736 Ergebnisse
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20.09.2024
von Rechtsanwalt Lukas Kielmann LL.B.
Im Versicherungsrecht stoßen Versicherungsnehmer häufig auf zwei zentrale Begriffe: die Mehrfachversicherung und die Subsidiaritätsklausel . Diese kommen oft ins Spiel, wenn Versicherer die Schadensregulierung mit Verweis auf diese Klauseln …
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20.09.2024
von Rechtsanwalt Maximilian Hohmann Mag. jur.
Ihr Arbeitgeber hat das Arbeitsverhältnis gekündigt oder Sie haben Sorge, bald eine Kündigung zu erhalten? Das kommt auf Sie zu: Um eine Kündigung formal wirksam zu gestalten, muss Ihr Arbeitgeber Ihnen ein Schreiben mit …
19.09.2024
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Der 1984 geborene Kläger verfügt über einen Grad der Behinderung von 80 und war bei der beklagten Kommune seit dem 01.01.2023 im Bauhof beschäftigt. Am 22.06.2023 kündigte die Beklagte dem Kläger innerhalb der Probezeit ohne zuvor ein …
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13.09.2024
von Rechtsanwalt Lukas Kielmann LL.B.
Der Bundesgerichtshof hat sich in seinem Urteil vom 10.07.2024 – IV ZR 129/23 – erneut mit den Anforderungen an Ausschlussklauseln in Versicherungsverträgen auseinandergesetzt. Diese Entscheidung stärkt zu Recht die Position von …
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27.08.2024
von Rechtsanwalt Maximilian Hohmann Mag. jur.
Das Grundgesetz (GG) ist das wichtigste Gesetz in Deutschland. Es garantiert die Freiheiten jeder Person und nimmt in gesellschaftlichen Diskussionen einen zentralen Platz ein. Daher hat es einen geradezu mythischen Platz in unserer …
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26.08.2024
von Rechtsanwalt Maximilian Hohmann Mag. jur.
Sie haben eine Ladung von einem Gericht bekommen und sollen als Zeuge in einem Zivilprozess aussagen? Das kommt auf Sie zu: Vor Ihrer Aussage müssen Sie nicht selten einige Zeit vor dem Gerichtssaal warten; die Verfahrensschritte, die den …
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15.09.2024
von Rechtsanwältin Marietta Palmarini
In meinen Beratungsgesprächen werde ich bei einvernehmlichen Scheidungen oft gefragt, ob das Trennungsjahr verkürzt werden kann, um schneller geschieden zu werden. Meine Antwort darauf lautet: Ja und Nein. Ja, es gibt faktisch die …
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23.08.2024
von Rechtsanwalt Lukas Kielmann LL.B.
Die SCHUFA (SCHUFA Holding AG) ist wohl die bekannteste Auskunftei in Deutschland und spielt eine zentrale Rolle bei der Bewertung der Kreditwürdigkeit . Ein negativer SCHUFA-Eintrag kann erhebliche Auswirkungen auf die finanzielle Zukunft …
22.08.2024
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Notdienste eines Kundendiensttechnikers, die dadurch gekennzeichnet sind, dass er sich an einem frei wählbaren Ort aufhalten kann, aber telefonisch erreichbar sein und zu einem Notdiensteinsatz binnen einer Stunde am Einsatzort eintreffen …
15.08.2024
von Rechtsanwalt Christoph Schmietenknop
Uns liegt eine urheberrechtliche Abmahnung des Herrn Rainer Sturm durch die Rechtsanwaltskanzlei Sievers und Kollegen aus Berlin vor. Zum Sachverhalt Bei dem im vorliegenden Fall abmahnenden Rainer Sturm handelt es sich um einen Fotografen. …
15.08.2024
von Rechtsanwältin und Mediatorin Kerstin Wisniowski
Lohnfortzahlung (Entgeltfortzahlung) im Krankheitsfall Das Entgeltfortzahlungsgesetz regelt die Zahlung von Arbeitsentgelt t sowie auch an gesetzlichen Feiertagen. Im Krankheitsfall besteht bei unverschuldeter Arbeitsunfähigkeit infolge …
15.08.2024
von Rechtsanwalt Dr. Björn-Peter Säuberlich
Testament auf dem „Bierdeckel“? OLG Oldenburg, Beschl. v. 20.12.2023 , AZ: 3 W 96/23) Der Erblasser betrieb eine klassische Dorfkneipe. Er war unverheiratet und kinderlos, die einzigen Verwandten waren seine Neffen. Die langjährige …
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23.08.2024
von Rechtsanwalt Maximilian Hohmann Mag. jur.
