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Rechtstipps von Anwälten zum Thema Internetrecht
Fragen und Antworten
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Internetrecht: Wann sollte ich einen Rechtsanwalt um Rat bitten?
Das Thema Internetrecht umfasst zahlreiche rechtliche Vorschriften, mit denen man im alltäglichen Leben selten in Berührung kommt. Insbesondere wenn Sie unsicher sind, welche Rechte und Pflichten Ihnen zustehen, wann Sie Einspruch gegen eine Entscheidung erheben sollten oder ob es sich lohnt, gerichtlich vorzugehen, sollten Sie sich so früh wie möglich an einen Anwalt wenden. Außerdem lohnt sich immer der Gang zum Anwalt, wenn es darum geht, Dokumente auf Fehler zu überprüfen oder neue rechtssicher zu erstellen. Ein Rechtsanwalt beantwortet alle Fragen zum Thema Internetrecht und erarbeitet gemeinsam mit Ihnen sinnvolle und nachhaltige Lösungen. -
Internetrecht: Was kann ein Anwalt für mich tun?
Streitigkeiten in Zusammenhang mit Internetrecht sind leider keine Seltenheit und oftmals führen Gespräche mit der gegnerischen Seite zu keiner praktikablen Lösung. In solchen Fällen ist es sinnvoll, sich an einen in diesem Bereich erfahrenen Anwalt zu wenden. Er überprüft sämtliche Schreiben, unterstützt Sie bei der Erstellung rechtssicherer Dokumente und übernimmt die Kommunikation mit der gegnerischen Partei. Außerdem ist ein Anwalt mit sämtlichen Fristen bestens vertraut, wenn es darum geht, eine Stellungnahme fristgerecht abzugeben oder die Widerspruchsfrist einzuhalten. Ist keine außergerichtliche Lösung möglich, so vertritt er Ihre Ansprüche mit Nachdruck vor dem zuständigen Gericht. -
Was sollte ich vor dem Erstgespräch tun?
Mit einem Erstgespräch haben Sie die Möglichkeit, eine Ersteinschätzung Ihres Rechtsfalls zu erhalten. Je besser Sie sich vorbereiten, desto genauer kann Ihr Rechtsanwalt die Sach- und Rechtslage beurteilen. Überlegen Sie deswegen vor dem ersten Beratungsgespräch, welche Unterlagen wichtig sind und bringen Sie diese mit. Eventuell wäre es sogar sinnvoll, diese vorab per Mail an Ihren Anwalt zu schicken. Notieren Sie sich außerdem alle Informationen, die für Ihren Fall relevant sind und Ihr Anwalt unbedingt wissen muss, damit er eine objektive Einschätzung abgeben kann.
Wichtig zu wissen: Ein Erstgespräch beim Rechtsanwalt ist leider nicht immer kostenlos. Deshalb klären Sie im Voraus, welche Kosten für Sie anfallen werden, damit es keine bösen Überraschungen gibt. -
Was tun, wenn ich den Anwalt nicht bezahlen kann?
Wenn Sie nur wenig Geld haben, können Sie bereits anwaltlichen Rat mit einer Zuzahlung von 15 Euro erhalten, wenn Sie einen Beratungsschein vorlegen können. Ihr Anwalt erhält 15 Euro und rechnet dann mit dem Beratungsschein seine Gebühren mit der Staatskasse ab. Den Beratungsschein können Sie bei dem zuständigen Amtsgericht beantragen, in dessen Bezirk Ihr Wohnsitz liegt. Bei Unklarheiten sollten Sie sich an Ihre Gemeinde oder ein Gericht in der Region wenden und nachfragen.
Das Internetrecht ist im juristischen Sinn weniger als einheitliches Rechtsgebiet zu verstehen, sondern eher als Verknüpfung verschiedener Rechtsgebiete, die im Zusammenhang mit dem Internet stehen. Da das Internet inzwischen aus unserem Alltag nicht mehr wegzudenken ist, sind die Facetten im Onlinerecht entsprechend vielfältig. Ein auf das Internetrecht spezialisierter Anwalt kann dabei in ganz unterschiedlichen Fallkonstellationen helfen. Im Folgenden werden anhand konkreter Beispiele einige wichtige Rechtsbereiche aus dem Internetrecht dargestellt.
Internetbezug beim Urheberrecht
Das Urheberrecht tangiert das Internetrecht in vielen verschiedenen Situationen. Dabei kann es sich um private Bereiche handeln, beispielsweise wenn ein Kind mittels Filesharing Musik oder Filme über das Netz anderen Usern über eine Tauschbörse zur Verfügung stellt. Hier kann es bei einer Abmahnung zu rechtlichen Problemen kommen, etwa mit der Unterlassungserklärung. Auch bei der Veröffentlichung von Bildern, Videos, Links und anderem Content online sind Vorschriften aus dem Urheberrecht zu beachten. Ob für den privaten oder geschäftlichen Bereich: Eine Beratung vom Anwalt für Internetrecht kann hier Rechtssicherheit schaffen.
Ohne Internetrecht geht beim E-Commerce nichts
Zudem ist das Internet inzwischen zu einer der wichtigsten Handelsplattformen geworden. Daraus folgen zivilrechtliche Rechtsfragen, die im Bereich E-Commerce angesiedelt sind. Hier geht es beispielsweise um das Zustandekommen, die Wirksamkeit und die Rechtsfolgen von Internetverträgen. Für sie gelten die allgemeinen Vertragsregeln im BGB (§§ 145 ff.), ergänzt durch die Vorschriften über Fernabsatzverträge (§§ 312 b ff. BGB), insbesondere das Widerrufsrecht, sowie Normen für den elektronischen Geschäftsverkehr (§ 312e BGB), das Telemediengesetz (TMG) und wettbewerbsrechtliche Vorschriften im UWG. Im gewerblichen Bereich können beim Onlinekauf wettbewerbsrechtliche Probleme auftauchen, etwa bei den Mindestangaben für das Impressum einer Firmenseite, bei den Preisangaben in der Onlinewerbung, bei einer Bewertung auf einer Plattform für eine Online-Auktion und vieles mehr. Ein Anwalt für Internetrecht kann hier beraten und helfen, damit Firmenportale und Internetwerbung den gesetzlichen Vorgaben entsprechen.
Straftaten im World Wide Web
Strafrechtlich relevant wird das Internetrecht im Zusammenhang mit Computerkriminalität und Computerstraftaten, beispielsweise Phishing, Hacking, Ausspähen von Daten, Computerbetrug, Datenveränderung, Computersabotage.
Weitere Schnittpunkte hat das Internetrecht beispielsweise mit dem Domainrecht, dem Datenschutzrecht, Namens- und Markenrecht, Medienrecht und dem Internationalen Privatrecht.
(WEL)
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