282 Ergebnisse für Lebenspartnerschaft

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Geschenkt ist geschenkt – Rückforderungen von Schenkungen des Schwiegereltern nur in Ausnahmefällen
Geschenkt ist geschenkt – Rückforderungen von Schenkungen des Schwiegereltern nur in Ausnahmefällen
| 18.06.2019 von Rechtsanwältin Cornelia Blank
… Jahre später erfolgte die Trennung. Nach der nun vorliegenden Entscheidung muss der Ex-Partner, unabhängig davon, ob verheiratet oder nichteheliche Lebenspartnerschaft, seinen Anteil nur dann zurückzahlen, wenn die Beziehung ausgehend …
Gesetzliche Erbfolge und Nachfolgeplanung zu Lebzeiten
Gesetzliche Erbfolge und Nachfolgeplanung zu Lebzeiten
| 01.06.2019 von Rechtsanwalt Thomas Schneiders
… mit dem Lebensmodell des Jahres 1900 nicht mehr viel gemein haben. Es gibt heute die klassische Ehe mit Kindern, die Ehe ohne Kinder, die eingetragene Lebenspartnerschaft, die unverheirateten Partner mit oder ohne Kinder, die Geschiedenen, Getrenntlebenden …
Gesetzliche Erbfolge im Fall der Patchworkfamilie – Grund für ein Testament?
Gesetzliche Erbfolge im Fall der Patchworkfamilie – Grund für ein Testament?
| 16.05.2019 von Rechtsanwältin Lisette Greiner
In Deutschland können aktuell nahezu 15 % aller Familien unter den Begriff der Patchworkfamilie gefasst werden. Patchworkfamilie meint, dass nach einer Scheidung oder Beendigung der Partnerschaft eine neue Ehe oder Lebenspartnerschaft
Maklerprovision zu Unrecht verlangt – BGH schützt Maklerkunden
Maklerprovision zu Unrecht verlangt – BGH schützt Maklerkunden
| 02.05.2019 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Storch
… vor, wenn der eigentliche Maklerkunde das erworbene Objekt später ganz oder teilweise selbst nutzt. Verwandtschaft, Ehe oder Lebenspartnerschaft zwischen Maklerkunden und Erwerber allein genügen hierfür jedoch nicht, so der BGH …
Wie viele Personen dürfen in einer Mietwohnung wohnen?
Wie viele Personen dürfen in einer Mietwohnung wohnen?
| 26.05.2020 von Rechtsanwältin Neslihan Üretmen LL.M.
… wenn sich in der vermieteten Wohnung die Familie im Laufe der Zeit vergrößert, sei es durch Heirat oder durch Geburt gemeinsamer Kinder oder aufgrund einer Lebenspartnerschaft. Auch dann gelten jedoch für die maximale Zahl an Personen in einer Wohnung …
Zur Haftung des Fiskus als gesetzlicher Alleinerbe
Zur Haftung des Fiskus als gesetzlicher Alleinerbe
| 05.03.2019 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Wenn der Erblasser verstirbt und keine letztwillige Verfügung getroffen hat, greift bekanntlich die gesetzliche Erbfolge ein. Lassen sich jedoch hiernach Verwandte oder ein Ehegatte/Lebenspartner einer eingetragenen Lebenspartnerschaft
Ehegattensplitting mit Rückwirkung für eingetragene Lebenspartner
Ehegattensplitting mit Rückwirkung für eingetragene Lebenspartner
| 24.01.2019 von Rechtsanwalt Helge Petersen
… möglich, von der gemeinsamen Veranlagung zu profitieren und das sogenannte Ehegattensplitting zu nutzen, dies entschied das Bundesverfassungsgericht jedoch erst im Jahr 2013. Die eingetragene Lebenspartnerschaft ist allerdings schon seit 2001 …
Kindesunterhalt – wer ist berechtigt, den Anspruch geltend zu machen?
