Rechtstipps zu "Sittenwidrigkeit" | Seite 125
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05.09.2018 Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann„… . Eine Schadensersatzverpflichtung der Volkswagen AG wird hierbei meistens auf die Generalklausel des § 826 BGB wegen einer vorsätzlich sittenwidrigen Schädigung gestützt. In diesem Sinne entschieden …“ Weiterlesen
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04.09.2018 Rechtsanwalt Sirous Vafi„… aufweist, einverstanden erklären, ist es berechtigt, ein Vorfälligkeitsentgelt zu verlangen, welches bis zur Grenze der Sittenwidrigkeit (§ 138 BGB) den Betrag der Vorfälligkeitsentschädigung übersteigen …“ Weiterlesen
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04.09.2018 Rechtsanwalt Markus Klamert„Die Sommerpause ist vorbei und die Spatzen pfeifen es von den Dächern. Nahezu alle Gerichte in Deutschland verurteilen die VW AG wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung und teilweise auch wegen …“ Weiterlesen
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07.12.2020 Rechtsanwalt Jonas Bartlomiejczyk„… erhielt den damals gezahlten Kaufpreis abzüglich eines Nutzungsersatzes. Das Gericht begründete sein Urteil mit einer vorsätzlichen sittenwidrigen Schädigung. Daran zeigt sich, dass Gerichte genauso …“ Weiterlesen
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03.09.2018 Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller„… gar nicht gekauft und können nun aufgrund vorsätzlicher sittenwidriger Täuschung Schadensersatzansprüche auf Minderung des Kaufpreises bzw. Rückabwicklung des Kaufvertrags geltend machen. Viele …“ Weiterlesen
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03.09.2018 Rechtsanwalt Mark Kozicki„… . Auch bei Sittenwidrigkeit oder bei einem Verstoß gegen ein gesetzliches Verbot könnte das Testament angefochten werden, z. B. wenn der Begünstigte das Vertrauen missbraucht hat. Darüber hinaus können …“ Weiterlesen
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31.08.2018 Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller„… gemacht werden“, erklärt Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller aus Wiesbaden. Inzwischen haben eine ganze Reihe von Gerichten entschieden, dass die Verbraucher sittenwidrig getäuscht wurden und Anspruch …“ Weiterlesen
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30.08.2018 Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller„… zu beheben ist oder auch eine sittenwidrige Täuschung der Käufer, die bei Kenntnis der Abgasmanipulationen die Fahrzeuge nicht erworben hätten. Trotz Wertverlust, drohenden Fahrverboten …“ Weiterlesen
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29.08.2018 Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller„… anders und sehen die Ansprüche der Verbraucher auf Schadensersatz oder Rückabwicklung des Kaufvertrags als berechtigt an, da sie sittenwidrig getäuscht worden seien. Die Chancen, Ansprüche gegen VW …“ Weiterlesen
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29.08.2018 Rechtsanwalt Dr. Achim Tiffe„… umfinanzieren. Nicht gefolgt ist der Bundesgerichtshof dem Ansatz, dass der Zinssatz sittenwidrig sei. Der Anspruch auf Schadensersatz erscheint aber ausreichend, die Ansprüche der Bank …“ Weiterlesen
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28.08.2018 Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller„… . „Zahlreiche Gerichte sehen in den Abgasmanipulationen inzwischen eine sittenwidrige Schädigung der Käufer und entscheiden zu ihren Gunsten“, so Rechtsanwalt Cäsar-Preller. Die Kanzlei Cäsar-Preller …“ Weiterlesen
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27.08.2018 Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller„… , da sie durch die Abgasmanipulationen sittenwidrig geschädigt worden seien“, so Rechtsanwalt Cäsar-Preller. Die Kanzlei Cäsar-Preller prüft kostenlos und unverbindlich, ob ein Schadensersatzanspruch entstanden …“ Weiterlesen
