Rechtstipps zu "Sozialamt" | Seite 5
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23.05.2019 Rechtsanwalt Martin Javitz„Im Bereich Elternunterhalt zeigt sich mehr und mehr, dass die Sozialämter auch versuchen, Schenkungen rückgängig zu machen bzw. Wertersatz zu fordern, um die für ein Pflegeheim ausgelegten Kosten …“ Weiterlesen -
14.05.2019 Rechtsanwältin Apollonia Stuhldreier„… diese Fälle scheidet natürlich eine Kostentragung aus. Denn dann ergibt sich in der Regel eine Übernahmepflicht der Sozialämter, da ein Tragen der Kosten dem eigentlich verpflichteten Angehörigen …“ Weiterlesen -
20.04.2019 Rechtsanwalt Dr. Florian Kappes„… auch nicht verlangt werden, ersatzweise Zahlungen für ein nutzlos gewordenes Wohnungsrecht in Höhe des Mietwerts der überlassenen Wohnung zu leisten, obgleich dies die Sozialämter immer wieder versuchen …“ Weiterlesen -
01.04.2019 Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag„… die Unterbringung in einer Seniorenresidenz oder einem Pflegeheim benötigen, übersteigen die Kosten oft die Altersversorgung. Zunächst springt in solchen Fällen das Sozialamt ein. Dieses überprüft jedoch, ob …“ Weiterlesen -
05.03.2019 Rechtsanwältin Cornelia Werner-Schneider„… Fällen dürfte es angezeigt sein, dem Sozialhilfeträger Auskunft über Einkommen und Vermögen zu erteilen. Die Verweigerung führt dazu, dass das Sozialamt vor dem Sozialgericht mit guter Aussicht …“ Weiterlesen -
20.02.2019 Rechtsanwältin Natalia Chakroun„… . Wenn Eltern in ein Pflegeheim kommen, kontaktiert einen das Sozialamt wegen sogenanntem Elternunterhalt . Unterhalt wird immer von dem Einkommen berechnet. Dabei ist aber in aller Regel nicht einfach …“ Weiterlesen -
14.01.2019 Rechtsanwältin Sonja Hebben-Dietz LL.M.„… . Leistungsträger können das Jobcenter, die Arbeitsagentur, Sozialämter, Versorgungsämter, gesetzliche Krankenkassen, Pflegeversicherungen, Unfallversicherungen, Rentenversicherungen und andere …“ Weiterlesen -
04.02.2020 Theresa Fröh, anwalt.de-Redaktion„… örtlichen Sozialamt, dem Bürgerbüro, der Fürsorgestelle oder dem Behindertenverband. Für den Antrag müssen neben persönlichen Daten alle wichtigen Informationen zum Gesundheitszustand angegeben …“ Weiterlesen -
Pflegehilfe: Muss das Sozialamt leisten, falls der Ehegatte sich weigert, sein Vermögen einzusetzen?20.02.2022 Rechtsanwalt Markus Karpinski„Ja! Denn das Sozialamt darf dem Bedürftigen die Hilfe nur bezüglich eines Vermögens versagen, über das er selbst verfügen kann. Dies trifft auf das Vermögen des Ehegatten nicht zu. Verweist …“ Weiterlesen -
06.09.2018 Rechtsanwältin Katrin Schmidbauer„Post vom Sozialamt – Sie sollen Auskunft über Ihr Einkommen und Vermögen erteilen? Womöglich auch noch über das Ihrer Ehefrau/Ihres Ehemannes? Was tun? Elternunterhalt ist in Zeiten …“ Weiterlesen -
06.09.2018 Rechtsanwältin Katharina Modawell„… 1992, 597). Sogar dann, wenn der Mieter kein eigenes Einkommen hat und die Miete vom Sozialamt oder von Angehörigen übernommen wird, hat der Mieter bei der Selbstauskunft die Angaben …“ Weiterlesen -
13.08.2018 Rechtsanwalt Jens Riesbeck„… . Ein mit Fragen der Grundsicherung bei Erwerbsminderung befasster Sachbearbeiter eines Sozialamts muss mit Blick auf die Verzahnung und Verknüpfung der Sozialleistungssysteme in Erwägung ziehen …“ Weiterlesen -
