Rechtstipps zu "Beklagter" | Seite 224
-
21.01.2017 Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich„… Veränderung, welche als Leukämieindikator dienen kann. Das Ergebnis des Tests besteht darin, die Anwesenheit oder Abwesenheit der Veränderung festzustellen. Der Beklagte bot den entsprechenden Test …“ Weiterlesen
-
24.01.2017 Rechtsanwalt Raik Pentzek„… . Die Beklagte habe ihr Ermessen nicht bzw. jedenfalls fehlerhaft ausgeübt. Sie habe ohne jede Einzelfallprüfung die Förderung pauschal unter Hinweis auf den Vermittlungsvorrang abgelehnt. Dies entspreche …“ Weiterlesen
-
24.01.2017 Rechtsanwalt Jan Finke„Am 6. Januar 2017 entschied das Landgericht Düsseldorf über die Rechtmäßigkeit irreführender Werbung der Banken von kostenlosen Girokonten (Az.: 38 O 68/16). Im folgenden Fall bot das beklagte …“ Weiterlesen
-
26.01.2017 Rechtsanwalt Azur Prnjavorac„… -, Verwaltungs- und anderen Verfahren vor allen ordentlichen und anderen Gerichten, Regierungsstellen, Schiedsgerichten und juristischen Personen; Verteidigung und Vertretung der Beklagten in Straf …“ Weiterlesen
-
19.01.2017 Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.„… werden können, wenn das Kapitalkonto des Gesellschafters ein Negativsaldo ausfweist. Der Entscheidung vom 20.09.2016, Aktenzeichen II ZR 120/15 lag dabei folgender Sachverhalt zu Grunde: Der beklagte …“ Weiterlesen
-
19.01.2017 Rechtsanwalt Jochen Birk„… Fahndungsausschreibung im Schengener Informationssystem (SIS) jederzeit beschlagnahmt werden kann. Der dortige Kläger hatte vom Beklagten im Jahr 2012 einen gebrauchten Oldtimer gekauft. Beim Versuch des Klägers …“ Weiterlesen
-
18.01.2017 Rechtsanwältin Nina Hiddemann„… Megapixel Network Camera“. Die Kameras befanden sich auf dem Grundstück, bzw. an der Immobilie der Beklagten. Die Kameras waren an der Vorderfront der Immobilie der Beklagten in ca. 3,50 m Höhe oberhalb …“ Weiterlesen
-
18.01.2017 Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.„… bei Kleinkind, LG Aachen, Az.: 11 O 178/15 Chronologie: Die in 2013 fünfjährige Klägerin stellte sich wegen starker Bauchschmerzen in der Klinik der Beklagten vor. Dort nahmen die Mediziner …“ Weiterlesen
-
17.01.2017 Dr. Wachs Rechtsanwälte„… in einem Gerichtsverfahren heraus, dass der Beklagte nur Störer ist, würde die Klage abgewiesen werden müssen, wenn hinsichtlich der Erstattung der Abmahnkosten die Einrede der Verjährung erhoben wird. Nachdem …“ Weiterlesen
-
17.01.2017 Rechtsanwalt Guido Lenné„… -Funktion (Urteil vom 24.11.2016 – I ZR 220/15 -) . In dem zu entscheidenden Fall hatte die Klägerin die Beklagte wegen sogenannter Störerhaftung in Anspruch genommen und verlangte von dieser Ersatz …“ Weiterlesen
-
17.01.2017 Rechtsanwalt Marius B. Gilsbach LL.M. (Medizinrecht)„… von 400.000,00 € zugesprochen. Darüber hinaus wurde die Ersatzpflicht des beklagten Klinikums hinsichtlich der materiellen Schäden (Pflegemehraufwand, etc.) festgestellt. Sachverhalt: Die Klägerin (selbst …“ Weiterlesen
-
16.01.2017 Rechtsanwalt Daniel Blazek„… ein Schadensersatzanspruch gegen die Beklagte erwächst. Das Landgericht Köln entschied, dass die beklagte GmbH als Anlageberaterin nicht wegen einer Pflichtverletzung (§ 280 Abs. 1 BGB) haftet. Vielmehr …“ Weiterlesen
-