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24.08.2018 Rechtsanwalt Johannes Haun„… aus dem Darlehensvertrag mit der finanzierenden Bank freistellen muss. Das Gericht hielt das Handeln der Volkswagen AG für sittenwidrig: „ Die serienmäßige Verwendung einer Software, die für den Abgastest …“ Weiterlesen
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29.08.2018 Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff„Am 19. April 2018 urteilte das Landgericht Berlin richtungsweisend für den weiteren Hergang des Abgasskandals (Az. 12 O 208/17). Das Urteil legte VW sittenwidrige Schädigung zur Last. Die Klage wurde …“ Weiterlesen
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21.08.2018 Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.„… ) die Entlohnung der Beschä f tigung ist sittenwidrig; hiervon kann jedenfalls ausgegangen werden, wenn die Entlohnung mindestens 20 % unter dem maßgeblichen Tariflohn oder der ortsu ̈ blichen …“ Weiterlesen
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28.08.2019 Rechtsanwalt Simon Bender„… haben betroffene Kunden einen Anspruch gegen die Daimler AG wegen sittenwidriger vorsätzlicher Täuschung und Betrugs auf Rückabwicklung des Fahrzeugkaufs oder Zahlung von Schadensersatz. Zusätzlich …“ Weiterlesen
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04.10.2018 Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers„… vermutlich kriminell ein Produkt in Umlauf gebracht hat, das dem Besitzer Probleme verursacht und die Umwelt schädigt. Der Jurist hat dafür den Paragraphen der sittenwidrigen vorsätzlichen Schädigung …“ Weiterlesen
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16.08.2018 Rechtsanwalt Jan Finke„… . sittenwidrig überhöht, dabei seien nur 1,5 % p.a. üblich. Das Landgericht Stuttgart entschied, dass der Kläger einen Anspruch auf Rückzahlung der für die Bereitstellung des Darlehens von 2007 bis 2017 …“ Weiterlesen
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13.08.2018 Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller„… durch die eingebaute Manipulationssoftware vorsätzlich sittenwidrig geschädigt wurde (Az.: 12 O 371/17). In dem zu Grunde liegenden Fall hatte der Verbraucher im Jahr 2010 einen neuen VW mit dem manipulierten …“ Weiterlesen
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13.08.2018 Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.„… Abs. 4 Satz 1 BGB Verstoß gegen das Maßregelungsverbot, § 612 BGB Sittenwidrige Kündigung, § 138 BGB Unzulässige Rechtsausübung entgegen Treu und Glauben, § 242 BGB Außerdem gibt es noch gesetzlich …“ Weiterlesen
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09.08.2018 Rechtsanwalt Johannes Haun„… der Sittenwidrigkeit. Das Gericht arbeitete in seiner Entscheidung weiter heraus, dass die bewusste Täuschung des Verbrauchers hier ersichtlich dem Zweck dienen sollte, den Absatz der Fahrzeuge, die mit dem Motor …“ Weiterlesen
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06.08.2018 Rechtsanwalt Holger Hesterberg„… oder Unterhaltsausschluss vereinbart werden, sofern diese Vereinbarungen nicht sittenwidrig sind. Der Güterstand Es besteht von Gesetzes wegen Gütertrennung. Diese wird durch den Zugewinn wieder …“ Weiterlesen
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05.08.2018 Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.„… der Kreditsicherung ist bei Kreditinstituten üblich, jedoch unter bestimmten Voraussetzungen sittenwidrig. Gerade aus Perspektive des Gläubigers erscheint eine solche Bürgschaft als sinnvolles Mittel …“ Weiterlesen
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30.07.2018 Rechtsanwältin Hülya Senol„… , diese ungerechtfertigten Leistungen erstattet zu bekommen. Schadensersatzansprüche sind im Einzelfall schwer durchzusetzen. Dabei nämlich müsste der Mutter eine vorsätzliche sittenwidrige Schädigung vorzuwerfen …“ Weiterlesen