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Kununu: Negative Bewertung erhalten - was kann ich als Arbeitgeber tun?
Kununu: Negative Bewertung erhalten - was kann ich als Arbeitgeber tun?
| 30.01.2015 von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
Bewertungsportale im Internet erfreuen sich ungebrochener Beliebtheit. Zu nennen sind hier z.B. Yelp als themenübergreifende Plattform oder jameda.de als Bewertungsplattform für Ärzte oder auch die beliebte Reise- und Hotelbranche mit …
Testamentsauslegung | Sind bei Vorversterben des bedachten Erben dessen Verwandte Ersatzerben?
Testamentsauslegung | Sind bei Vorversterben des bedachten Erben dessen Verwandte Ersatzerben?
| 29.01.2015 von Rechtsanwalt Maik Hieke
Einer jüngeren Entscheidung des OLG München (Beschluss vom 11.12.2014, Az. 31 Wx 379/14) zur Frage einer Testamentsauslegung lag ein kurzes und im Nachfolgenden doch strittiges eigenhändiges Testament des Ehemannes einer kinderlosen Familie …
Registrat, Gewerberegistrat, Freiberufregistrat der GES Registrat GmbH Berlin
Registrat, Gewerberegistrat, Freiberufregistrat der GES Registrat GmbH Berlin
| 28.01.2015 von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
Unter www.registrat.de (auch Gewerberegistrat oder Freiberufregistrat) führt die GES Registrat GmbH aus Berlin derzeit Gewerbetreibende und Freiberufler in die Irre. Die GES Registrat GmbH bedient sich hierbei einer ähnlichen …
Kleider machen Leute
Kleider machen Leute
| 28.01.2015 von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Wer sich in seinem Leben auch nur ansatzweise mit Steuerrecht beschäftigt, weiß, dass der gemeine Steuerzahler des Öfteren Ungerechtigkeiten ausgesetzt ist. Ein Beispiel dafür sind die Mehrwertsteuersätze. So gilt für den Verkauf eines …
Der ungewollte Branchenbucheintrag (z. B. durch die IM Internet Medien Service GmbH)
Der ungewollte Branchenbucheintrag (z. B. durch die IM Internet Medien Service GmbH)
| 07.07.2017 von Rechtsanwalt Dr. Christian Hoffmann
Nach wie vor versuchen zahlreiche Firmen (wie etwa die IM Internet Medien Service GmbH, IWS Interactive Webmarketing Service UG, gvonline, deinbranchenbuch.de GmbH, Branchenscout24, EBVZ.de oder das Bundes-Branchenverzeichnis.de) …
Urheberrechtliche Abmahnung wegen Nutzung eines Videoportals
Urheberrechtliche Abmahnung wegen Nutzung eines Videoportals
| 22.01.2015 von Rechtsanwalt Volker Blees
Derzeit werden viele Nutzer der Plattform Popcorn Time wegen des Vorwurfes einer Urheberrechtsverletzung von der Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer abgemahnt, weil sie einen Film im Internet für andere Nutzer des Videoportals öffentlich …
Widerrufs-Joker: Fehlerhafte Widerrufsbelehrungen der ING Diba aus den Jahren 2005, 2006 und 2007
Widerrufs-Joker: Fehlerhafte Widerrufsbelehrungen der ING Diba aus den Jahren 2005, 2006 und 2007
| 21.01.2015 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Uns liegen derzeit einige Widerrufsbelehrungen der ING Diba aus den Jahren 2005 bis 2007 zur Prüfung vor. Die Widerrufsbelehrungen sind Darlehensverträgen beigefügt, die die ING Diba seinerzeit mit Verbrauchern zur Grundstücksfinanzierung …
Verjährungsfrist Kreditbearbeitungsgebühren - Letzte Chance auf ein Schlupfloch
Verjährungsfrist Kreditbearbeitungsgebühren - Letzte Chance auf ein Schlupfloch
| 19.01.2015 von Rechtsanwältin Melanie van Luijn
