Rechtstipps zu "Behörde" | Seite 389
-
07.01.2008 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… selbst für sicheren Halt bei der Fahrt sorgen muss, der auch für stets mögliche Bremsmanöver reicht. (Az.: 345 C 11858/07) Behörde muss Dolmetscher einschalten Die Arbeitsagentur hatte einen ausländischen …“ Weiterlesen
-
28.12.2007 Monique Michel, anwalt.de-Redaktion„… . zu einer Hochzeit oder anderen Festlichkeiten, muss sich dafür von der örtlich zuständigen Behörde die Erlaubnis holen. Diese Erlaubnis legt fest, wo und in welchem exakten Zeitfenster …“ Weiterlesen
-
15.11.2007 Monique Michel, anwalt.de-Redaktion„… und gegebenenfalls anpassen. Wer hat Zugriff auf die Daten? Auch die staatlichen Behörden haben zunächst keinen Zugriff auf die bei den Telekommunikations- und Hosting-Anbietern gespeicherten Verbindungsdaten …“ Weiterlesen
-
Verbesserter Anlegerschutz durch das Finanzmarktrichtlinie-Umsetzungsgesetz – Auf dem Grauen Kapital31.10.2007 Rechtsanwalt Siegfried Reulein„… die Anlageberatung als erlaubnispflichtige Tätigkeit aufgenommen (§ 34 c GewO). Somit wird es der zuständigen Behörde zukünftig möglich sein, unzuverlässigen Antragstellern, die Anlageberatung …“ Weiterlesen
-
17.10.2007 Rechtsanwalt Ulrich Retzki„… , wenn man mit einem von der Behörde zugelassenen Auto startet, auch Haftpflicht-Versicherungsschutz. Obwohl das so ist, treten in der Praxis dennoch immer wieder Probleme der Art …“ Weiterlesen
-
20.09.2007 Monique Michel, anwalt.de-Redaktion„… und geplante Anschläge zu verhindern. Den zugriffsberechtigten Behörden steht damit ein umfassender Informationspool zur Verfügung, der zahlreiche Einzelheiten und Querverbindungen einer Person preisgibt …“ Weiterlesen
-
20.09.2007 Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana„… , woraufhin die Behörde dem Betroffenen den Führerschein entzog. Aus der Verweigerung folgerte die Behörde, dass der Betroffene gerade seinen Drogenkonsum nicht offen legen wollte. Das BVerfG hatte über …“ Weiterlesen
-
18.09.2007 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… und der Umweltschutz realisiert werden. Behörden der Gewerbeaufsicht Ausgeübt wird die Gewerbeaufsicht von staatlichen Sonderbehörden, die gewerbliche Betriebe in Hinblick auf die Einhaltung von Gesetzen vor allem …“ Weiterlesen
-
07.09.2007 Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana„… Schritte eingeleitet. Möglich ist jedoch, dass die Führerscheinstelle ein Drogenscreening verlangt, wenn die Behörde z.B. durch eigene Angaben des Betroffenen Kenntnis bzw. Verdacht auf Cannabiskonsum …“ Weiterlesen
-
15.08.2007 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… per E-Mail Für die Einlegung eines Widerspruchs gegen den Bescheid einer Behörde genügt eine einfache E-Mail nicht. Im elektronischen Rechtsverkehr muss die E-Mail zumindest eine qualifizierte …“ Weiterlesen
-
07.08.2007 Kanzlei Recht und Recht„… , einem Adoptionsverhältnis oder einer noch bestehenden Ehe ergeben. Ausländische Mitbürger dürfen grundsätzlich eine Ehe nur dann eingehen, wenn sie ein Zeugnis der zuständigen Behörde …“ Weiterlesen
-
31.07.2007 Rechtsanwalt Michael Krüger„… und Energieversorgungsanschluß) Maßnahmen zu treffen, die zur Wahrung einer Frist oder zur Abwendung eines Rechtsnachteils von der Gemeinschaft notwendig sind Beispiel: Einspruch gegen behördliche Verfügung …“ Weiterlesen
