206 Ergebnisse für Behinderung
Suche wird geladen …
|
03.03.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… Guido Kluck erklärt zum Wettbewerbsrecht: „Bei einer unlauteren Behinderung von Mitbewerbern i.S.v. § 4 Nr. 4 UWG müssen die wettbewerblichen Entfaltungsmöglichkeiten der Mitbewerber beeinträchtigt werden, die über das normale Maß …
|
12.02.2019
von Rechtsanwältin Yvonne Klein
… dass sie beabsichtigt, den Grad der Behinderung zu reduzieren oder völlig sogar abzuerkennen . Oder es wird mitgeteilt, dass nach Meinung der Behörde die Voraussetzungen für ein Merkzeichen nicht mehr vorliegen. Verschlimmerungsantrag …
|
20.10.2018
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das Amtsgericht Überlingen hat in seinem Urteil entschieden, dass das Parken auf den Zu- und Abfahrten eines Parkplatzes zwar nicht per se verboten ist, durchaus aber eine Behinderung i. S. d. § 1 Abs. 2 StVO darstellt, sodass im Falle …
|
15.10.2018
von Rechtsanwalt Stephan Kersten
Wenn ein Mitarbeiter entweder aufgrund einer Krankheit oder wegen einer Behinderung gesundheitlich eingeschränkt ist, stellt sich das Problem, dass er nur noch bedingt oder gar nicht mehr in der Lage dazu ist, seine Aufgaben …
|
11.10.2018
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… Auffälligkeiten auftreten. Erfahrungsgemäß sei nicht zu erwarten, dass in den weiteren Jahren Behinderungen auftreten würden, die die Fahruntüchtigkeit beeinträchtigen würden. Das OVG war der Auffassung, dass, wenn eine milde MS diagnostiziert …
|
01.10.2021
von Rechtsanwalt Tobias Blume
Grad der Behinderung (GdB) Der Grad der Behinderung (GdB) ist eine Maßeinheit, um auszudrücken, wie sehr ein Mensch durch körperliche, seelische, geistige oder Sinnesbeeinträchtigungen an der Teilhabe am gesellschaftlichen Leben …
|
03.08.2018
von Rechtsanwältin Ines Braun
… Volljährigen-Unterhalt bei Krankheit, Behinderung etc.? In der Realität sieht das jedoch oft anders aus. Nicht jedes volljährige Kind ist z. B. in der Lage, seinen Lebensunterhalt selbst zu bestreiten. So haben Volljährige, die beispielsweise …
|
30.07.2018
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… zu kommen (ähnlich auch: KG Berlin, 22 U 251/11). Jedoch kann es in speziellen Fällen zu Ausnahmen kommen. Beispielsweise hätte der Busfahrer eine besondere Sorgfaltspflicht bei Fahrgästen, welche unter einer schwer erkennbaren Behinderung …
|
12.07.2018
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… wehrloser Personen. Dabei ist derjenige wehrlos, wer sich nicht zur Wehr setzen kann. Gebrechlichkeit ist ein infolge hohen Alters, Krankheit oder Behinderung eingetretener Zustand eingeschränkter körperlicher Bewegungsfähigkeit. Abs. 1 …
|
11.05.2018
von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Durch das Bundesteilhabegesetz wurde mit dem neuen § 32 SGB IX zum 1. Januar 2018 ein neues Beratungsangebot, nämlich eine ergänzende unabhängige Teilhabeberatung eingeführt: Alle Bürger mit einer (drohenden) Behinderung …
|
05.03.2018
von Rechtsanwalt Christian Dobek
… psychische und physische Behinderungen des Kindes wie beispielsweise ein Hirnschaden oder eine Lähmung einzelner Körperteile sein. Dies führt für die gesamte Familie emotional und finanziell zu erheblichen Belastungen. In der Regel bestehen …
|
29.09.2020
von Rechtsanwalt Dr. Robert Heimbach
… führen, dass bei der Bewertung des Gesamt-Grades der Behinderung ein GdB von 50 – also eine Schwerbehinderung – zuzuerkennen ist. Beispielhaft sei auf ein aktuelles Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 7.12.2017, L 13 SB 22/17 …
