506 Ergebnisse für BGB

Suche wird geladen …

Aufrechnungsklausel der Raiffeisenbanken Gräfenberg-Forchheim-Eschenau-Heroldsberg eG unwirksam
Aufrechnungsklausel der Raiffeisenbanken Gräfenberg-Forchheim-Eschenau-Heroldsberg eG unwirksam
| 08.03.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
27.01.2020 Unsere Kanzlei ist im Auftrag der Schutzgemeinschaft für Bankkunden e.V. (SfB) gegen eine rechtsmissbräuchliche Aufrechnungsklausel in den Allgemeiner Geschäftsbedingungen (AGB) der Vereinigte Raiffeisenbanken …
Darf man eine Domain registrieren und längere Zeit blockieren, ohne sie zu nutzen?
Darf man eine Domain registrieren und längere Zeit blockieren, ohne sie zu nutzen?
| 24.01.2020 von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Darf man eine Domain blockieren? Sie möchten eine Domain registrieren, ohne Inhalte auf der Webseite zu teilen? Welche Rechte kann das Blockieren einer Domain verletzen? Und welche Ansprüche kann der Inhaber dieser Rechte gegen Sie geltend …
Kinder in der Bereitschaftspflege: Antragsrecht der Bereitschaftspflegeeltern auf Verbleib
Kinder in der Bereitschaftspflege: Antragsrecht der Bereitschaftspflegeeltern auf Verbleib
| 23.01.2020 von Rechtsanwältin Anna Pac
Verbleib bei der Bereitschafts- oder Vermittlung in die Dauerpflege Es kommt des Öfteren vor, dass die Vermittlung des Kindes in eine Dauerpflegefamilie länger andauert mit der Folge, dass Pflegekinder über längeren Zeitraum bei der …
Kündigung der Verträge „S-Prämiensparen flexibel” durch die Sparkasse Märkisch-Oderland unrechtmäßig
Kündigung der Verträge „S-Prämiensparen flexibel” durch die Sparkasse Märkisch-Oderland unrechtmäßig
| 08.03.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
16.01.2020 Immer wieder kündigen Sparkassen ihren Kunden deren lukrative Sparverträge, um selbst Geld zu sparen. Auch die Sparkasse Märkisch-Oderland befand offenbar die „guten alten“ Prämiensparverträge „S-Prämiensparen flexibel” als …
Rücktritt vom Hausvertrag, Kündigung und Widerruf
Rücktritt vom Hausvertrag, Kündigung und Widerruf
| 09.01.2020 von Rechtsanwalt Matthias Keunecke
Ohne Kosten aus dem Hausvertrag aussteigen Wer einen „Hausvertrag“ (Verbraucherbauvertrag) über die Errichtung eines Fertighauses abgeschlossen hat, ohne über das für die Errichtung des Hauses erforderliche Grundstück oder die notwendige …
Kontogebühren von Bausparkassen
Kontogebühren von Bausparkassen
| 08.03.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
30.12.2019 Kontogebühr der Bausparkasse für Kredite unzulässig Bank- bzw. Kontogebühren von Kreditinstituten sind mittlerweile ein Streitdauerthema. Das hat nicht zuletzt dazu geführt, dass immer wieder die Gerichte bis hin zum …
Hausvertrag – Kündigung, Rücktritt, Widerruf und Schadenersatz
Hausvertrag – Kündigung, Rücktritt, Widerruf und Schadenersatz
| 30.12.2019 von Rechtsanwalt Matthias Keunecke
Auf der Suche nach einem Eigenheim lassen sich junge Familien häufig dazu hinreißen, einen sog. „Hausvertrag“ über Bauleistungen von EUR 300.000,00 oder mehr zu unterzeichnen, ohne zuvor eine Zusage für die notwendige Baufinanzierung …
Kein Erfolgshonorar für Versicherungsberater bei Tarifwechsel in der privaten Krankenversicherung
Kein Erfolgshonorar für Versicherungsberater bei Tarifwechsel in der privaten Krankenversicherung
| 20.12.2019 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Wer kennt Sie nicht aus der Werbung, die Tarifoptimierer im Versicherungsbereich. Versicherungsmakler oder Versicherungsberater, unabhängig von Versicherern, bieten hier ihre Dienste an. Meist geht es um eine Reduzierung der Prämienhöhe, …
