Rechtstipps zu "Subjektives Recht" | Seite 49
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20.05.2010 KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de„… Versicherungsvertrages festzustellen. Die persönliche Lebenserwartung des Erblassers aufgrund subjektiver, individueller Faktoren - wie insbesondere ein fortschreitender Kräfteverfall oder Krankheitsverlauf - dürfe …“ Weiterlesen
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22.02.2018 Pilz Rechtsanwälte„… zu können. Es muss für den sich darauf berufenden Ehegatten schlichtweg unerträglich sein, den Ablauf des Trennungsjahres abzuwarten. Auf das subjektive, persönliche Empfinden alleine kommt es dabei …“ Weiterlesen
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16.04.2010 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… . Ob eine Leistung als Schlechtleistung anzusehen ist, richtet sich einerseits nach dem vom Arbeitgeber festzulegenden Arbeitsinhalt und andererseits nach dem persönlichen, subjektiven …“ Weiterlesen
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25.03.2010 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… besteht. Subjektiv muss hier der Arbeitgeber die Situation des Arbeitnehmers bewusst ausbeuten und sich diese zunutze machen. Zeitraum der Gehaltszahlung maßgeblich Für Lohnvereinbarungen gelten …“ Weiterlesen
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18.01.2010 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… zur Anwendung zu bringen, allerdings folgt die Anwendbarkeit auf urheberrechtliche Streitigkeiten aus dem subjektiven Ausschließlichkeitsrecht. Einer Unterlassungsklage, die auf rechtsmissbräuchliche …“ Weiterlesen
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13.11.2009 Monique Michel, anwalt.de-Redaktion„… der Bewertungen für Produkte in Online-Shops oder für Hotels und Reiseanbieter auf Urlaubsportalen sind Bewertungsfunktionen in der Regel unproblematischer. Dass es sich dabei v.a. um subjektive Bewertungen …“ Weiterlesen
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25.09.2009 K & K Rechtsanwälte Dr. Kreienberg & Kuntz„… tragende Gesichtspunkte [15] . Daher knüpft der Entwurf an zwei einfach nachprüfbare Merkmale an: ein objektives aus der Verantwortungssphäre des Pflichtteilsberechtigten (Straftat) und ein subjektives …“ Weiterlesen
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18.09.2009 Pilz Rechtsanwälte„… , dass ein zugunsten des Angreifers aussagender wortgewandter „Zeuge" auf das Gericht glaubwürdiger wirkt, als die Aussage eines nervösen und einsilbigen Zeugen, der sprachlich weniger gewandt ist. 3.2 Subjektive …“ Weiterlesen
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04.09.2009 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… Abs. 2 S.2 SGB IV aus, wenn ein objektiver Gesetzesverstoß vorliege. Subjektive Komponenten, also ob der Arbeitgeber vorsätzlich oder fahrlässig keine Sozialversicherungsbeiträge bezahlt hat, spielen …“ Weiterlesen
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01.09.2009 Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana„… , die der Versicherungsnehmer vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt hat. Für solche Umstände, die einen entsprechend hohen subjektiven Verschuldensmaßstab begründen, ist der Versicherer darlegungs …“ Weiterlesen
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24.07.2009 Rechtsanwalt Prof. Dr. Jürgen Samland„… es bei der Fibromyalgie keine nachprüfbaren klinischen, radiologischen, laborchemischen oder neurophysiologischen Normabweichungen. Die Diagnose beruht ausschließlich auf den subjektiven Angaben des oder der Betroffenen …“ Weiterlesen
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01.07.2009 HSV Rechtsanwälte„… und Entscheidungen zugunsten der Arbeitgeber getroffen. 80 Klagen sind zu viel - kein Schadensersatz Ein Kläger, der durch rund 80 Diskriminierungsklagen den Eindruck erweckt, sich damit nicht subjektiv ernsthaft …“ Weiterlesen
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25.05.2020 Rechtsanwalt Christian Wagner„… zugelassene Revision der Klägerin. Sie trägt vor, nach der Rechtsprechung des BSG zu den Vorläufervorschriften des § 46 Abs 2a SGB VI sei bei der Prüfung der Versorgungsabsicht auch auf subjektive …“ Weiterlesen
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28.04.2009 Rechtsanwalt Torsten Klose„… - von Missbrauchsfällen abgesehen - dazu, dem Arbeitgeber Gelegenheit zu geben, sich eine subjektive Meinung über Leistung und Führung des Arbeitnehmers zu bilden, die nicht einer Überprüfung nach objektiven Maßstäben …“ Weiterlesen
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09.04.2009 Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana„… in seinem Urteil getroffen hat, ist auf die Rechtsbeschwerde des Betroffenen hin das Urteil bezüglich der subjektiven Feststellungen (hier Feststellung der Fahrlässigkeit) aufgehoben worden und in diesem Umfang …“ Weiterlesen
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13.03.2009 Rechtsanwalt Michael Borth„… . In den oben genannten Ausnahmekriterien sind subjektive Wertungen enthalten, welche angreifbar sind. Wann ist nachweislich eine Kündigung mit Bestimmtheit in Aussicht gestellt? Wie weisen …“ Weiterlesen
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13.03.2009 Rechtsanwalt Christian Demuth„… von der Verhängung eines Fahrverbots machen. Grund: Die Verhängung eines Fahrverbotes setzt voraus, dass dem Regelverstoß in subjektiver und objektiver Hinsicht ein grob fahrlässiges Verschulden …“ Weiterlesen
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09.03.2009 Rechtsanwalt Christian Demuth„… in der Gesamtpersönlichkeit ersichtlich werden, die die Gewähr dafür bieten, dass in Zukunft gleiche oder ähnliche Taten nicht mehr begangen werden oder subjektive oder objektive Umstände feststellbar werden …“ Weiterlesen
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06.03.2009 Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann„… : Der BGH bestätigt zunächst seine Rechtsprechung zur Fälligkeit einer Bürgschaftsforderung und konkretisiert danach die Voraussetzungen des Verjährungsbeginns bei Bürgschaftsforderungen in subjektiver …“ Weiterlesen
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25.02.2009 Rechtsanwalt Torsten Klose„… , dass die Bewerbungen subjektiv nicht ernsthaft erfolgt sind, sondern lediglich die Geltendmachung einer Entschädigung nach dem AGG beabsichtigt ist. Ein solches Verhalten ist als rechtsmissbräuchlich …“ Weiterlesen
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29.01.2009 Rechtsanwalt Michael Borth„… zwar, ein solches Mobbingtagebuch hat ja deshalb keinen Wert, weil man selbst seine subjektiven Empfindungen einträgt. Dabei wird aber verkannt, das die Gegenseite im Zweifel verpflichtet ist, dann …“ Weiterlesen
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23.12.2008 Rechtsanwalt Dr. Frank Häcker„… von mindestens 20 % angesehen. In diesen Fällen ist allerdings besonders kritisch die subjektive Tatseite zu prüfen. Möglicherweise befand sich der Fahrzeugführer in einem Irrtum, ob er trotz der höheren …“ Weiterlesen
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22.12.2008 Rechtsanwalt Dr. Frank Häcker„… unzumutbar ist, ein großer Beurteilungsspielraum zu, wenn das Fehlverhalten in objektiver und subjektiver Hinsicht eher gering ist. Andererseits kann sich ein Absehen vom Fahrverbot trotz …“ Weiterlesen
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06.11.2008 Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana„… stellt nur dann eine Verletzung der Aufklärungsobliegenheit dar, wenn dadurch der objektive und subjektive Tatbestand des § 142 StGB (Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort) verwirklicht …“ Weiterlesen