Sie wurden in Untersuchungshaft genommen – oder realistischer, da Sie diesen Artikel lesen – Sie befürchten Ihre Verhaftung oder die Verhaftung eines Ihrer Angehörigen? Das kommt auf Sie zu: Die Beamten werden Ihnen – sofern es sich nicht …
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10.08.2024
von Rechtsanwalt Maximilian Hohmann Mag. jur.
Die Einsatzkräfte von Polizei und Staatsanwaltschaft stehen vor Ihrer Tür und wollen Sie, Ihre Räume, Ihr Auto und oder Ihr Smartphone durchsuchen? Das kommt auf Sie zu Die Beamten werden Ihnen i.d.R. einen Durchsuchungsbefehl aushändigen …
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24.08.2024
von Rechtsanwalt Maximilian Hohmann Mag. jur.
Sie haben eine Aufforderung von der Polizei oder Staatsanwaltschaft bekommen, um als Zeuge in einem Ermittlungsverfahren eine Aussage zu machen? Das erwartet Sie: Ihnen wird mitgeteilt, dass Sie sich zu einem bestimmten Termin bei den …
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23.08.2024
von Rechtsanwalt Maximilian Hohmann Mag. jur.
Sie haben eine Vorladung zur Vernehmung als Beschuldigte/r in einem Ermittlungsverfahren erhalten und Ihnen wird – ggf. zum ersten Mal – eine Straftat vorgeworfen? Das kommt auf Sie zu: Bei schweren Straftaten und komplizierten …
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06.08.2024
von Rechtsanwalt Maximilian Hohmann Mag. jur.
Sie haben einen Strafbefehl erhalten? Das erwartet Sie: Der Strafbefehl verhängt eine Strafe, ohne dass eine Hauptverhandlung (Gerichtsverhandlung) notwendig ist. Es wird unterstellt, Sie hätten die Tat gestanden und die Strafe akzeptiert. …
05.08.2024
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Eine Klausel eines Berufsunfähigkeitsversicherers kann wegen Intransparenz unwirksam sein, wenn dem Versicherungsnehmer durch die Klausel nicht hinreichend verdeutlicht wird, nach welchen Maßstäben eine weitere Modifizierung seiner …
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15.09.2024
von Rechtsanwalt Dr. Michael Heintz
I. Problemstellung Bei der Vergütung von angestellten Zahnärzten, Tierärzten, Rechtsanwälten oder anderen Freiberuflern ist es üblich, dass diese einen variablen Bestandteil – oftmals in Form einer Umsatzbeteiligung – aufweist. Ein oft …
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15.09.2024
von Rechtsanwalt Dr. Michael Heintz
I. Problemstellung Zahnärztinnen wie auch Tierärztinnen – aber auch Frauen in anderen Berufsgruppen – befinden sich während der Zeit in der sie ihre Kinder stillen oft in einem Stillbeschäftigungsverbot nach § 13 Abs. 1 Nr. 3 MuSchG. Das …
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30.07.2024
von Rechtsanwalt Kai Welle
Das Verkehrsstrafrecht ist ein komplexes Rechtsgebiet, das zahlreiche Regelungen und Vorschriften umfasst. Es betrifft nicht nur die Einhaltung von Verkehrsregeln, sondern auch die rechtlichen Konsequenzen, die aus Verstößen resultieren …
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27.07.2024
von Rechtsanwalt und FA f. VerwR Diplom-Verwaltungswirt (FH) Christian Thome
Fall Die betroffene Klägerin war Lehrerin. Aufgrund verschiedener dienstlicher Konflikte, die aus Sicht des Dienstherrn Anlass zu Zweifeln an ihrer Dienstfähigkeit gaben, ordnete dieser wiederholt die amtsärztliche Untersuchung der Klägerin …
26.07.2024
von Rechtsanwalt Dr. Björn-Peter Säuberlich
OLG Saarbrücken, Urteil vom 02.03.2022 – 5 U 64/21 Der Sohn des Erblassers war Alleinerbe auf das Ableben seines Vaters geworden. Allerdings hatte der Erblasser zu Gunsten seiner Ehefrau eine Lebensversicherung abgeschlossen, mit der er …
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25.07.2024
von Rechtsanwalt Mediator & Coach Robert Haas FA ArbR (1997)
Wie jeder Unternehmer muss auch den Anwalt Aufwand und Ertrag kalkulieren. Die Einschätzung kann im Vorfeld schwierig sein. Zwar gilt der Grundsatz: Je höher der Streitwert ist, umso höher ist auch das Honorar. Allerdings steigen die …