Markengesetz: Wann sollte ich einen Rechtsanwalt um Rat bitten?

Das Thema Markengesetz umfasst zahlreiche rechtliche Vorschriften, mit denen man im alltäglichen Leben selten in Berührung kommt. Insbesondere wenn Sie unsicher sind, welche Rechte und Pflichten Ihnen zustehen, wann Sie Einspruch gegen eine Entscheidung erheben sollten oder ob es sich lohnt, gerichtlich vorzugehen, sollten Sie sich so früh wie möglich an einen Anwalt wenden. Außerdem lohnt sich immer der Gang zum Anwalt, wenn es darum geht, Dokumente auf Fehler zu überprüfen oder neue rechtssicher zu erstellen. Ein Rechtsanwalt beantwortet alle Fragen zum Thema Markengesetz und erarbeitet gemeinsam mit Ihnen sinnvolle und nachhaltige Lösungen.

Markengesetz: Was kann ein Anwalt für mich tun?

Streitigkeiten in Zusammenhang mit Markengesetz sind leider keine Seltenheit und oftmals führen Gespräche mit der gegnerischen Seite zu keiner praktikablen Lösung. In solchen Fällen ist es sinnvoll, sich an einen in diesem Bereich erfahrenen Anwalt zu wenden. Er überprüft sämtliche Schreiben, unterstützt Sie bei der Erstellung rechtssicherer Dokumente und übernimmt die Kommunikation mit der gegnerischen Partei. Außerdem ist ein Anwalt mit sämtlichen Fristen bestens vertraut, wenn es darum geht, eine Stellungnahme fristgerecht abzugeben oder die Widerspruchsfrist einzuhalten. Ist keine außergerichtliche Lösung möglich, so vertritt er Ihre Ansprüche mit Nachdruck vor dem zuständigen Gericht.

Welches Gericht ist für meinen Rechtsstreit zuständig?

Für Streitigkeiten im Zivilrecht sind die ordentlichen Gerichte zuständig. Ob in erster Instanz Amtsgericht oder Landgericht entscheidet, richtet sich nach dem Streitwert. Wird um mehr als 5000 Euro gestritten, muss die Klage beim Landgericht eingereicht werden. Bei einem Streitwert darunter entscheidet das Amtsgericht. Es gibt allerdings Ausnahmen, bei denen der Streitwert keine Rolle spielt: Geht es um Familiensachen, so werden diese in einer besonderen Abteilung des Amtsgerichts, nämlich das Familiengericht, verhandelt und Rechtsfälle, die den Wohnraum betreffen, werden immer vor dem Amtsgericht ausgetragen.<br><br> Die gerichtliche Zuständigkeit für ein Strafverfahren ergibt sich dagegen aus der Straftat bzw. der zu erwartenden Strafe. So ist für kleinere Vergehen das Amtsgericht, für schwerere Verbrechen das Landgericht oder in Einzelfällen auch das Oberlandesgericht zuständig.<br><br> Wurde ein Verwaltungsakt erlassen, so wird in der darin enthaltenen Rechtsbehelfsbelehrung neben der Zulässigkeit von Widerspruch bzw. Klage auch die Zuständigkeit der Widerspruchsbehörde bzw. des Gerichtes angegeben.

Welche Kosten übernimmt die Rechtsschutzversicherung?

Eine Rechtsschutzversicherung deckt in der Regel die Prozesskosten ab, also vor allem die Anwaltskosten und die Gerichtskosten. Wurde ein Sachverständiger mit der Erstellung eines Gutachtens beauftragt, muss die Rechtsschutzversicherung sein Honorar unter Umständen ebenfalls bezahlen. Unterliegt der Versicherte vor Gericht, sind grundsätzlich auch die Kosten des Gegners von der Rechtsschutzversicherung zu übernehmen. Die Rechtsschutzversicherung zahlt allerdings nicht immer! Aufgrund der vielen Leistungsausschlüsse sollte man stets einen Blick in die Versicherungsbedingungen werfen bzw. bei der Versicherung nachfragen, ob sie im betreffenden Fall einstandspflichtig ist.

