Rechtstipps zu "Werbung" | Seite 99
-
30.08.2010 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„Der Streit um die Mc Donalds Werbejingle „Ich liebe es" ist nun vom Landgericht München entschieden worden. Der Komponist der Single war von einer Werbeagentur beauftragt worden an einer Werbung für …“ Weiterlesen
-
16.08.2010 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„Im Internet wurde ein Foto von einer Kuh für die Werbung einer Kuh-Charity-Party verwendet und somit veröffentlicht. Der Eigentümer der Kuh war damit nicht einverstanden und hatte sein Einverständnis …“ Weiterlesen
-
12.08.2010 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… und die erzielten Gewinne an den Staatshaushalt abgeben muss. Die Beklagten haben nach Ansicht des Gerichts in grober Form gegen das Verbot der irreführenden Werbung verstoßen, indem sie die Entgeltlichkeit …“ Weiterlesen
-
10.08.2010 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„Bei Vorher-Nachher-Vergleich in einer Werbung - hier für Waschmittel - erschien das Nachher-Bild, mit dem das gewaschene Wäschestück präsentiert wurde, deutlich aufgehellt. Ein Wettbewerber wandte …“ Weiterlesen
-
21.07.2010 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - RechtsanwälteDie standesamtliche Trauung eines Hochzeitspaares wurde auf Fotos festgehalten, welche dann als Werbefotos veröffentlicht wurden. Dagegen wehrte sich das abgebildete Brautpaar. Eine derartige Veröffen … Weiterlesen
-
15.07.2010 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… als Wettbewerbsverstoß aufgrund Irreführung bewertet. Für die Feststellung einer Irreführung kommt es auf eine Gesamtbetrachtung an: Die in der Werbung enthaltene Angabe muss einen Eindruck hervorrufen …“ Weiterlesen
-
09.07.2010 MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB„… des Händlers „versteckt" sind. Bei der Werbung mit einer unzureichenden Garantieerklärung drohen wettbewerbsrechtliche Abmahnungen. Das OLG Hamm, Urt. v. 13.08.2009 (Az.: I-4 U 71/09) sowie das OLG Hamburg …“ Weiterlesen
-
08.07.2010 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… ) ist als Schlüsselwort-Werbung („Keyword-Advertising") eine Form der Internetwerbung durch Unternehmen auf den Internetseiten des Suchmaschinenbetreibers Google Inc. Hierbei werden dem Internetnutzer etwa …“ Weiterlesen
-
02.07.2010 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… . Senat bestätigte einen Wettbewerbsverstoß gemäß § 5 Satz 2 Nr. 3 UWG. Denn die Angaben aus der Werbung entsprachen nicht der Realität. Das Unternehmen bestand erst seit 1992. Das Möbelhaus hatte …“ Weiterlesen
-
02.06.2010 Rechtsanwalt Sebastian Dramburg„… , die durch diese Funktion an den Dritten versendet wird, ist oft als Spam einzustufen. Als Folge haftet der Webseitenbetreiber als Versender dieser unerlaubten Werbung. Diese „Tell-a-Friend"-Funktion, bzw. Empfehlungs …“ Weiterlesen
-
28.05.2010 Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte„(Stuttgart) Der Bundesgerichtshof hat am 22.04.2010 entschieden, dass eine auf dem Postweg erfolgende Werbung für Grabmale zwei Wochen nach dem Todesfall nicht mehr wettbewerbsrechtlich …“ Weiterlesen
-
12.05.2010 KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de„Ein von uns vertretener Fotograf hatte festgestellt, dass eine von ihm erstellte Fotografie ohne seine Zustimmung zu Zwecken der Werbung verwendet wird. Wir mahnten daraufhin den Verwender ab …“ Weiterlesen