01.08.2018 Rechtsanwältin Natalia Chakroun„… nicht aus. Die Eltern beantragen deshalb Sozialhilfe. Das Sozialamt prüft nun, ob Kinder da sind und schreibt diese an, dass sie sich an den Kosten in Form von Elternunterhalt beteiligen …“ Weiterlesen
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06.08.2020 Rechtsanwalt Heinrich von Knorre„… Sie rechtzeitig beim Jobcenter oder Sozialamt nach, ob die Mietschulden, ggf. als Darlehen, übernommen werden können. Beruht der Mietrückstand auf einer streitigen Mietminderung, zahlen …“ Weiterlesen -
19.06.2018 Rechtsanwältin Antje Wigger„… , als würde man „Leistungen aus einer Hand“ bekommen, auch wenn Sozialamt, Rentenversicherung, Bundesagentur für Arbeit, Unfall-, Kranken- und Pflegekasse für unterschiedliche Leistungen zuständig bleiben …“ Weiterlesen -
08.05.2018 Rechtsanwalt Moritz Sandkühler„Erbringt das Sozialamt nach dem SGB XII Leistungen an behinderte Kinder, wird es versuchen, bei den Eltern Rückgriff zu nehmen. Hier ist dann (neben Fragen der Verjährung und sog. Verwirkung …“ Weiterlesen -
03.05.2018 Rechtsanwältin Barbara von Heereman„… . eine Schulassistenz beantragt werden. Wenn eine seelische oder eine körperliche Behinderung vorliegen, ist für die Beantragung von Eingliederungshilfe das Sozialamt der richtige Ansprechpartner …“ Weiterlesen -
25.04.2018 Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Fischer„… sind vor dem Zugriff des Sozialamtes geschützt, sollten die Eltern die Rechnungen nicht selbst bezahlen können. Häusliche Pflege von nahen Angehörigen soll in der Rentenversicherung künftig besser berücksichtigt …“ Weiterlesen -
14.04.2018 Rechtsanwalt Bertram Petzoldt„Herr G. schreibt Folgendes: „In der Vergangenheit habe ich eine Rente wegen voller Erwerbsminderung erhalten. Weil es nur eine kleine Rente war, erhielt ich vom Sozialamt noch zusätzliche Leistungen …“ Weiterlesen -
05.11.2019 Rechtsanwalt Tobias Blume„… aus, springt das Sozialamt ein. Das Sozialamt versucht jedoch, die geleisteten Kosten bei den unterhaltspflichtigen Kindern wieder einzutreiben (der sog. Sozialhilferegress bzw. Unterhaltsregress …“ Weiterlesen -
Die ordentliche Kündigung wegen Zahlungsverzuges bleibt auch nach Schonfristzahlung zunächst wirksam06.04.2018 Rechtsanwalt Nima Armin Daryai„… das Mietverhältnis außerordentlich fristlos und hilfsweise ordentlich. Die Mietrückstände wurden durch das Sozialamt innerhalb der Schonfrist des § 569 Abs.3 Nr. 2 BGB ausgeglichen. Die Vermieterin verlangte …“ Weiterlesen -
Sozialrecht – Feststellung der vollen Erwerbsminderung bei Aufnahme in eine Werkstatt für Behinderte28.03.2018 Rechtsanwalt Raik Pentzek„Bei Personen mit starker Behinderung stellt sich aktuell nicht selten die Frage, in welche Zuständigkeit der Leistungsantrag fällt. Es kommen das Jobcenter, das Sozialamt und die Rentenversicherung …“ Weiterlesen -
22.03.2018 Rechtsanwalt Martin Javitz„… sind dann zumeist nicht mehr aus der Rente zu bezahlen, das Sozialamt wird aktiv und fordert die Kinder zu Elternunterhalt auf. In diesen Fällen gilt der Elternteil grundsätzlich als verarmt. Folge davon …“ Weiterlesen
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10.02.2020 Rechtsanwältin Julia Dehnhardt„… und Nachzahlungen an das Sozialamt führt, werden die Kinder aktiv. Regelmäßig führt das in meiner Praxis zum Wegfall von Unterhaltsforderungen. Verwirkungsgründe sind beispielsweise: Gewalt in der Kindheit …“ Weiterlesen