366 Ergebnisse für Klage
Suche wird geladen …
|
21.01.2018
von Rechtsanwaltskanzlei Fuß & Jankord PartG
LG Frankfurt, 10.06.2016, 2-03 O 364/15 Das LG Frankfurt hat über die Klage der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen gegen den Unterhaltungselektronikhersteller Samsung entschieden. Die Klage wurde zum Teil abgewiesen. Bei der Erhebung …
|
20.01.2018
von Rechtsanwaltskanzlei Fuß & Jankord PartG
… hat sodann die Frage dem EuGH vorgelegt. Der EuGH gab den Klägern Recht. Er entschied, dass ein Marktbetreiber eine sog. Mittelsperson im Sinne von Art. 11 RL 2004/48/EG ist. Daher könne ein Marktbetreiber dazu gezwungen werden, die von Händlern begangenen Markenrechtsverletzungen abzustellen und Maßnahmen zu ergreifen, um neue Verletzungen zu verhindern.
|
18.01.2018
von Rechtsanwalt Joachim Kerner
… im Sommer 2014 dann nicht mehr verlängert wurde. Nun klagte der Spieler auf Feststellung des Fortbestandes seines Arbeitsverhältnisses als unbefristetes Arbeitsverhältnis. Das Arbeitsgericht Mainz gab der Klage des Spielers in 1. Instanz …
|
06.01.2018
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… vor der Klage hatte der MDK Berlin-Brandenburg ein entsprechendes Gutachten erstellen lassen. Beide Gutachter konstatierten im Ergebnis ärztliche Fehlleistungen, die ursächlich für die eingetretene Gesundheitsschädigung waren. So heißt es unter …
|
14.12.2017
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… Chronologie: Der Kläger erlitt in 2012 einen Rollerunfall und wurde in die Klinik der Beklagten transportiert. Dort erfolgte eine Osteosynthese mittels Verriegelungsnagels. Postoperativ stellten sich beim Kläger insbesondere …
|
27.11.2017
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… OLG Hamm, Az.: 3 U 47/16 Chronologie: Der Kläger begab sich in 2008 in die Behandlung beim Beklagten zu 1), der eine OSAS und eine gravierende Schnarchkrankheit diagnostizierte. Es erfolgte eine operative Begradigung der Nasenscheidewand …
|
20.11.2017
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… Stadium III, 20.000,- Euro, OLG Zweibrücken, Az.: 5 U 8/17 Chronologie Der Kläger stellte sich nach einem Arbeitsunfall in 2012 in der Notfallambulanz der Beklagten vor. Dort wurde nach klinischer und röntgenologischer Untersuchung …
|
28.10.2017
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… des Humeruskopfes durch Sturz in Pflegeeinrichtung, LG Ravensburg, Az. 3 O 162/11 Chronologie Der Kläger befand sich in einer Pflegeeinrichtung, wo er aus dem Bett stürzte und sich dabei eine Fraktur des Humeruskopfes zuzog. Es war eine Notoperation …
|
28.10.2017
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… Verfahren Nachdem das vorbefasste Landgericht Berlin die Klage bereits teilweise zugesprochen hatte, ging es in der Berufungsinstanz noch um die Höhe der Ansprüche. Auf Anraten des Kammergerichtes Berlin schlossen die Parteien sodann …
|
20.02.2022
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
… das Bundessozialgericht in seinem Beschluss vom 17.03.2015, Az. B 3 P 1/15 S, B 3 P 1/15 B . Was ist passiert? Der Kläger war der Betreiber eines ambulanten Pflegedienstes, die Beklagten sind Landesverbände der Pflegekassen. Zwischen dem Kläger …
|
23.10.2017
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… der Herzkranzgefäße nach Mitralklappenrekonstruktion, OLG Hamburg. Az. 1 U 25/10 Chronologie Der 1957 geborene Kläger stellte sich im Jahre 2006 in der Klinik der Beklagten aufgrund einer Herzklappeninsuffizienz vor. Die Ärzte nahmen …
|
23.10.2017
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… 17 Chronologie Der Kläger ließ sich im Oktober 2015 in der Praxis der Beklagten Implantate in den Ober- und Unterkiefer einsetzen. Anlässlich einer zweiten Operation kam es zu einer Verletzung des Nervus mentalis. Ober- und Unterlippe …