|
02.11.2023
von Rechtsanwalt Keno Leffmann
… es in der Entscheidung jedoch: “Aus einer Nichtgewährung eines aufgrund einer Behinderung tatsächlich gebotenen Nachteilsausgleichs kann nicht ohne Weiteres ein Anspruch auf nachträgliche Notenverbesserung hergeleitet werden. Zum einen liefe …
|
30.01.2018
von Rechtsanwalt Dr. Robert Heimbach
… konfrontiert sind. Hier soll eine Orientierung gegeben werden: Es gibt besondere Funktionsstörungen, für die neben einem Grad der Behinderung besondere Nachteilsausgleiche vorgesehen sind. Die Berechtigung zum Nachteilsausgleich erfordert …
|
29.01.2018
von Rechtsanwalt Dr. Robert Heimbach
… Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit (sog. Berufsunfähigkeitsrente). Rente wegen voller Erwerbsminderung Die Rente wegen voller Erwerbsminderung setzt medizinisch voraus, dass der Versicherte wegen Krankheit oder Behinderung auf nicht absehbare …
|
25.01.2018
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… Ranking, was zu einer erhöhten Aufmerksamkeit der Internetpräsenz des jeweiligen Unternehmens führt. Gezielte Behinderung von Mitbewerbern / anonyme Bewertungen Positive Bewertungen sind aber nur die eine Seite der Medaille …
|
29.09.2020
von Rechtsanwalt Dr. Robert Heimbach
Ab einem Grad der Behinderung von 50 besteht ein Anspruch auf Ausstellung eines Schwerbehindertenausweises durch die Versorgungsbehörde. Nach der gesetzlichen Regelung ist die Gültigkeit des Ausweises für die Dauer von längstens 5 Jahren …
|
09.01.2018
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… wer wegen Krankheit oder Behinderung auf nicht absehbare Zeit außerstande ist, unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes min. drei Stunden täglich erwerbstätig zu sein“. Hier kommt es demnach nicht darauf an, ob der zuletzt …
|
29.09.2020
von Rechtsanwalt Dr. Robert Heimbach
Anlässlich einer – vermeintlichen – Besserung des Gesundheitszustandes kommt es häufig vor, dass die Versorgungsbehörde einen anerkannten Grad der Behinderung (GdB) herabstuft oder ein zuerkanntes Merkzeichen aberkennt. In den meisten …
|
06.01.2018
von Rechtsanwalt Dr. Robert Heimbach
Hat die Versorgungsbehörde bereits schwerbehindertenrechtliche Feststellungen getroffen – also z. B. einen bestimmten Grad der Behinderung (GdB) oder ein Merkzeichen zuerkannt – und ist der Betroffene der Ansicht …
|
30.11.2017
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Eine fehlerhafte Berufung auf Urheberrecht über das eBay VeRI-Programm begründet einen Anspruch auf Unterlassung nach dem UWG wegen Behinderung, so entschied das Landgericht Berlin kürzlich ( Urteil vom 18.10.2017 – 97 O 67/17 …
|
28.09.2021
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… nicht mehr gebrauchen kann; oder eine dauernde Entstellung in erheblicher Weise erleidet. Außerdem ist als schwere Folge das Verfallen in Lähmung oder geistige Behinderung genannt. Der Strafrahmen erhöht sich hier nochmals …
|
16.11.2017
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… einer Behinderung des Arbeitnehmers). Solche Kündigungen sind unwirksam und können deshalb im Wege der Kündigungsschutzklage von Arbeitnehmern auch erfolgreich angegriffen werden. Arbeitgeber sind aber nicht dazu verpflichtet …
|
20.10.2017
von Rechtsanwalt Uwe Ringel
… im Fahreignungsregister. Bei erschwerenden Umständen kommt noch ein Fahrverbot von einem Monat hinzu sowie eine Erhöhung der Geldbuße: Bei Behinderung der Rettungskräfte 240 EUR, bei Gefährdung 280 EUR und bei einem Unfall 320 EUR. Ähnlich …