467 Anwälte für Markengesetz | Seite 20

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Rechtsanwältin & Notarin Corinna Thole

Thole Legal, Giselastr. 2, 63500 Seligenstadt 6847.9206220462 km

Fachanwältin Gewerblicher Rechtsschutz • Wettbewerbsrecht • Markenrecht • Urheberrecht & Medienrecht • Designrecht

Bei rechtlichen Problemen im Bereich Markengesetz unterstützt Sie Frau Rechtsanwältin & Notarin Corinna Thole

aus 34 Bewertungen Frau Thole beriet mich am Telefon zu meiner Markenregistrierung und einer Verletzung meiner Rechte. Sehr kompetent, … (10.08.2022)

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Rechtsanwalt Christian Regnery LL.M.

Kanzlei Regnery - Fachanwalt IT Recht - Gewerblicher Rechtsschutz - Urheber/Medienrecht, Torstraße 49, 10119 Berlin 6974.7712752942 km

Fachanwalt Gewerblicher Rechtsschutz • Fachanwalt IT-Recht • Fachanwalt Urheberrecht & Medienrecht • Wettbewerbsrecht • Markenrecht • Schadensersatzrecht & Schmerzensgeldrecht • Datenschutzrecht

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Im Bereich Markengesetz bestens vertreten mit Herr Rechtsanwalt Christian Regnery LL.M.

aus 5 Bewertungen Sofort erreichbar und alles bestens. (22.03.2024)

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Fachliche Kompetenz zahlt sich langfristig aus. Charme muss hinzukomen.

Markenrecht • Urheberrecht & Medienrecht • Designrecht

Herr Rechtsanwalt Friedrich Bernreuther bietet im Bereich Markengesetz Rechtsberatung und Vertretung

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Herr Rechtsanwalt Christoph Scholze ist Ihr rechtlicher Beistand für juristische Belange im Bereich Markengesetz

aus 113 Bewertungen Herr Scholze wirkte sehr freundlich auf mich und hat mein Anliegen treffend beantwortet. (28.06.2022)

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Frau Rechtsanwältin Jana S. Bergmann hilft Ihnen anwaltlich kompetent im Bereich Markengesetz

(27.04.2024) Frau Bergmann hat mich äußerst professionell im Bereich des Urheberrechts beraten. Ihre Fachkenntnisse waren …

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Bei juristischen Fragestellungen im Bereich Markengesetz steht Ihnen Herr Rechtsanwalt Björn Kreische LL.M. (UCT) gerne zur Verfügung

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aus 20 Bewertungen Schnelle Verbindungsaufnahme und Terminvereinbarung. (02.07.2023)

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(19.04.2024) Sehr gute Arbeit ..... Macht sachlich Druck absolut zufrieden

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Das Thema Markengesetz umfasst zahlreiche rechtliche Vorschriften, mit denen man im alltäglichen Leben selten in Berührung kommt. Insbesondere wenn Sie unsicher sind, welche Rechte und Pflichten Ihnen zustehen, wann Sie Einspruch gegen eine Entscheidung erheben sollten oder ob es sich lohnt, gerichtlich vorzugehen, sollten Sie sich so früh wie möglich an einen Anwalt wenden. Außerdem lohnt sich immer der Gang zum Anwalt, wenn es darum geht, Dokumente auf Fehler zu überprüfen oder neue rechtssicher zu erstellen. Ein Rechtsanwalt beantwortet alle Fragen zum Thema Markengesetz und erarbeitet gemeinsam mit Ihnen sinnvolle und nachhaltige Lösungen.
Markengesetz: Was kann ein Anwalt für mich tun?