Transportschaden bei Online-Bestellungen – Haftung von Verkäufer und Zusteller
Transportschaden bei Online-Bestellungen – Haftung von Verkäufer und Zusteller
| 18.12.2019 von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Paket geht beim Versand kaputt Gerade jetzt in der (Vor-)Weihnachtszeit boomt der Versandhandel. Doch nicht alle Bestellungen kommen auch heile und unversehrt beim Käufer an. Auch wenn ein bekannter Paketdienstleister nur 0,03 Prozent aller …
Entgeltregelung für Saldenbestätigung im „Preis- und Leistungsverzeichnis“ der Bank unwirksam
Entgeltregelung für Saldenbestätigung im „Preis- und Leistungsverzeichnis“ der Bank unwirksam
| 09.12.2019 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Entgeltklauseln der Banken und Sparkassen für Zahlungsdienstleistungen sorgen immer wieder für Streit. Die Folge sind Verbands- als auch Individualklageverfahren, sodass die Gerichte häufig über deren Zulässigkeit entscheiden. Jüngst hatte …
Darlehensverträge der GLS Gemeinschaftsbank sittenwidrig bei Finanzvertrieb (Artel GmbH)
Darlehensverträge der GLS Gemeinschaftsbank sittenwidrig bei Finanzvertrieb (Artel GmbH)
| 27.11.2019 von Rechtsanwalt Stefan Schröder
Die GLS Gemeinschaftsbank mit Sitz in Bochum ist eine Genossenschaftsbank, nach eigenen Angaben die erste Ökobank der Welt. Sie bietet Geschäfts- und Privatkredite an. Dabei bediente sich die GLS Gemeinschaftsbank in den Jahren 2014 eines …
Wenn der gekaufte Hund krank ist – Praxisleitfaden: Schadensersatz und Kaufpreisminderung
Wenn der gekaufte Hund krank ist – Praxisleitfaden: Schadensersatz und Kaufpreisminderung
| 14.11.2019 von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Hunde sind die besten Freunde des Menschen. Doch wenn Ihr Hund Ihnen vom Kaufdatum an aufgrund seines gesundheitlichen Zustandes viele Sorgen bereitet, sollten Sie diesen Beitrag lesen. Denn nicht selten kommt es vor, dass der geliebte …
Sachverständiger haftet für fehlerhaftes Gutachten auf Schadensersatz
Sachverständiger haftet für fehlerhaftes Gutachten auf Schadensersatz
| 05.11.2019 von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Schadensersatzklage gegen Sachverständigen Sachverständige sind primär dazu da, dem Gericht bei komplizierten und komplexen Sachverhaltsgestaltungen mit ihrer besonderen Sachkunde zu helfen. Liegt ein ärztlicher Behandlungsfehler vor? Wie …
In-Game-Kauf durch ein Kind – wann dürfen Eltern das Geld zurückfordern?
In-Game-Kauf durch ein Kind – wann dürfen Eltern das Geld zurückfordern?
| 19.10.2019 von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
In-App- oder In-Game-Käufe durch Kinder Immer mehr Apps und Games locken mit In-App- bzw. In-Game-Käufen, die dem Spielenden viele Vorteile versprechen. Gerade für Kinder erscheinen diese Angebote sehr verlockend. Aus diesem Grund kommt es …
Sparbuch, Kontoinhaber und Beweiswert
Sparbuch, Kontoinhaber und Beweiswert
| 25.09.2019 von Rechtsanwalt Heyo Meyer
Eine etwas aus der Mode geratene Form des Sparens ist das sog. Sparbuch. Sparbücher kommen gebunden, also als Buch, wie auch in – loser – Blattform vor. Der Sparer zahlt bei der Bank Beträge ein, die dem Sparbuch gutgeschrieben werden. Er …
Schiefe Nase nach der Nasen-OP – Rechte des Patienten
Schiefe Nase nach der Nasen-OP – Rechte des Patienten
| 30.12.2019 von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Fehler bei der Nasen-OP Kosmetische Nasen-OPs zählen zu den häufigsten, aber auch anspruchsvollsten Schönheitsoperationen. Gründe können sie viele haben, von diversen Fehlstellungen bis hin zu Atemproblemen. Doch in vielen Fällen bestehen …
Was tun, wenn Bank oder Sparkasse die Kontogebühren erhöht?