-
06.05.2010 Rechtsanwalt Sebastian Dramburg„Dass unerlaubte Werbung per eMail eine kostenpflichtige Abmahnung auslösen kann, ist hinlänglich bekannt. Unklarheiten bestehen aber oftmals bei eMails, die auf den ersten Blick …“ Weiterlesen
-
05.05.2010 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… mit wissenschaftlichen Untersuchungen belegt ist. Wird gegen dieses Verbot verstoßen, ist die Werbung irreführend und damit wettbewerbsrechtlich irreführend. Dabei betrifft dieses Verbot die Etikettierung …“ Weiterlesen
-
Voraussichtlich verbotenes Geschäftsmodel für den Ankauf von Lebensversicherungen von BaFin gestoppt03.05.2010 Rechtsanwalt Martin J. Haas„… gegenüber der Firma die sofortige Einstellung des Betreibens dieses Geschäftsmodells an und untersagte die Werbung dafür. Ein Antrag auf Aussetzung der Vollziehung wurde ausgesetzt. Die Firma arbeite, so …“ Weiterlesen
-
16.04.2010 Rechtsanwalt Björn Steveker„… auf die präzise Bezeichnung Ihrer Firma achten. Angabe des Endpreises Die Preisangabenverordnung schreibt vor, dass Angaben in der Werbung den Grundsätzen von Preisklarheit und Preiswahrheit entsprechen müssen …“ Weiterlesen
-
25.02.2020 Gabriele Weintz, anwalt.de-Redaktion„… , sodass die Empfängerin des Briefes davon ausgehen konnte, sie habe tatsächlich gewonnen (Oberlandesgericht Hamm, Urteil v. 08.02.2007, Az.: 21 U 138/06). Strafbare Werbung Im Zusammenhang …“ Weiterlesen
-
09.04.2010 Rechtsanwalt Peter Koblenz„… eine solche Werbung in der Zukunft zu unterlassen. Des Weiteren wurden die Kosten der anwaltlichen Vertretung eingefordert, welche aus einem Streitwert von 15000 Euro berechnet waren. Die Entscheidung …“ Weiterlesen
-
09.04.2010 Rechtsanwalt Sebastian Dramburg„Ein Händler der unter anderem Haushaltsgeräte vertreibt, hatte eine Werbung mit dem Aufreißer „Nur heute ohne 19 % Mehrwertsteuer" geschaltet. Die Besonderheit dabei war, dass die Werbung erst …“ Weiterlesen
-
07.04.2010 Rechtsanwalt Sebastian Dramburg„Bekommt jemand eine unerwünschte Werbung per eMail, dann hat der Empfänger einen Anspruch darauf, dass er aus dem Verteiler genommen wird. Oftmals wird der Versender der eMails von dem Empfänger …“ Weiterlesen
-
24.03.2010 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„Online-Werber aufgepasst! Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat ein wichtiges Urteil zur Zulässigkeit von Online-Werbung gefällt und bestätigt, dass Google AdWords mit geschützten Markennamen …“ Weiterlesen
-
24.03.2010 Melzer Penteridis Kampe Rechtsanwälte PartGmbB„… nicht ganz richtig. Darauf weist Rechtsanwalt Penteridis hin. Er ist Leiter des Dezernats Versicherungsrecht der Kanzlei Melzer + Penteridis Rechtsanwälte . Wer kennt sie nicht, die Werbungen der privaten …“ Weiterlesen
-
24.02.2010 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… die Verbraucher über ihre Gewinnchancen irregeführt werden, in Deutschland noch aufrechterhalten werden kann. Die beanstandete Werbung stammt zwar noch aus der Zeit vor Inkrafttreten der Lauterkeitsrichtlinie …“ Weiterlesen
-
10.02.2010 KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de„… ist. Das LG Dresden hat trotz der von der Gegenseite vorgebrachten Einwände die beanstandete Werbung als unzulässig erachtet. Richtig ist zwar, dass für Steuerberater kein grundsätzliches Werbeverbot gelte …“ Weiterlesen