieser
verbraucherfreundlich zu ermitteln sei. Umsatzsteuer und
Händlergewinn bleiben …
|
23.11.2021
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Wird ein Zurückweisungsbeschluss nach § 522 Abs. 2 ZPO durch das Oberlandesgericht durch einen Hinweisbeschluss angekündigt und soll Nichtzulassungsbeschwerde gegen den Zurückweisungsbeschluss eingelegt werden, so ist eine nachträgliche …
|
16.11.2021
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
… des Oberlandesgerichtes Hamm . Demnach wurde die MehrWert 24 eG dazu verpflichtet, an den betreffenden Anleger das geforderte Geld zurückzuzahlen. Aktuelle Situation bei der MehrWert 24 eG Der wesentliche Grund für den gestellten Insolvenzantrag …
08.11.2021
von Rechtsanwalt Lars Murken-Flato
Mit Beschluss vom 16.09.2021 (Aktenzeichen I-20 U 14/21) hat das Oberlandesgericht Düsseldorf mehr als deutlich gemacht, dass es beabsichtigt, die von der Volkswagen AG eingelegte Berufung hinsichtlich einer Verurteilung zu Schadensersatz …
|
19.07.2021
von Rechtsanwalt Lars Murken-Flato
Mit Urteil vom 07.07.2021 hat das Oberlandesgericht Köln die Volkswagen AG und die Audi AG hinsichtlich eines manipulierten VW Touareg gesamtschuldnerisch zu Schadensersatz verurteilt (Aktenzeichen 11 U 68/20). Das Oberlandesgericht …
|
10.06.2021
von Rechtsanwalt Sascha Schiller
… Anleger haben damit auf ganzer Linie gewonnen. Nach unserer Kenntnis handelt es sich hier um das erste Urteil gegen Vermittler von PIM-Goldanlagen vor einem Oberlandesgericht. Die klägerische Argumentation, dass PIM-Goldanlagen von Anfang …
|
22.12.2021
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
… werden. Stand der Gerichtsverfahren Zur Zeit gibt es einige Gerichtsverfahren als sogenannte „Pilotverfahren“. Das Oberlandesgericht München hat dazu vor kurzem ein richtungsweisendes Urteil gefällt. Es weist die Anfechtungsansprüche …
|
10.05.2021
von Rechtsanwältin Dr. Birte Eckardt
Käufer werden Schadensersatzansprüche wegen sittenwidriger vorsätzlicher Schädigung zugesprochen. Mit Urteil vom 09.04.2021, Az.: 8 U 68/20, hat das Oberlandesgericht Naumburg dem Käufer eines Fahrzeuges der Volkswagen AG Schadensersatz …