Kindesunterhalt – wer ist berechtigt, den Anspruch geltend zu machen?
| 13.12.2018 von Rechtsanwalt Orhan Uyar
… eine Lebenspartnerschaft besteht – für das Kind gegen den anderen Elternteil im eigenen Namen (§ 1629 Abs. 3 BGB), im Übrigen im Namen des Kindes, vertreten durch den Elternteil (§ 1629 Abs. 2 S. 2 BGB). Die „Obhut“ hat nach dem BGH (NJW 2007,1882) dabei …
Vorsicht Mythos: Ehepartner erben automatisch alles
Vorsicht Mythos: Ehepartner erben automatisch alles
| 17.11.2018 von Rechtsanwalt Bernd Nagel
… eine gültige Ehe oder eingetragene Lebenspartnerschaft bestand. Wenn bereits ein Scheidungsantrag eingereicht wurde oder die Ehe rechtskräftig geschieden wurde, haben Ehegatten keinen erbrechtlichen Anspruch mehr auf das Erbe. Der Umfang …
Fallstricke beim Abschluss eines arbeitsrechtlichen Aufhebungsvertrages, Teil 1
Fallstricke beim Abschluss eines arbeitsrechtlichen Aufhebungsvertrages, Teil 1
| 01.10.2018 von Rechtsanwältin Susanne Thomas
… mit seinem Ehepartner oder seinem Freund/seiner Freundin in einer eingetragenen Lebenspartnerschaft zusammenziehen möchte, der kann ohne anschließende Sperrfrist sein Arbeitsverhältnis auflösen. Ebenso dann, wenn ein Umzug für die gemeinsame …
Voraussetzungen für den Pflegezeitanspruch
Voraussetzungen für den Pflegezeitanspruch
| 03.09.2018 von Rechtsanwältin Katja Hoger
… Stiefeltern Ehegatten, Lebenspartner, Partner einer eheähnlichen oder lebenspartnerschaftlichen Gemeinschaft, Geschwister, Ehegatten der Geschwister und Geschwister der Ehegatten, Lebenspartner der Geschwister und Geschwister …
Ehe für alle – und die Steuern?
Ehe für alle – und die Steuern?
| 29.08.2018 von Rechtsanwältin Dr. Angelika Zimmer
Lebenspartner, die bereits nach dem Lebenspartnerschaftsgesetz (LPartG) verheiratet waren und nach Inkrafttreten des Eheöffnungsgesetzes (EheöffnungsG) im November 2017 die vormalige Lebenspartnerschaft in eine Ehe umwandeln, haben …
Ehe für Alle – Steuervorteil für Alle
Ehe für Alle – Steuervorteil für Alle
| 28.08.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… rückwirkend. Im konkreten Fall haben zwei Männer nach Inkrafttreten des Gesetzes über die Eingetragene Lebenspartnerschaft (Lebenspartnerschaftsgesetz) am 01. August 2001 im Jahr 2001 eine Lebenspartnerschaft begründet, die sie nach Inkrafttreten …
Samenspender verwechselt: 7.500 Euro Schmerzensgeld
Samenspender verwechselt: 7.500 Euro Schmerzensgeld
| 01.06.2018 von Rechtsanwalt Christian Koch
… zu erteilen. Die 1974 geborene Angestellte lebte in gleichgeschlechtlicher Lebenspartnerschaft. Im Mai 2006 erfolgte in der Kinderwunschpraxis eine künstliche Befruchtung, wobei als Spender eine Nummer mit einem ok-Vermerk dokumentiert wurde …
Verliebt, verlobt, verheiratet, geschieden – Populäre Rechtsirrtümer aus dem Familienrecht (Teil 1)
Verliebt, verlobt, verheiratet, geschieden – Populäre Rechtsirrtümer aus dem Familienrecht (Teil 1)
| 17.05.2018 von anwalt.de-Redaktion
… die die Juristen als besondere Härtefälle bezeichnen. Hierzu gehören z. B. Straftaten gegen den Ehepartner, die Kinder oder die Eltern des Ehepartners, eine neue Lebenspartnerschaft mit hervorgegangenen Kindern oder die Aufforderung zum Gruppensex. Liegt ein solcher Härtefall vor, kann die Ehe auch ohne Einhaltung des Trennungsjahres geschieden werden. (THE)
„Ehe für alle“ – Die gleichgeschlechtliche Ehe
„Ehe für alle“ – Die gleichgeschlechtliche Ehe
| 09.04.2018 von Rechtsanwältin Hülya Senol
… beigetragen hat. Durch die Gesetzesänderung soll gleichgeschlechtlichen Paaren eine Eheschließung mit sämtlichen Rechten und Pflichten ermöglicht werden. Das Institut der eingetragenen Lebenspartnerschaft ist damit auf den ersten Blick …