-
23.07.2007 Rechtsanwalt Michael Krüger„… und Nebenbestimmungen erteilt worden sei und dem Vermieter vorliege. Im November 2002 teilte die Behörde dem Mieter mit, dass die erforderliche Nutzungsgenehmigung voraussichtlich nicht erteilt werde. Gleichwohl …“ Weiterlesen
-
20.07.2007 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… ist angesichts der Auslastung von Behörden und Gerichten mit einer zügigen Bescheidung in vielen Fällen nicht zu rechnen. (WEL) Mehr zum Thema ALG II können Sie unseren anderen Rechtstipps zu Hartz IV …“ Weiterlesen
-
26.06.2007 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… gemeinsam nutzen können. Zugunsten eines effektiven Vollstreckungszugriffs soll der Gerichtsvollzieher Schuldnerdaten bei Behörden abfragen können. Im Herbst ist die auf Länderebene geplante Einrichtung …“ Weiterlesen
-
22.06.2007 Rechtsanwalt Ulrich Retzki„… und vermutlich auch ihr Vermögen außerhalb Deutschlands hat. Nach dem EU-Recht ist die Gesellschaft vermutlich für das Versicherungsgeschäft in Deutschland behördlich zugelassen, aber das nützt Ihnen nichts. 4 …“ Weiterlesen
-
01.06.2007 Monique Michel, anwalt.de-Redaktion„… . Anders als in Frankreich, Spanien oder Italien wird es nicht von den staatlichen Behörden verfolgt. Er muss jedoch mit folgenden Sanktionen der Sportgerichte rechnen: Die erstmalige Einnahme …“ Weiterlesen
-
07.05.2007 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… zugewiesen werden, nicht jedoch die allgemeine Wahrung von Recht und Ordnung. Denn nicht die Kammer ist für die Verfolgung von Schwarzarbeit zuständig, sondern ausschließlich die unabhängigen staatlichen Behörden, also Ordnungsbehörden, Polizei und Staatsanwaltschaft. (WEL)“ Weiterlesen
-
07.05.2007 Rechtsanwalt Andreas Hartmann„… , Arbeitslosengeld oder Insolvenzgeld benötigt wird, findet die genaue Prüfung statt, ob der Familienangehörige in der Vergangenheit überhaupt sozialversicherungspflichtig war. Kommt die Behörde …“ Weiterlesen
-
27.04.2007 Rechtsanwalt Dr. Thomas Etzel„… den Fall eines Unfalles oder Krankheit, die seine Handlungsfähigkeit aufhebt, z.B. Schlaganfall. Hier sollte man eine Vorsorgevollmacht mit mehreren Originalen zur Vorlage bei Banken, Behörden etc …“ Weiterlesen
-
26.04.2007 Speckhardt & Coll. Rechtsanwälte„… mit Erlaubnis der zuständigen Behörde unterhalten werden dürfen. Obwohl sich in Altenheimen erfahrungsgemäß ein höherer Anteil von Personen befindet, der in erhöhtem Maße der Fürsorge durch den Heimträger bedarf …“ Weiterlesen
-
Wann beginnt die 6-Monatsfrist zur Senkung unangemessen hoher Unterkunftskosten bei Bezug von Arbeit24.04.2007 Rechtsanwalt Moritz Sandkühler„… Unterkunstkosten werden durch die Behörde gemäß § 22 Abs. 1 S.3 SGB II regelmäßig nur für 6 Monate getragen. Wann aber beginnt diese 6-Monatsfrist? Nach einem Urteil des Sozialgerichts Osnabrück …“ Weiterlesen
-
23.04.2007 Rechtsanwältin Simone Weber„… . Nur ausnahmsweise kann der Arbeitgeber mit Zustimmung der nach Landesrecht für den Arbeitsschutz zuständigen obersten Behörde in besonderen Fällen eine Kündigung aussprechen, § 9 Abs. 3 MuSchG …“ Weiterlesen
-
24.07.2006 anwalt.de-Redaktion„… des Urlaubslandes reguliert. Dort sind Leistungen oft geringer, behördliches Ermitteln oft mangelhaft. Dennoch: Mit der richtigen Vorbereitung lässt sich das Schlimmste verhindern. Geschädigte …“ Weiterlesen