Rechtstipps zu "Öffentliches Recht"

„… . Öffentlich-rechtliche Leistungspflichten Steuern, Gebühren und eng damit verbundene Nutzungspflichten fallen nicht unter die Anwendung des StAbwG. Diese Klarstellung sorgt bei bestimmten …“ Weiterlesen

„… Mandanten hat kürzlich eine Filesharing-Abmahnung von Frommer Legal erhalten, da er angeblich die Episode A Wiener Schnitzel and Underwear in a Tree in einer Tauschbörse öffentlich zugänglich gemacht …“ Weiterlesen

„… Fahruntüchtigkeit vorliegen. Dies bedeutet, dass das Führen eines Fahrzeugs im öffentlichen Verkehr zur Straftat wird, wenn der Alkohol die Fahrweise beeinträchtigt. Folgende Auffälligkeiten gelten als Anzeichen für …“ Weiterlesen

„… urheberrechtlich geschützt, die öffentliche Zugänglichmachung (§ 19a UrhG) durch den Abgemahnten bedürfe daher der Zustimmung der Rechteinhaberin B1 Recordings GmbH. Insbesondere wird unter Hinweis …“ Weiterlesen

„Mindestabstand zwischen Fahrzeugen und Reitern: Rechtliche Grundlagen und aktuelle Urteile Das Thema der Mindestabstände zwischen vorbeifahrenden Fahrzeugen und Reitern auf öffentlichen Straßen …“ Weiterlesen

„… Ihre finanzielle Sicherheit haben. Im Vergleich zu jüngsten Datenlecks, wie etwa dem Facebook-Vorfall, bei dem öffentlich zugängliche Daten wie Namen und Telefonnummern betroffen waren, handelt …“ Weiterlesen

„… und Messenger-Dienste Bankdienstleistungen und Online-Banking E-Books und Dienste auf Mobilgeräten im öffentlichen Verkehr Elektronischer Geschäftsverkehr (E-Commerce) und Personenbeförderungsdienste Websites …“ Weiterlesen

„… -Banking zu aktualisieren. 2. Manipulierte QR-Codes an öffentlichen Orten: Betrüger platzieren gefälschte QR-Codes an Ladesäulen für E-Autos oder Parkautomaten (Bildquelle s. u.: SoSafe: https://sosafe …“ Weiterlesen

„… Öffentlichkeit zugänglich ist. Wer solche Inhalte empfängt, speichert oder weiterleitet, ohne sich der rechtlichen Konsequenzen bewusst zu sein, setzt sich einem hohen Risiko aus. Viele Nutzer …“ Weiterlesen

„… . Da Hausfriedensbruch als Antragsdelikt verfolgt wird, kann das Verfahren unter Umständen eingestellt werden, wenn der Geschädigte die Anzeige zurückzieht oder kein öffentliches Interesse an der Verfolgung besteht …“ Weiterlesen

„… Phantom AI (financephantomai.com). Worauf zu achten ist: Sollten die internationalen Finanzaufsichten zeitnah öffentlich vor Finance Phantom AI (financephantomai.com) warnen, was ab jetzt jederzeit …“ Weiterlesen

„Korruption im Amt ist eine schwerwiegende Straftat, die Beamte, Amtsträger und Personen in öffentlichen Positionen vor erhebliche rechtliche und berufliche Probleme stellt. Ob es um den Vorwurf …“ Weiterlesen

„… , die Sie als Privatanleger beachten sollten: 1. Informationspflichten der Emittenten und Vermittler Prospektpflicht : Wertpapiere dürfen in der Regel nur dann öffentlich angeboten werden …“ Weiterlesen

„… , die Einwilligungserklärung so zu gestalten, dass sie den Anforderungen der DSGVO entspricht. Alternativ sollten Arbeitgeber ihre Abfragen auf öffentliche Referenzen beschränken, etwa auf LinkedIn oder andere …“ Weiterlesen

„… kann der Erbe persönlich vor dem Nachlassgericht erklären oder sie öffentlich, also von einem Notar beglaubigen lassen. Im letzteren Fall muss mit dem Notar geklärt werden, wer die Ausschlagungserklärung …“ Weiterlesen

„… . Unternehmen haben das Recht, gegen solche Behauptungen vorzugehen und beispielsweise eine Unterlassung oder Gegendarstellung zu fordern. Besonders in Fällen, wo die öffentliche Wahrnehmung stark beeinflusst …“ Weiterlesen

„… viele Tatsachen an die Öffentlichkeit, die eine arglistige Täuschung aus rechtlicher Sicht begründen können, woraufhin Betroffene das Recht hätten, nachdem eine Anfechtung aufgrund arglistiger Täuschung …“ Weiterlesen

„… von einem öffentlich bestellten und vereidigten Sachverständigen für die Bewertung von bebauten und unbebauten Grundstücken oder von Personen, die von einer nach DIN EN ISO/IEC 17024 akkreditierten …“ Weiterlesen

„… Stellen gemäß § 3 I 1 Nr. 1 UKlaG vor übermäßigen Kosten zu schützen, ist grundsätzlich lobenswert. Diese Stellen handeln auch im öffentlichen Interesse, indem sie AGB außerhalb individueller Prozesse …“ Weiterlesen

„… verweigert werden, ist es an der Zeit, energisch zu handeln. Auf dem öffentlichen Trustpilot-Profil zu Elite Base Pro (elitebasepro.com) können Sie sehen, wie viele anscheinend geschädigte Anlegerinnen …“ Weiterlesen

„… eine Übersicht dieser Tools, darunter: Identity Leak Checker der Universität Bonn Prüft, ob E-Mail-Adressen und zugehörige Daten in öffentlich zugänglichen Datenlecks enthalten sind. Hasso-Plattner-Institut Leak …“ Weiterlesen

„… erlaubnispflichtigen Waffen und Gegenständen, die nicht in der Öffentlichkeit geführt werden dürfen, gibt es auch Waffen und Gegenstände, deren Besitz generell verboten ist. Generell verboten für Privatpersonen …“ Weiterlesen

„… " im Jahr 2021 öffentlich zugänglich gemacht wurden. Das Urteil setzt Maßstäbe für den immateriellen Schadensersatz nach der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und klärt die Reichweite des Anspruchs …“ Weiterlesen

„… der öffentlichen Zugänglichmachung, um das Bild im Internet zu zeigen (§ 19a UrhG) noch habe er die Fotografin am Bild genannt und so gegen ihr Urheberpersönlichkeitsrecht verstoßen (§ 13 UrhG …“ Weiterlesen