Rechtstipps zu "Bildmarke"

„… zur Beratung vorgelegt. Die HSV Fußball AG ist unter anderem Inhaberin der Wortmarke „HSV“ und „Nur der HSV“ sowie der Bildmarke „Raute“. Gegenstand der Abmahnung war eine im Internet angebotene Textilie …“ Weiterlesen

„… oder mit einem Namenszusatz das Kennzeichen „Dubai Schokolade“ enthalten, und zwar in der Nizza-Klasse 30 für Schokolade. Darunter ist eine Unionsmarke, vier deutsche Wortmarken und eine Wort-/Bildmarke …“ Weiterlesen

„… Fußball AG geschützten Wortmarken „HSV“, „Nur der HSV“ und der Wort-/Bildmarke „Raute“ aus. Streitgegenständlich ist das Feilbieten von Aufklebern in markenrechtsverletzender Weise über den Marktplatz …“ Weiterlesen

„… - und Dienstleistungsverzeichnis Markenanmeldung beim DPMA – inklusive 2. Markenanmeldung als Wort-/Bildmarke mit identischem Wortbestandteil. Gesamte Korrespondenz mit dem Deutschen Patent- und Markenamt …“ Weiterlesen

„… -Bildmarke „Emblem“ sind als geschützte Marken beim DPMA eingetragen. Zudem ist die Bezeichnung „Fortuna Düsseldorf“ als Geschäftsbezeichnung und Name nach § 12 BGB geschützt. In der Abmahnung wird behauptet …“ Weiterlesen

„… der unautorisierten Nutzung ihrer geschützten Marken „HSV“ (Wortmarke), „Nur der HSV“ (Wortmarke) und der Bildmarke „Raute“ aus. Auch die Bezeichnung „Hamburger SV“ sei durch § 12 BGB als Geschäftsbezeichnung …“ Weiterlesen

„… , so das EuG. Neben 3D-Marken können u.a. auch Wortmarken, Bildmarken, Wort-/Bildmarken, Farbmarken oder Hörmarken durch Eintragung geschützt werden. Durch die Eintragung hat der Inhaber das alleinige …“ Weiterlesen

„… bewehrt hat. Im Übrigen wird noch auf die deutsche Bildmarke zur Registernummer DE 30614013 verwiesen, die unter anderem in der Klasse 25 für „Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen“ eingetragen …“ Weiterlesen

„… . Die Mercedes-Benz-Group AG ist Inhaberin einer Wortmarke „MAYBACH“ und einer Wort-/Bildmarke „MAYBACH“. Beide Marken sind für die Klasse 12 (unter anderem PKW) ins Register des DPMA eingetragen …“ Weiterlesen

„… Bildmarke verwendet wird, nicht als Unionsmarke schützbar ist. Das Urteil zeigt, dass einfache, generische Formen ohne starke, unterscheidende Merkmale in der EU keinen umfassenden Schutz genießen. Für …“ Weiterlesen

„… . auf ihre Wortmarken „Einmal Löwe-immer Löwe“, „1860 München“ sowie die Wort-/Bildmarke „Emblem“, welche unter den im Abmahnschreiben näher bezeichneten Registernummern geschützt sind. Im Rahmen …“ Weiterlesen

„… „ 1860 München “ Registernummer: 39806507), sowie dem Vereinslogo, welches ebenfalls als Wort-/Bildmarke beim Deutschen Patent und Markenamt (Registernummer: 30106536) eingetragen ist. Dem Adressaten …“ Weiterlesen

„… ) - an einer Bildmarke, EUIPO Anmeldenummer: 010553329 Wegen sehr langer Benutzung insbesondere im Zusammenhang mit Merchandisingprodukten der Musikgruppe „Rolling Stones" handle es sich um bekannte …“ Weiterlesen

„… dieses Abmahnschreibens wird auf die 100-jährige Unternehmensgeschichte der Marke „ŠKODA“ hingewiesen. Unter Verweis auf die zu Gunsten der Firma ŠKODA AUTO a.s. eingetragenen Marken: Unions-Wort/Bildmarke Nr …“ Weiterlesen

„… einer Marke bzw. einer Geschäftsbezeichnung? Bei der aktuellen HSV-Abmahnung geht es beispielsweise um die Wortmarke „HSV“ sowie um die als Bildmarke eingetragene bekannte Raute des Vereins. Darüber …“ Weiterlesen

„… von Marken schützen lassen, z.B. Wortmarken (nur der Name), Bildmarken (Logo), Wort-/Bildmarken (Name und Logo zusammen) oder andere Markenarten wie Hörmarken. Wählen Sie diejenige aus, die am besten …“ Weiterlesen

„Louis Vuitton Abmahnungen der CBH Rechtsanwälte wegen Parfumabfüllungen häufen sich – Was ist zu tun? Markenrechtsverletzung Wortmarke & Bildmarke LV Louis Vuitton Hintergrund zu Louis Vuitton …“ Weiterlesen

„… ), die Wortmarke „VW" (EUIPO Nr. 1354216), die Bildmarke „VW im Kreis" (EUIPO Nr. 703983) und die Wortmarke „Bulli" (EUIPO Nr. 18683047). Diese Marken werden von Volkswagen seit Jahren intensiv genutzt …“ Weiterlesen

„… - und Bildmarke „UEFA“ und/oder „UEFA EURO“ und des offiziellen geistigen Eigentums des Turniers, z. B. des offiziellen Emblems.“ Als weitere Vorwürfe werden die fehlende Abbildung der ATGB …“ Weiterlesen

Die Kanzlei Kurz Pfitzer Wolf & Partner mahnt für die Global Standard Gemeinnützige GmbH aus Stuttgart wegen Markenrechtsverletzungen des "Global Organic Textile Standard " (kurz GOTS) ab. Über di … Weiterlesen

„… . Hierzu gehört einmal die Unionsmarkenregistrierung mit der Nummer 3530201, geschützt als Wort-/Bildmarke in der Klasse 21. Gegenstand der Rüge sind von unserer Partei angebotene Untersetzer, welche …“ Weiterlesen

„… . Umstrittener Begriff „COVIDIOT“ als Marke angemeldet Bei dem Beschwerdeführer handelte es sich um den Anmelder einer Marke. Er hatte im August 2020 eine EU-Wort-Bildmarke zur Anmeldung gebracht …“ Weiterlesen

„… können Sie anmelden: Eine Wortmarke, wie Coca Cola oder Hugo Boss Eine Bildmarke, wie der angebissene Apfel von Apple oder der Stern von Mercedes Eine Wort-/Bildmarke, wie bei Adidas mit den Streifen …“ Weiterlesen

„… Fußballvereine, durch die Kanzlei Blueport Legal aus Hamburg vertreten. Der VfL Osnabrück ist u. a. Inhaber der Wortmarke „VfL Osnabrück“ sowie der Wort-/Bildmarke des Vereinswappens. Hintergrund der Abmahnung …“ Weiterlesen