Rechtstipps zu "Öffentliches Recht"

„… Entwicklung darlegen und beweisen, wenn er nicht einmal die öffentlichen Äußerungen eines sachkundigen Vorstandsmitglieds heranziehen darf? Wie überzeugend ist die Darstellung eines Unternehmens …“ Weiterlesen

„… , eine Abmahnung auszusprechen, da über einen Internetanschluss der Film Tenet öffentlich zugänglich gemacht worden sein soll. Dies geschah über eine sogenannte Tauschbörse – ein Filesharing-System …“ Weiterlesen

„… ist auf der Unternehmenswebsite öffentlich zugänglich zu machen und muss dort für 7 Jahre verfügbar sein. Erfüllt ein Vertragspartner den gesetzlichen und dazu vertraglich vereinbarten Anforderungen nicht, muss dies Konsequenzen …“ Weiterlesen

„… eines Kinderbetreuungsplatzes. Die Beklagte ist der Träger der öffentlichen Jugendpflege. Die Klägerin Mutter, vollzeitberufstätig und wollte nach einjähriger Elternzeit wieder arbeiten. Nach Anmeldung …“ Weiterlesen

„… die betroffenen Investorinnen und Investoren. Doch auf der Blockchain wird jede Zahlung abgespeichert – und zwar öffentlich einsehbar. Deshalb nutze ich Methoden der IT-Forensik, um die Blockchain …“ Weiterlesen

„… Körperverletzung (§ 229 StGB) benötigen keinen Strafantrag, um strafrechtlich von Seiten der Polizei verfolgt werden zu können. Erforderlich ist insoweit aber ein besonderes öffentliches Interesse …“ Weiterlesen

„… Unterstützung durch spezialisierte Vergabestellen Fazit und Ausblick 1. Einleitung Die Vergabe von IT-Dienstleistungen ist für öffentliche Auftraggeber eine zentrale Aufgabe, um Digitalisierung voranzutreiben …“ Weiterlesen

„… war. Der Personalrat hatte in einem öffentlichen Aufruf auf der Website seiner Gewerkschaft Verdi schwere Vorwürfe gegen die Universität erhoben, die das Unternehmen als ehrverletzend und schädlich für …“ Weiterlesen

„… ihre Opfer in die Enge treiben, bis diese zahlen. In Panik und aus Angst vor öffentlicher Bloßstellung überwies der Betroffene eine erhebliche Summe. Doch die Erleichterung hielt nicht lange an, denn …“ Weiterlesen

„… sollten mit Vorsicht genossen werden. Bei der Betrugsmasche Kredit wird häufig auf ausländische Zinsen Bezug genommen. Kundenrezensionen in öffentlichen Google-Profilen oder bei Trustpilot können gefälscht …“ Weiterlesen

„… Gespräche, beispielsweise über WhatsApp, ohne Zustimmung öffentlich wiedergegeben werden. Was viele nicht wissen: Das gesprochene Wort steht unter besonderem Schutz, und dessen Veröffentlichung ohne …“ Weiterlesen

„… auch dort entsprechende Regelungen zur Eingruppierung enthalten sein. Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen sind in der Regel im Personalbüro des Betriebs einsehbar. Was gilt für Sie im öffentlichen …“ Weiterlesen

„… sich strafbar Das Gesetz sagt deutlich, dass sich derjenige, der sich an unerlaubtem Glücksspiel beteiligt, strafbar macht: §285 StGB: Beteiligung an unerlaubtem Glücksspiel Wer sich an einem öffentlichen …“ Weiterlesen

„… , die sicherstellen müssen, dass sie strenge Standards zur Verhinderung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung einhalten . Transparenz und öffentlicher Zugang Um die Rechenschaftspflicht zu fördern …“ Weiterlesen

„… , wenn sie das öffentliche Interesse bejaht. Allerdings wird es sich zumindest strafmildernd auswirken, wenn die geschädigte Person erstens an der strafrechtlichen Verfolgung der anderen Person kein Interesse hat …“ Weiterlesen

„… , für verfassungsgemäß erklärt . Der Gesetzestext lautet: „ Ein Mann , der sich in einer Weise entblößt, dass die Öffentlichkeit oder ein anderer dabei belästigt wird, wird mit Freiheitsstrafe …“ Weiterlesen

„… : Das Veröffentlichen von persönlichen Informationen des Opfers, um es in der Öffentlichkeit bloßzustellen oder zu schädigen. Rechtsanwalt Andreas Junge erklärt: „Stalking liegt immer dann vor, wenn die Handlungen …“ Weiterlesen

„… -Datenhändler Datastream, der Teile dieser Daten offenbar als „Anschauungsmaterial“ öffentlich weitergab und damit eine Quelle für den aktuellen Datenhandel darstellt. In diesem Kontext wurde …“ Weiterlesen

„… Shisha-Bars auf öffentliche Wiedergaben, insbesondere vom Bundeliga und Champions- League Spielen kontrollieren. Sollte der Inhaber im Rahmen dieses Kontrollbesuchs ohne ein entsprechendes Abonnement …“ Weiterlesen

„… - etwa eines öffentlichen Amtes - zur Erlangung eines Vorteiles. Delikte die im Zusammenhang mit Korruption stehen sind insbesondere die Vorteilsannahme und Vorteilsgewährung (§§ 331, 333 StGB) sowie …“ Weiterlesen

„… eine öffentliche Zugänglichmachung i. S. d. § 19a UrhG dar. In der Folge werden Unterlassungs-, Aufwendungsersatz- und Schadenersatzansprüche geltend gemacht. Der Schadenersatz wird dabei im Wege …“ Weiterlesen

„… des Arbeitnehmers zuzuordnen sind, wie beispielsweise Verkehrsstörungen wie Straßensperrungen, Staus, Verkehrsverbote aufgrund von Smogalarmen, Hochwasser, Glatteis, Schneeverwehungen oder Streiks im öffentlichen …“ Weiterlesen

„… finanziellen Verlusten bis hin zu rechtlichen Problemen reichen. Die BaFin’s Warnung soll die Öffentlichkeit sensibilisieren und vor potenziellen Gefahren schützen. Es ist wichtig, dass Anleger …“ Weiterlesen

„In Schweinfurt und anderen Städten werden immer mehr Systeme eingeführt, die den öffentlichen Nahverkehr vermeintlich bargeldlos machen. Doch was steckt wirklich dahinter, und wie wirkt …“ Weiterlesen