16.01.2017 Rechtsanwalt Raik Pentzek„… 1557/16 – entschieden: „(…) Allerdings hat die Beklagte zu Unrecht die Provisionen iHv insgesamt 6.808,80 EUR im Bemessungszeitraum nicht in die Bemessungsgrundlage einbezogen und damit das Elterngeld …“ Weiterlesen
-
16.01.2017 Rechtsanwalt Marius B. Gilsbach LL.M. (Medizinrecht)„… entschieden. Dem Beschluss lag ein Sachverhalt zugrunde, bei welchem ein Kläger infolge vorangegangen konservativer Behandlung eines „Tennisarms“ im Hause des beklagten Krankenhauses operiert worden war …“ Weiterlesen
-
14.01.2017 LFR Laukemann Former Rösch RAe Partnerschaft mbB„… , zu beschäftigen. Sachverhalt : Konkret ging es um ein Unternehmen, das Brandschutzsysteme im B2B-Bereich anbot und diese auch mittels Produktkatalogen bewarb. Die Beklagte wies nicht darauf hin …“ Weiterlesen
-
13.01.2017 Rechtsanwalt Daniel Blazek„… der Revision. Zuvor hatten das Landgericht München II im Oktober 2015 und das OLG München im Januar 2016 entschieden, dass der beklagte Infinus-Vermittler nicht auf Schadensersatz haftet. Der III. Zivilsenat …“ Weiterlesen
-
27.03.2024 Rechtsanwalt Thomas Feil„… hierzu Folgendes ausgeführt: „Im Ausgangspunkt ist freilich festzuhalten, dass das von der Beklagten betriebene Ärztebewertungsportal eine von der Rechtsordnung gebilligte und gesellschaftlich …“ Weiterlesen
-
12.01.2017 Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann„… bei der Beklagten beschäftigt. Nach einer längeren unfallbedingten Arbeitsunfähigkeit wurde der Kläger erneut krank und zwar Ende November 2016 bis Mitte Februar 2014. Daraufhin lud die Beklagte ihn …“ Weiterlesen
-
12.01.2017 Rechtsanwalt Wilhelm Segelken„… ?“. Damit soll die Frage beantwortet werden, ob die bloße Vermittlung einer Vermögensverwaltung als Finanzdienstleistung anzusehen sei (statt der Vermittlung einer Kapitalanlage). Die Beklagte hatte …“ Weiterlesen
-
12.01.2017 Rechtsanwalt Gerd Klier„… auf Sozialplanabfindung Im Betreib des Beklagten hatten die Betriebsparteien einen Interessenausgleich geschlossen. Dieser enthielt die Bestimmung, dass den von einer Kündigung betroffenen Mitarbeitern eine nach § 1 a …“ Weiterlesen
-
Verdacht auf missbräuchliche Nutzung d. Firmenkreditkarte: Arbeitgeber hat Kontroll- / Beweispflicht07.02.2017 Rechtsanwältin Sandra Flämig„… Widerspruch hingenommen. Beweise dafür, dass der Kläger Kleidung für private Zwecke mit der Firmenkreditkarte bezahlt hatte, lieferte die Beklagte nicht. Bei weiteren fünfstelligen Ausgaben hatte …“ Weiterlesen
-
11.01.2017 Rechtsanwalt Joachim Laux„… aussetzt. Als er sich wegen Atmungsbeschwerden in der beklagten Belegklinik operieren ließ, hoffte er auf Besserung nach der OP und vertraute auf die Kompetenz der Ärzte. Bei der OP entwickelten …“ Weiterlesen
-
11.01.2017 Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.„… zu zahlen (BGH, Urteil vom 12.5.2016, I ZR 5/15) . Der zu entscheidende Sachverhalt war recht einfach gehalten. Der Beklagte und sein Bruder hatten ihre gemeinsame Mutter zu gleichen Teilen beerbt …“ Weiterlesen
-
10.01.2017 Rechtsanwalt Gerd Klier„… von 400.000 € zu. Zusätzlich musste der Beklagte die vorgerichtlichen Anwaltskosten von mehr als 10.000 € tragen. Weiterhin wurde der Beklagte zur Ersatzpflicht bezüglich der materiellen Schäden der Klägerin …“ Weiterlesen