|
20.10.2017
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… Chronologie Der Kläger litt unter einer Schmerzsymptomatik im rechten Bein und Gesäßbereich. Im September 2013 implantierten ihm die Mediziner der Beklagten daraufhin eine sakrale Stimulationselektrode. Postoperativ traten Probleme …
|
20.10.2017
von Rechtsanwalt Philipp Bartholomé
… das Transportunternehmen seines Vaters (mit)abgewickelt habe. Die nicht dienstliche Nutzung des PCs sei – so die Darstellung des Klägers – hingegen nur von geringem Umfang gewesen und habe in der Regel während der Pausen stattgefunden …
|
18.10.2017
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… Euro; OLG Düsseldorf, Az.: I – 8 U 51/17 Chronologie Der Kläger wurde im Dezember 2010 in der Klinik der Beklagten zu 1) per Kaiserschnitt zur Welt gebracht. In der Folge traten mehrere Komplikationen ein. Es war u. a. die Resektion …
|
13.10.2017
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… Wegen einer unvollständig ausgefüllten Todesbescheinigung folgen Ermittlungen zur Todesursache. Verfahren Das Landgericht Hildesheim (Az. 4 O 100/08) hatte die Klage abgewiesen. Auf die Berufung der Hinterbliebenen wurde das Verfahren …
|
11.10.2017
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… T.A. de Chalon-en-Champagne, Dossier no. 1501483-1 Chronologie Der Kläger, selbst Arzt für Allgemeinmedizin mit eigener Praxis, war auf der Rückreise von seinem Frankreichurlaub mit seinem Fahrzeug unterwegs. In der Nähe von Reims traten …
|
10.10.2017
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… Verfahren Das Landgericht München I hatte die Klage nach umfangreicher Beweisaufnahme als unbegründet abgewiesen. Auf Berufung durch die Klägerin zum Oberlandesgericht München schlossen die Parteien einen Vergleich. Insbesondere ließ …
|
10.10.2017
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… Chronologie Der Kläger begab sich in die Praxis des Beklagten zwecks Vornahme einer Lasik-Operation, mit dem Ziel einer Normalsichtigkeit in der Ferne. Seit dem Eingriff leidet er jedoch an einer Weitsichtigkeit, die das Tragen einer Lesebrille …
|
10.09.2018
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… Landgericht Göttingen (Az.: 12 O 20/15), 2. Instanz: Oberlandesgericht Braunschweig (Az.: 9 U 22/16) – wurde festgestellt, dass der Kläger aufgrund einer unzureichenden Aufklärung anlässlich eines Eingriffs (Koloskopie …
|
25.09.2017
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… einer intraartikularen Radiustrümmerfraktur am rechten Handgelenk, OLG Köln, Az. 5 U 174/08 Chronologie Der Kläger erlitt im Jahre 1999 beim Inlineskaten einen Unfall. Im Rahmen der Erstversorgung durch ein Krankenhaus in Krefeld wurde …
|
19.09.2017
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… zu entnehmen. Landgericht Dresden Nagelung nach distaler Humerusschaftfraktur, LG Dresden, Az.: 6 O 2146/16 Chronologie: Der Kläger zog sich in 2011 beim Armdrücken eine dislozierte distale Humerusschaftfraktur rechts zu. Er stellte …
|
13.09.2017
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… Verletzung des nervus phrenicus anlässlich einer Bypassoperation, OLG Frankfurt/M., Az. I – 3 U 41/09 Chronologie Beim Kläger wurde im Oktober 2007 anlässlich einer Koronarangiografie eine koronare Gefäßschädigung mit hochgradigen …
|
12.09.2017
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… OLG Karlsruhe, Az.: 7 U 126/16 Chronologie Der Kläger begab sich in die Klinik der Beklagten, wo ein Tumor im Bereich des Colon ascendens entfernt wurde. Nach etwa zweiwöchiger stationärer Behandlung entließen ihn die Mediziner, obwohl …