Was tun, wenn Bank oder Sparkasse die Kontogebühren erhöht?
| 10.09.2019 von Rechtsanwalt Matthias Keunecke
Wenn die Kontogebühren – also die Entgelte für Kontoführung, Buchungsposten und andere Leistungen – von der Bank „angepasst“ werden, dann geht es meist nicht nur um kleine Preiserhöhungen. Eine Erhöhung von 50 auf 60 Cent bedeutet immerhin …
Immobilienmakler hat mich falsch beraten – meine Rechte als Immobilienkäufer
Immobilienmakler hat mich falsch beraten – meine Rechte als Immobilienkäufer
| 07.01.2020 von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Muss der Immobilienmakler Schadensersatz leisten? Wer bereits kurze Zeit nach dem Immobilienkauf Mängel an seiner Immobilie entdeckt, die der Immobilienmakler noch verneint hat, stellt sich oftmals die Frage, ob und welche Ansprüche er …
Risiken bei der Verwendung eines Doktortitels in Unternehmensbezeichnung und Marke
Risiken bei der Verwendung eines Doktortitels in Unternehmensbezeichnung und Marke
| 02.09.2019 von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Doktortitel in der Unternehmensbezeichnung oder im Markennamen Sie möchten Ihre Gesundheits- und Kosmetikprodukte veräußern und suchen nach einer passenden Firmen- oder Markenbezeichnung? Dann sollten Sie die nachfolgenden Aspekte beachten. …
Aufhebungsvertrag unwirksam bei Verletzung des Gebotes fairen Verhandelns
Aufhebungsvertrag unwirksam bei Verletzung des Gebotes fairen Verhandelns
| 29.08.2019 von Rechtsanwalt Stefan Schröder
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat sich in seinem Urteil vom 07.02.2019, NJW 2019 S. 1966, mit der Frage auseinandergesetzt, welche Anforderungen an die Verhandlungen zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber über einen Aufhebungsvertrag zu …
Berliner Volksbank verliert Prozess um Erstattung falscher Überweisung
Berliner Volksbank verliert Prozess um Erstattung falscher Überweisung
| 28.08.2019 von Rechtsanwalt Stefan Schröder
In einem Urteil des AG Wedding vom 21.05.2019 wurde die Berliner Volksbank eG dazu verurteilt, einer Kundin ihr Konto auszugleichen sowie Zinsen und Kosten zu erstatten. Die Kundin der Berliner Volksbank eG stellte im Juni 2018 fest, dass …
Haftung des Sportvereins für Schäden von Vereinsmitgliedern und Gästen
Haftung des Sportvereins für Schäden von Vereinsmitgliedern und Gästen
| 27.08.2019 von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Haftung des Vereins für Unfälle und Verletzungen auf der Sportanlage oder in der Halle Ob Kreuzbandriss beim Fußball, Handgelenksbruch beim Tennis- oder Handballturnier oder Kieferfraktur beim Hockeyspiel – die Bandbreite möglicher Unfälle …
Reaction-VLog – was ist erlaubt, was verboten?
Reaction-VLog – was ist erlaubt, was verboten?
| 26.08.2019 von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Plattformen wie YouTube dienen schon lange nicht mehr nur der Unterhaltung. Für zahlreiche Unternehmen und auch Privatpersonen stellen sie eine nicht zu unterschätzende Verdienstmöglichkeit dar. Dementsprechend hat auch die Anzahl der …
Misslungene Brustoperation und die Rechte der Patientin
Misslungene Brustoperation und die Rechte der Patientin
| 13.09.2019 von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Vorgehen der Patientin bei misslungener Brustoperation Die Brustoperation ist ein chirurgisch-kosmetischer Eingriff ohne medizinische Indikation. In Betracht kommen eine Brustvergrößerung, eine Brustverkleinerung und eine Bruststraffung. …