Streitigkeiten in Zusammenhang mit Markengesetz sind leider keine Seltenheit und oftmals führen Gespräche mit der gegnerischen Seite zu keiner praktikablen Lösung. In solchen Fällen ist es sinnvoll, sich an einen in diesem Bereich erfahrenen Anwalt zu wenden. Er überprüft sämtliche Schreiben, unterstützt Sie bei der Erstellung rechtssicherer Dokumente und übernimmt die Kommunikation mit der gegnerischen Partei. Außerdem ist ein Anwalt mit sämtlichen Fristen bestens vertraut, wenn es darum geht, eine Stellungnahme fristgerecht abzugeben oder die Widerspruchsfrist einzuhalten. Ist keine außergerichtliche Lösung möglich, so vertritt er Ihre Ansprüche mit Nachdruck vor dem zuständigen Gericht.
Welches Gericht ist für meinen Rechtsstreit zuständig?

Für Streitigkeiten im Zivilrecht sind die ordentlichen Gerichte zuständig. Ob in erster Instanz Amtsgericht oder Landgericht entscheidet, richtet sich nach dem Streitwert. Wird um mehr als 5000 Euro gestritten, muss die Klage beim Landgericht eingereicht werden. Bei einem Streitwert darunter entscheidet das Amtsgericht. Es gibt allerdings Ausnahmen, bei denen der Streitwert keine Rolle spielt: Geht es um Familiensachen, so werden diese in einer besonderen Abteilung des Amtsgerichts, nämlich das Familiengericht, verhandelt und Rechtsfälle, die den Wohnraum betreffen, werden immer vor dem Amtsgericht ausgetragen.

Die gerichtliche Zuständigkeit für ein Strafverfahren ergibt sich dagegen aus der Straftat bzw. der zu erwartenden Strafe. So ist für kleinere Vergehen das Amtsgericht, für schwerere Verbrechen das Landgericht oder in Einzelfällen auch das Oberlandesgericht zuständig.

Wurde ein Verwaltungsakt erlassen, so wird in der darin enthaltenen Rechtsbehelfsbelehrung neben der Zulässigkeit von Widerspruch bzw. Klage auch die Zuständigkeit der Widerspruchsbehörde bzw. des Gerichtes angegeben.
Welche Kosten übernimmt die Rechtsschutzversicherung?

Eine Rechtsschutzversicherung deckt in der Regel die Prozesskosten ab, also vor allem die Anwaltskosten und die Gerichtskosten. Wurde ein Sachverständiger mit der Erstellung eines Gutachtens beauftragt, muss die Rechtsschutzversicherung sein Honorar unter Umständen ebenfalls bezahlen. Unterliegt der Versicherte vor Gericht, sind grundsätzlich auch die Kosten des Gegners von der Rechtsschutzversicherung zu übernehmen. Die Rechtsschutzversicherung zahlt allerdings nicht immer! Aufgrund der vielen Leistungsausschlüsse sollte man stets einen Blick in die Versicherungsbedingungen werfen bzw. bei der Versicherung nachfragen, ob sie im betreffenden Fall einstandspflichtig ist.

Das Markengesetz - amtliche Bezeichnung: Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen - ist im gewerblichen Rechtsschutz neben dem Patentgesetz, dem Gebrauchsmustergesetz und dem Geschmacksmustergesetz eine der zentralen Gesetzessammlungen.

Mit dem Markengesetz (kurz: MarkenG) soll der Schutz der Marke rechtlich realisiert werden. Es gilt für Marken, geschäftliche Bezeichnungen und geografische Herkunftsangaben.

Neben den wesentlichen Definitionen der verschiedenen Markenarten (Wortmarke, Bildmarke etc.) in § 3 MarkenG sind im Markengesetz hauptsächlich die Rechtsfolgen von Verstößen gegen die Rechte des Markeninhabers geregelt, insbesondere Ansprüche auf Schadenersatz oder seinen Unterlassungsanspruch bzgl. der Markennutzung. Letzteren kann er mithilfe einer Unterlassungsklage gerichtlich durchsetzen.

Darüber hinaus regeln Vorschriften im Markenrecht bestimmte Verfahren, etwa die Markenanmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt in München, und enthalten zudem Vorschriften zum Straf- oder Bußgeld.

(WEL)

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