In den Medien viel diskutiert und berichtet, die Kreditbearbeitungsgebühren, die laut einem BGH-Urteil von 2011 rechtswidrig waren. Viele Menschen haben sich bereits ihre Gebühren zurückgeholt, viele Klagen gegen die verschiedenen Banken …
Relevanz von Privatgutachten in Arzthaftungsprozessen
Relevanz von Privatgutachten in Arzthaftungsprozessen
| 19.01.2015 von MSH Rechtsanwälte GbR
In Arzthaftungsprozessen nimmt der Kläger (Patient) den Beklagten (Arzt oder Krankenhausträger) wegen einer Fehlbehandlung in Anspruch. Der Kläger muss den Behandlungsfehler, dessen Ursächlichkeit für den Schaden sowie das Verschulden des …
Unfallschadensregulierung: Abbieger von Feldweg auf Bundesstraße haftet bei Unfall voll
Unfallschadensregulierung: Abbieger von Feldweg auf Bundesstraße haftet bei Unfall voll
| 19.01.2015 von Rechtsanwalt Sebastian Steineke
Wer aus einem Feldweg auf eine Bundesstraße abbiegt, haftet im Falle eines Unfalls voll. Ein Mitverschulden des Unfallgegners aus Betriebsgefahr ist dabei ausgeschlossen.  Das ist das Ergebnis eines Rechtsstreits vor dem Landgericht (LG) …
BGH: „Teilzeitrauchmodell auf Balkon“
BGH: „Teilzeitrauchmodell auf Balkon“
| 19.01.2015 von Rechtsanwältin Marion Stammen-Grote
Der Bundesgerichtshof hat heute unter dem Aktenzeichen V ZR 110/14 ein „Teilzeitrauchmodell auf dem Balkon“ entschieden. Die Kläger wohnen in der ersten Etage, die Beklagten in der darunterliegenden Erdgeschosswohnung eines …
Fotoklau/Bilderklau: Schadensersatz bei Urheberrechtsverletzung
Fotoklau/Bilderklau: Schadensersatz bei Urheberrechtsverletzung
| 17.04.2020 von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
Gute Bilder bzw. Fotos von Produkten gehören für Onlineshops oder Angebote auf eBay, Amazon etc. zu den wichtigsten Vermarktungsinstrumenten. Gerade bei der großen Konkurrenz, die unter den Onlineshops in den meisten Branchen herrscht, …
Kündigung des Bausparvertrags nicht immer berechtigt - Überprüfung sinnvoll
Kündigung des Bausparvertrags nicht immer berechtigt - Überprüfung sinnvoll
| 15.01.2015 von Rechtsanwalt Simon Bender
Landesbausparkassen setzen in Anbetracht der Niedrigzinsphase ihr Verhalten fort, hoch verzinste Bausparverträge zu kündigen. Entsprechend hat die LBS Bayern laut Presseberichten bereits 26.000 Kündigungen von Bausparverträgen erklärt. Die …
Keine Gewährleistung für Gebrauchtwagen bei grob fahrlässiger Unkenntnis des Käufers von Fahrzeugmangel
Keine Gewährleistung für Gebrauchtwagen bei grob fahrlässiger Unkenntnis des Käufers von Fahrzeugmangel
| 14.01.2015 von Rechtsanwalt Cord Ingendahl
Gewährleistungsrechte werden im Kaufrecht gerade für Verbraucher groß geschrieben. Dass deshalb aber der Verbraucher als Kunde nicht „sorgenfrei“ ohne eigene Verantwortung seinen Kauf tätigt, hat das Landgericht Bremen jüngst in einem …
Rechte des Fluggastes bei Verspätungen
Rechte des Fluggastes bei Verspätungen
| 14.01.2015 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Von einem Ende der Welt rund um die Welt – Wer einmal eine Reise tut, dem wird bestimmt der Horizont erweitert, aber man sollte bei Verspätungen auch in Geduld geübt sein. Welche Schadensersatzansprüche können geltend gemacht werden? – von …
Besteht Genehmigungspflicht zum Tragen ausländischer akademischer Grade wie Doktor oder Professor?
Besteht Genehmigungspflicht zum Tragen ausländischer akademischer Grade wie Doktor oder Professor?
