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04.03.2024
von Rechtsanwältin Simone Weber
Mängel und MietminderungTritt bei einer Mietwohnung ein Mängel auf, der die Gebrauchstauglichkeit der Wohnung erheblich aufhebt oder einschränkt, z.B. Feuchtigkeit, Schimmel, defekte Fenster, Heizung funktioniert nicht, so hat der Vermieter …
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26.04.2007
von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
Fast jeder von uns kennt es: Das Bedürfnis f ür kurze Zeit einmal ein anderer zu sein als man ist, in eine andere Rolle zu schlüpfen. Wie fühlt man sich als diese andere Person und wie reagiert das Umfeld? Während die meisten es dabei …
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26.04.2007
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
Bekanntermaßen haben sich Verkehrsteilnehmer stets an die jeweils zulässige Höchstgeschwindigkeit zu halten. Auf zahlreichen Autobahnabschnitten in Deutschland ist die Höchstgeschwindigkeit (noch) nicht beschränkt. Dies sollte aber selbst …
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26.04.2007
von Speckhardt & Coll. Rechtsanwälte
Apothekenbetreiber sind heute zunehmend darauf angewiesen, neue Erwerbsquellen zu erschließen. Hierzu kommen der Ausbau des Nebensortiments und das Angebot besonderer Dienstleistungen in Betracht. Den dabei einzuhaltenden rechtlichen Rahmen …
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26.04.2007
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Etzel
Gesellschaftsrechtliche Grundfragen von Unternehmungen und bei Konflikten unter Gesellschaftern Jede Unternehmung steht am Anfang ihrer Geschäftsaufnahme oder auch nach langjähriger Tätigkeit vor der Frage, ob und welche Gesellschaftsform …
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26.04.2007
von Rechtsanwalt Sascha Förthner
Der Schutz des Selbstbestimmungsrechtes eines Patienten erfordert grundsätzlich, dass ein Arzt, der einem Patienten eine Entscheidung über die Duldung eines operativen Eingriffs abverlangt und für diesen Eingriff bereits einen Termin …
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26.04.2007
von Speckhardt & Coll. Rechtsanwälte
Zur Vorbereitung von Arzthaftungsprozessen verlangen Patienten direkt oder durch einen sie vertretenden Rechtsanwalt immer wieder vom Arzt oder Krankenhaus die Herausgabe von Krankenunterlagen. Patienten haben allerdings keinen Anspruch auf …
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26.04.2007
von Rechtsanwalt Stephan Rupprecht
Freuen und warten oder schnell handeln ? Erbe wird man entweder durch gesetzliche Erbfolge oder nach dem Willen des Erblassers (Testament). Erben muss aber nicht unbedingt bedeuten, dass man schon mal die Weltreise buchen kann. Immer …
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26.04.2007
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Etzel
Was ist Stalking? Stalking ist eine Form des Psychoterrors, die das Opfer im Alltag, außerhalb des Arbeitsbereichs, heimsucht. Täter sind oftmals verschmähte, enttäuschte und besessene Liebhaber, die es nicht verwinden können, dass ihre …
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26.04.2007
von Rechtsanwalt Sascha Förthner
Ein grober Behandlungsfehler, der geeignet ist, einen Schaden tatsächlich eingetretener Art herbeizuführen, führt grundsätzlich zur Umkehr der objektiven Beweislast für den ursächlichen Zusammenhang zwischen Behandlungsfehler und dem daraus …
26.04.2007
von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
In vielen Fällen schließen Arbeitgeber mit ihren Arbeitsnehmern befristete Arbeitsverträge ab, um die Arbeitsverhältnisse flexibler auf die Auftragslage abstimmen zu können. In der täglichen Praxis bestehen jedoch sowohl auf Seiten des …
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26.04.2007
von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
In den letzten Wochen wurde über die geplante Unterhaltsreform heftig debattiert. Schlagzeilen wie “Für die Mütter wird es ganz bitter“ (Bild-Zeitung vom 15.03.2007) heizten die Diskussion an. Betroffene Mütter müssen daher den Eindruck …
