Rechtstipps zu "Bildmarke"

„… . Die Mercedes-Benz-Group AG ist Inhaberin einer Wortmarke „MAYBACH“ und einer Wort-/Bildmarke „MAYBACH“. Beide Marken sind für die Klasse 12 (unter anderem PKW) ins Register des DPMA eingetragen …“ Weiterlesen

„… Bildmarke verwendet wird, nicht als Unionsmarke schützbar ist. Das Urteil zeigt, dass einfache, generische Formen ohne starke, unterscheidende Merkmale in der EU keinen umfassenden Schutz genießen. Für …“ Weiterlesen

„… . auf ihre Wortmarken „Einmal Löwe-immer Löwe“, „1860 München“ sowie die Wort-/Bildmarke „Emblem“, welche unter den im Abmahnschreiben näher bezeichneten Registernummern geschützt sind. Im Rahmen …“ Weiterlesen

„… „ 1860 München “ Registernummer: 39806507), sowie dem Vereinslogo, welches ebenfalls als Wort-/Bildmarke beim Deutschen Patent und Markenamt (Registernummer: 30106536) eingetragen ist. Dem Adressaten …“ Weiterlesen

„… ) - an einer Bildmarke, EUIPO Anmeldenummer: 010553329 Wegen sehr langer Benutzung insbesondere im Zusammenhang mit Merchandisingprodukten der Musikgruppe „Rolling Stones" handle es sich um bekannte …“ Weiterlesen

„… dieses Abmahnschreibens wird auf die 100-jährige Unternehmensgeschichte der Marke „ŠKODA“ hingewiesen. Unter Verweis auf die zu Gunsten der Firma ŠKODA AUTO a.s. eingetragenen Marken: Unions-Wort/Bildmarke Nr …“ Weiterlesen

„… einer Marke bzw. einer Geschäftsbezeichnung? Bei der aktuellen HSV-Abmahnung geht es beispielsweise um die Wortmarke „HSV“ sowie um die als Bildmarke eingetragene bekannte Raute des Vereins. Darüber …“ Weiterlesen

„… von Marken schützen lassen, z.B. Wortmarken (nur der Name), Bildmarken (Logo), Wort-/Bildmarken (Name und Logo zusammen) oder andere Markenarten wie Hörmarken. Wählen Sie diejenige aus, die am besten …“ Weiterlesen

„Louis Vuitton Abmahnungen der CBH Rechtsanwälte wegen Parfumabfüllungen häufen sich – Was ist zu tun? Markenrechtsverletzung Wortmarke & Bildmarke LV Louis Vuitton Hintergrund zu Louis Vuitton …“ Weiterlesen

„… ), die Wortmarke „VW" (EUIPO Nr. 1354216), die Bildmarke „VW im Kreis" (EUIPO Nr. 703983) und die Wortmarke „Bulli" (EUIPO Nr. 18683047). Diese Marken werden von Volkswagen seit Jahren intensiv genutzt …“ Weiterlesen

„… - und Bildmarke „UEFA“ und/oder „UEFA EURO“ und des offiziellen geistigen Eigentums des Turniers, z. B. des offiziellen Emblems.“ Als weitere Vorwürfe werden die fehlende Abbildung der ATGB …“ Weiterlesen

Die Kanzlei Kurz Pfitzer Wolf & Partner mahnt für die Global Standard Gemeinnützige GmbH aus Stuttgart wegen Markenrechtsverletzungen des "Global Organic Textile Standard " (kurz GOTS) ab. Über di … Weiterlesen

„… . Hierzu gehört einmal die Unionsmarkenregistrierung mit der Nummer 3530201, geschützt als Wort-/Bildmarke in der Klasse 21. Gegenstand der Rüge sind von unserer Partei angebotene Untersetzer, welche …“ Weiterlesen

„… . Umstrittener Begriff „COVIDIOT“ als Marke angemeldet Bei dem Beschwerdeführer handelte es sich um den Anmelder einer Marke. Er hatte im August 2020 eine EU-Wort-Bildmarke zur Anmeldung gebracht …“ Weiterlesen

„… können Sie anmelden: Eine Wortmarke, wie Coca Cola oder Hugo Boss Eine Bildmarke, wie der angebissene Apfel von Apple oder der Stern von Mercedes Eine Wort-/Bildmarke, wie bei Adidas mit den Streifen …“ Weiterlesen

„… Fußballvereine, durch die Kanzlei Blueport Legal aus Hamburg vertreten. Der VfL Osnabrück ist u. a. Inhaber der Wortmarke „VfL Osnabrück“ sowie der Wort-/Bildmarke des Vereinswappens. Hintergrund der Abmahnung …“ Weiterlesen

„… oder Wörtern, z. B. "Nike". Bildmarken : Bestehen aus Logos oder Symbolen, z. B. der Nike-Swoosh. Kombinationsmarken : Kombination aus Wort- und Bildmarken. Dreidimensionale Marken : Schützen die Form …“ Weiterlesen

„… und Touring-Motorräder. Mit einem Umsatz von über 1,8 Milliarden EUR gilt KTM als der größte europäische Motorradhersteller. Die KTM AG ist Inhaberin zahlreicher Wort- und Wort-Bildmarken, die das "KTM"-Zeichen …“ Weiterlesen

„… vor. Zu den Marken der Volkswagen AG gehören etwa folgende Marken: Bulli Volkswagen VW VW im Kreis (Wort Bildmarke) Vertreten wird die Volkswagen AG im Bereich Markenrecht von der Kanzlei Lubberger Lehment …“ Weiterlesen

„… es aber auch um das Vereinswappen oder -emblem als Bildmarke. Teilweise geht es auch um andere Marken mit einem Bezug zum jeweiligen Verein. Aktuell geht es beispielsweise um eine angebliche Verletzung von Rechten …“ Weiterlesen

„… Unionsmarkenregistrierung Wort-/Bildmarke Nr. 1 536 309 Hinzu kommen zahlreiche Modellnamen, etwa SPORTSTER, DYNA, STREET BOB oder FAT BOY. Was fordert Harley Davidson in der Abmahnung? In der Regel fordert …“ Weiterlesen

„… (DPMA Nr. 30613597) und „Nur der HSV“ (DPMA Register Nr. 012445458) sowie der Bildmarke „Raute) DPMA Register Nr. 1014052 und 30613598) ist. Auch sei der Name Hamburger SC als Geschäftsbezeichnung …“ Weiterlesen

„… . 003082609), Unions-Bildmarke „R-Line Logo" (Nr. 1027640) und Internationale Registrierung Bildmarke „R Logo" mit Schutzbereichserstreckung auf die Europäische Union (1488507- R). Weiterhin erstrecke …“ Weiterlesen

„… oder sonstigen Schriftzeichen besteht Bildmarke: eine Form der Marke, die aus Bildern, Bildelementen oder Abbildungen besteht Wort-Bildmarke: eine Kombinationsmarke mit einem Wort- und einem Bildbestandteil …“ Weiterlesen