| 13.01.2015 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Das Tragen ausländischer Ehrentitel wie Dr. oder Prof. ist ohne weitere Anerkennung in Deutschland möglich. Welche Bestimmungen müssen zur Führung ausländischer akademischer Grade erfüllt sein? – von Dr. Kraatz, Rechtsanwalt bei Dr. Schulte …
Keine Haftung wegen unzutreffender Bedenkenanmeldung
Keine Haftung wegen unzutreffender Bedenkenanmeldung
| 13.01.2015 von Rechtsanwältin Jutta Lüdicke
Das OLG München hat die Haftung eines Unternehmers wegen der Weitergabe von Bedenken des Herstellers einer zu liefernden Anlage verneint, obgleich sich der Hinweis des Herstellers im Nachhinein als falsch herausgestellt hat. Dem Urteil vom …
Verlust der Ware auf dem Postweg nach Kaufvertrag - Der sogenannte „Versendungskauf“
Verlust der Ware auf dem Postweg nach Kaufvertrag - Der sogenannte „Versendungskauf“
| 09.01.2015 von Rechtsanwalt Volker Blees
Wer z.B. auf der Internetauktionsplattform eBay auf einen eingestellten Artikel ein Preisangebot abgibt und den „Zuschlag“ erhält oder z.B. die Sofort-Kaufen-Option wählt, schließt mit dem Anbieter des Artikels einen Kaufvertrag. Daraus …
Premicon MS Astor: Nach Insolvenz des Fonds nun Verkauf des Schiffes - Möglichkeiten für Anleger
Premicon MS Astor: Nach Insolvenz des Fonds nun Verkauf des Schiffes - Möglichkeiten für Anleger
| 08.01.2015 von Rechtsanwalt Simon Bender
Nach der Eröffnung des Insolvenzverfahrens über die Fondsgesellschaft Premicon Hochseekreuzfahrt GmbH & Co.KG „MS Astor“ ist das für den Fonds namensgebende Kreuzfahrtschiff nun verkauft worden. Den 1500 Anlegern des geschlossenen …
Razzia: Verdacht auf Anlagebetrug bei der Deltoton (Frankonia) – Was bedeutet dies für die Anleger ?
Razzia: Verdacht auf Anlagebetrug bei der Deltoton (Frankonia) – Was bedeutet dies für die Anleger ?
| 07.01.2015 von Rechtsanwalt Simon Bender
Verdacht des Anlagebetrugs in Millionenhöhe – Großeinsatz für Polizei und Staatsanwaltschaft – 26 Objekte durchsucht – Fünf Personen in Untersuchungshaft - Möglichkeiten für Anleger Wegen des Verdachts des Anlagebetrugs in Millionenhöhe hat …
Filesharing: Landgericht Bielefeld weist Berufung des Rechteinhabers in Filesharingverfahren zurück
Filesharing: Landgericht Bielefeld weist Berufung des Rechteinhabers in Filesharingverfahren zurück
| 07.01.2015 von Rechtsanwalt Volker Blees
In einer interessanten Entscheidung des Landgerichts Bielefeld vom 07.10.2014, Az. 20 S 76/14 , wurde die Berufung des Rechteinhabers in einem Filesharingverfahren zurückgewiesen, nachdem bereits das vorbefasste Amtsgericht die Klage …
S&K Gruppe: Erwartete Anklage - Neue Möglichkeiten für geschädigte Anleger im Adhäsionsverfahren?
S&K Gruppe: Erwartete Anklage - Neue Möglichkeiten für geschädigte Anleger im Adhäsionsverfahren?
| 07.01.2015 von Rechtsanwalt Simon Bender
Vielzahl von Beschuldigten könnte Chancen geschädigter Anleger auf Schadensersatz erhöhen Nach Presseberichten, die von Seiten der Staatsanwaltschaft allerdings bislang nicht offiziell bestätigt worden sind, soll es im Fall der sogenannten …
Kontopfändung – Ablauf und wie Sie sich schützen können!
Kontopfändung – Ablauf und wie Sie sich schützen können!
| 15.09.2021 von Rechtsanwalt Andre Kraus
Was ist eine Kontopfändung? Bei einer Kontopfändung wird das auf dem Konto befindliche Guthaben eingefroren. Dies veranlasst entweder der private Gläubiger mithilfe eines Pfändungs- und Überweisungsbeschlusses oder ein staatlicher Gläubiger …
Zum Widerruf von Immobiliendarlehen (sog. „Widerrufsjoker“) - Das antworten die Banken
Zum Widerruf von Immobiliendarlehen (sog. „Widerrufsjoker“) - Das antworten die Banken
| 02.01.2015 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Der Begriff „Widerrufsjoker“ ist eine umgangssprachliche Bezeichnung für die Möglichkeit, einen Darlehensvertrag aufgrund einer fehlerhaften Widerrufsbelehrung in einem Darlehensvertrag auch nach „Ablauf“ der 14-tägigen Widerrufsfrist zu …