Der Pflichtteil im Erbrecht
Der Pflichtteil im Erbrecht
| 22.03.2018 von Rechtsanwalt Dr. Burkhard Opitz-Bonse
… und gleichgeschlechtlichen Partnern einer eingetragenen Lebenspartnerschaft, die in der Zugewinngemeinschaft als dem gesetzlichen Güterstand leben, verhält es sich anders. Sie können sowohl als gesetzliche Erben als auch als testamentarische Erben …
Gemeinschaftliche Testamente: Anfechtung der Schlusserbeneinsetzung gefährdet Alleinerbenstellung
Gemeinschaftliche Testamente: Anfechtung der Schlusserbeneinsetzung gefährdet Alleinerbenstellung
| 04.03.2018 von Rechtsanwalt Bernd Nagel
… wer Erbe der verstorbenen Ehefrau geworden war. Das Gericht führte aus, dass der überlebende Ehegatte nach dem Eingehen einer neuen Ehe bzw. Lebenspartnerschaft seine eigenen, in einem gemeinschaftlichen Testament getroffenen …
Steuerrecht: Das ändert sich in 2018
Steuerrecht: Das ändert sich in 2018
| 21.02.2018 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
… Unverheiratete von 8.820 auf 9.000 Euro erhöht, für Verheiratete bzw. eingetragene Lebenspartnerschaften gelten entsprechend 18.000 Euro. Wer ein Jahresgehalt hat, das unter 9.000 bzw. 18.000 Euro liegt, ist also von einer Besteuerung befreit …
Einvernehmliche Ehescheidung: Was Sie dazu wissen müssen
Einvernehmliche Ehescheidung: Was Sie dazu wissen müssen
| 01.02.2018 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
… zugrunde zu legen ist. Scheidungsantrag Der Antrag auf Ehescheidung (oder Aufhebung einer Lebenspartnerschaft) wird von dem beauftragten Anwalt beim örtlich zuständigen Amtsgericht eingereicht. Die Zuständigkeit richtet sich dabei zunächst …
Frankreich-Erbschaftssteuer: Auch Lebenspartner werden mit 60 % besteuert – Ausweg?
Frankreich-Erbschaftssteuer: Auch Lebenspartner werden mit 60 % besteuert – Ausweg?
| 24.01.2018 von Rechtsanwalt Avocat und Rechtsanwalt Stefan Stade
… Ja: Lebenspartner sollten sich, falls sie nicht sowieso heiraten wollen, unbedingt überlegen, ob sie ihrer faktische Lebenspartnerschaft nicht als eine „gesetzliche Lebenspartnerschaft“ gesetzlich eintragen lassen sollten! Warum? Weil eingetragene …
Ausschluss von Unterhaltsansprüchen
Ausschluss von Unterhaltsansprüchen
| 12.01.2018 von Rechtsanwältin Dr. Martina Mardini-Müther
… abweichen und Besonderheiten des Einzelfalles einbeziehen. Gemäß § 1579 Nr.2 BGB kann bereits vor Ablauf von zwei Jahren seit Einzug in die Wohnung des Lebenspartners von einer verfestigten Lebenspartnerschaft ausgegangen werden …
Mann-Frau-Transsexuelle kann hinsichtl. mit ihrem Samen gezeugten Kindes rechtlich nur Vater werden
Mann-Frau-Transsexuelle kann hinsichtl. mit ihrem Samen gezeugten Kindes rechtlich nur Vater werden
| 05.01.2018 von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
… ihrer Zugehörigkeit zum weiblichen Geschlecht ist seit August 2012 rechtskräftig. Die Beteiligten zu 1 und 2 haben im September 2015 eine eingetragene Lebenspartnerschaft begründet. Zuvor hatte die Beteiligte zu 2 im Juni 2015 das betroffene …
Der Pflichtteil: Worauf Sie bei der Testamentsgestaltung achten sollten
Der Pflichtteil: Worauf Sie bei der Testamentsgestaltung achten sollten
| 22.12.2017 von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
… Durch das Lebenspartnerschaftsgesetz ist auch der überlebende Partner einer gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaft pflichtteilsberechtigt, wenn die Partnerschaft zum Zeitpunkt des Erbfalls bestand und der Partner ausgeschlossen ist. Was bedeutet „Enterbung …