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26.04.2007
von Speckhardt & Coll. Rechtsanwälte
- Rezeptsammlung im Heim ist nicht zulässig Absprachen zwischen einer Apotheke und der Leitung eines Heims zur Versorgung von Heimbewohnern mit Arzneimitteln bezüglich des Ob und Wie der Weiterleitung von Rezepten sind außerhalb eines …
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26.04.2007
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Etzel
Jeder Bürger kann mit dem Strafrecht in Berührung kommen. Als Autofahrer ist man z.B. aus Unachtsamkeit oftmals schnell und unvorhergesehen auf der Anklagebank. Im Geschäftsverkehr kann man bei finanzieller Schieflage oder aus Gewinnsucht …
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25.04.2007
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de Notizbuch: Anspruch auf Neuberechnung der Rente Rentner haben einen Anspruch auf Neuberechnung ihrer Rente. Dies gilt unabhängig von der vierwöchigen Widerspruchsfrist im …
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25.04.2007
von Speckhardt & Coll. Rechtsanwälte
Führt ein Arzt eine Bestellpraxis und ist dies dem Patienten bekannt, so verpflichtet ihn die kurzfristige Absage eines Termins zum Schadensersatz. Auf ein Verschulden des Patienten kommt es dabei nicht an. ( AG Viersen Urt.v. 30.12.2005 – …
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25.04.2007
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
Obwohl es bereits seit April 2001 eine Vorschrift in der Straßenverkehrsordnung (StVO) gibt, die die Benutzung eines Telefons am Steuer in bestimmten Fällen verbietet, hantieren täglich zahlreiche Verkehrsteilnehmer während der Fahrt mit …
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25.04.2007
von Rechtsanwalt Sascha Förthner
Ein Hausbesitzer ist verpflichtet seine Terrasse soweit zu entfernen, dass ein Abstand vom 2,50 Metern zur Grundstücksgrenze seines Nachbarn gewahrt bleibt. So lautet eine aktuelle Entscheidung des OLG Koblenz. Die Richter stützten sich bei …
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25.04.2007
von Rechtsanwalt Sascha Förthner
Der Bauherr kann von einem Bauvertrag jedenfalls dann insgesamt zurücktreten, wenn der Unternehmer auch nach drei Nacherfüllungsversuchen nach Abnahme einen erheblichen Mangel noch nicht beseitigt hat. Mit wirksamer Rücktrittserklärung des …
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24.04.2007
von Speckhardt & Coll. Rechtsanwälte
Die im ärztlichen Berufsrecht seit längerem zulässige Teil-Gemeinschaftspraxis hat dazu geführt, dass in der täglichen Übung (teilweise auch unter Begleitung von Rechtsanwälten) Gestaltungskonzepte entworfen wurden, die eine derartige …
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24.04.2007
von Rechtsanwalt Sascha Förthner
Der Arzthaftungsprozess ist die für den Prozessanwalt sichtbare Kehrseite von Mängeln im Risikomanagement und in der Qualitätssicherung. So beeindruckt es, wenn ein großer Krankenhausversicherer einen Anstieg der Schadensaufwendungen im …
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24.04.2007
von Scheidungsanwalt Eric Schendel
Der Geschiedenenunterhalt ist bei entsprechender Bedürftigkeit für die Zeit nach der Scheidung vom Unterhaltspflichtigen zu zahlen. Nicht selten geht der Unterhaltsberechtigte nach der Scheidung eine neue Beziehung ein. Es fragt sich, …
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24.04.2007
von Speckhardt & Coll. Rechtsanwälte
Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass eine zu Schadensersatz verurteilte Klinik die dafür verantwortlichen Ärzte nicht in Regress nehmen darf (Az.: 8 AZR 311/05). Im entschiedenen Fall von zwei Assistenzärzten war keine grobe …
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24.04.2007
von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Die Kündigung eines Schwerbehinderten bedarf der Zustimmung des Integrationsamtes. Eine gesetzliche Regelung, wann der Arbeitnehmer dem Arbeitgeber die Schwerbehinderung mitteilen muss, damit er diesen Sonderkündigungsschutz hat, fehlt. …